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BFG RV/4100123/2023Erlöschen der Zulassung zum Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2023

…10 Abs. 2 und 26 FLAG 1967 und 33 Abs. 3 EStG 1988 führte das FA weiter aus, dass die Zulassung zum Studium mit 07.03.2022 erloschen sei, was bedeute, dass eine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung nicht mehr vorgelegen sei. Die Bf. beantragte am…

BFG RV/3100578/2014Beihilfenanspruch im ersten Studienjahr - Reicht alleine die Zulassung zum Studium als Anspruchsvoraussetzung aus?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2015

…ist an Sachverhalt unstrittig, dass der Sohn des Beschwerdeführers im Wintersemester 2012/2013 an einer Universität zum Studium X****** zugelassen und im Sommersemester 2013 zur Fortsetzung gemeldet war. Im Zeitraum IX/12 bis XII/12 besuchte der Sohn einen Sprachkurs im Ausland. Ab IV/13…

BFG RV/5100797/2024Die Berufsausbildung beginnt bei einem Studium mit der Zulassung zum Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, die Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 bereits mit Zulassung zum Studium oder erst mit Beginn des Studienjahres beginnt. 2. Rechtliche Beurteilung 2.1. Zu Spruchpunkt I. (Stattgabe) Gemäß § 2 Abs. 1…

BFG RV/2100399/2023Kein Familienbeihilfenanspruch mangels entsprechendem Leistungsnachweis und wegen teilweiser Erlöschung der Zulassung zum Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2025

…der Studiendatenübermittlung 1 ECTS ersichtlich. Diese Zulassung erlosch mit 30.04.2021. Am 08.04.2021 hatte der Sohn (offenbar nach einem ***4***sturz) eine Operation am Ellbogen (OP). Im Sommersemester (SS) 2021 erfolgte keine Inskription bzw. Fortsetzungsmeldung zum Studium. Im WS 2021/2022 erfolgte…

BFG RV/7104891/2014Familienbeihilfe; keine aufrechte Berufsausbildung, wenn Zulassung zum Studium ex lege mit positiver Beurteilung der letzten vorgeschriebenen Prüfung erlischt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2016

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) bezog für ihre Tochter C., geb. 1990, im Streitzeitraum September 2012 bis Februar 2013, Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. C. betrieb ab dem Sommersemester 2009 das Bachelorstudium Bildungswissenschaft (Studium A 033 645). Die höchstzulässige Studiendauer für dieses Studium beträgt acht…

BFG RV/7102983/2018Rückforderung der Familienbeihilfe mangels Fortsetzung des Studiums zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach dem Ende des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2018

…am 13.11.2017 bei der XXX Aktiengesellschaft eine Beschäftigung an. Gemäß § 67 Abs. 3 UG 2002 idgF bleibt während der Beurlaubung die Zulassung zum Studium aufrecht. Die Teilnahme an Lehrveranstaltungen, die Ablegung von Prüfungen sowie die Einreichung und Beurteilung wissenschaftlicher sowie künstlerischer Arbeiten ist…

BFG RV/5101416/2012Familienbeihilfe - frühestmöglicher Beginn einer weiteren Berufsausbildung nach Abschluss der Schulausbildung bei nicht fristgerechter Voranmeldung zum Studium?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2015

…auch die formellen Schritte (e-VA) für die Zulassung zum Soziologiestudium zu setzen. Sie hätte daher – bei fristgerecht vorgenommener e-VA - bereits im WS 2011/12 dieses „Ersatzstudium“ an der JKU aufnehmen können. Der tatsächliche Beginn dieses Studiums (erst) im SS 2012 war daher nicht…

BFG RV/1100330/2025Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zeit zwischen der Beendigung eines Freiwilligen Dienstes und dem Beginn eines Studiums, wenn das Studium nicht zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach Ende des Freiwilligen Dienstes begonnen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026

…und dem Beginn des Studiums die Familienbeihilfe zu gewähren ist. Sachverhalt FE*** hat nach Beendigung der Schule und Ablegung der Reifeprüfung im Juni 2022 ein Soziales Jahr beim Roten Kreuz im Zeitraum Jänner 2023 bis September 2023 absolviert. Die Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin setzt…

BFG RV/7100455/2016Nicht zur Fortsetzung im Studium gemeldet - trotzdem Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2016

…abverlangt. Dadurch, dass die Tochter der Bf. es unterlassen hat, für das Sommersemester 2014 die Meldung betreffend Fortsetzung des Studiums einzubringen, erlosch ihre Zulassung zum Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien. Es wurde auch nicht vorgebracht, dass die Tochter der Bf. tatsächlich daran gehindert…

BFG RV/7102985/2019Ein Bachelor- und daran anschließendes Masterstudium begründen keinen Anspruch auf Verlängerung der Familienbeihilfe bis zum 25. Lebensjahr gemäß § 2 Abs. 1 lit. j FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.11.2022

…beim Masterstudium Humanmedizin an der Karl Landsteiner Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften ist ein eigener Antrag auf Zulassung zum Studium zu stellen. Es geht aus der Homepage nicht eindeutig hervor, ob bereits zum Zeitpunkt Oktober 2016 jedem Absolventen des Bachelorstudiums an der Karl Landsteiner Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 1/2

…nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Bei der zweiten Wiederholung einer Prüfung oder der Wiederholung eines im Curriculum gekennzeichneten Praktikums im Rahmen der pädagogisch-praktischen Studien ist dem Antrag auf eine bestimmte Prüferin oder einen bestimmten Prüfer der Universität der Zulassung zum Studium, in dem die Prüfung…

BFG RV/3100732/20181. Keine Familienbeihilfe für den Zeitraum zwischen Ende der Schulausbildung (Matura) und Einrückung zum Präsenzdienst, wenn zum objektiv frühestmöglichen Termin keine Berufsausbildung begonnen oder fortgesetzt 2. Ausbildung zum "Junior-Croupier" ist keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.12.2018

…bestanden, ehestmöglich nach der Reifeprüfung mit einem Studium bzw. mit einer weiteren Berufsausbildung zu beginnen. Andernfalls wäre es ihm, wie aus dem vorgelegten Informationsblatt der Universität Y hervorgeht, durchaus möglich gewesen, den terminlichen Vorgaben zum Aufnahmeverfahren für die Zulassung zum Studium der Kommunikationswissenschaft - dh. Einreichung…

BFG RV/5101751/2017Beginn eines Studiums im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. j FLAG bis zu dem Kalenderjahr, in dem das Kind das 19. Lebensjahr vollendet hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2019

…im Hinblick auf ein diesbezügliches Studium zu verbessern. Im Sommersemester 2013 begann die Tochter der Beschwerdeführerin das Lehramtsstudium Spanisch und Geographie/Wirtschaftskunde an der Universität Wien (Zulassung zum Studium 24.1.2013, Beginn des Sommersemesters im März 2013). Dieses Studium dauert laut dem von der…

BFG RV/5100275/2024Frühestmöglicher Beginn eines Studiums nach Ableistung des Präsenzdienstes; Kleinkinder-Schilehrerausbildung als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025Teil 2/2

…der eine Zulassung zum Studium besteht, die Fortsetzung des Studiums zu melden. Über die Meldung der Fortsetzung des Studiums hat die Universität den Studierenden Studienbestätigungen auszustellen. Diese müssen jedenfalls Namen, Geburtsdatum, Matrikelnummer und Sozialversicherungsnummer der oder des Studierenden sowie den Studierendenstatus, das Studium und das…

BFG RV/7100171/2022Unterbrechung eines soeben begonnenen Studiums infolge der COVID-19-Pandemie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2023Teil 2/2

…kann in der Satzung vorgesehen werden, dass die Zulassung zum Studium erlischt, wenn mehr als drei Semester während der gesamten Studiendauer das jeweilige Lehrangebot aus dem zentralen künstlerischen Fach nicht besucht wird. (3) Das Erlöschen der Zulassung in den Fällen des Abs. 1 Z 3…

BFG RV/3100845/2025PreCollege und Studium im Drittstaat als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2026Teil 1/2

…bei Studien wie dem für die vorliegende Revision maßgeblichen mit der Zulassung zum Studium (§ 60 Abs. 4 des Universitätsgesetzes 2002 - UG). Damit ist zur Antwort auf die Frage einer Berufsausbildung eines Studienwerbers (§ 65b UG) für vor der Zulassung liegende Zeiträume eines Aufnahmeverfahrens zur Zulassungsbeschränkung (vgl…

BFG RV/6100361/2022Beurlaubung vom Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2025

…Beeinträchtigung im Zusammenhang mit einer Behinderung bescheidmäßig zu beurlauben. Weitere Gründe können in der Satzung festgelegt werden. Während der Beurlaubung bleibt nach § 67 Abs 3 UG 2002 die Zulassung zum Studium aufrecht. Die Teilnahme an Lehrveranstaltungen, die Ablegung von Prüfungen sowie die Einreichung und Beurteilung…

BFG RV/7100042/2025Reaktiviertes Studium - Rückforderung Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2025

…Zulassung zum Studium für das WS 2024/25. Ihre Tochter sei ab diesem Zeitpunkt in Ausbildung an der ***7*** gestanden. Dem Antrag beigelegt war der Schriftverkehr mit der ***7*** vom 12.07.2024, wonach ***1*** zunächst vorläufig und nach Zahlung des ÖH-Beitrages (endgültig) zum…

BFG RV/7102752/2018Abbruch eines Studiums infolge Schwangerschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022Teil 1/2

…dem Architekturstudium in Wien. Für SS 2013 erfolgt keine Forstsetzungsmeldung , woraufhin die Zulassung zum Studium erlischt. Die bereits ausbezahlte FB wird daher für das SS 2013 ruckgefordert. BFG hebt diese Entscheidung auf und weist an das FA zurück zur Durchführung weiterer Ermittlungen. Ruckforderungsbescheid wurde aufgehoben, **…

BFG RV/7104668/2018Vorbereitungskurs zum Aufnahmetest für das Medizinstudium Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2021Teil 1/2

…nicht zum frühestmöglichen Termin angetreten worden ist, ist der Tatbestand des § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 nicht erfüllt, auch wenn zum frühestmöglichen Termin zu einer Zulassungsprüfung eines vergleichbaren Studiums an einer anderen Universität angetreten worden ist, aber dort eine Zulassung zum Studium nicht…