…1.6.2022 geht sie von einer Beschränkung auf körperliche Wirtschaftsgüter aus. Ob der Begriff Ausrüstungen auch unkörperliche Wirtschaftsgüter umfasst, kann dahingestellt bleiben. Bei Zahlungen für den Erwerb einer Programmkopie für Zwecke des persönlichen oder betrieblichen Gebrauches handelt es sich um gewerbliche Einkünfte und Art…
…als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; c) "Binnenverkehr": die Beförderung von Personen oder Waren, die im Zollgebiet der Gemeinschaft einsteigen oder geladen werden, um in diesem Gebiet wieder auszusteigen oder ausgeladen zu werden. (2) Beförderungsmittel schließen die ihnen beigefügten normalen Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen ein…
…als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; c) "Binnenverkehr": die Beförderung von Personen oder Waren, die im Zollgebiet der Gemeinschaft einsteigen oder geladen werden, um in diesem Gebiet wieder auszusteigen oder ausgeladen zu werden. (2) Beförderungsmittel schließen die ihnen beigefügten normalen Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen ein…
…Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstungen oder für die Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen gezahlt werden." Der Lizenzgebührenbegriff gemäß Art. 12 Abs. 3 DBA Indien sei mit dem Begriff im DBA China ident. Gemäß EAS 3393 vom 3.10.2017 sei der Ausdruck "Ausrüstungen…
…Herstellungsverfahren und Formeln, Handelsmarken oder anderen ähnlichen Rechten gezahlt werden; er schließt auch Lizenzgebühren und ähnliche Zahlungen für kinematographische Filme (einschließlich der für das Fernsehen verwendeten Filme) oder für die Benutzung industrieller oder wissenschaftlicher Ausrüstungen, nicht aber Lizenzgebühren und andere Beträge ein, die für den…
…der Bf. bei der Inbetriebnahme, dem Betreiben und der Weiterentwicklung des Verfahrens und dessen Ausrüstungen alle erforderlichen Informationen, Ratschläge und technische Unterstützung zur Erreichung des Vertragszweckes zu geben. Die Kosten der bis zur Erreichung des Vertragszweckes erforderlichen gegenseitigen technischen Unterstützungsleistungen tragen die Partner jeweils selbst…
…als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; c) "Binnenverkehr": die Beförderung von Personen oder Waren, die im Zollgebiet der Gemeinschaft einsteigen oder geladen werden, um in diesem Gebiet wieder auszusteigen oder ausgeladen zu werden. (2) Beförderungsmittel schließen die ihnen beigefügten normalen Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen ein…
…als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; c) "Binnenverkehr": die Beförderung von Personen oder Waren, die im Zollgebiet der Gemeinschaft einsteigen oder geladen werden, um in diesem Gebiet wieder auszusteigen oder ausgeladen zu werden. (2) Beförderungsmittel schließen die ihnen beigefügten normalen Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen ein…
…als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; c) "Binnenverkehr": die Beförderung von Personen oder Waren, die im Zollgebiet der Gemeinschaft einsteigen oder geladen werden, um in diesem Gebiet wieder auszusteigen oder ausgeladen zu werden. (2) Beförderungsmittel schließen die ihnen beigefügten normalen Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen ein…
…als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels; c) "Binnenverkehr": die Beförderung von Personen oder Waren, die im Zollgebiet der Gemeinschaft einsteigen oder geladen werden, um in diesem Gebiet wieder auszusteigen oder ausgeladen zu werden. (2) Beförderungsmittel schließen die ihnen beigefügten normalen Ersatzteile, Zubehör und Ausrüstungen ein…
…ist unter anderem auch die Vermietung und Verwaltung von Gebäuden und Liegenschaften und bezog sich bisher auf die Vermietung von gastgewerblichen Räumen und Räumlichkeiten, die von anderen Unternehmern in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit eingemietet wurden. Über Beteiligungen wird die Vermietung von Gebäuden zu Wohnzwecken ausgeübt…
…auch "die Benutzung oder das Recht auf Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicherAusrüstungen" vom Lizenzgebührenbegriff umfasst. Diese Wortfolge wurde im Rahmen des Updates 1992 aus dem OECD-MA gestrichen, ist jedoch immer noch im UN-MA enthalten. Der Begriff "Ausrüstungen" wird weder im OECD-MA 1977…
…Regel werden von den Vertragsstaaten folgende Warenverwendungen akzeptiert: Messe- und Ausstellungsgüter, Warenmuster, Berufsausrüstungsgegenstände, Waren zur Verwendung zu wissenschaftlichen und kulturellen Zwecken, zur Verwendung bei sportlichen Veranstaltungen, Ausrüstungen für Film, Presse, Rundfunk und Fernsehen. Die Waren dürfen auch nicht verbraucht werden. Prospekte, "give aways" und Ähnliches…
…Mustern oder Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder Verfahren oder für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstungen oder für die Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen gezahlt werden. (3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn der in einem Vertragstaat ansässige…
…Regel werden von den Vertragsstaaten folgende Warenverwendungen akzeptiert: Messe- und Ausstellungsgüter, Warenmuster, Berufsausrüstungsgegenstände, Waren zur Verwendung zu wissenschaftlichen und kulturellen Zwecken, zur Verwendung bei sportlichen Veranstaltungen, Ausrüstungen für Film, Presse, Rundfunk und Fernsehen. Die Waren dürfen auch nicht verbraucht werden. Prospekte, "give aways" und Ähnliches…
…um die Ehegattin zu unterstützen. Aufgrund des höheren Gewinnanteiles müsse die Ehefrau auch Beiträge an die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) leisten. Ergänzend wurde eine Bestätigung der SVA und die Einnahmen/Ausgaben-Rechnung für das Jahr 2017 vorgelegt. In einem weiteren Vorhalt vom 10.10…
…pauschalen Nächtigungsgeldern durch die Bf. kommt, sondern das volle Trennungsgeld laut Kollektivvertrag für gewerbliche Forstunternehmen in der im Beschwerdezeitraum geltend Fassung zusteht. Vom Finanzamt wurde im Schreiben vom 15. Februar 2024 und Hinweis auf eine Entscheidung des Bundesfinanzgerichts vom 30.8.2023, RV/6100699/2014…
…Verkaufsschulungen, wobei sämtliche Leistungen je nach Erfordernis für Einzelpersonen oder Gruppen erbracht würden. Bei diesen handle es sich ausschließlich um gewerbliche Händler und deren Mitarbeiter. Privatpersonen seien zu keiner Zeit Leistungsempfänger. Mit einem per E-Mail versandten Ergänzungsersuchen forderte die belangte Behörde den Bf. auf…
…1 Nr. 4) und "landwirtschaftliche Dienstleistungen" Dienstleistungen, die von einem landwirtschaftlichen Erzeuger mit Hilfe seiner Arbeitskräfte oder der normalen Ausrüstung seines land-, forst- oder fischwirtschaftlichen Betriebs erbracht werden und die normalerweise zur landwirtschaftlichen Erzeugung beitragen, und zwar insbesondere die in Anhang VIII aufgeführten Dienstleistungen (Art…
…in Turnsälen Aerobic unterrichtet, damals unter dem Titel Schigymnastik oder Zirkeltraining und ihre Vergütung an die Trainer ausschließlich nach den Vereinsrichtlinien gezahlt. Ende 1990 sei durch das Aufkommen der kommerziellen Studios infolge der besseren Ausrüstung ein Mitgliederschwund eingetreten, zumal jene Personen, die es sich leisten…