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838 Treffer1853 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100367/2017Keine Einkommensteuerpflicht (Abzugsteuer), wenn keine Gestellung von Arbeitskräften vorliegt, sondern Werkverträge erfüllt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2021Teil 2/2

6. Die zur Fertigung gestellten Zeichnungen und Unterlagen werden der Auftraggeberin nach Ausführung des/der Werk-/Montageleistungen unverzüglich zurückgegeben. 7. Für die Erteilung der Genehmigung zum Betreten der Werksanlagen der Auftraggeberin wird N vor Beginn der Arbeiten ein Verzeichnis des eingesetzten Personals mit den erforderlichen…

BFG RV/7104144/2020Frühestmöglicher Beginn der Berufsausbildung - Rückforderung von Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2022

…Baden bestanden. 2. Zeitgleich findet die Aufnahmsprüfung an der "Graphischen" statt, wobei neben dem 2tägigen Prüfungstermin eine umfangreiche Mappe mit Zeichnungen vorzulegen ist - Arbeitsaufwand mindestens 3 bis 4 Wochen 3. Nachdem die Maturaprüfung und Aufnahmeprüfung-Vorbereitung unmöglich gleichzeitig zu schaffen ist, war die Aufnahmsprüfung für…

BFG RV/7101303/2013Pendlerpauschale, doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2021

…Jänner 2013 wurde die Bf. aufgefordert weitere Unterlagen vorzulegen und noch einige Fragen zu beantworten: "Bitte reichen Sie die Dienstverträge beider Arbeitsverhältnisse sowie Ihre Arbeitsauf-zeichnungen nach. Geben Sie auch bekannt, warum Sie zeitweise in Wien übernachtet haben und warum Sie dann wieder gependelt sind…

BFG RV/7104770/20171. Vorsteuerabzug bei malversierenden Subfirmen; 2. Aufwand aus Rechnungen malversierender Subfirmen keine Betriebsausgabe ; 3. Vom Beteiligungsausmaß abweichende Gewinnverteilung, die nicht nach Außen hinreichend zum Ausdruck kam; 4. mangelhafte Aufzeichnungen und Sicherheitszuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020Teil 1/2

…da verrechenbare Kostenersätze und Leistungen nicht angegeben waren, die Schriftstücke zur Vorlage bei anderen Firmen ausgestellt wurden sowie die Unterschriften mit den firmenmäßigen Zeichnungen laut Firmenbuch nicht übereinstimmten. Detaillierte Grundaufzeichnungen, Unterlagen und Kontaktdaten zu den handelnden Personen oder sonstiger Schriftverkehr zu den einzelnen Geschäftsfällen wurden…

BFG RV/7101715/20151. Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO - Ermessensübung 2. Fremdleistungen von Scheinfirmen - keine Betriebsausgaben und keine Vorsteuer 3. Dienstverhältnis zum Sohn, einem 16-jährigen Schüler 4. Mieterinvestition Heizungsinstallation: Mietvorauszahlung und Aktivierung 5. Wiederaufnahme nach Vorhaltsverfahren 6. Auhebung eines Bescheides nach § 299 BAO 7. Anspruchszinsenbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.07.2020Teil 2/2

…tatsächlichen Unterkunftsorten verfügten. Die überwiegenden Zahlungen der Rechnungen erfolgten durch Barzahlung, wobei die Unterschriften auf den Barzahlungsbelegen nicht mit den Unterschriften der Geschäftsführer auf den behördlichen Eingaben, insbesondere der firmenmäßigen Zeichnung laut Firmenbuch, übereinstimmten bzw unleserlich waren. Indem die Zahlungen in bar erfolgten, war keine…

BFG RV/7103521/2018Keine Forschungsprämie bei mangelnder Mitwirkung des Bf. zur Vorlage von Unterlagen an den FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020Teil 2/2

…Dezember 2016 wurde auf die Fragen nicht näher eingegangen, es wurden aber in größerem Umfang Tabellen, Bilder und technische Zeichnungen vorgelegt. In einem weiteren Schreiben vom 31. Jänner 2017 erklärt die Bf., die ihr vorliegenden Dokumentationen bereits übermittelt zu haben und dass es ihr nicht…

BFG RV/5101081/2013Messebesuch und Anschaffung eines Notebooks in Zusammenhang mit einer Bildungsmaßnahme.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…zu den Fortbildungskosten im Sinne der Lohnsteuer Richtlinie Nr. 358. Privatanteil Computer: Extra für die oben genannte Ausbildung habe ich mir ein Notebook angeschafft. Dieses Notebook verwende ich für CAD-Zeichnungen etc. im Rahmen der Ausbildung. Eine private Nutzung erfolgt nur in sehr geringem Ausmaß…

BFG RV/3100407/2016Die Haftung für Lohnsteuer gem. § 82 EStG iVm § 70 Abs. 2 Z 2 EStG für Arbeitnehmer einer ausländischen GmbH für im Inland ausgeübte Tätigkeit im Rahmen der statischen Planerstellung für ein im Inland errichtetes Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2018

…des Parteiengehöhrs vom Bundesfinanzgericht zur Kenntnis gebracht wurde), in der statischen Bearbeitung und zeichnerischen Darstellung der Tragstruktur des Hochbaues und bezogen sich die Tätigkeiten ausschließlich auf die Ausführungsplanung (Durchführung der statischen Berechnungen und Erstellung der Zeichnungen), wobei sämtliche Tätigkeiten in Italien abgewickelt worden seien und…

BFG RV/4100695/2015Einschulung in die Anwendung von Blindensoftware als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…der Schulung in den Programmen Word und Datenbankverwaltung, der Einführung in die Steuerung des Scanner-Programmes Open Book und dem Scannen und Auflösen von schwierigen Texten (Spalten, eingefügte Bilder, Fotos und Zeichnungen), Übertragungs- und Korrekturarbeiten (Umlaute, Sonderzeichen), der Einweisung in die Verwendung von Kurztastenbefehlen für…

BFG RV/7100697/2016Rückforderung der Familienbeihilfe bei nicht nachgewiesener Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2016

…aus, sie habe im Juni 2012 ihre Matura absolviert und hätte STUDIENRICHTUNG auf der Universität in Stadt studieren wollen. Die Universität sei eine Privatuniversität. Es habe deswegen auch Aufnahmeprüfungen gegeben. Dafür habe die Universität eine große Mappe mit vielen Zeichnungen an Plänen, Projekten, etc. verlangt…

BFG RV/7103064/2012Kein Dienstverhältnis bei Unternehmerrisiko
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2015

…Verkaufstätigkeit von klimatechnischen Geräten in Europa und Südamerika, welcher aber nicht zustande kam. Eine Gewerbeanmeldung (Erstellen von technischen Zeichnungen) sei mit Beginn 1.10.2000 in Deutschland erfolgt. Mit Werkvertrag (Blatt 25) vom 12.3.2007 ist der Bf. mit Heiz- und Kühllastberechnungen für das…

BFG RV/5101067/2025Gebührenerhöhung bei nicht vorschriftsmäßiger Entrichtung der Eingabengebühr gemäß § 2 Abs. 1 BuLVwG-EGebV
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 1/3

…der Entscheidung des jeweiligen Datenverfahrens, unter Hinweis, dass Datenverfahren bei der Datenschutzbehörde und dem zuständigen Landesgericht anhängig wären oder in der Anhängigmachung. Beauskunftung der Inhalte der begehrten Beauskunftung u.a. zu Zeichnung, Einbringung von Anbringen, Öffnungszeiten. Auch ersuchte der Bf. um Mitteilung welche konkreten Unterlagen…

BFG RV/7101072/2024Betriebsaufgabe durch Beurteilung einer ehemals gewerblichen Tätigkeit als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026

…Beschwerdeführer Einkünfte aus Gewerbebetrieb erklärt. Die Gewerbeberechtigung war ab 05.02.2002 entstanden. Als Gewerbewortlaut wurde das "Anfertigen von technischen Zeichnungen aufgrund inhaltlich vollständig vorgegebener Angaben unter Ausschluss befähigungsgebundener Planungsarbeiten" definiert. Während im Jahr 2002 neben der betrieblichen Tätigkeit auch noch Lohnzettel gemäß § 84 Abs…

BFG RV/6100456/2022Festsetzung von Erbschaftssteuer für den Erwerb einer Kunstsammlung von Todes wegen; Höhe des gemeinen Werts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026Teil 1/2

…eingeantwortet. 1.6 Zum Vermögen der Erblasserin gehörten zum Zeitpunkt ihres Todes folgende Aktiva: 105 Gemälde, Zeichnungen und Hinterglasmalereien mit einem Verkehrswert von insgesamt € 233.760,00, wobei dieser Wert sich ohne Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer behaupteten Wertminderung der Kunstsammlung aufgrund des behaupteten Verdachtes…

BFG RV/5200019/2024Erstattung zu hoch bemessener Einfuhrabgabenbeträge; Einreihung von Unterteilplatten/Pressplatten für Kunststoffpressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2025

…b) UZK keine rechtliche Bindung. Sie wurde erst nach dem erfolgten Import ausgestellt. Bei der Rechnung als Bolster und in der technischen Zeichnung als Baseplate bezeichneten Ware handelt es sich um keinen Teil einer kunststoffverarbeitenden Maschine der Position 8477. Aus der bloßen Eignung und Bestimmung…

BFG RV/5100355/2025Tätigkeit eines Produktdesigners als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025Teil 1/2

…Planung, Konzeption und den Entwurf von Produkten zuständig. Zu den typischen Aufgaben gehört die Entwicklung des Produktdesigns mittels Entwürfen, Skizzen und Modellen, Anfertigung von technischen Zeichnungen und Plänen, Präsentation von Produktentwürfen. Der Oberste Gerichtshof stellte in seinem Beschluss vom 12.8.1996, 4Ob2161/96i, fest…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…auch Aufwendungen (Ausgaben) für eine fehlgeschlagene Forschung und experimentelle Entwicklung begünstigt. 4. Industrial Design (industrielles Entwerfen und Konstruieren): Der Forschung und experimentellen Entwicklung (Teil A, Z 1) sind Entwürfe (technische Zeichnungen, Modelle), welche der Definition von Prozessabläufen und technischen Spezifikationen dienen und für die Konzeption…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 3/3

…auch Aufwendungen (Ausgaben) für eine fehlgeschlagene Forschung und experimentelle Entwicklung begünstigt. 4. Industrial Design (industrielles Entwerfen und Konstruieren): Der Forschung und experimentellen Entwicklung (Teil A, Z 1) sind Entwürfe (technische Zeichnungen, Modelle), welche der Definition von Prozessabläufen und technischen Spezifikationen dienen und für die Konzeption…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 1/3

…Pädagoginnen Freizeit Freie Spielzeit Eigener Klassenraum für die Nachmittagsbetreuung mit unterschiedlichen Lern- und Freizeitmaterialien Für jedes Kind gibt es eine Ablage, in welcher individuelle Arbeitsblätter und persönliche Zeichnungen sowie Materialien abgelegt werden können Unterschiedliche Spielmaterialien für den Hof Nutzen aller Ressourcen der Schule (Informatikraum, Bibliothek…

BFG RV/3100629/2022NoVA und USt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2024Teil 1/2

…bis 2019. In dieser Zeit bestanden auch vier Wertpapierdepots in Deutschland. In Österreich bestanden 5 Bankkonten. Der Beschwerdeführer und seine ehemalige Gattin hatten in den Jahren 2015 bis 2019 in München und in Sylt eine große Kunstsammlung, bestehend aus Gemälden, Zeichnungen, Stichen, Drucken, Fotografien, Collagen…