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BFG RV/3100099/2024Abendgymnasium als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2026

…würden diese Werte lediglich die reinen Präsenzstunden darstellen, Vor- und Nachbereitungszeiten sowie Prüfungsvorbereitungszeiten wären darin nicht enthalten. Unter Berücksichtigung dieser Zeiten läge ein "realistischer Zeiteinsatz" von mindestens 30 Wochenstunden vor. Außerdem lasse sich anhand der Zeugnisse darlegen, dass der Sohn seine Ausbildung stets zielstrebig und…

BFG RV/6100006/2023Vorliegen einer Berufsausbildung - Abendgymnasium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2023Teil 2/2

…2023 über einen Lernaufwand von ein bis zwei Stunden am Tag nahegekommen wird, wird ein Zeiteinsatz von zumindest 30 Wochenstunden nicht erreicht. Letztlich kommt das BFG aufgrund all dieser Überlegungen zu dem Ergebnis, dass T im Wintersemester 2021/22 nicht mindestens 30 Wochenstunden für das…

BFG RV/7100315/2011§ 26 Z 4 EStG 1988- steuerfrei ausbezahlte Kilometergelder und Diäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019

…dass Fremdleistungen als Betriebsausgaben geltend gemacht wurden, wobei es sich um jene Personen handelte, die entweder nur per monatlicher Pauschale abrechneten oder nur auf Kilometerbasis ohne Grundlohn oder eigenem Zeiteinsatz tätig wurden. Andererseits waren Dienstnehmer beschäftigt, die steuerfrei ausbezahltes Kilometergeld und Diäten im Sinne des…

BFG RV/7100285/2011§ 26 Z4 EStG 1988 - steuerfrei ausbezahlte Kilometergelder und Diäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019

…dass Fremdleistungen als Betriebsausgaben geltend gemacht wurden, wobei es sich um jene Personen handelte, die entweder nur per monatlicher Pauschale abrechneten oder nur auf Kilometerbasis ohne Grundlohn oder eigenem Zeiteinsatz tätig wurden. Andererseits waren Dienstnehmer beschäftigt, die steuerfrei ausbezahltes Kilometergeld und Diäten im Sinne des…

BFG RV/3100043/2019Berichtigung nach § 293 BAO im Falle nicht erklärter Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2019

…ca. 50 Proben und 15 Aufführungen teilgenommen. Bei einem durchschnittlichen Zeiteinsatz von 6-7 Stunden betrage der „Stundenlohn“ so um 1,50 Euro. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin handle es sich dabei um Anerkennungsgelder und allenfalls Sonstige Einkünfte oder Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit als Künstler, womit…

BFG RV/7100519/2011Verträge zwischen nahen Angehörigen: Dienstverhältnis mit der Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018Teil 2/2

…ausschließender Inhalt zu. Und schließlich wurde das streitgegenständliche Dienstverhältnis vom Finanzamt auch nicht als fremdüblich angesehen, da der tatsächlich geleistete Zeiteinsatz bzw. die tatsächlich geleistete Tätigkeit der Ehegattin auf deren fixen monatlichen Lohn keinen Einfluss hatte (nicht fremdübliche pauschale Abgeltung). Hinzuzufügen ist, dass es dahingestellt…

BFG RV/7106361/2015Schätzung eines Friseurbetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2018

…Kuraufenthalt absolviert habe. Seit diesem Vorfall könne sie nur mehr zeitweise und geringfügig produktiv tätig sein. Die angenommenen 1040 Stunden seien daher nicht zutreffend. Der Zeiteinsatz für einen durchschnittlichen Haarschnitt bei Frauen betrage inklusive Beratung 40 bis 50 Minuten, bei Herren 45 Minuten. Der Ansatz…

BFG RV/7100926/2021Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen festgestelltem Aspergersyndrom. Schlüssige, sich nicht widersprechende Gutachten des Sozialministeriumservice betr. Unfähigkeit, sich den Lebensunterhalt zu verschaffen, als einzig zulässiger Beweis, daher keine Einholung eines weiteren Gutachtens eines berufskundigen Sachverständigen bzw. Einvernahme des Bruders.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2022Teil 2/2

…56: die Bitte, vor Erlassung der Berufungsentscheidung mit dem Bevollmächtigten Rücksprache zu halten; VwGH 14.4.1993, 90/13/0212: das Ersuchen, zur Minimierung des verwaltungsökonomischen Zeiteinsatzes, falls erforderlich, um Einladung zu einer mündlichen Verhandlung über das gegenständliche Berufungsthema; VwGH 10.7.1996, 94/15…

BFG RV/6100068/2025Zulage für eine erhebliche Verschmutzung bei der Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026

…Schweißrauch, es sind Arbeiten an verschmutzten Fahrzeugen durchzuführen. Der Zeiteinsatz der Mitarbeiter verteilt sich wie folgt: Aufgaben direkt beim Gerät (mit direktem Kontakt zum Kran und/oder dem Lkw bzw. dem Hydrauliksystem) 40 % Vorbeugende Service- und Wartungsarbeiten der Kräne (Schmierstellen von altem Fett befreien und…

BFG RV/7104261/20141. Gesamtentgelt für den laufenden Betrieb von Erdölförderanlagen auf fremden Grund u. Boden erfüllt nicht den Tatbestand des § 107 EStG - kein Entgelt für Leitungsrecht 2. Dauerschäden durch Mistelbefall an dafür anfälligen Standort und Bewirtschaftungsform (Eichenmittelwald) sind eine typische Betriebsgefahr und daher kein Ereignis höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2026Teil 3/6

…Meinung nichts gebracht. Auch der Betrieb habe mit einer Sondergenehmigung die Misteldrossel früher bejagt, aber kein nutzbringendes Ergebnis mit vernünftigem Zeiteinsatz erzielt. Aktuell stehe dieser Singvogel wegen seiner Seltenheit unter Naturschutz. Auf Befragung des StV zur Nachweisführung erklärte der Zeuge bestätigend Folgendes: "Ja, ich habe…

BFG RV/7102945/2025Berufsausbildung iSd FLAG nur bei wöchentlichem Zeitaufwand von mindestens 30 Stunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…2009, 2009/15/0089 Wie bereits das Finanzamt im Vorlagebericht angeführt hat, hat die Tochter der Bf. das nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts erforderliche Pensum an Zeiteinsatz von 30 Wochenstunden, selbst bei Hinzurechnung von 50 % der Präsenzzeiten für Hausaufgaben, Lernaufwand und Vorbereiten auf den Unterricht, bei…

BFG RV/3100261/2024Überlassung von vier Luxus-Ferienwohnungen - Einkünfte aus VuV
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025

…die Einkommensbesteuerung. Das zentrale Argument des Beschwerdeführers, sein (und seiner bei ihm angestellten Ehegattin) Zeitaufwand für die Bewirtschaftung der Vermietungsobjekte sei weit überdurchschnittlich hoch und auch weit höher als der Zeiteinsatz für Verwaltungsaufwendungen in - nicht näher definierte - durchschnittliche Vermietungsobjekte, belegt zwar einen hohen persönlichen Einsatz…

BFG RV/7102459/2024Theaterprojekt als Berufsausbildung; Bundesfreiwilligendienst in Deutschland; Gärtnerlehre in Deutschland; überwiegende Kostentragung;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.03.2025Teil 2/3

…so wäre aber auch damit noch nicht dargetan, dass eine kursmäßige Prüfungsvorbereitung unter entsprechendem vollen Zeiteinsatz betrieben worden wäre und sich die Tochter des Bf daran beteiligt gehabt hat. Darüber hinaus ist auch nicht evident, dass die Projektteilnahme eine notwendige Voraussetzung für den Beginn und…

BFG RV/7105193/2019Geld- und Naturalvergütung für Präsenz- oder Zivildienst schließen Anspruch auf FB und KAB aus (keine Doppeltragung der Unterhaltslasten durch die öffentliche Hand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025

…und Zivildienst als Hinderungsgrund aus (VwGH 21.09.2006, 2004/15/0103). Ob der Sohn neben dem Zivildienst mit vollem Zeiteinsatz seine Ausbildung vorangetrieben hat und sich um die Nachholung der Matura ernsthaft und zielstrebig bemüht, wurde weder nachgewiesen noch ermittelt. Gegen ein zielstrebiges Bestreben…

BFG RV/2100391/2023Ist der Hochschullehrgang für "ErzieherInnen für die Lernhilfe" Berufsausbildung iSd FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…Beweiswürdigung darauf schließen lassen, dass die Ausbildung mit besonderem Fleiß und Ernst betrieben wurde, was auch in der Regel einen höheren Zeiteinsatz wahrscheinlich macht. Auch im Vergleich zu den Anforderungen eines (ordentlichen) Universitätsstudiums, das den Nachweis von zumindest 16 ECTS pro Studienjahr laut § 2 Abs…

BFG RV/7100726/2015Vorrang der Arbeitgeberhaftung vor Aufforderung zur Empfängernennung nach § 162 Abs 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024Teil 2/4

…nicht mit den Erfahrungen des täglichen Lebens und unternehmerischem Handeln in Einklang, dass ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer nicht vollbeschäftigt und Überstunden nicht abordnet, wenn die Auftragslage einen höheren Zeiteinsatz der Arbeitnehmer verlangt. Sonst läge Unterbeschäftigung vor. Diese Ansicht vertritt auch im Strafverfahren beauftragte Gutachters Dr…

BFG RV/7103148/2022Auch AMS-Ausbildungen müssen volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…haben. Die lehrgangsmäßige Organisation des AMS-Kurses wurde nicht nachgewiesen. Der AMS-Kurs hat nicht volle Zeit der Tochter in Anspruch genommen. Es ist beweiswürdigend von einem wöchentlichen Zeiteinsatz von 17,5 Stunden auszugehen. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt ergab sich wegen widersprüchlicher Beweislage aufgrund…

BFG RV/7101550/2023Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2023

…Jänner 2023 und Juni 2023) nicht zur Reife- und Diplomprüfung antreten, was nicht nur für einen fehlenden Zeiteinsatz spricht, sondern auch ein ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen nicht erkennen lässt. Es lag somit in den Monaten August 2021 bis April 2022 keine Berufsausbildung im Sinne des…

BFG RV/6100006/2023Vorliegen einer Berufsausbildung - Abendgymnasium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2023Teil 1/2

…Es ist dem Bf somit zuzustimmen, dass seine Tochter - nach offensichtlichen Anfangsschwierigkeiten im ersten Semester - jedenfalls bis einschließlich dem vierten Semestern ihre Berufsausbildung ernsthaft und zielstrebig und unter vollem Zeiteinsatz verfolgte. In dem hier zu beurteilenden Wintersemester 2021/22, dem fünften von T belegten Semester…

BFG RV/7100390/2019Der Rückforderungsbescheid nach § 26 FLAG 1967 ist ein Sammelbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2023

…Die Inanspruchnahme der vollen Zeit wird nach Lehre und ständiger Rechtsprechung des BFG bei etwa 30 Stunden Zeiteinsatz je Woche angenommen. Im Fall der Nichtbeibringung der angeforderten Unterlagen wäre Ihre Beschwerde aus obigen Gründen abzuweisen." Die Bf gab mit E-Mail vom 02.06.2023…