…von § 2 Z 9 lit. a GrStG 1955 fällt. Der beschwerdeführenden Gesellschaft ist zwar insoweit zuzustimmen, dass die gegenständliche Bestimmung des GrStG - ungeachtet der rechtlichen Weiterentwicklungen im Straßenbau - inhaltlich unverändert geblieben ist. Daraus kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass es im Sinne des Gesetzgebers sei…

…besteht kein Familienbeihilfenanspruch nach dieser Gesetzesstelle. Letztgenanntes gilt auch in jenen Fällen, in welchen eine Verschlechterung/Weiterentwicklung einer bereits innerhalb der Frist bestehenden Erkrankung letztlich erst nach Fristende dazu führt, dass das Kind nicht (mehr) in der Lage ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

(2007) 250 hielt die Einstufung des Glücksspielmonopols als Finanzmonopol im Licht des Unionsrechtes – angesichts der Weiterentwicklung des Glücksspielrechtes zu Recht - deswegen fragwürdig, weil kaum angenommen werden kann, dass ein Monopol, das Unternehmen eingeräumt ist, die nicht mehrheitlich dem Staat gehören und die zwar (hoch) besteuert…

Die Endkunden erwerben keine urheberrechtlich geschützten Rechte wie etwa Vervielfältigung, Sublizenzierung oder Weiterentwicklung. Die Software darf nur intern verwendet werden, die Verwendungsmöglichkeiten sind durch Modullizenzen numerisch beschränkt. Die gegenständlichen Verträge übertragen keine Urheberrechte an die ***9***. Die ***9*** erwirbt von der Beschwerdeführerin Softwarepakete, die auf…

…dass der EKB-S (für die Energiewende dringend nötige) Investitionen hemme und damit insbesondere das Ziel des EIWOG - die Weiterentwicklung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energiequellen zu unterstützen - torpediere. Ausschließliche Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit von Gesetzen Mit der gegenständlichen Bescheidbeschwerde werde lediglich die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen behauptet…

…dass der EKB-S (für die Energiewende dringend nötige) Investitionen hemme und damit insbesondere das Ziel des EIWOG - die Weiterentwicklung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energiequellen zu unterstützen - torpediere. Ausschließliche Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit von Gesetzen Mit der gegenständlichen Bescheidbeschwerde werde lediglich die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen behauptet…

…dass der EKB-S (für die Energiewende dringend nötige) Investitionen hemme und damit insb das Ziel des EIWOG - die Weiterentwicklung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energiequellen zu unterstützen - torpediere. 3.3 Ausschließliche Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit von Gesetzen Mit der gegenständlichen Bescheidbeschwerde werde lediglich die Verfassungswidrigkeit von…

…Unternehmen des Portfolios (Stammzellenforschung, medizinische Forschung usw.) und habe diese Beteiligung bewusst ausgewählt, da ich an der medizinischen Weiterentwicklung sehr interessiert sind. Über den genauen wirtschaftlichen Background der mit angezeigten und mitgeteilten Umgründungsvorgänge fehlt mir jedoch das notwendige Know-How, jedoch wenn ich Fragen habe…

…bzw. die Weiterentwicklung des Ordnungsdienstes der Stadt L . (2) Zweck des Ordnungsdienstes der Stadt L ist die Mitwirkung bei der Aufrechterhaltung von Ordnung und Sauberkeit sowie die Hintanhaltung von Missständen und Gefährdungen im Linzer Stadtgebiet. (3) Mittel zur Zweckerreichung Konkret wird für den O. Folgendes…

…weiter verrechnet werden. Die aus Sicht 1997 erforderliche Erst- und spätere Weiterentwicklung dieser Kenntnisse hätten dann zu zahlreichen Immobilieninvestitionen und den Aufbau einer Immobilien-AG geführt. Ad ER 2,4 und 6 Der Lieferant dieser ER sei das zu diesem Zeitpunkt etablierte Beratungsunternehmen, das mit…

…da die Bf. derzeit eine Ausbildung zur diplomierten psychosozialen Beraterin absolvieren würde, um ihre Kunden optimal betreuen zu können. Diese Ausbildung würde auch intensive persönliche Weiterentwicklung umfassen, weshalb die Bf. an Coachings bei anderen Fachpersonen teilgenommen hätte. Ende 2023 hätte sie zudem Beratungsleistungen bei Name…

…wie folgt dargestellt: Supervision, ***19***, Aus-/Fortbildung, pferdegestützte Supervision und persönliche Weiterentwicklung mit Fokus auf Reflexion beruflicher Situationen, Rollenverständnis und zwischenmenschliche Dynamiken sowie Selbsterfahrung Der Teilnehmerkreis wurde von der Bf. mit fachlich orientierte Gruppen und Einzelsettings bzw. in der Stellungnahme vom 9.8.2026 mit…

…dass der EKB-S (für die Energiewende dringend nötige) Investitionen hemme und damit insbesondere das Ziel des EIWOG - die Weiterentwicklung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energiequellen zu unterstützen - torpediere. Ausschließliche Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit von Gesetzen: Mit der gegenständlichen Bescheidbeschwerde werde lediglich die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen behauptet…

…erwähnten Schreiben des steuerlichen Vertreters vom 25. November 2024 zufolge sei in den USA die gesamte Produktentwicklung bzw. Weiterentwicklung erfolgt sowie die Bestellung bzw. die Bezahlung der Produkte bei Produktions- sowie Verpackungsfirmen und der Versand der Produkte nach Europa, alle Marketing- sowie Internet Aktivitäten und…

…Die genannten Tätigkeiten werden an Prüfständen durchgeführt. Die Versuchstätigkeit betrifft alle Baugruppen, vom Konzeptvorläufer über die Vor-Serie bis hin zur Weiterentwicklung der Serienmotoren. Neben den Motorprüfständen gibt es auch Rollenprüfstände für komplette Fahrzeuge. Zusätzlich werden die Testreihen mit Versuchsfahrzeugen (***1***-intern als "Versuchsträger" bezeichnet…

…Die genannten Tätigkeiten werden an Prüfständen durchgeführt. Die Versuchstätigkeit betrifft alle Baugruppen, vom Konzeptvorläufer über die Vor-Serie bis hin zur Weiterentwicklung der Serienmotoren. Neben den Motorprüfständen gibt es auch Rollenprüfstände für komplette Fahrzeuge. Zusätzlich werden die Testreihen mit Versuchsfahrzeugen (***1***-intern als "Versuchsträger" bezeichnet…

…ihrer Geschäftsführerbetriebe zuzurechnen. Nachdem es den Wert erst durch die Tätigkeit der Geschäftsführer erlange, die in dieser Funktion auch die Weiterentwicklung der Produktpalette und die Eröffnung neuer Geschäftsmöglichkeiten zu verantworten hätten, stehe der Wert des Markenrechts untrennbar mit den Geschäftsführerbetrieben in Zusammenhang. Das Markenrecht stelle…

…35-11/2/86, "Dienst- und Naturalwohnungen, Durchführungsbestimmungen" zu beachten. Zur Administration der Naturalwohnungen verwendete das ***B1*** seit 1985 eine Wohnungsdatenbank (WOHNIS I). WOHNIS I wurde ab 1999 von der Weiterentwicklung "WOHNIS II" abgelöst. Die Datei erfasst alle Daten zu sämtlichen Wohnungen (Adresse, Größe, Vermieter…

…Hinzu komme, dass der EKB-S (für die Energiewende dringend nötige) Investitionen hemme und damit insbesondere das Ziel des EIWOG - die Weiterentwicklung der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energiequellen zu unterstützen - torpediere. Verletzung der Eigentumsfreiheit Schließlich bringt die Beschwerdeführerin vor, dass die Bestimmungen des EKBSG das verfassungsrechtlich…

…abgedeckt. Es sei eine von großen und kleinen Betrieben getragene Partnerstruktur entstanden - ein wichtiger Schritt, um den Regionalmarkt langfristig als Drehscheibe für regionale Produkte in der Region zu etablieren. Die bewährte Struktur bedürfe einer Weiterentwicklung dahingehend, dass regionale Produktions-und Verarbeitungsbetriebe weiter zusammengebracht werden sollten…