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BFG RV/4300001/2017Manisch-depressive Verstimmung im Tatzeitraum als Milderungsgrund; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2018

…ganzen Ämtern gegangen. Sie habe sich erst nach dem ganzen Konkurs von ihrem damaligen Lebensgefährten getrennt, ihre depressive Verstimmung sollte mit seiner Person nichts zu tun haben. F. Hinsichtlich der der Beschuldigten vorgeworfenen Verkürzungen von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer wurde in der mündlichen Verhandlung Einvernehmen erzielt…

BFG RV/5300008/2016Unversteuert gebliebene Ausschüttungen in Form von Bargeldentnahmen bei einer GmbH durch den im Hintergrund bleibenden Machthaber, seine Tochter vorschiebend; Strafbemessung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehungen unter Bedachtnahme auf eine manisch-depressive Verstimmung des Finanzstraftäters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2018

…Finanzstraftäters und seine psychische Beeinträchtigung im Tatzeitraum - wenngleich weniger relevant, weil auch seine Handlungsfähigkeit in anderen geschäftlichen Bereichen ja offenkundig gegeben war: Nicht eine allgemeine Antriebslosigkeit infolge einer depressiven Verstimmung hat seinen Tatplan zur Steuervermeidung ausgelöst, sondern - so der Spruchsenat zur gewerbsmäßigen Begehungsweise der Taten…

BFG RV/7100115/2024Voraussetzungen für die erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025

…auf Familienbeihilfe vor dem 21. Geburtstag des Sohnes erfolgt sei, auch die Defizite, depressive Verstimmung und soziale Ängste würden nicht erst seit September 2023 bestehen, sondern schon seit seiner Kindergartenzeit. Dies sei auch schon 2013 in der Hauptschule festgestellt worden, was das beigelegte Sonderpädagogische Gutachten…

BFG RV/7102734/2023Erhöhte Familienbeihilfe; in den drei Gutachten des SMS wurde der Bf. keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023Teil 1/2

…selbst Drogen genommen, würde trinken und sei eher egozentrisch Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): mitgebracht: Dr. G. G., FA Neurologie/Psychiatrie 23.5.2023 depressive Verstimmung mit Antriebslosigkeit, Substanzenabhängigkeit, aktuell keine suicidale Einengung, Affekt im negativen Skalenbereich. Diagnose: Verdacht auf selbstunsichernde/vermeidende Persönlichkeitsentwicklung, Substanzabhängigkeit, Essstörung…

BFG RV/2100621/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023

…(häufige Krankenhaus Aufenthalte, depressive Verstimmung), ist es mir nicht möglich einer geregelten Arbeit nachzugehen. Bitte um Kenntnisnahme und neuerliche Beurteilung meines Antrages auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe." Beigelegt wurden Befunde und Bescheide aus den Jahren 1991 bis 1994. In der Folge legte die Beschwerdeführerin dem…

BFG RV/5101203/2017Seit Jahren bestehende paranoide Schizophrenie ist kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…sowie behördlichen Bestätigungen hervor, dass der Geschäftsführer der Bf 2007 aufgrund eines Verkehrsunfalls ein Schädel-Hirn-Trauma (Grad III) erlitten hatte und mit Arztbrief vom 23.1.2008 der behandelnden Universitätsklinik für Neurologie ua als Diagnose eine reaktiv depressive Verstimmung gestellt wurde. Nach einem stationären…

BFG RV/7102141/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2015

…hindurch als Hilfsarbeiterin beschäftigt, die Beschäftigungsverhältnisse dauerten zwischen 1/2 und 1 1/2 Jahren. 2001 verschlechterte sich die Situation wieder, es trat eine depressive Verstimmung mit Konzentrations- und Schlafstörungen, Antriebsstörungen und Somatisierungstendenzen auf. 12/01 war sie stationär im LK Mauer, man diagnostizierte eine…

BFG RV/2300006/2017Wiedereinsetzungsantrag mit der Begründung von Depressionen während der Einspruchsfrist gegen die Strafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2018

…75 mg Trittico. Mitte Jänner dieses Jahres versuchte er unter ärztlicher Aufsicht, diese Medikation "ausschleichen" zu lassen. Auf diesen Versuch reagierte der Beschuldigte mit starken depressiven Verstimmungen, die allenfalls daraus resultierten, dass das Ausschleichen zu früh versucht oder zu "harsch" gestaltet wurde. Der Beschuldigte war…

BFG RV/5100729/2020Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…wegen komb. Persönlichkeitsstörung 30% und depressive Verstimmung 10% rückwirkend ab 10/2018. Es wurde auch die Erwerbsfähigkeit bejaht, weil gute kognitive Fähigkeiten, Lehrabschluss, das Verhalten ist angepasst, die Depression weitgehend remittiert. Nach Beschwerde gegen den Bescheid entschied das Bundesfinanzgericht am 14.01.2021, dass in…

BFG RV/7100859/2009Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2014

…anderen Kranken zumuten möchte, war sie bereit, auf das Einbettzimmer der Sonderklasse aufzuzahlen. 2. Die Patientin leidet an einer wiederholten depressiven Verstimmung mit Panikreaktionen und der entsprechenden Durchschlafstörung, wobei die Wachphasen in der Nacht relativ häufig sind, und die Patientin fürchtet, die anderen Patienten dadurch…

BFG RV/7100904/2023erhöhte Familienbeihilfe; in den drei erstellten Gutachten wurde übereinstimmend festgestellt, dass die psychische Erkrankung der Bf. zu keiner Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023Teil 1/2

…Schluss, dass ein Verbleib in der Ausbildung der Gesundheit von Frau Bf. abträglich wäre. Die mit Frau Bf. befassten Kolleginnen hatten damals den Eindruck, dass sie unter depressiven Verstimmungen, Angst vor Menschen, Schlafstörungen und Panikattacken gelitten habe." Schreiben "Frauenassistenz" vom 5. September 2022: [Grafik] &nbsp…

BFG RV/7103857/2025Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 1/2

…leicht unter dem Normbereich" "Anpassungsstörung im Ausmaß einer moderaten depressiven Verstimmung mit leicht ängstlich-phobischer Prägung und Hinweisen auf labile Affekte" - Kinderpsychiatrischer Befundbericht Dr.in ***C.*** (27.11.12) F92 Störung des Sozialverhaltens und der Emotionen - Klinisch-psychologischer Befund Mag.a ***D.*** (20.8.12…

BFG RV/7100492/2024Familienbeihilfe - kein Anspruch bei mehrjähriger krankheitsbedingter Studienhinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024Teil 1/2

…an subjektiven Beschwerden soziale Ängste mit Vermeidungsverhalten bezüglich diverser sozialer Situationen, darüber hinaus eine depressive Verstimmung mit Einschränkung des Antriebs und der Lebensfreude sowie gelegentlichen Schlafstörungen, im Vordergrund steht eine Perspektivenlosigkeit bezüglich der Berufs- und Studienwahl [Hervorhebung durch Richter]. Während der Schulzeit wurden mehrmals einige…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/3

…von mir, ich solle die Ärzte anrufen und Befunde anfordern, bricht die Untersuchung ab und verläßt mit ihrem Sohn den Untersuchungsraum Derzeitige Beschwerden: Schlaflosigkeit, depressive Verstimmung, Konzentrationsstörungen , gibt an vor 2 Wochen wieder einen epilept Anfall gehabt zu haben ( diesbezüglich kein ärztlicher Befund , kein Anfallskalender…

BFG RV/7101759/2021Von Gerichtssachverständigen bestätigte Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022Teil 1/2

…Sinnestäuschungen werden vom Untersuchten ebenso wenig angegeben. Auch in der Exploration finden sich keine Hinweise darauf. Hinweise auf Ich-Störungen finden sich nicht. Im Vordergrund der psychopathologischen Symptomatik steht die depressive Verstimmung und eine allgemeine Ängstlichkeit, vor allem im Sinne stark ausgeprägter sozialer Ängste und…

BFG RV/5101014/2021Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…Gdb%   | 1 | paranoide Schizophrenie 50 % aufgrund der notwendigen Therapie, derzeit noch deutlich verminderte Belastbarkeit und depressive Verstimmung | 03.07.02 | 50 Gesamtgrad der Behinderung 50v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Leiden in Pkt. 1 bestimmt den Gesamtgrad von…

BFG RV/7100880/2021Erhöhte Familienbeihilfe wegen Legasthenie beantragt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2021

…frei. Gesamtmobilität - Gangbild: Gangbild und Gesamtmobilität unauffällig, keine erheblichen Einschränkungen vorliegend. Psycho(patho)logischer Status: Unauffällig, kein Hinweis auf eine depressive Verstimmung. [Grafik]   Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Alleiniges Leiden. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad…

BFG RV/6100001/2018Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem vollendeten 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2021

…der im ersten vorliegenden Befund vom 19.1.2004 diagnostizierten Dysthymie handelt es sich um eine chronisch depressive Verstimmung, eine schwach ausgeprägte, schleichende Depression (vgl. https://www.neurologen-und-psychiater-im-netz.org/psychiatrie-psychosomatik-psychotherapie/news-archiv/meldungen/article/jahrelang-traurig-chronische-depressive-verstimmungen/)…

BFG RV/7100681/2020Erhöhte Familienbeihilfe; paranoide Schizophrenie, kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020Teil 1/2

…Reha Geld, Erwachsenenvertretung Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): OWS 27.11.17: paranoide Schizophrenie St Gabriel Hospital ( Ort?), 2013 (Tag, Monat fehlend): grobe depressive Verstimmung mit psychot. Zügen, 3 Wochen Olanzapin ( keine Dosis), kein psychopath. Status. […] Psycho(patho)logischer Status: Zeitlich, örtlich zur Person…

BFG RV/7101702/2020Familienbeihilfenanspruch - Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2020

…23- jährig, das erste Mal ins Psychiatrische Krankenhaus aufgenommen und am zweitfolgenden Tag entlassen. Die 1 ½ Jahre nach Eheschließung erfolgte Diagnose lautete: depressive Reaktion bei Partnerkrise, eine depressive Verstimmung mit Herabsetzung der Konzentrationsfähigkeit; sie hatte Konflikte mit ihrem Ehegatten. Es war ein typischer Erregungszustand…