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6 752 Treffer1816 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4200020/2014Verfüllung von gebrochenen mineralischen Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2016

…und 25. Juni 2009 durchgeführt und das Abbruchmaterial getrennt. Die Baurestmassen wurden vor Ort gebrochen und 205 Tonnen Betonabbruch/Steinmauerwerk bis Ende Juni 2009 zur Auffüllung des Kellers des abgebrochenen Hauses verwendet. Am Abbruchort wurden von E.F. am 29. Juni 2009 eine visuelle Kontrolle…

BFG RV/4200105/2014Altlastenbeitrag für Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2018

…einem Brandereigniss zerstörten Produktionshalle einschließlich der Verfüllung von Kellerräumen erteilt. Dabei wurde die Verwendung von vor Ort gebrochenem Recyclingmaterial für die Verfüllung der Kellerräume und im Übrigen die ordnungsgemäße Entsorgung und Trennung des Abbruchmaterials vereinbart. In der Folge wurde von der genannten Baufirma an der…

BFG RV/5200018/2022Geländeverfüllung mit Asphaltaufbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…mehreren dieser Baurestmassennachweise gehe hervor, dass die verfahrensgegenständlichen Baurestmassen vor Ort gebrochen worden und auf der Baustelle verblieben seien. Erfahrungsgemäß würden diese Baurestmassen dann im Zuge des Neubaus im Rahmen einer Geländeverfüllung als Rollierung oder als Hinterfüllungsmaterial wieder eingebaut werden. Wann diese Baurestmassen wieder eingebaut…

BFG RV/7100413/2025Stundungszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025

…Außenstände, die nicht gegengerechnet würden, solle er solche bezahlen. Das klinge nicht nur absurd sondern sei es auch, noch dazu würden diese auf den Tageszinssatz herunter gebrochen. Die Bezeichnung als Abgabenschuldner, spiegle das Verhältnis, welches der Staat zu seinen Leistungserbringern pflege, wider. Er beantrage daher…

BFG RV/3100374/2023Unfall vor Antritt des Masterstudiums im Ausland: Liegt eine Studienbehinderung iSd § 2 Abs. 1 lit b 4. und 5. Satz FLAG 1967 vor, die zu einer Hemmung bzw. Verlängerung der Studienzeit führt ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2024

…v. 8.9.2022 teilte die Bf mit, die Tochter habe sich bei einem Schiunfall am 31.12.2021 beide Beine gebrochen und daher das geplante Master-Studium nicht im Jänner 2022 antreten können. Der Beginn des Master-Studiums sei auf Oktober 2022 verlegt worden…

BFG RV/3100320/2023Außergewöhnliche Belastungen: Pflegekosten sind um Pflegegeld zu kürzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2024

…der Beschwerdeführerin, verfasst und unterschrieben wurde. Es wird ausgeführt, dass sich die Beschwerdeführerin ein Monat zuvor unter anderem die rechte Schulter gebrochen sowie die rechte Hand verletzt habe. Beantragt werden "Sonderausgaben" in Höhe von 1.046,52 Euro für die Hilfe der Tochter, die ab…

BFG RV/6100420/2022Aufwendungen für die Errichtung eines Personenlifts als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023Teil 1/2

…sehr gut erholt habe. Leider habe sie im September 2017 einen häuslichen Sturz gehabt. Dabei seien von der linken Hüfte die Knochen von der eingebauten Hüfte gebrochen. Nach schwierigen Eingriffen im UKH und REHA-Aufenthalten sei sie als gesund entlassen worden. Sie habe allerdings nicht…

BFG RV/5102240/2016Keine Rückerstattung oder Anrechnung der Abgeltungssteuer Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2022Teil 2/2

…ob zur Steuererhebung eine Einmalzahlung oder eine Freiwillige Meldung nach dem StA durchgeführt wurde. Zugleich werden mit dieser Vorgangsweise aber auch zahlreiche Ordnungssysteme des EStG ohne sachliche Rechtfertigung gebrochen, indem dessen Besteuerungsprinzipien ohne Notwendigkeit durch eine vereinfachend-pauschalierende Erhebungsvariante der Steuer außer Kraft gesetzt werden…

BFG RV/4200054/2016Verfüllung eines Geländes mit aufbereiteten Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…€ 811,04 und gemäß § 135 BAO ein Verspätungszuschlag in der Höhe von € 811,04 festgesetzt. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Bf 5.068,94 Tonnen gebrochene mineralische Baurestmassen, die im Zeitraum 31. Mai 2010 bis 16. Juni 2010 von einem Brecher…

BFG RV/7101403/2022Die mit der Anschaffung eines Ergometers verbundenen Aufwendungen stellen keine außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2022

…gemacht. Diesen brauche sie, weil ihre Knochen im Beckenbereich wegen der Strahlentherapie in Kombination mit Chemotherapie derart geschädigt worden seien, dass beide oberen Schambeinäste gebrochen seien, der Oberschenkelhals eine durchgehende Fissur erlitten habe und sie beidseits Insuffizienzfrakturen der Massa Lateralis habe, alles belgeitet von Knochenmarksödemen…

BFG RV/7103139/2021Behandlung von Skoliose nach der Feldenkrais-Methode als Heilbehandlung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2022

…besuchen und hätte diese auch immer steuerlich geltend machen können. Da sich die Beschwerdeführerin Ende Oktober 2018 durch einen Unfall u.a. das Brustbein gebrochen hätte, hätte sich das auch auf die Skoliose negativ ausgewirkt. Durch die Pandemie seien die Kurse beeinträchtigt gewesen und sie…

BFG RV/1200008/2021Entstehung einer Einfuhrumsatzsteuerschuld ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2021

…realisiert, dass sie an einer Zollstelle in Österreich angelangt waren. Sie seien von einer Verkehrskontrolle an der Grenze Liechtenstein - Schweiz ausgegangen. Der Erstbeschwerdeführer spreche kein Deutsch und nur gebrochen Englisch, so dass die Protokollierung anlässlich der Aufnahme der Tatbeschreibung nicht dem tatsächlich gesagten entspreche. Auch…

BFG RV/5101528/2018Hauptfeststellung Einheitswert Land- und Forstwirtschaft 01.01.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2021

…Vergleichsbetrieben erfolge durch die Verwendung der Betriebszahl, welche die Relation der Ertragsfähigkeit zum Hauptvergleichsbetrieb zum Ausdruck bringe. In Anwendung dieser Berechnung ergebe dies 2.400 € mal 29,8 (Betriebszahl) gebrochen durch 100, den Hektarsatz von 715,20 €. Der so ermittelte Hektarsatz sei Ausgangspunkt…

BFG RV/3100024/2017Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2020

…ab 22:00 Uhr Dienstende habe und an ihre Wohnung zurückkehre, was mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht möglich sei. Im Januar 2016 habe sie den Pkw, weil ihre Hand gebrochen war, wochenlang nicht nutzen können und sei vom Bruder, teils zweimal täglich, besucht und versorgt worden…

BFG RV/5200024/2017Lagerung von Abfällen zur Beseitigung und zur Verwertung;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2020

…Restmauerwerk, welches noch keinen Schaden durch den Brand genommen habe, sei von der ***6*** GmbH gebrochen und nun zwischengelagert, was einer zulässigen Lagerung (Zwischenlager auf Baustellen) gleichkomme. Bei den noch auf seinem Grundstück befindlichen Haufen handle es sich nicht um Abfall sondern um Bruch, der…

BFG RV/6100026/2019Wirtschaftliche Ertragsbedingungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2020

…dessen Hektarsatz errechnet sich daher mit 2.400 Euro mal 9,9 (Betriebs zahl) gebrochen durch 100, was einen Hektarsatz von 237, 6 Euro ergibt. In Anwendung dieser Berechnung auf den gegenständlichen Betrieb ergibt dies, 2.400 Euro mal 9,0 (Betriebszahl) gebrochen durch 100…

BFG RV/6200040/2014Teilweise Aufhebung eines Altlastenbeitragsbescheides nach einem Feststellungsverfahren gemäß §10 ALSAG; Aufhebung von Säumnis- und Verspätungszuschlägen, die den Betrag von 50 Euro nicht erreichen würden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…Bau- und Abbruchholz zu Brennmaterial und Übergabe an das Fernkraftwerk X; Weitergabe von Baurestmassen, die mit einem mobilen Brecher gebrochen worden sind) der Beitragspflicht nach dem ALSAG unterliegen, da - entsprechende Qualitätssicherungsmaßnahmen für verbautes Recyclingmaterial nicht getroffen worden sind; - eine naturschutz- oder wasserrechtliche Bewilligung betreffend die…

BFG RV/6200039/2014Aufhebung eines Altlastenbeitragsbescheides nach einem Feststellungsverfahren gemäß §10 ALSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…Bau- und Abbruchholz zu Brennmaterial und Übergabe an das Fernkraftwerk X; Weitergabe von Baurestmassen, die mit einem mobilen Brecher gebrochen worden sind) der Beitragspflicht nach dem ALSAG unterliegen, da - entsprechende Qualitätssicherungsmaßnahmen für verbautes Recyclingmaterial nicht getroffen worden sind; - eine naturschutz- oder wasserrechtliche Bewilligung betreffend die…

BFG RV/6200038/2014Festsetzung eines Altlastenbeitrages für mineralische Baurestmassen wegen eines fehlenden Qualitätssicherungssystems
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020

…Bau- und Abbruchholz zu Brennmaterial und Übergabe an das Fernkraftwerk X; Weitergabe von Baurestmassen, die mit einem mobilen Brecher gebrochen worden sind) der Beitragspflicht nach dem ALSAG unterliegen, da - entsprechende Qualitätssicherungsmaßnahmen für verbautes Recyclingmaterial nicht getroffen worden sind; - eine naturschutz- oder wasserrechtliche Bewilligung betreffend die…

BFG RV/7104618/2019Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2020Teil 1/2

…u.a. wie folgt aus: „VN-Sohn hat am 1.6.2017 eine Lehrausbildung zum Fitnesstrainer bei der Vitalakademie in STADT begonnen. im Praktikum hatte VN-Sohn beim Training einen Unfall und hat sich die Kniescheibe gebrochen. Dies geschah am 9.8.2017. VN-Sohn…