…8*** Atlas am 10. Juni 2018 erstellt, die Verlängerung der Fahrstraße ist darauf zu erkennen. Den Ausbau bzw. die Verbreiterung und Befestigung der Zufahrstraße hat der Bf. 130 m3 im unbedingt erforderlichen Ausmaß (Feststellungen des Amtssachverständigen der Bezirkshauptmannschaft vom 23.4. bzw. 8.10.2019…
…renoviert und kapellenähnlich umgebaut (teilweise eingehaust) habe. Für die angefallenen Aufwendungen sei Vorsteuer geltend gemacht worden. Die Wegkapelle befinde sich etwa auf halber Strecke der Zufahrtsstraße zum Ort Y, die Entfernung zum Gastgewerbebetrieb „X“ betrage etwa 300 Meter. Ein örtlicher Zusammenhang zum Betriebsgebäude „X“ sei…
…Käufer verkauft würden. Die Käufer sollten nicht nur die Bauparzellen sondern jeweils einen Viertelanteil an einer Grundfläche erwerben, auf welcher nach dem Aufschließungsplan Gemeinde eine zu Zufahrtsstraße und ein Retentionsbecken zu errichten gewesen seien. Die Aufschließungskosten seien an die Käufer weiterverrechnet worden. Bei einem Verkauf…
…zurückgewiesen. I.6.2. Kieswerk ***KW4*** Mit bereits oben erwähntem Erkenntnis stellte das LVwG OÖ zudem fest, dass jene 7.957 Tonnen recyclierten Baurestmassen, welche seitens der Bf. in den Jahren 2006-2011 zur Errichtung von Zufahrtsstraßen auf den Grundstücken Nr. ***18***, ***19***, ***20***, ***21…
…und vom 4. Jänner 2017, GZ: ***24***, betreffend fest, dass die von der Bf. in den Jahren 2003 bis 2011 für die Errichtung der Zufahrtsstraße zum Kieswerk ***KW3*** auf den Grundstücken Nr. ***25***, ***14***, ***15*** und ***16***, jeweils KG ***xx***, verwendeten Recyclingmaterialien im Ausmaß von…
…Liegenschaft KG Y von ihm und Q.N. mit Kaufvertrag vom 04. März 1997 je zur Hälfte gekauft worden sei. Die Zufahrtsstraße hätten sie gemeinsam mit den Nachbarn errichtet und Q.N. habe die Barleistungen anteilsmäßig mitbezahlt. Alle anderen Investitionen wie z.B.: Wasseranschluss, Abwasserkanalanschluss…
…der absehbar Zusatzkosten verursachte (neue Zufahrtsstraße) und anderseits die erforderliche Erweiterung der benötigten Grundstücksflächen (Stichwort: Bebauungsdichte) behinderte. Tatsächlich wurde erst im März 2015 mit der Vergrößerung der Parzelle GStNr 999/1 im Zuge der Teilung der Parzelle GStNr 999/2 ein erster Schritt zur Schaffung…
…wie zB Keller, Pool, Garagen etc.) durchzuführen … 6. und 7. - Zufahrtsstraße … 8. Diese Vereinbarung ist nur gültig, wenn es zu einem rechtsverbindlichen Abschluss für den Erwerb des Grundstücksanteils (Parz. ***G5*** von Familie ***KTop2*** kommt. Beilage: Lageplan vom 12.2.2018 (Bauvorhaben Doppelhaus ***Stadt***, *…
…zB Keller, Pool, Garagen etc.) durchzuführen … 6. und 7. - Zufahrtsstraße … 8. Diese Vereinbarung ist nur gültig, wenn es zu einem rechtsverbindlichen Abschluss für den Erwerb des Grundstücksanteils (Parz. ***Nr5*** von Familie ***K-Top2*** kommt. Beilage: Lageplan vom 12.2.2018 (Bauvorhaben Doppelhaus ***Stadt***, …
…- Familie ***K-Top2*** ist berechtigt, Planänderungen … durchzuführen … 6. und 7. - Zufahrtsstraße … 8. Diese Vereinbarung ist nur gültig, wenn es zu einem rechtsverbindlichen Abschluss für den Erwerb des Grundstücksanteils (Parz. ***G5*** von Familie ***K-Top2***) kommt. Beilage: Lageplan vom 12.2.2018 (Bauvorhaben…
…- Familie ***K-Top2*** ist berechtigt, Planänderungen … durchzuführen … 6. und 7. - Zufahrtsstraße … 8. Diese Vereinbarung ist nur gültig, wenn es zu einem rechtsverbindlichen Abschluss für den Erwerb des Grundstücksanteils (Parz. ***Nr5*** von Familie ***K-Top2*** kommt. Beilage: Lageplan vom 12.2.2018 (Bauvorhaben…
…Februar 2019, brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er habe auf seinem Grund einen Stadel samt Zufahrtsstraße errichten wollen. Zu diesem Zweck musste Material zur Befestigung eingebracht werden. Im Ansuchen vom 6.6.2018 sei das zur Befestigung benötigte Material geschätzt und mit Bescheid vom…
…Kaufvertrag ergab, dass Vertragsgegenstand 1/3 Miteigentumsanteile an der ***13*** waren. Aus der im Kaufvertrag integrierten Skizze war erkennbar, dass drei Bauplätze inklusive Zufahrtsstraße abverkauft wurden. Im Punkt 2 des Vertrages wird festgestellt, dass "die Liegenschaft von den hier kaufenden Parteien erworben wird, um diese…
…den Dienstbarkeitsberechtigten, sondern auch von allen Grundstückseigentümern benutzt, wobei sich diese nicht an den Kosten der Neuerichtung der Zufahrtsstraße beteiligt haben. Das alleinige Tragen von Aufwendungen für die Verbreiterung eines Servitutsweges durch die Dienstbarkeitsberechtigten obwohl der Weg auch durch die Grundstückseigentümer genutzt wird, stellt keine…
…gehören. § 1.3. Präambel: Die Verkäuferin errichtet als Bauträger auf dem Grundstück Nr2 ein nicht unterkellertes Doppelwohnhaus mit zwei Wohneinheiten und vier Kfz-Abstellplätzen mit Carport und auf dem Grundstück Nr1 eine Zufahrtsstraße. Der Vertrag wird zum Zweck der Begründung des Wohnungseigentums abgeschlossen. In § 1…
…gehören. § 1.3. Präambel: Die Verkäuferin errichtet als Bauträger auf dem Grundstück 3 ein nicht unterkellertes Doppelwohnhaus mit zwei Wohneinheiten und vier Kfz-Abstellplätzen mit Carport und auf dem Grundstück 2 eine Zufahrtsstraße. Der Vertrag wird zum Zweck der Begründung des Wohnungseigentums abgeschlossen. In § 1…
…Grundstück durch den Bau der Umfahrungsstraße abgewertet worden sei. Laut Flächenwidmungsplan sei das Grundstück derzeit als Betriebsbaugebiet ausgewiesen, obwohl noch keine Zufahrtsstraße für Betriebe gebaut worden sei. Er erhebe daher gegen das Land Oberösterreich Anspruch auf Grundwertminderung. Der ortsübliche Baugrundpreis betrage 30 Euro pro m²…
…2008 (Ansuchen um Benützungsbewilligung vom 22.12.2009; Benützungsbewilligung vom 11.01.2010). Folgende Arbeiten sind der Aktenlage zu entnehmen: | Sanierung der Zufahrtsstraße | September 2005 und April bis Mai 2006 | Bohrung und Fassung der sog. X-Quelle | 2006 und Juni 2007…
…vereinbart, dass die verbleibende Restfläche zwischen dem bestehenden Asphaltrand der Zufahrtsstraße und der neuen Grundstücksgrenze (GSt ###/1) auf ihre Kosten als asphaltierte Straßenfläche herzustellen ist und durch die verkaufende Partei bzw. auf deren Kosten auf der Stützmauer ein sach- und fachgerechtes Geländer in der Höhe…
…in ursächlichem Zusammenhang mit dem Neubau des Bergrestaurants „C“ gestanden sei. Die in den Jahren 2006 bis 2008 geltend gemachte „Sanierung Zufahrtsstraße“ würden hingegen die jährlichen Instandhaltungsaufwendungen des Weges betreffen und hätten nichts mit der Errichtung des Bergrestaurants zu tun. Die jährlichen Kosten von ca…