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BFG RV/4100084/2013Aufhebung gemäß §299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2015Teil 1/2

…der mehrmaligen Änderung der Vorgangsweise hinsichtlich der Verbuchung ist eine lückenlose und detaillierte Überprüfung in den Jahren 2007-2009 nicht möglich und konnte dahingehend auch vom Pflichtigen keine ausreichende Aufklärung erteilt werden. nach Ansicht der BP sind die "Wareneinkäufe" (mit Ausnahme der Vorführwaren) lediglich als…

BFG RV/5100298/2023Ausbuchung wertloser Aktien aus einem Depot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…Depot befinden, wäre also durch die Abtretung der gegenständlichen Aktienposition an die Depotstelle gegenständlich erfüllt. Diese auf Grundlage der EStR Rz 6231a gewählte Vorgangsweise würde für private Kleinanleger zugleich zu einer groben Benachteiligung gegenüber gewerblich tätigen Wertpapierhändlern zB im Rahmen einer Beteiligungs-GesmbH führen. Diese…

BFG RV/5101776/2018Nachsicht von Lohnsteuer, die vom Arbeitgeber des Nachsichtswerbers einbehalten und abgeführt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2020

…hier: im Sinne des § 236 Abs. 1 BAO und des auch für Nachsichten geltenden § 235 Abs. 2 BAO) sind buchungstechnische Vorgänge, die auf Abgabenkonten zu Gutschriften führen und vorangegangene entsprechende Lastschriften (kontomäßige Vorschreibungen) voraussetzen (Ellinger u.a., BAO, § 235 Anm 2 und § 236 Anm 6…

BFG RV/4100392/2017Nachsicht, Löschung von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2021

…des § 236 Abs. 1 BAO und des auch für Nachsichten geltenden § 235 Abs. 2 BAO) sind buchungstechnische Vorgänge, die auf Abgabenkonten zu Gutschriften führen und vorangegangene entsprechende Lastschriften (kontomäßige Vorschreibungen) voraussetzen (Ritz, BAO6, § 235 Tz 5 mit Hinweis auf VwGH 30.6.1986, 84/15…

BFG RV/7102657/2023Aufhebung aufgrund Unzuständigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.11.2025Teil 2/2

…die Käufer:innen und Gutschrift über die Kommissionswaren an die Kommittent:innen) begründet keine Umsatzerlöse gem. § 189a Z 5 UGB. Es handelt sich dabei um einen rein buchungstechnischen Vorgang, damit der Teil des Gesamtbetrages, der von der Bf. an die Kommittent:innen weitergegeben werden muss…

BFG RV/7101496/2019Zivilrechtlich wirksame Kompensation bei Aufrechnung der Gegenforderung durch den Arbeitgeber für nicht ausreichend erbrachte Gegenleistungen für ausbezahlte Provisionsakonti im Zuge der Kündigung des Arbeitnehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2021Teil 2/2

…14/0100, ohne konkrete Willenserklärung, eine Aufrechnung als gegeben an, ohne dass es dabei auf den buchungstechnischen Vorgang ankommt. Der Abfluss ist nach VwGH gegeben, wenn einander der auf den stillen Gesellschafter entfallende Verlustanteil und seine noch nicht aufgezehrte Vermögenseinlage gegenüberstehen. Ein Abfluss iSd § 19…

BFG RV/7102523/2021Zivilrechtlich wirksame Kompensation bei Aufrechnung der Gegenforderung durch den Arbeitgeber für nicht ausreichend erbrachte Gegenleistungen für ausbezahlte Provisionsakonti im Zuge der Kündigung des Arbeitnehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2021Teil 2/2

…92/14/0100 ohne konkrete Willenserklärung, eine Aufrechnung als gegeben an, ohne dass es dabei auf den buchungstechnischen Vorgang ankommt. Der Abfluss ist nach VwGH gegeben, wenn einander der auf den stillen Gesellschafter entfallende Verlustanteil und seine noch nicht aufgezehrte Vermögenseinlage gegenüberstehen. Ein Abfluss iSd …

BFG RV/7300010/2015Widerruf der Löschung, obwohl keine bescheidmäßige Verfügung über eine Löschung erfolgte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2017

…daher von der durchgeführten Löschung auch keine Kenntnis erlangt, insbesondere da ihm ja auch kein für eine wirksame Löschung entsprechender Bescheid zugestellt wurde. "Abschreibung" bezeichnet den buchungstechnischen Vorgang. Die Grundlage für eine Abschreibung bildet die bescheidmäßige Verfügung der Abgabenbehörde über eine Löschung gemäß § 235 Abs…

BFG RV/3100347/2013Einbuchung von notwendigem Betriebsvermögen im Zuge einer Eröffnungsbilanzberichtigung stellt keine betriebsnotwendige Einlage iSd § 11a EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2015

…den ausgewiesenen Einlagen handle es sich nur um buchungstechnische Vorgänge. Hinsichtlich des Einlagenbegriffes werde in § 11a Abs. 1 EStG 1988 auf § 4 Abs. 1 EStG 1988 verwiesen. Die Bezugnahme auf § 4 Abs. 1 EStG 1988 bedeute, dass buchungstechnische Einlagen (zB die Übertragung des IFB auf…

BFG RV/7103380/2018Nach Rechtskraft eines Gerichtsbeschlusses gemäß § 213 IO ist die Festsetzung einer Abgabe, die von der Restschuldbefreiung umfasst ist, unzulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2025

…konkreten Fall unter den Voraussetzungen nach § 215 IO zulässig. Ein solcher Sachverhalt ist nach Ansicht des BFG nicht festzustellen. Die "Abschreibung" der Einkommensteuerschuld 2015 auf dem Abgabenkonto war nur die Bezeichnung des buchungstechnischen Vorganges (vgl VwGH 30.06.1986, 84/15/0058). Die Löschung gemäß …

BFG RV/6100671/2010Verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2016Teil 2/2

…2007, mit Datum xx2007 als betrieblichen Schadensfall in das Rechenwerk der Kapitalgesellschaft einzubuchen und gleichzeitig dem Verrechnungskonto des Geschäftsführers gutzuschreiben. Diese buchungstechnischen Vorgänge wurden vom steuerlichen Vertreter am 11.02.2008 durchgeführt. Da im Lichte der angeführten höchstgerichtlichen Rechtsprechung für den Zufluss im Sinne des …

BFG RV/3100524/201910-jährige Verjährungsfrist für die Wiederaufnahme von Verfahren, in denen Abgaben hinterzogen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2022

…Dieser Vorgang wurde bei der S GmbH gegen das Konto "Verbindlichkeiten Bf" verbucht. Ebenso unstrittig ist der Umstand, dass der Beschwerdeführer EUR 153.185,68 an Privatentnahmen von der S GmbH erhalten hat. Angesichts der buchungstechnischen Behandlung dieser Vorgänge - insbesondere angesichts der Auflösung des Kontos…

BFG RV/7102316/2015Umfang der Hauptwohnsitzbefreiung bei großen Grundstücken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2021

…Liegenschaft bestehe aus mehreren Einlagezahlen (EZ) bzw. Grundstücksnummern und umfasse einen beinahe 8000 m² großen Garten auf welchem sich das Haus befinde. Das rein "buchungstechnische Thema" der mehrfachen Einlagezahlen bzw. Grundstücksnummern rechtfertige nicht einzelne Liegenschaften herauszugreifen und zu diesen zu behaupten, dass kein Hauptwohnsitz bestünde…

BFG RV/6100598/2010Eigenkapitalabfall im Sinne des § 11a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…des WJ (somit des WJ 2007) zuzüglich ,,betriebsnotwendiger" Einlagen und abzüglich Entnahmen. Damit ist klar, dass der Übergangsgewinn ebenso nicht dazu zählen kann wie das bloß buchungstechnisch ausgewiesene Kapital zum Beginn des Überganges zur Bilanzierung, welches aus dem Jahr 2006 resultiert. Dazu ist noch festzuhalten…

BFG RV/7100421/2023Zeitanteilige Abschreibung des Agios am Sekundärmarkt erworbener Anleihepapiere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2023Teil 1/2

…ihr selbst aber nicht im Bewertungsbereich, sondern "vom Zinsertrag weg" gebucht worden wäre. In ihrer Stellungnahme vom 31.5.2023 hat die Beschwerdeführerin die buchungstechnische Abwicklung der strittigen Aufwendungen näher dargestellt und ausgeführt: "Die Buchungslogik ist deshalb abgabenrechtlich relevant, da durch die Buchung im ZinsERTRAG…

BFG RV/7101591/2020Keine steuerliche zeitanteilige Abschreibung der Aufgelder (Agios) von Anleihewertpapieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2023Teil 1/2

…ihr selbst aber nicht im Bewertungsbereich, sondern "vom Zinsertrag weg" gebucht worden wäre. In ihrer Stellungnahme vom 31.5.2023 hat die Beschwerdeführerin die buchungstechnische Abwicklung der strittigen Aufwendungen näher dargestellt und ausgeführt: "Die Buchungslogik ist deshalb abgabenrechtlich relevant, da durch die Buchung im ZinsERTRAG…

BFG RV/7102574/2016Höhe der Einkünfte aus der Veräußerung privater Grundstücke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2021

…ist eine Bescheiderlassung iSd § 300 BAO nur mit einem immensen buchungstechnischen sowie kostenintensiven Aufwand (je nach Komplexität des bisherigen Verfahrens) mit mindestens fünf Buchungsschritten an zwei Arbeitstagen sowie zusätzlich dazu der EDV-mäßigen Verfügung des Ablaufes der Aussetzung der Einhebung, der anschließenden Wiederanmerkung des Antrages…

BFG RV/7102481/2015Keine Liebhaberei bei Erzielung eines Gesamt-Einnahmenüberschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2021

…Finanzverwaltung umgesetzt. Deshalb ist eine Bescheiderlassung iSd § 300 BAO nur mit einem immensen buchungstechnischen sowie zeitintensiven Aufwand (je nach Komplexität des bisherigen Verfahrens, siehe oben) behelfsmäßig umzusetzen. Diese Vorgangsweise ist nicht mit den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit als Handlungsmaximen für das gesamte Verwaltungshandeln…

BFG RV/5101598/2016Keine verdeckte Ausschüttung bei fehlender Absicht zur Vorteilszuwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021Teil 2/2

…Verbucht wurde dieser Vorgang per Saldo mit den Anschaffungskosten von € 1 Mio am Anlagenkonto und im Haben am Konto "nicht gebunden Kapitalrücklage". Zu einem Geldfluss kam es entgegen der Feststellung der Betriebsprüfung im Prüfbericht nicht. Aufgrund des Kaufvertrages ist aber rein buchungstechnisch dennoch eine…

BFG RV/5101198/2012In höheres Nennkapital umgewandelte Rücklage (Einmalbesteuerung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2018

…saldierte Darstellung im veröffentlichten Jahresabschluss abzustellen. Aus Sicht des KVG müsse im Zuge der Verschmelzung jedenfalls eine vorangehende Zusammenstellung der Kapitalrücklagen der Bf. unter dem Gesichtspunkt bereits versteuerter Gesellschaftereinlagen zulässig sein, wie sich dies darüberhinaus auch buchungstechnisch dokumentieren lasse. Diese Willensäußerung sei seitens der Organe…