…und führte dazu aus, dass die Operation in der A Privatklinik als außergewöhnliche Belastung zu werten sei. Die Operation stelle aufgrund der Schwere und der Notwendigkeit der Milz-Operation, eine außergewöhnliche Situation dar und beeinträchtige ebenso die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Bf., da die Aufwendungen für…

…auch darauf verlassen können. Mittlerweile hat sich die Situation geändert, die Arbeitnehmerveranlagung 2015 wurde eingereicht und ist mittlerweile durch und es sind keine außergewöhnlichen Belastungen mehr vorgesehen, weil sich die Situation einfach gebessert hat." In der Folge wurde die Verhandlung vertagt. Der Senat führte dazu…

…geführt hat, mit dem vorliegenden Sachverhalt, muss man bei objektiver Betrachtung nach Ansicht des BFG zum Ergebnis gelangen, dass derartige außergewöhnliche Situationen und Anschuldigungen, die ein kostenintensives "Wehren" als zwangsläufig erscheinen lassen, aus dem vorliegenden Sachverhalt nicht entnommen werden kann. Aus Sicht der Bf. ist…

…er selbst sonst mache würde, um die Familie im definitiv "außergewöhnlich belasteten" Alltag maximal zu entlasten. Es stehe fest, dass ohne die Situation mit dem schwerbehinderten Sohn keine Familienhilfeleistungen gebraucht werden würden und ziemlich sicher auch keine Haushaltshilfe beschäftigt worden wäre. Insofern werde die Außergewöhnlichkeit…

…erblickt werden. Mit Vorlageantrag vom 15.4.2024 beantragte der Bf. die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung. Die belangte Behörde habe die außergewöhnliche Situation, welche die Covid-19-Pandemie im Berufsstand der Steuerberater hervorgerufen habe, nicht ausreichend gewürdigt…

…verhindern. Dem ist zu entgegnen, dass jedem Unternehmen das Verhalten seiner Entscheidungsträger bzw. Machthaber zuzurechnen ist und somit keine außergewöhnliche Situation einer Interessenskollision darin zu erkennen ist. Schuldner der Kapitalertragsteuer ist gemäß § 95 Abs 2 EStG der Empfänger der Kapitalerträge. Die Kapitalertragsteuer ist durch Abzug…

…vorgehalten werden, dass sie die Immobilie auch zum Verkauf anbieten müsse und deshalb die Vorsteuern vorenthalten würden. Sie ersuche daher um Stattgabe ihrer Beschwerde und Verständnis für ihre außergewöhnliche Situation. Der Beschwerde beigelegt waren: - E-Mail vom 14.05.2021 von des Maklers ***Name2***, MBA…

…Rechtslage, sondern um eine außergewöhnliche Situation. Die Berufung (nunmehr Beschwerde) wurde dem unabhängigen Finanzsenat am 21.05.2012 zur Entscheidung vorgelegt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Das Bundesfinanzgericht geht von folgendem entscheidungsrelevanten Sachverhalt aus: Mit dem Erbschaftssteuerbescheid vom 22.11.2011 wurde dem Bf. vom…

…reagierte der Bf. auf die E-Mail vom 13.03.2026 und erklärte, die verzögerte Antwort sei auf die außergewöhnliche Situation in Ausland zurückzuführen. Er sei aktuell auf der Suche nach einer neuen steuerlichen Vertretung und werde diese bis Ende Mai 2026 bekanntgeben. Bezüglich der…

…das Zollamt zutreffend ausführt, der Annahme eines innergemeinschaftlichen Verbringens nicht entgegen. Artikel 239 des Zollkodex stellt eine "allgemeine Billigkeitsklausel" dar. Diese Bestimmung und Artikel 905 der Durchführungsverordnung sollen eine außergewöhnliche Situation erfassen, in der sich der betroffene Wirtschaftsteilnehmer im Vergleich zu anderen, die gleiche Tätigkeit…

…Art 239 ZK und des § 83 ZollR-DG vorliegen. Artikel 239 des Zollkodex stellt eine "allgemeine Billigkeitsklausel" dar. Diese Bestimmung sowie Artikel 905 der Durchführungsverordnung sollen eine außergewöhnliche Situation erfassen, in der sich der betroffene Wirtschaftsteilnehmer im Vergleich zu anderen, die gleiche Tätigkeit ausübenden Wirtschaftsteilnehmern…

…Art 239 ZK und des § 83 ZollR-DG vorliegen. Artikel 239 des Zollkodex stellt eine "allgemeine Billigkeitsklausel" dar. Diese Bestimmung sowie Artikel 905 der Durchführungsverordnung sollen eine außergewöhnliche Situation erfassen, in der sich der betroffene Wirtschaftsteilnehmer im Vergleich zu anderen, die gleiche Tätigkeit ausübenden Wirtschaftsteilnehmern…

…noch nicht unbillig erscheinen lasse. Ein Vermögensverlust für sich allein stelle daher keinen Grund für eine Abgabennachsicht dar. Dabei sei es unerheblich, ob der Verlust durch eine außergewöhnliche Situation herbeigeführt wurde, oder ob er völlig unerwartet eingetreten ist. Nur dann, wenn sich durch die Vermögenseinbuße…

…Abgabenbelastung erweise sich als unbillig nach Lage der Sache. Art. 239 ZK stellt nach der Rechtsprechung des EuGH eine allgemeine Billigkeitsklausel dar, die eine außergewöhnliche Situation erfassen soll, in der sich der Anmelder möglicherweise im Vergleich zu anderen, die gleiche Tätigkeit ausübenden Wirtschaftsteilnehmern befindet (vgl…

…machen (VwGH 28.09.2016, Ra 2016/16/0052). Artikel 239 des Zollkodex stellt eine "allgemeine Billigkeitsklausel" dar. Diese Bestimmung und Artikel 905 der Durchführungsverordnung sollen eine außergewöhnliche Situation erfassen, in der sich der betroffene Wirtschaftsteilnehmer im Vergleich zu anderen, die gleiche Tätigkeit ausübenden Wirtschaftsteilnehmern…

…persönlichen Lebens- und Gesundheitssicherheit anzunehmen. Aus den dargestellten Gründen habe ich beantragt, diese aus Gesundheitsgründen nicht anders planbare außergewöhnliche Situation bei der Zuerkennung der Familienbeihilfe mit zu berücksichtigen. Und ersuche, die Familienbeihilfe für die Zeit des Krankenstandes nach Zivildienst vor der geplanten Fortsetzung der Berufsausbildung…

…spricht. Sollte ein Unternehmer Investitionen tätigen, weiß er unzweifelhaft auch in welchem Zeitraum eine außergewöhnliche Situation zu bedenken ist und sich ausnahmsweise eine Gutschrift ergibt. Den Melde- und Zahlungsverpflichtungen wurde im gesamten Zeitraum nicht ordnungsgemäß nachgekommen, jedoch ist der grundsätzliche Zahlungswille durchwegs dokumentiert und realisiert…

…begründet per se keinesfalls die Billigkeitsgeneralklausel des Art. 905 Abs. 1 ZK-DVO, weil diese ein im Wirtschaftsleben imanentes Risiko darstellt und daher keine außergewöhnliche Situation im Sinne des Art. 905 ZK-DVO zu begründen vermag. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.     &nbsp…

…seine im Inland ansässige Ehefrau gedacht, wäre ebenfalls eine entsprechende Ausnahmeregelung normiert worden. Aufgrund der sachlichen Nähe zu den normierten Ausnahmefällen sei von einer außergewöhnlichen Situation auszugehen. Die belangte Behörde setze sich mit dem Vorliegen einer Gesetzeslücke nicht auseinander, weshalb ein vom Gesetzgeber nicht beabsichtigtes…

…der im angefochtenen Bescheid vom 7.4.2014 genannten Behauptung (Seite 9, 3. Absatz) liege in seinem Fall sehr wohl eine außergewöhnliche Situation vor, da die Zollbehörde selbst einen Mitbewerber (laut dessen Aussagen) begünstigt und ihm damit einen Wettbewerbsvorteil verschafft habe, indem das gleiche Produkt…