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BFG RV/5100609/2009Veranlagung ausländischer Kapitalerträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.11.2015

…bzw. aus der Verzinsung von Verrechnungsguthaben und sind im Detail den Steuererklärungen zu entnehmen. Da ich in beiden Jahren neben diesen Einkünften lediglich geringe Einkünfte aus endbesteuerten inländischen Kapitalerträgen bezogen habe, optierte ich zur Besteuerung nach dem allgemeinen Steuertarif. In den angefochtenen Bescheiden wurde zusätzlich…

BFG RV/6100013/2014Besteuerung ausländischer Kapitalerträge eines Minderjährigen, der den Anspruch auf Bezug des Kinderabsetzbetrages vermittelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2014

…einer 25%igen Mindeststeuer bis zur Höhe des Kinderabsetzbetrages. Gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988 ist die Kapitalertragsteuer zu erstatten oder anzurechnen, wenn die sich nach dem progressiven Einkommensteuertarif für endbesteuerte Kapitalerträge ergebende Einkommensteuer niedriger als die Kapitalertragsteuer ist. Die Erstattung ist gemäß § 97 Abs…

BFG RV/1100091/2017KESt-Erstattungsantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2024

…der Gesellschaft, in Deutschland durchgeführten Betriebsprüfung die Bundesrepublik Deutschland einen Besteuerungsanspruch an diesen österreichischen Kapital-erträgen erhoben habe. Es drohe daher die Gefahr einer Doppelbesteuerung von bisher in Österreich mit dem KESt-Abzug als endbesteuert behandelten Kapitalerträgen. Eine solche Doppelbesteuerung sei mit dem Gemeinschaftsrecht, insbesondere…

BFG RV/5100069/2023Berechnung des Einkommens der Mutter, wenn der Sohn Außergewöhnliche Belastungen aus deren Pflege beantragt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023

…endbesteuerte Kapitalerträge mitberücksichtigt werden, selbst die Pauschalierungsmöglichkeiten gem. § 17 EstG wären in diesem Fall davon betroffen. Die notwendigen steuerlichen Adaptierungen für die Beurteilung des Einkommens betreffend außergewöhnliche Belastungen werden im § 34(5) EstG 1988 abschließend aufgezählt und betreffen ausschließlich Einkünfte gem. § 67 EstG 1988. Endbesteuerte…

BFG RV/7103526/2017Rückerstattung KESt: Depotübertragung, verdeckte Treuhand, Treuhandvertrag nicht nachgewiesen; Verträge unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023Teil 1/3

…Veranlagungsjahre die Kapitalertragsteuer nicht erstattet. In den Sachbescheidbegründungen wurde ausgeführt: "Gemäß § 97 Abs. 1 und 2 EStG 1988 ist die Einkommensteuer für endbesteuerte Kapitalerträge mit dem Kapitalertragsteuerabzug abgegolten. In einer Kontrollrechnung wird die auf die endbesteuerten Kapitalerträge entfallende Tarifsteuer mit der Kapitalertragsteuer dieser Kapitalerträge verglichen…

BFG RV/7101604/2014Behauptete Unrichtigkeit des Feststellungsbescheids im Einkommensteuerbescheid des Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2023

…2 Abs. 2a EStG 1988) darstellen, zudem erzielte er endbesteuerte Kapitalerträge in Höhe von 4,80 Euro und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Höhe von 52,26 Euro. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt ergibt sich aus den im verwaltungsgerichtlichen Akt befindlichen Dokumenten, insbesondere aus…

BFG RV/7100708/2013Investitionsbedingter Gewinnfreibetrag: Ausscheiden von Wirtschaftsgütern infolge höherer Gewalt (hier: Betriebsaufgabe infolge Erwerbsunfähigkeit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017

…| 13.120,76 € | Summe: |   | 81.840,00 €   Steuerliche Auswirkungen | Zeitraum | 2011 | Einkommensteuer: [423] Halbsatzeinkünfte (nicht endbesteuerte Kapitalerträge) | 81.840,00 €"   Das Finanzamt Y folgte den Feststellungen der Betriebsprüferin, nahm am 4…

BFG RV/6100598/2010Eigenkapitalabfall im Sinne des § 11a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…31.12.2007 in der Höhe von € 466.769,09 stellt somit den Stand des Eigenkapitals zum 1.1.2008 in der Bilanz zum 31.12.2008 dar. lm Jahr 2008 wurden nebst kleineren Privatentnahmen und Bewegungen in Folge endbesteuerter Kapitalbeträge folgende Entnahmen getätigt. …

BFG RV/6100095/2015Keine Anpassung des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages im Einkommensteuerverfahren des Mitunternehmers, wenn darüber im Feststellungsverfahren (§ 188 BAO) abgesprochen wurde und sich die Beteiligung nicht im Betriebsvermögen eines Betriebes des Mitunternehmers befindet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.11.2016

…97 EStG 1988 Von den Einkünften wurde einbehalten: | Kapitalertragsteuer von endbesteuerungsfähigen Kapitalerträgen | 1.257,55 € | Kapitalertragsteuer auf betriebliche Kapitalerträge | 1.243,65 € In den Einkünften sind enthalten: | endbesteuerte Kapitalerträge zum vollen Steuersatz | 5.030,20 € |…

BFG RV/7101428/2015Verdeckte Ausschüttung: Verrechnungskonto, Vorteilsausgleich, außerbetriebliche Sphäre/vA an der Wurzel; USt und VSt-Abzug bei nicht gewerblicher Kfz-Vermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2016

…hat, dass er seine Geschäftsräumlichkeiten von der Bf zu billig mietet, eine verdeckte Ausschüttung dar. Die Differenz wird der Bf als fehlender Ertrag hinzugerechnet und beim Gesellschafter als endbesteuerte Kapitalerträge erfasst. Die darauf zu erhebende Kapitalertragsteuer wird der Bf im Haftungsweg vorgeschrieben (§ 95 EStG, vgl…

BFG RV/7103035/2013unwirksame Zurückweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.02.2015

…von der V-GmbH ehemals (in den Jahren bis zur Veräußerung des Liegenschaftsvermögens 1994) treuhändig gehalten. Seit der Liegenschaftsveräußerung 1994 erzielen die an der KG Beteiligten nur mehr endbesteuerte Kapitalerträge, für die das Gesetz keine einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften vorsieht. Die bis 1994…

BFG RV/7105449/2017Dividenden aus Vorzugsaktien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…ob die unter dem Titel Dividenden aus Vorzugsaktien erhaltenen Kapitalerträge des Bf., wie von der Abgabenbehörde in wirtschaftlicher Betrachtungsweise beurteilt, in den Jahren 2008 und 2009 als nicht endbesteuerte Kapitalerträge zu beurteilen waren und damit dem Normalsteuersatz zu unterziehen waren. Sachverhalt Der angeführte Sachverhalt basierte…

BFG RV/7102162/2015Abänderung abgeleiteter Bescheide auch in Belangen über den Änderungsgrund hinaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2019

…Darin sind endbesteuerungsfähige Kapitalerträge iHv EUR 64,04 enthalten und es wurde von den Einkünften Kapitalertragsteuer iHv EUR 16,01 einbehalten. Korrekterweise sind dem Beschwerdeführer somit abgeleitete Einkünfte aus Gewerbebetrieb iHv EUR 2.415,79 (EUR 2.479,83 - EUR 64,04 endbesteuerte Kapitalerträge) zuzurechnen…

BFG RV/1100292/2008Rückerstattung von Kapitalertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2014

…Grund einer derzeit beim in Deutschland ansässigen DI L T (deutscher Staatsangehöriger) stattfindenden Betriebsprüfung eine Doppelbesteuerung von bisher in Österreich mit dem KESt-Abzug als endbesteuert behandelten Kapitalerträgen drohe [an dieser Stelle wird auch auf die ergänzenden Ausführungen im Schreiben der steuerlichen Vertretung der Bf…

BFG RV/6100006/2014KESt-Erstattung iVm. Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2014

…Gem. § 97 Abs. 4 EStG 1988 in der im Veranlagungszeitraum geltenden Fassung ist KESt (teilweise) zu erstatten, wenn die nach dem progressiven Einkommensteuer-Tarif für endbesteuerte Kapitalerträge (wie die gegenständlichen Kapitalerträge) ergebende Einkommensteuer niedriger als die KESt ist. Die Erstattung ist gem. § 97 Abs. 4…

BFG RV/6100378/2013KeSt-freie Auslandseinkünfte in Verbindung mit der Vermittlung eines Kinderabsetzbetrages;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2014

…Abs 4 EStG 1988 in der im Veranlagungszeitraum geltenden Fassung ist KESt (teilweise) zu erstatten bzw anzurechnen, wenn die sich nach dem progressiven Einkommensteuer-Tarif für endbesteuerte Kapitalerträge (und darunter fallen die streitgegenständlichen Kapitalerträge) ergebende Einkommensteuer niedriger als die KEST ist. Die Erstattung ist gem…

BFG RV/2100065/2022Anspruchsvoraussetzungen und Aufteilung des FABO plus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2025

…Plus ist ausschließlich von der Tarifsteuer gemäß Abs 1 abzuziehen, er mindert daher nicht die Steuer auf Sonderzahlungen gemäß § 67 Abs 1 oder die Steuer auf endbesteuerte Kapitalerträge und sonderbesteuerte Grundstücksveräußerungen, sofern nicht zur Regelbesteuerung optiert wird (vgl hierzu Jakom EStG17 2024, RZ 45 zu …

BFG RV/7101316/2021Indexierung Alleinverdienerabsetzbetrag und Familienbonus Plus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2022

… 33 Abs. 1 EStG 1988 abzuziehen, er mindert daher nicht die Steuer auf Sonderzahlungen gem. § 67 Abs 1 EStG 1988 oder die Steuer auf endbesteuerte Kapitalerträge und sonderbesteuerte Grundstücksveräußerungen, sofern nicht zur Regelbesteuerung optiert wird (vgl. Kanduth-Kristen in Jakom EStG15, § 33 Rz 45). Auf…

BFG RV/1100148/2018Besteuerung einer Schweizer Pensionsabfindung ("Freizügigkeitsleistung") bei Barauszahlung und definitiver Ausreise aus der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2020Teil 2/3

…Die Einkommensteuer gilt durch die besondere Besteuerung als abgegolten. Die Erträge werden hinsichtlich der Steuerbelastung im Ergebnis den inländischen Kapitalerträgen gleichgestellt (25%iger Steuersatz mit Abgeltungswirkung). Anders als endbesteuerte Kapitalerträge sind sie in die Steuererklärung aufzunehmen, sie sind jedoch weder beim Gesamtbetrag der Einkünfte noch…

BFG RV/7105183/2016Keine Anrechnung ausländischer Quellensteuern mangels laufender Körperschaftsteuer- und zwischensteuerpflichtiger Einkünfte der Privatstiftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2020

…von Beteiligungen, so flossen diese der Privatstiftung ohne jeden Steuerabzug zu. Die Steuerfreiheit bestimmter (sonst KESt-pflichtiger) Kapitalerträge (für Privatstiftungen) hatte zum Ziel, dass das für natürliche Personen maßgebliche Besteuerungsniveau für endbesteuerte Kapitalerträge von 25% (erst) anlässlich der Besteuerung der Zuwendungen gemäß § 27 Abs. 1…