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BFG RV/7100474/2025Bindung an schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…vom Gutachter auch zitierten Befund erstmals eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD 10: F 60.3) (neben einem Zustand nach Polytoxikomanie (ICD 10: F 19.2) und einer Beinvenenthrombose) festgestellt. Persönlichkeitsstörungen können erfahrungsgemäß unterschiedlich schwer ausgebildet sein und je nach Ursache unterschiedlichste Defizite und Symptome zeigen…

BFG RV/7103552/2017Nur "Metadaten" von Bescheinigungen des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2017

…Sie erkrankte im Jänner 2014 an einer Beinvenenthrombose ( Faktor V-Leiden-Mutation). Dabei handelt es sich um einen chronischen Verschluss, der zwei Jahre lang mit Medikamenten (verschiedenen Injektionen) behandelt wurde (Beilagen). Nachdem sich dieser bereits chronische Zustand nicht besserte wurde eine Stentimplantation (5.4.2016…

BFG RV/5101399/2020Implantatverlust nach Narkose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2021

…die Implantierung eines Zahnes mit den der Behinderung zugrundeliegenden Erkrankungen (Degenerative Wirbelsäulenschädigung bei Zustand nach Trümmerfraktur des 6. Halswirbels, Migräne, Polyarthrose, Polyarthralgien, Nervus ulnaris Läsion rechts) in direktem Zusammenhang steht, den Abzug nur mit Selbstbehalt zugelassen. Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 3.4.2014…

BFG RV/7100532/2012Familienheimfahrten nach Polen wegen pflegebedürftiger Gattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2015

…kardiovaskuläre Folgeerkrankungen Hochdruckherz Myopathie -Mitralklappeninsuffizienz I./II. Grades, Trikuspidalinsuffizienz I. Grades, ischämische Herzkrankheit CCS II Degenerative Kniegelenkkrankheit Zustand nach Cholezystektomie Gebärmutter-Myometrium. Über die Beschwerde wurde erwogen: Strittig ist, ob der Bf. bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Kosten der doppelten Haushaltsführung als Werbungskosten absetzen…

BFG RV/7103219/2022Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2022Teil 1/2

…Fachärztin für Neurologie, Ärztin für Allgemeinmedizin untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: In einem Vorgutachten 11/2021 wurde ein Zustand nach Schlaganfall mit Halbseitenschwäche links 11/2016, ein nicht insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ II und degenerative Verän-derungen der Wirbelsäule mit insgesamt 70% GdB bewertet…

BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/2

…Norgesic, Lyrica 300, Vimovo 500/20, Gilenya 0,5, Trittico 150, orthopädischer Befund vom 07.09.2015: Diagnosen: Coxarthrose rechts, Zustand nach Hüftumstellungs-Operation, Coxarthrose links, Lumboischalgie beidseits bei hochgradiger Hyperlordrose, Bandscheiben-Prolaps L5/Sl, Skoliose, Stressödem Bogenwurzel L5 rechts, zunehmende Gangstörung bei progressiver Multipler…

BFG RV/5100139/2026Keine Familienbeihilfe bei einer erheblichen Behinderung und einer Erwerbsunfähigkeit des Kindes nach dem 21. Lebensjahr ohne Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026Teil 1/2

…auf Panikstörung - DD undifferenzierte Somatisierungsstörung. Tinnitus bei Zustand nach Knalltrauma Abklärung Schwindelattacken, Luftnot. Leichgradige Angststörung und Depressionen. Mehrere Therapieversuche ohne durchschlagenden Erfolg. Seit 4 Monaten ausgeprägte Exacerbation der Angststörung. Seit 2-3 Mo würde er er kaum noch das Haus verlassen. Er spielt aber weiterhin *…

BFG RV/7102149/2020Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit nach dem 25. Lebensjahr.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022

…eine entsprechende Einstufung des GdB, auch für die Befristung entsprechender, entlastender Parkmöglichkeiten. Dr ***14***/FA für physikalische Medizin 03/2021: Bei Zustand nach Operation im Rahmen eines "Eagle-Syndroms" bestehen chronische, zum Teil sehr intensive Schmerzen im Kopf und Gesichtsbereich. Zusätzlich sehr belastend sind Schluckschwierigkelten…

BFG RV/7103573/2025Notwendigkeit einer aktuellen Bestätigung (SV Gutachten des Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung bei Geltendmachung des Freibetrages nach § 34 Abs. 3 EStG für ein behindertes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…Im Untersuchungszeitpunkt sei die Haut mit wenig betroffenen Neurodermitisherden imponiert gewesen; vermehrt habe sich dieser Zustand nach der Behandlung mit Molluscom contagiosum gezeigt, insbesondere seien dabei der Rumpfbereich und die unteren Extremitäten betroffen gewesen. Auf Grund der Diagnose "atopisches Ekzem/Neurodermitis" und den rezidivierenden therapiebedürftigen…

BFG RV/1100390/2020Rückwirkende Berücksichtigung von behinderungsbedingten außergewöhnlichen Belastungen (Freibetrag gemäß § 35 EStG 1988 sowie Verpflegungsmehraufwand nach § 2 Abs. 1 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2021

…führenden Positionsnummer beschriebene Zustand durch eine am 5. bzw. 9. August 2012 eingetretene Subarachnoidalblutung und einen am 14. August 2012 erlittenen Hirninfarkt bedingt ist. Hinsichtlich der Niereninsuffizienz wird auf ein Schreiben des Landeskrankenhauses Hohenems vom 12. August 2016 Bezug genommen. Damit kann nach Überzeugung des…

BFG RV/1100251/20201) Berücksichtigung von ausländischen Krankenversicherungsbeiträgen als Werbungskosten bzw. Sonderausgaben 2) Berücksichtigung von behinderungsbedingten außergewöhnlichen Belastungen (Freibetrag gemäß § 35 EStG 1988 sowie Verpflegungsmehraufwand nach § 2 Abs. 1 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2021

…aufgrund der unter der führenden Positionsnummer (04.01.01) bezeichneten Funktionseinschränkungen ["Zustand nach Subarachnoidalblutung bei Aneurysma der A. cerebri media rechts 2012, Zustand nach vasospastischem Media- und Anterior-Infarkt rechts 2012 nach Clipping, Zustand nach Hemicraniektomie und Shuntanlage bei Hydrozephalus (diskretes persistierendes motorisches Hemisyndrom links…

BFG RV/7100815/2018Erhöhte FB für 1964 geborenen Bf bei Borderline Syndrom, Depression, schwerer Persönlichkeitsstörung, Adipositas per magna nach fünftem BSA-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2022Teil 1/2

…gastric banding. ....ein Zustand nach schwerem Schädel Hirntrauma im Jahre 1974, rezidivierende Commotio cerebri in Zusammenhang mit Motorradunfällen, rezidivierende migräneartige Cephalea, diabetisch bedingte Polyneuropathie. Von psychiatrischer Seite werden ab dem Jahre 1983 dokumentierte (Zustand nach SMV) psychopathologische Veränderungen von Krankheitswert mit unterschiedlichen Diagnosen (Borderline Syndrom;…

BFG RV/7105400/2019Erhöhte Familienbeihilfe, Leichte Intelligenzminderung auf Grund eines perinatalen hypoxischen Hirnschadens, Warum der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr eingetreten sein soll, wurde in den Gutachten nicht begründet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020Teil 1/2

…bei Zustand nach hypoxischen Perinatalschaden Oberer Rahmensatz, da teilweise Erwachsenenvertretung erforderlich. | 03.01.02 | 40 | 2 | Neurogene Blasenentleerungsstörung Oberer Rahmensatz, da nächtliches Einnässen | 08.01.06 | 40 | 3 | Varikositas Eine Stufe über unterem Rahmensatz, da Zustand nach…

BFG RV/7103590/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn die Behinderung bzw. die dauernde Erwerbsunfähigkeit erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2014

…da unter regeläßiger medikamentöser und fachärztlicher Stütze weitgehend stabiles Zustandsbild Zustand nach Netzhautablösung und grauer Star Operation Richtsatzposition: 110201 Gdb: 040% ICD: H20.0 Rahmensatzbegründung: Kolonne 2/Zeile 9 Gesamtgrad der Behinderung: 60 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Leiden 2 erhöht wegen eigenem…

BFG RV/5300043/20181. Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines selbständigen Industriemonteurs im Rückfall; 2. Verhängung einer zusätzlichen Geldstrafe; 3. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2019Teil 2/2

…zerlegten Zustand nach Österreich transportiert und im Inland montiert (Protokoll Einvernahme Beschuldigter vom 10. Oktober 2012, Finanzstrafakt II, Bl. 60). Die G-GmbH habe ihm für ca. vier Wochen ein KFZ zur Verfügung gestellt, weil er in Tschechien Material abholte und dieses ins YY nach…

BFG RV/1100594/2016Vorliegen der Voraussetzungen für das erhöhte Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. d EStG 1988 im Falle einer Gehbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017

…aufgrund seiner Gehbehinderung nicht fähig, die für die Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln erforderlichen Gehwege zurückzulegen. Das Bundessozialamt habe ua. eine schwere Bewegungseinschränkung festgestellt (Zustand nach offenem Oberschenkelbruch mit Hüftgelenksbeteiligung links, Entwicklung einer Coxarthrose links). Wenn das große Pendlerpauschale nicht zustehe, werde in eventu das kleine…

BFG RV/7101268/2020Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2021

…Herzkrankheit | 05.05.03 | 70 | 2 | Insulinpflichtiger Diabetes mellitus | 09.02.04 | 60 | 3 | Zustand nach Hüftgelenksendoprothesenimplantation rechts | 02.05.09 | 30 | 4 | Arterielle Hypertonie | 05.01.02 | 20 | &nbsp…

BFG RV/7100964/2020Behandlungskosten in einer Privatklinik keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2020

…Rahmen des Verfahrens "Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten" nach am 17. Juli 2018 durchgeführter Begutachtung bei der Bf. einen Gesamtgrad der Behinderung von 30% festgestellt (degenerative Wirbelsäulenveränderungen, Cervicobrachialsyndrom, Lumbalgie: 30% Grad der Behinderung (Gdb); Zustand nach Schultereingriff rechts: 10% Gdb…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 1/3

…Verkürzung, Zustand nach Sehnenverlängerungsoperation rechts grobe Kraft: Vorfußheben/senken distalbetont rechts schwächer als links PSR: seitengleich mittellebhaft ASR: seitengleich mittellebhaft Babinski: links pos. Lasegue: neg. Beinvorhalteversuch: unauffällig Knie-Hacken-Versuch: dysmetrisch, ataktisch rechts>links Sensibilität: seitengleich unauffällig Stand und Gang: Zehenspitzen- und Fersengang: oB Romberg: oB…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 1/3

…alle nach kürzester Zeit abgebrochen wurden. Im November 2006 wurde die Untauglichkeit zum Wehrdienst festgestellt. Von 2006 bis 2016 bezog der Bf Leistungen vom AMS, seit 2016 ist der Bf in Invaliditätspension. Der Bf leidet am Asperger Syndrom. Diagnostiziert wurde auch ein Zustand nach Polytoxikomanie…