…8548 oder 9033) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente sie bestimmt sind; b. andere Teile und anderes Zubehör sind, wenn zu erkennen ist, dass sie ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine, einen bestimmten Apparat oder…

…Anschaffung einer Matratze samt Zubehör (1.950 Euro), eines Schlafkissens (108,00 Euro), sowie eines "Gerät" (980,00 Euro). Als "Hilfsmittel" iSd § 4 aB-VO gelten Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen (z.B. Prothesen) oder die…

…Apparate und Geräte mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen". Laut Erläuterungen zur KN gehören zu dieser Position alle elektrischen Maschinen, Apparate und Geräte, die in anderen Positionen dieses Kapitels weder genannt oder inbegriffen noch in irgendeiner Position eines anderen Kapitels…

…ua medizinische Instrumente, Apparate oder Geräte. Der Wortlaut dieser Position gibt keinen weiteren Aufschluss über die Eigenschaften dieser Instrumente, Apparate oder Geräte. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Position 9018 nach der HS-Erläuterung zu dieser Position eine Anzahl von Instrumenten, Apparaten und Geräten umfasst…

…ua medizinische Instrumente, Apparate oder Geräte. Der Wortlaut dieser Position gibt keinen weiteren Aufschluss über die Eigenschaften dieser Instrumente, Apparate oder Geräte. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Position 9018 nach der HS-Erläuterung zu dieser Position eine Anzahl von Instrumenten, Apparaten und Geräten umfasst…

…ua medizinische Instrumente, Apparate oder Geräte. Der Wortlaut dieser Position gibt keinen weiteren Aufschluss über die Eigenschaften dieser Instrumente, Apparate oder Geräte. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Position 9018 nach der HS-Erläuterung zu dieser Position eine Anzahl von Instrumenten, Apparaten und Geräten umfasst…

…Zoll zu Unrecht erfolgt. Dazu ist zu erwägen: Der Wortlaut der Position 9013 der KN zu Kapitel 90 (OPTISCHE;PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-PRÜF-ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARARE UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR…

…HS Erläuterungen zu Abschnitt XVI, lauten unter Rz 55: Aus Transportgründen werden viele Maschinen und Apparate in zerlegtem Zustand gestellt. Obwohl es sich in diesem Fall um eine Anzahl von Einzelteilen handelt, ist das Ganze als Maschine oder Apparat und nicht in eine Position für…

…1 Buchstabe g zu Abschnitt XVI ("Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-, Bild-, und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-, Bild- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese Geräte"), der die Kapitel 84 und 85 umfasst, gehören zu Abschnitt XVI nicht…

…oder Kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf-oder Präzisionsinstrumente,-Apparate und Geräte; Medizinische und Chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte". Der Wortlaut der Position 9001 zu Kapitel 90 lautet: "Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern…

…sie erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine … auch in Position 8479 erfasste Maschinen… bestimmt sind, der Position für diese Maschine zuzuweisen sind. Für das Bundesfinanzgericht stellte sich im Zusammenhang mit der Judikatur des Europäischen Gerichtshofes zu Teilen und Zubehör von Maschinen…

…Erfahrungen des täglichen Lebens ohne konkreten Nachweis von einer Privatnutzung im Ausmaß von 40% aus. Diese Annahme gilt ebenso für das Zubehör. Wird vom Steuerpflichtigen eine niedrigere private Nutzung behauptet, ist dies im Einzelfall konkret nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Dieser private Anteil kann naturgemäß…

…der Geräte entspringe der Weiterbildungspflicht als Ärztin ist überdies folgendes auszuführen: Eine allgemeine Verpflichtung zur Fortbildung ergibt sich aus § 49 Abs. 1 Ärztegesetz: Ein Arzt ist verpflichtet, jeden von ihm in ärztliche Beratung oder Behandlung übernommenen Gesunden und Kranken ohne Unterschied der Person gewissenhaft zu…

…Nach Ansicht des Finanzamts sei der mit hohen Kosten verbundene Einbau des Lifts sowohl für die Eigentümer als auch für potentielle Mieter oder Käufer des Objekts von Interesse. Der Einbau des Lifts sei somit weder zwangsläufig erfolgt noch habe dieser zu einer Vermögensminderung beim Bf…

…eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Frage, ob triftige medizinische Gründe für die Anerkennung von Krankheitskosten vorliegen, oder ob die Voraussetzungen für die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen glaubhaft gemacht…

…2026, § 34 Rz 90). Nicht jede auf ärztliches Anraten und aus medizinischen Gründen durchgeführte Gesundheitsmaßnahme führt zu einer außergewöhnlichen Belastung. Die Aufwendungen müssen vielmehr zwangsläufig erwachsen, womit es erforderlich ist, dass die Maßnahmen zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig sind (vgl. VwGH 4…

…ihre Gesundheit zu erhalten oder ihr Wohlbefinden zu steigern. Dies gilt auch für Besuche in Thermal-, Warm- beziehungsweise Mineralbädern sofern es sich dabei nicht um spezielle medizinische Zentren handelt, sondern um öffentlich zugängliche Einrichtungen. Den betreffenden Behandlungen mangelt es daher bereits zum einen am Merkmal…

…Umstände zu einem späteren Zeitpunkt - selbst für einen medizinischen Laien leicht erkennbar - nicht einmal theoretisch denkbar. Genau mit diesen Umständen hat sich die belangte Behörde de facto überhaupt nicht auseinandergesetzt. Genau diese Auseinandersetzung ist aber Grundvoraussetzung dafür, den vorliegenden Sachverhalt überhaupt sachgerecht beurteilen zu können…

…dem Verwaltungsgericht zu, dem dabei in der Regel ein gewisser Anwendungsspielraum überlassen ist. Ein Aufgreifen des vom Verwaltungsgericht entschiedenen Einzelfalls durch den Verwaltungsgerichtshof erfolgt, wenn das Verwaltungsgericht die vom Verwaltungsgerichtshof aufgestellten Leitlinien bzw. Grundsätze nicht beachtet hat und somit seinen Anwendungsspielraumüberschritten oder eine krasse bzw…

…Behinderung) zu vermeiden (vgl. Jakom, EStG Kommentar, Rz 90 zu § 34 unter Krankheitskosten). Keine außergewöhnlichen Belastungen sind Aufwendungen für die Erhaltung der Gesundheit, für Stärkungsmittel und zur Nahrungsergänzung oder zur Vorbeugung, es sei denn, sie sind medizinisch indiziert, sowie Ausgaben, die nur mittelbar mit einer…