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BFG RV/6100569/2025Keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG bei Besuch eines universitären Vorstudienlehrgangs, wenn dieser für das spätere Studium nicht studienimmanent erforderlich ist; Ausnahme nur bei integraler Sprachausbildung mit Anrechnung im späteren Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026

…sowie auf die einschlägige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, wonach außerordentliche Studien und Sprachkurse grundsätzlich keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG darstellen. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der Beschwerdeführer (Bf.) ist ukrainischer Staatsangehöriger und hielt sich im strittigen Zeitraum rechtmäßig in Österreich auf. Der Beschwerdeführer ist am *…

BFG RV/2100391/2023Ist der Hochschullehrgang für "ErzieherInnen für die Lernhilfe" Berufsausbildung iSd FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…lit b nur von ordentlichen Studien sprechen (VwGH 27.9.2012, 2010/16/0013; Hebenstreit/Lenneis/Reinalter in Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG2 § 2 Rz 55). Ein Hochschullehrgang stellt grundsätzlich kein ordentliches Studium dar. Die hochschulrechtliche Unterscheidung zwischen ordentlichem Studium und außerordentlichem Hochschullehrgang beantwortet nicht die…

BFG RV/7104529/2016Wechsel des Studiums oder bloß des Studienortes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2016Teil 2/2

…Außerordentliche Studien sind die Universitätslehrgänge und der Besuch einzelner Lehrveranstaltungen aus wissenschaftlichen Fächern. 21. Universitätslehrgänge dienen der Weiterbildung. Die Einrichtung von Universitätslehrgängen zur Vorbereitung auf ein künstlerisches Bachelor- oder Diplomstudium ist zulässig. 22. Außerordentliche Studierende sind die Studierenden, die zu den außerordentlichen Studien zugelassen sind…

BFG RV/5100578/2024Zeitpunkt des Beginns eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…für den ausschließlich diese nachfolgenden Allgemeinen Studienbedingungen gelten. […] § 2 Studienangebot und Studienort (1) An der ***Z*** werden ordentliche und außerordentliche Studien sowie sonstige Weiterbildungsangebote (Kurse, Micro Credentials, welche nicht Teil dieser Vereinbarung sind), durchgeführt. (2) Ordentliche Studien (Studiengänge) sind 1. Bachelorstudiengänge sowie 2. Masterstudiengänge…

BFG RV/7101294/2016Besuch des Universitätslehrgangs „Master of Public Health (Prävention und Gesundheitsförderung)“ Berufsausbildung iSd FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2018

…dienen. Sie sind nicht in Studienabschnitte gegliedert. 15. Ordentliche Studierende sind die Studierenden, die zu den ordentlichen Studien zugelassen sind. 20. Außerordentliche Studien sind die Universitätslehrgänge und der Besuch einzelner Lehrveranstaltungen aus wissenschaftlichen Fächern sowie Studien zur Herstellung der Gleichwertigkeit gemäß § 90 Abs. 4. 21…

BFG RV/7102083/2014Rückforderung der Familienbeihilfe, weil ein als Weiterbildung anzusehender berufsbegleitender Universitätslehrgang besucht wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2014

…Aufgrund der rechtlichen, politischen und finanziellen Rahmenbedingungen für "Regelstudien" sind in Österreich Universitätslehrgänge als außerordentliche Studien eingerichtet, d.h. die Studierenden eines Universitätslehrgangs sind auch "außerordentliche Studierende". Frau VN_NN_Tochter ist seit 9. April 2013 Studierende des Universitätslehrgangs Psychomotorik an der Universität Wien und…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 2/2

7. bei einem Lehramtsstudium in den im Curriculum gekennzeichneten Praktika im Rahmen der pädagogisch-praktischen Studien bei der letzten zulässigen Wiederholung negativ beurteilt wurde und ein allfälliger Antrag gemäß § 77 Abs. 4 zurück- oder abgewiesen wurde, wobei ein Verweis von der Praxisschule einer negativen Beurteilung…

BFG RV/7100134/2021Zeitpunkt des Beginns eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023Teil 2/2

…BGStG. § 60 UG lautet: § 60. (1) Das Rektorat hat Personen, welche die Zulassungsvoraussetzungen erfüllen, auf Grund ihres Antrages mit Bescheid zum jeweiligen Studium zuzulassen. (1a) Für Studien, für die die Eignung gemäß § 63 Abs. 1 Z 4 und 5 und Abs. 1a nachzuweisen ist, können…

BFG RV/7102176/2014Deutschkurse sind auch in Verbindung mit einem nachfolgenden ordentlichen Universitätsstudium keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2014

…G. aufgrund des Besuchs eine VHS-Deutschkurses sowie des Vorstudienlehrganges als außerordentliche Hörerin nicht § 3 des Studienförderungsgesetzes (StudFG) unterliegen würde, da sie nicht zu den'für ordentliche Studien eingerichteten Prüfungen zugelassen war. Mangels Vorliegens einer Berufsausbildung bestünde daher kein Anspruch auf Familienbeihilfe. Bezüglich dieser Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7103051/2025Familienbeihilfenanspruch bei Studienaufenthalt in USA und Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

…4 FLAG 1967 abzusehen. Die gegenständlich geforderte Rückzahlung ist für mich derzeit aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich bzw. eine außerordentliche nicht finanzierbare Zusatzbelastung. Ich war von der Anspruchsberechtigung betreffend die gegenständliche Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag überzeugt." Das Finanzamt erließ daraufhin eine Beschwerdevorentscheidung, die wie folgt begründet…

BFG RV/5100797/2024Die Berufsausbildung beginnt bei einem Studium mit der Zulassung zum Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…bzw. Studienwerber festzulegen, wobei die Zulassung für bis zu fünf Studien sicherzustellen ist (§ 60 Abs. 1 UG 2002). Mit der Zulassung wird die Studienwerberin oder der Studienwerber als ordentliche oder außerordentliche Studierende oder ordentlicher oder außerordentlicher Studierender Angehörige oder Angehöriger dieser Universität (§ 60 Abs. 4…

BFG RV/6100453/2017Grundstücksveräußerungen eines Vereins - begünstigte steuerfreie Betätigung im Rahmen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebes iSd. § 45 Abs. 2 BAO?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…welche dem Vereinszweck dienen, dies können sein: a) Versammlungen und Organisationen von Veranstaltungen mit örtlichen Betrieben, Vereinen u/oder der politischen Gemeinde. b) Unterstützung von Studien und wissenschaftlichen Arbeiten, die den Markt Strasswalchen und seine Entwicklung betreffen. Die erforderlichen materiellen Mittel können gemäß § 3 Z…

BFG RV/7103601/2019Versteuerung von Bestattungsbeihilfe und Hinterbliebenenunterstützung durch die Ärztekammer Niederösterreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020Teil 3/6

…WFF vom 30. 3. 2020: Sehr geehrter Herr ***10***, bitte um Info, welche Formalität erforderlich ist, um eine außerordentliche Kammerzugehörigkeit bei der Ärztekammer Niederösterreich zurückzulegen. Vielen Dank vorab! Herzliche Grüße ***1*** ***2*** Sehr geehrter Herr Mag. ***2***! Es genügt ein formloses Schreiben, in dem die…

BFG RV/7100108/2018Rückforderung Familienbeihilfe - Vorstudienlehrgang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2018

…1 lit. b FLAG 1967, 3 StudFG 1992) mit der Begründung ab, dass universitäre Vorstudienlehrgänge zu den außerordentlichen Studien zählten. Sie stellten keine Berufsausbildung iSd FLAG dar. Ziel der Absolvierung eines Vorstudienlehrganges sei nicht die Qualifikation für ein bestimmtes Berufsbild bzw. für einen bestimmten Beruf…

BFG RV/7100539/20251. Ist ein Vorstudienlehrgang eine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967? 2. Kein Eigenanspruch des volljährigen Kindes bei vollständiger Unterhaltskostentragung durch dessen Eltern (§ 6 Abs. 1 und 2 FLAG 1967)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2026

…im vorliegenden Fall das Teilzeit-Onlinestudium an der Universität ***Stadt in Drittstaat*** einerseits und das außerordentliche Studium ***Studienkennzahl*** "Universitätslehrgang Vorstudienlehrgang" an der ***Name Universität*** andererseits nicht die überwiegende Zeit des Bf. in Anspruch nehmen, stellen diese Studien auch keine Berufsausbildungen nach den allgemeinen Kriterien des …

BFG RV/7103037/2023Erwerb von Sprachkenntnissen in einem Vorstudienlehrgang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2024Teil 1/2

…ausgerichteten - Kursen, kann nicht als Berufsausbildung iSd. FLAG gewertet werden. Daher besteht für die absolvierten Deutschkurse kein Anspruch auf Familienbeihilfe. Universitäre Vorstudienlehrgänge zählen zu den außerordentlichen Studien und stellen an sich keine Berufsausbildung iSd. FLAG dar. Im Einzelfall ist eine Familienbeihilfegewährung im Nachhinein möglich, wenn…

BFG RV/4100082/2023Sprachkurs in Paris - keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2024

…und 8 Jahren. …Während des Aufenthaltes besuchte sie einen Sprachkurs (10 Wochenstunden) an der École Étoile. Aktenkundig ist ein undatiertes Schreiben der Universität Mozarteum ***16***, Studien- und Prüfungsmanagement, aus dem hervorgeht, dass ***1*** die Zulassungsprüfung für das Bachelorstudium IGP Violine - Klassik am 08.07…

BFG RV/2100455/2023Zu Recht erfolgte Zurückweisung des Familienbeihilfenantrages wegen res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2023

…Tochter bereits ohne Nach- und Vorbereitungszeiten. Deshalb werde um Gewährung der Familienbeihilfe und Aufrollung ab November 2022 gebeten. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 25.4.2023 wurde die Beschwerde abgewiesen mit der Begründung: "Universitäre Vorstudienlehrgänge zählen zu den außerordentlichen Studien. Sie stellen keine Berufsausbildung im Sinne des…

BFG RV/7100048/2023Familienbeihilfe & Covid-19 Krise; Rückforderung: kein ernsthaftes und zielstrebiges Studium; Vertrauen auf Presseaussendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…Entscheidung des VwGH vom 20.6.2000, 98/15/0001 angeführt, auf die außerordentliche Situation 22 Jahre später und etwaige Novellierungen des FLAG sei jedoch nicht eingegangen worden. Seine Tochter habe ihre Bemühungen das Studium zielstrebig fortsetzen zu wollen, nach Ende des WS 2020/21…

BFG RV/7102209/2022Studienwechsel: Hemmung des Ablaufes der Studienzeit gemäß § 2 Abs. 1 lit. b neunter Satz FLAG bei Geburt eines Kindes vor Beginn der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2022

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. Die BF erhob dagegen gemäß Art 133 Abs 1 Z 1 iVm Abs 6 Z 1 B-VG rechtzeitig außerordentliche Revision an den VwGH. Die Revisionswerberin brachte zur Zulässigkeit der Revision u.a. vor…