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BFG RV/7100360/2023Ermittlung der Anschaffungskosten bei Veräußerung von einzelnen Aktien aus einer Beteiligung iSd § 189a UGB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2024Teil 1/2

…Übertragbarkeit vorausgesetzt werde, werde für das Vorliegen eines Wirtschaftsgutes die selbständige Bewertbarkeit als ausreichend angesehen. Selbständige Bewertungsfähigkeit werde dann angenommen, wenn für das Gut im Rahmen des Gesamtkaufpreises für das Unternehmen ein besonderes Entgelt angesetzt werde (Zorn/Varro in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG17, § 4…

BFG RV/4100225/2019Schenkung von Wirtschaftsgütern, die zu einem Unternehmen gehören
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2024

…verblieben. Ein besonderes Entgelt sei hiefür nicht erzielt worden. Eine Übernahme von einzelnen Gegenständen in das Privatvermögen und damit ein Eigenverbrauch lägen nicht vor. Die Bf begehre den Ansatz der Bemessungsgrundlagen ohne den Eigenverbrauch in Höhe von 10.000 €. Ein Antrag auf mündliche Verhandlung…

BFG RV/7101963/20211. Eigenverbrauch aus Gratisfahrten für Lenker/Fahrer/Kontrolleure und Werkstättenpersonal des Verkehrsunternehmens 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Vorsteuerabzug aus Betriebsführungsentgelten iZm verbilligten Mahlzeiten an Mitarbeiter 4. Haustierbeförderung als unselbständige Nebenleistung zur Personenbeförderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2022Teil 2/3

… 10 Abs. 2 Z 6 UStG neben der Beförderung von Handgepäck und aufgegebenen Reisegepäck auch die Beförderung von Begleittieren zB Hunden gehöre - dies selbst auch dann, wenn dafür ein besonderes Entgelt verrechnet werde. Die im Schrifttum vertretene Auffassung sei insofern überzeugend, als es sich bei…

BFG RV/1100512/2017Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Aufwendungen für ein im Sonderbetriebsvermögen eines Kommanditisten stehendes Grundstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022

…nicht die Unternehmereigenschaft der Gesellschaft zugerechnet werden. Anders würde es sich dann verhalten, wenn der Gesellschafter das Sonderbetriebsvermögen der Gesellschaft gegen ein besonderes Entgelt (Pacht) überlassen hätte und damit selbst unternehmerisch tätig geworden wäre. 5. Mit Schriftsatz vom 5. Oktober 2017 beantragte der steuerliche Vertreter…

BFG RV/7101402/2016Gebäudeaufwendungen als Anschaffungskosten von Röntgengeräten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2021Teil 2/2

…63), eine Versetzung des Wirtschaftsgutes an einen anderen Ort aufgrund der leicht aufhebbaren Verbindung ohne erhebliche Verletzung der Substanz möglich ist und kein typischer Gebäudebestandteil vorliegt. Dass im Zuge eines Gebäudeverkaufs ein besonderes Entgelt für die Lüftungsanlage im Rahmen des Gesamtkaufpreises angesetzt werden würde, ist…

BFG RV/7102342/2011Keine Vorsteuer des Gesellschafters für Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2014

…bringt dagegen vor, auch nach Ruppe (UStG 3 , § 12 Rz 76) stehe der Vorsteuerabzug zu, wenn der Gesellschafter das Sonderbetriebsvermögen gegen besonderes Entgelt überlasse. Weiters stützt der Bf sein Begehren auf die Ansicht von Stadie (Das Recht des Vorsteuerabzugs, Köln 1989, 48 ff), wonach die…

BFG RV/3100179/2010Bemessungsgrundlage und Höhe der AfA bei einem Gebäude strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2014

…ein Wirtschaftsgut daher eine gewisse Selbständigkeit haben, die bei der Veräußerung besonders ins Gewicht fällt, sodass dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises ein besonderes Entgelt angesetzt werden würde. Im Gutachten wurden wohl einige Investitionen als nicht zum Gebäude gehörig angeführt, ob oder warum eine selbständige Bewertbarkeit…

BFG RV/2101064/2018Sonderklassegebühren von Ärzten unterliegen der Lohnnebenkostenpflicht (vorliegend DB und DZ), wenn die private Krankenanstalt diese in einem Pauschalbetrag gemeinsam mit anderen - nicht separat angeführten - Positionen (zB. "Hausanteil") an die Privatversicherungen der Patienten im eigenen Namen verrechnet und gekürzt an die Ärzte weiterleitet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2025Teil 1/2

…vom 10.11.2004, RV/0301-G/02 aus: "Erzielt ein Arzt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Dienstnehmer des Bundes (Leiter einer Universitätsklinik) und erhält er daneben für die Behandlung von Patienten der Sonderklasse ein besonderes Entgelt (Sondergebühren) vom Träger der Krankenanstalt, so handelt es…

BFG RV/3100339/2018Beendigung einer GesbR nach dem GesbR-Reformgesetz, BGBl. I Nr. 83/2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.10.2021Teil 2/3

…beim Leistungsbezug in dieser Unternehmereigenschaft auf, dann ist sie und sind nicht die Mitglieder als Leistungsempfänger anzusehen. Wenn der Gesellschafter das Sonderbetriebsvermögen der Gesellschaft gegen besonderes Entgelt überlässt und dadurch selbst eine unternehmerische Tätigkeit entfaltet, steht ihm der Vorsteuerabzug zu, die Leistung ist mit Umsatzsteuer…

BFG RV/7102092/2004Nutzflächenaufteilung bei einem teilweise privat genutzten Mietwohnhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017Teil 1/2

…wenn das WG eine gewisse Selbständigkeit hat, insb selbständig bewertbar ist, so dass iRe Gesamtkaufpreises für das WG ein besonderes Entgelt angesetzt werden würde (s EStR 3168). Teil des Gebäudes und damit unbewegl sind WG, die sich nicht ohne Verletzung der Substanz an einen anderen…

BFG RV/2100445/2016Keine Leistungseinheit bei Eintrittsberechtigungen in Österreich und steuerfreien grenzüberschreitenden Flusskreuzfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017

…auf Nebenleistungen erstrecke. Somit seien auch die mit der befreiten Beförderung zusammenhängenden unselbständigen Nebenleistungen befreit. Als Nebenleistungen etwa sei die Beförderung von Hand oder Reisegepäck anzuerkennen, auch wenn hiefür ein besonderes Entgelt berechnet werde, die Beförderung zum Flughafen bei einer „Flugpauschalreise“ (VwGH 05.04.1984…

BFG RV/7103878/2025Zinstragende Veranlagung von Kryptowährungen vor Inkrafttreten des ÖkoStRefG 2022
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2026Teil 2/2

…zB VwGH 21.10.1999, 94/15/0088). Selbständige Bewertbarkeit ist anzunehmen, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt werden kann (vgl. VwGH 31.1.2001, 95/13/0281). Zu den Wirtschaftsgütern gehören auch immaterielle Werte und zeitlich begrenzte Rechte…

BFG RV/7100269/2025Veräußerung von Kryptowährungen nach der Rechtslage vor dem ÖkoStRefG 2022: Verfügungsmacht über die Einnahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025

…94/15/0088). Es ist dabei eine selbständige Bewertbarkeit anzunehmen, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt werden kann (VwGH 31.1.2001, 95/13/0281). Es zählen zu Wirtschaftsgütern auch immaterielle Werte und zeitlich begrenzte Rechte bzw können Wirtschaftsgüter…

BFG RV/5100206/2024Tausch einer Kryptowährung in eine andere Kryptowährung - Gesetzeslage vor ÖkoStRefG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…21.10.1999, 94/15/0088). Selbständige Bewertbarkeit ist anzunehmen, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt werden kann (VwGH 31.1.2001, 95/13/0281). Zu den Wirtschaftsgütern gehören auch immaterielle Werte und zeitlich begrenzte Rechte. Wirtschaftsgüter können auch…

BFG RV/7101854/2016Vollbetreutes Wohnen und erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2024

…… § 4. Entgelt … Wenn ein Kostenträger einen Zuschuss zu den Gesamtkosten leistet, wird dieser in Anrechnung gebracht und es ist kein besonderes Entgelt von der Bewohnerin für Unterkunft, Verpflegung und Grundbetreuung und für allfällige besonderen Pflegeleistungen zu bezahlen. Die Bewohnerin erklärt sich damit einverstanden…

BFG RV/1100487/2016Fortgesetztes Verfahren: Vorsteuerabzug im Zshg. von Anschaffungskosten an Liegenschaften (Hotelanlage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2024

…gegen Entgelt erbringen (vgl. zB VwGH vom 28. November 2002, 2000/13/0097, sowie EuGH vom 27. Jänner 2000, C- 23/98, Heerma, Rz 17 ff). Im Beschwerdefall hat die belangte Behörde dazu festgestellt, dass die Beschwerdeführerin für die Überlassung des Hotels ein besonderes Entgelt…

BFG RV/7102888/2022Einkünfte aus der Teilnahme an einem virtuellen Börsenspiel und aus der Spekulation mit Fremd- und Kryptowährungen stellen keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/2

…29.7.1997, 96/14/0115). Wirtschaftsgüter sind alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art. Selbständige Bewertbarkeit wird angenommen, wenn im Rahmen des Gesamtkaufpreises für ein Unternehmen ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflegt (VwGH 21. 10. 1999, 94/15…

BFG RV/5100784/2022Einkünfte iSd § 31 EStG 1988 bei Tausch einer Kryptowährung in eine andere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024Teil 3/3

…21.10.1999, 94/15/0088). Selbständige Bewertbarkeit ist anzunehmen, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt werden kann (VwGH 31.1.2001, 95/13/0281). Zu den Wirtschaftsgütern gehören auch immaterielle Werte und zeitlich begrenzte Rechte. Wirtschaftsgüter können auch…

BFG RV/5100900/2021Einkünfte aus Spekulationsgeschäften im Sinn des § 31 EStG 1988 durch Tausch einer Kryptowährung in eine andere (Rechtslage vor ÖkoStRefG 2022)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2023Teil 1/2

…zB VwGH 21.10.1999, 94/15/0088). Selbständige Bewertbarkeit ist anzunehmen, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt werden kann (vgl. VwGH 31.1.2001, 95/13/0281). Zu den Wirtschaftsgütern gehören auch immaterielle Werte und zeitlich begrenzte Rechte…

BFG RV/5101417/2020Werbungskosten bei Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2023

…wirtschaftlichen Verkehr und nach der Verkehrsauffassung selbstständig bewertbaren Güterjeder Art definiert. Die selbstständige Bewertungsfähigkeit wird sodann angenommen, wenn für ein Wirtschaftsgut im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt wird (vergleiche VwGH 21.10.99, 94/15/0088). Ein einheitliches Wirtschaftsgut liegt vor…