…von der Einfuhrumsatzsteuer deshalb versagt, weil der maßgebliche Wert der in Rede stehenden Einfuhrware die erwähnte Wertgrenze von 22 € überschreitet. Es war daher wie im Spruch zu entscheiden. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der…

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. N über die Bescheidbeschwerden im Schritsatz vom c Juni 2014 des Bf., gegen nachfolgend genannte Straferkenntnisse betreffend Nichterfüllung der Lenkerauskunft, Übertetung gemäß §§ 2…

…aus, dass der Verweis auf § 125 BAO keine Einkünftezuordnung oder Umqualifikation der Einkünfte darstelle. § 125 definiere lediglich, welche Umsätze für die Ermittlung der Überschreitung von Wertgrenzen heranzuziehen seien und wäre es nicht sachgerecht, zwar steuerpflichtige Einkünfte gem. § 22 Z 2 2. TS zu unterstellen, aber…

…der Änderung der Art des Bewertungsgegenstandes. Die Berücksichtigung von Wertabweichungen erfolgt daher im Zusammenhang mit Artfortschreibungen ohne Rücksicht auf die Wertgrenzen. Für das auf dem gegenständlichen Grundstück errichtete Gebäude liegt bereits ein rechtswirksamer Einheitswertbescheid zum 1.1.1994 vor, in dem die Wohnzwecken dienenden Teile…

…1 iVm. § 11 dritte Alternative FinStrG begangen habe. Mit Bescheid vom 8.5.2012 hat der Spruchsenat beim Zollamt Salzburg als Finanzstrafbehörde festgestellt, dass die Voraussetzungen für das Tätigwerden wegen Nichterreichen der Wertgrenzen nach § 58 Abs. 2 lit. a FinStrG nicht vorliegen. Daraufhin erging am…

…dem Forstgesetz eine Bewilligung nach dem Abfallwirtschaftsgesetz erforderlich sei. Ab den Wertgrenzen von 7.500 m3 Schüttvolumen und einer Fläche von mehr als 5.000 m2 sei weiters eine Bewilligung nach dem Tiroler Naturschutzgesetz erforderlich. In der Folge habe der Bf. die bewilligten Maßnahmen durchgeführt…

…festgestellt, wenn die Art des Bewertungsgegenstandes von der zuletzt im Einheitswertbescheid festgestellten Art abweicht (Artfortschreibung). Ändert sich die Art, so ist eine Artfortschreibung unabhängig von irgendwelchen Wertgrenzen zulässig; hiebei wird im Spruch nicht nur die neue Art, sondern idR auch ein neuer Wert festgestellt (vgl…

…6 Z 1 B-VG) ausgeschlossen ist. Da im gegenständlichen Fall diese beiden Wertgrenzen unterschritten werden und nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (vgl bloß Beschluss vom 24.09.2025, Ra 2025/02/0165) unter den Begriff "Verwaltungsstrafsache" auch rein verfahrensrechtliche Erledigungen wie eben die Abweisung…

…voraus (VwGH 5.10.1987, 87/15/0016); sie kann auch lediglich zur Fehlerberichtigung erfolgen (VwGH 25.2.1983, 81/17/0040). Artfortschreibungen sind ungeachtet der Wertgrenzen des § 21 Abs 2 BewG vorzunehmen. Somit ist eine Artfortschreibung auch dann vorzunehmen, wenn sich trotz Änderung der…

…des Grundvermögens habe zu keinem Zeitpunkt bestanden. Das verfahrensgegenständliche Grundstück war lediglich der Bf zugerechnet und wurde erst zum Stichtag 01.01.2023 im Akt des Übernehmers eingetragen. Da diese Zurechnung die Wertgrenze gemäß § 21 BewG nicht überschritt, wurde beim Übernehmer bei Übertragung des Grundstücks…

…6 Z 1 B-VG) ausgeschlossen ist. Da im gegenständlichen Fall diese beiden Wertgrenzen unterschritten werden und nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (vgl bloß Beschluss vom 24.09.2025, Ra 2025/02/0165) unter den Begriff "Verwaltungsstrafsache" auch rein verfahrensrechtliche Erledigungen wie eben die Abweisung…

…umfassten Abgabenverkürzung gestaffelt festgesetzt werden. Die Betragsgrenzen orientieren sich an den jeweiligen Wertgrenzen für die Zuständigkeit des Spruchsenates oder des Gerichtes. Der höchste Zuschlagssatz soll bei Verkürzungen über der Wertgrenze für Abgabenbetrug mit mehr als dreijähriger Freiheitsstrafdrohung zur Anwendung kommen. Im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit…

…Gleichzeitig wurde bereits im Einspruch ausdrücklich geltend gemacht, dass kein wirksamer Rechtsmittelverzicht vorliegt, die Strafverfügung mangels ordnungsgemäßer Verhältnismäßigkeitsprüfung rechtswidrig ist, die gesetzlichen Wertgrenzen und Schranken des § 146 FinStrG nicht eingehalten wurden und der ausgesprochene Verfall in keinem Verhältnis zur allfälligen Abgabenverkürzung steht. Mit dem nunmehr…

…Postsendungen (Briefe und Postpakete), die zu kommerziellen Zwecken bestimmte Waren enthalten, deren Gesamtwert die in den geltenden Gemeinschaftsvorschriften vorgesehene statistische Wertschwelle überschreitet; die Zollbehörden können höhere Wertgrenzen vorsehen; für Postsendungen (Briefe und Postpakete), die zu kommerziellen Zwecken bestimmte Waren enthalten, die Teil einer regelmäßigen Serie…

…Bewertung bereits bei der Mutter vorgenommen worden ist, die anlässlich der Herausnahme und Übergabe von GrStNr ***2.1*** auffiel und im Akt vermerkt wurde, zum damaligen Zeitpunkt jedoch die Wertgrenzen des § 21 BewG 1955 nicht erreicht worden sind, und andererseits unrichtige Werte bei den Festsetzungen…

…des § 21 Abs. 2 BewG sind die im § 25 Abs. 1 Z 1 BewG festgesetzten Wertgrenzen nicht zu beachten, wenn der Mindestwert gemäß § 25 über- oder unterschritten wird. Dem gegenständlichen Wertfortschreibungsbescheid ist ein Hauptfeststellungsbescheid vorausgegangen (wenn auch mit dem Ausspruch, dass kein Einheitswert festgestellt wird)…

…des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens führt nur dann zu einer Fortschreibung, wenn die Wertgrenzen der Z 1 lit. a überschritten werden. (2) Die im Abs. 1 Z 1 festgesetzten Wertgrenzen sind nicht zu beachten, wenn für einen Teil des Bewertungsgegenstandes ein Grund für eine Abgabenbefreiung…

…Rechtsbestand ist. Sie haben zwar am 5.12.2018 einen Antrag auf Wertfortschreibung eingebracht, aber dieser Antrag hat zu keiner Wertfortschreibung geführt. (Wertgrenzen wurden nicht erreicht (§ 21 BewG). Beschwerde vom 11. Jänner 2021 Der Bf brachte durch seine steuerliche Vertretung im Wege von FinanzOnline am…

…des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens führt nur dann zu einer Fortschreibung, wenn die Wertgrenzen der Z 1 lit. a überschritten werden. (2) Die im Abs. 1 Z 1 festgesetzten Wertgrenzen sind nicht zu beachten, wenn für einen Teil des Bewertungsgegenstandes ein Grund für eine Abgabenbefreiung…

…einem Geschäftsjahr € 100.000 übersteigen; zu den Investitionen ist auch der Abschluss von Leasingverträgen über Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens zu zählen, wenn die maßgebenden Gesamtinvestitionskosten des Leasinggeschäftes die vor genannten Wertgrenzen übersteigen; lit e) die Aufnahme von Darlehen und Krediten, die im Einzelnen € 50…