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BFG RV/7102016/2011Besicherung eines Zinssatz- und Währungsswaps anlässlich einer Darlehensgewährung mit Hypothekarvereinbarung und Sicherungszession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 3/4

…für Finanztermingeschäfte vom 2. Juni 2005 und eines Einzelabschluss (Zinssatz- und Währungsswap über € 15.000.000,00) vom 14. Juni 2005 vor. Der Abtretungsvertrag beinhaltet neben anderen Sicherungszessionen die hier gegenständliche sicherungsweise Abtretung der Rechte aus dem Bestandvertrag zwischen der Bf. und der F…

BFG RV/5100206/2024Tausch einer Kryptowährung in eine andere Kryptowährung - Gesetzeslage vor ÖkoStRefG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…RV/5100784/2022) nicht zulässig. Bei einer Konvertierung einer Fremdwährung in eine andere Fremdwährung handelt es sich lediglich um eine Umwandlung des zurückzuzahlenden Betrages in eine andere Währung, nicht um eine Veräußerung/einen Tausch eines Wirtschaftsgutes ("Fremdwährungsverbindlichkeit") in ein anderes Wirtschaftsgut ("Fremdwährungsverbindlichkeit"); das ursprüngliche Wirtschaftsgut …

BFG RV/5100226/2021Mining von Kryptowährungen als steuerbefreite Leistung nach § 6 Abs 1 Z 9 lit d sublit aa UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.08.2021Teil 1/3

…E sei ausgeführt, die verschiedenen Sprachfassungen von Art 135 erlaubten es nicht, eindeutig festzustellen, ob die Bestimmung auch Umsätze unter Einbeziehung einer anderen Währung erfasse. Damit sei eine klare und eindeutige Bestimmung der Richtlinie nicht erfüllt. In der Literatur sei bezweifelt worden, dass die Bestimmungen…

BFG RV/5100226/2021Mining von Kryptowährungen als steuerbefreite Leistung nach § 6 Abs 1 Z 9 lit d sublit aa UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.08.2021Teil 2/3

…der Kryptowährungen in eine andere Kryptowährung und Übertragung in eine Wallet) als steuerbefreit ansieht und das mit dieser EuGH-Entscheidung begründet. Sämtliche Leistungen sollen steuerbefreit sein, aufgrund dieser EuGH-Entscheidung. Stb.: Das war eine Tauschbörse, da wurden Euro (und schwedische Kronen) gegen virtuelle Währung getauscht…

BFG RV/7105487/2016Fremdwährungsverluste § 5-Ermittler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2022

…resultierender Fremdwährungskursverlust i.H. v. EUR 21.935,63 ausgewiesen. Der Kredit wurde in CHF abgeschlossen und bis dato auch nicht in eine andere Währung konvertiert. Es kam somit aufgrund der Bewertungsvorschriften (Höchstwertprinzip für Verbindlichkeiten) zu dieser obigen Wertveränderung. Per 31.12. wurde diese Verbindlichkeit…

BFG RV/3100501/2020Anwendung der Sachbezugswerteverordnung auch bei Zinsvorteilen aus Fremdwährungsdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2021

…eine völlig andere Währung, nämlich den EURO, abbildet. Die Heranziehung eines EURO-Referenzzinssatzes für einen CHF-Kredit ist daher mit dem verfassungsrechtlich gebotenen Grundsatz der Gleichbehandlung nicht vereinbar. Die Sachbezugswerteverordnung ist, was die Berechnung von Zinsenersparnissen von Arbeitgeberdarlehen bei Krediten in einer anderen Währung als…

BFG RV/3100193/2019Keine Bedenken gegen die Gesetzmäßigkeit des § 5 der Sachbezugswerteverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021

…dass man zur Feststellung, ob ein Zinsvorteil aus einem in Schweizer Franken einem Mitarbeiter gewährten Kredit bestehe oder nicht, einen Indikator heranziehe, der den Marktzinssatz für eine völlig andere Währung, nämlich den EURO, abbilde. Die Heranziehung des EURO-Referenzzinssatzes für einen CHF-Kredit sei daher…

BFG RV/7103401/2011Vorläufige Anerkennung einer Einkunftsquelle iSd § 1 Abs. 2 iVm §2 Abs. 4 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2015Teil 1/2

…Kursparität um (sic) über den Fremdwährungskredit in Euro zu konvertieren, um weitere Kreditrahmenüberziehungen im EUR-Gegenwert vorzubeugen. Während der Kreditlaufzeit konnte der Bf jederzeit im Einvernehmen mit der Bank in eine andere Währung umsteigen. Wenn der Bf dem Kreditinstitut dazu einen Auftrag erteilen oder wenn…

BFG RV/7102803/2011Wiederaufnahmsbescheide aufgrund des Hervorkommens neuer Tatsachen bzw. Beweismittel.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2018

…Vollmacht umfasst laut Vereinbarung unter anderem die Gestion der Ausleihung iZm der Ausnutzung und/oder Wechsel in eine bestimmte Währung (Devisenschuldverwaltung) samt Abschluss aller dazu erforderlichen Verträge (insbesondere des „Rahmenvertrages für Finanztermingeschäfte“). Dabei wird Unternehmen1. ermächtigt, das Kreditinstitut anzuweisen, die Währung der Ausleihung und/oder…

BFG RV/3100426/2022Anwendbarkeit des § 5 der Sachbezugswerteverordnung im Falle von Fremdwährungsdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023

…nicht sein, dass man zur Feststellung, ob ein Zinsvorteil aus einem in Schweizer Franken einem Mitarbeiter gewährten Kredit besteht oder nicht, einen Indikator heranzieht, der den Marktzinssatz für eine völlig andere Währung, nämlich den EURO, abbildet. Wenn man die Bestimmung des § 5 Abs. 2 Z…

BFG RV/7103084/2020Kryptowährung (OneCoins) im Betriebsvermögen eines Unternehmensberaters?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2022

…Trotz anderwertiger Versprechen der Firma sei es jedoch zu keiner Zeit möglich gewesen, diese OneCoins in Euro oder andere Währungen umwechseln zu lassen oder auszahlen zu lassen. Der Bf habe somit keine Verfügungsmöglichkeit über diese vermeintlichen Provisionen gehabt. Dem Bf sei die Wertlosigkeit seiner Investition…

BFG RV/2101089/2018Körperschaftsteuer: Abzugsfähigkeit von Kreditzinsen, Verwaltungskosten, Kaufoptionsentgelt und Vermittlungsprovision an Schweizer Domizilgesellschaften als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 2/3

…der ***C1-AG*** (seien Kredittilgungen bei den inländischen Banken erfolgt?) und von den wirtschaftlichen Geschicken der ***C1-AG*** beim Umstieg von einem Fremdwährungskredit in eine andere Währung (Switchen) abhängig gewesen. Die Übernahme der Haftung der Beschwerdeführerin mit den eigenen Liegenschaften habe die Grundlage für einseitige…

BFG RV/7106221/2019Erlös von Fremdwährungsanleihen auf Fremdwährungskonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2020Teil 1/2

…Konvertierung von einer Fremdwährung in eine andere dasselbe Wirtschaftsgut "Fremdwährung" bestehen bleibt (VwGH 24.09.2008, 2006/15/0255; VwGH 04.06.2009, 2004/13/0083). Die Konvertierung eines Fremdwährungsdarlehens in den Euro oder eine zum Euro wechselkursstabile Währung führe dagegen zu einer im außerbetrieblichen…

BFG RV/5100922/2018Kursverlust aus einem Fremdwährungskredit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2020

…zur Qualifikation der Kreditkosten als Werbungkosten. Die eigenständige Entwicklung von Wechselkursen zwischen Euro und anderen Währungen ändere nichts an der kausalen und finalen Verknüpfung eines Kredites zur Finanzierung der Anschaffung oder Herstellung eines Mietgebäudes mit der Erzielung von Einnahmen. Zudem seinen Betriebsausgaben und Werbungkosten nach…

BFG RV/7106320/2019Keine Familienleistungen an zugezogene, nicht-österreichische Mitarbeiter des IIASA und deren Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2020Teil 2/2

…Vorbehalte oder Beschränkungen ihre Zahlungsmittel auf gesetzlich zulässigem Wege in der gleichen Währung und bis zu denselben Beträgen auszuführen, wie sie sie in die Republik Österreich eingeführt haben. (7) Befreiung von Ein- und Ausreisebeschränkungen für sich selbst, ihre Ehegatten, ihre unterhaltsberechtigten Verwandten und andere Haushaltsangehörige…

BFG RV/7106320/2019Keine Familienleistungen an zugezogene, nicht-österreichische Mitarbeiter des IIASA und deren Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2020Teil 1/2

…ihre Ehegatten oder ihre eingetragenen Partner, ihre unterhaltsberechtigten Verwandten und andere Haushaltsangehörige; allenfalls erforderliche Sichtvermerke werden gebührenfrei erteilt; 9. die Befugnis, in der Republik Österreich oder anderswo ausländische Wertpapiere, Guthaben in fremden Währungen und andere bewegliche Vermögenswerte zu erwerben und zu besitzen, sowie das Recht…

BFG RV/6100295/2024Deutung eines unklaren Anbringens als verspäteter Vorlageantrag unzulässig, sofern eine andere Auslegung die materielle Behandlung des Anbringens ermöglicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss02.09.2024

…Bf. vom 11.7.2024 ist insofern unklar, als aus ihm nicht hervorgeht, ob es sich dabei um einen Vorlageantrag oder ein anderes Anbringen handelt. Denkbar wäre beispielsweise neben einem Vorlageantrag etwa ein Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Bescheides oder der Beschwerdevorentscheidung gemäß § 299 BAO…

BFG RV/2100120/2014Geschäftsführerhaftung (§ 9 BAO): Verletzung des Parteiengehörs durch Erlassung des Haftungsbescheides ohne vorangegangenes Vorhalteverfahren und andere Einwendungen von Seiten des Beschwerdeführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014

…und 2008 im gegenständlichen Konkursverfahren angemeldet, wodurch dokumentiert ist, dass auch zahlreiche andere Gläubiger nur teilweise oder überhaupt nicht befriedigt wurden. Selbstverständlich war Herr Beschwerdeführers zwar grundsätzlich bemüht, die Abgabenzahlungen an das Finanzamt Judenburg-Liezen im höchstmöglichen Ausmaß zu leisten, doch konnten aufgrund der massiven…

BFG RV/7102256/2016Drohverlustrückstellung im Zusammenhang mit einem Währungs- und einem Zinsswap
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2020

…sonstigen Leistungen spätestens an den im Einzelabschluss genannten Fälligkeitstagen an die andere Partei erbringen. (2) Sämtliche Zahlungen sind in der aufgrund des Einzelabschlusses geschuldeten Vertragswährung kostenfrei und in der für Zahlungen in dieser Währung handelsüblichen Weise auf das im Einzelabschluss genannte Konto des Zahlungsempfängers in…

BFG RV/7102016/2011Besicherung eines Zinssatz- und Währungsswaps anlässlich einer Darlehensgewährung mit Hypothekarvereinbarung und Sicherungszession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/4

…Refinanzierung durch die DARLEHENSGEBER, die innerhalb von 15 BANKARBEITSTAGEN nach dem CLOSING zu erfolgen hat, ausgeübt werden. Die mit dem CROSS-CURRENCY SWAP verbundenen Währungskursrisiken sind durch eine zu bildende Rücklage i.H.v………………. abzusichern. Die zu bildende Rücklage…