IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Silvia Gebhart in den Beschwerdesachen ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, unvertreten, über die als Bescheidbeschwerde zu erledigende Berufung vom 04. Juli 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 03. Mai 2012, nunmehr…

…vom 17.2.2021 als unbegründet ab und führte begründend im Wesentlichen aus, der sozialversicherungsrechtliche Entgeltbegriff stehe nicht in Wechselwirkung mit dem Dienstgeberbeitrag. Mit Vorlageantrag vom 16.4.2021 beantragte der Bf. nach Rechtsmittelfristverlängerung die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und wiederholte im Wesentlichen…

…Valgusstellung des rechten arthrotischen Kniegelenks. Juni 2017 Luxation der operierten Hüfte. Nach Einholung ärztlicher Diagnosen wurde mir ein Chirurg mit langjähriger Erfahrung im Bereich Wechselwirkung mit Hüft-OP empfohlen und zwar für eine Achskorrektur im Zuge einer Totalendoprothesen-OP des Knies. Dies sollte einer weiteren…

…Aufgrund der fehlenden Wechselwirkung hat dies jedoch keine Auswirkungen auf den Gesamtgrad der Behinderung. Das Vorliegen einer dauernden Erwerbsunfähigkeit wurde in keinem der Gutachten festgestellt. Im Zeitraum von 01.05.2017 bis 31.01.2018 wurde die erhöhte Familienbeihilfe mangels einer begutachteten Behinderung von zumindest…

…Dem Inhalt des Artikels war neben der Darlegung der Notwendigkeit bzw. der positiven Wechselwirkung zielgerichteter Bewegung und der Erkrankung Diabetes der im Sommer 2006 stattfindenden Start des subventionierten österreichweiten, sprich jeweils in Wohnortnähe der erkrankten Personen angesiedelten Projektes "Maßgeschneidertes Training für Diabetiker" zu entnehmen. Mit…

…seine Steuervorschriften auf die Vorschriften eines anderen Mitgliedstaates abzustimmen, um jegliche sich aus den Wechselwirkungen der nationalen Vorschriften ergebende Diskrepanzen zu beseitigen - in diesem Erkenntnis wurden auch die Anzeigepflichten Dritter an Steuerbehörden thematisiert). Eine Beeinträchtigung des Binnenmarktes und des freien Dienstleistungsverkehrs findet durch die Anzeigepflicht…

…H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Leiden 1 wird durch Leiden 2 und 3 nicht weiter erhöht, da keine maßgeblichen negativen Wechselwirkungen bestehen. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Es ergeben sich…

…seine Steuervorschriften auf die Vorschriften eines anderen Mitgliedstaates abzustimmen, um jegliche sich aus den Wechselwirkungen der nationalen Vorschriften ergebende Diskrepanzen zu beseitigen - in diesem Erkenntnis wurden auch die Anzeigepflichten Dritter an Steuerbehörden thematisiert). Eine Beeinträchtigung des Binnenmarktes und des freien Dienstleistungsverkehrs findet durch die Anzeigepflicht…

…seine Steuervorschriften auf die Vorschriften eines anderen Mitgliedstaates abzustimmen, um jegliche sich aus den Wechselwirkungen der nationalen Vorschriften ergebende Diskrepanzen zu beseitigen - in diesem Erkenntnis wurden auch die Anzeigepflichten Dritter an Steuerbehörden thematisiert). Eine Beeinträchtigung des Binnenmarktes und des freien Dienstleistungsverkehrs findet durch die Anzeigepflicht…

…habe. Die HZL ist eine seltene (wenig Betroffene) chronische Krankheit, die mich bis zu meinem Lebensende begleitet. In Deutschland ist die Absetzbarkeitsfrage (in Verbindung mit den vielen Wechselwirkungen bei dieser Krankheit) genau geklärt. Nicht so bei uns in Österreich. Somit ergeben sich jährlich wiederholend Unklarheiten…

…Die Abgabepflichtige habe seit einigen Jahren einen Herzschrittmacher, nehme dazu blutverdünnende Medikamente; das Risiko von Wechselwirkungen mit zusätzlichen Schmerzmitteln sei ihr in der gegenwärtigen Situation zu hoch. Zum behandelnden Arzt Arzt_B bestehe ein besonderes Vertrauensverhältnis. Die mehrmonatigen Wartezeiten an öffentlichen Krankenhäusern in Kombination mit…

…des Bf, der beide Tätigkeiten als Einzelunternehmen betreibt, verbunden sind. Eine weitergehende Verflechtung in Gestalt einer wirtschaftlichen oder finanziellen Abhängigkeit oder Wechselwirkung liegt insbesondere durch die Werbewirksamkeit der Confiserie für das Seilbahnprojekt vor. Betätigungen nach § 1 Abs 1 LVO sind solche, die nicht unter § 1…

…des Bf, der beide Tätigkeiten als Einzelunternehmen betreibt, verbunden sind. Eine weitergehende Verflechtung in Gestalt einer wirtschaftlichen oder finanziellen Abhängigkeit oder Wechselwirkung liegt insbesondere durch die Werbewirksamkeit der Confiserie für das Seilbahnprojekt vor. Betätigungen nach § 1 Abs 1 LVO sind solche, die nicht unter § 1…

…KG gewesen sei. Es sei kein gemeinsamer Betrieb vorgelegen, eine zwingende Wechselwirkung hinsichtlich der beiden potenziellen Förderwerber aufgrund einer einheitlichen Betrachtung bestünde hier nicht. Mit Schreiben vom 13.3.2025 brachte die rechtsfreundliche Vertretung einen Vorlageantrag ein. Ergänzend zur Beschwerde wurde begründend vorgebracht, es handle…

…mit dem höchstmöglichen Ausmaß von 90 Tagen festgesetzt. Auch wenn kein direktes Proportionalitätsverhältnis zwischen der Ersatzfreiheitsstrafe und der verhängten Geldstrafe besteht, stehen Geldstrafe und Ersatzfreiheitsstrafe entsprechend ihrem Zweck dennoch miteinander in Wechselwirkung. Verändert sich beispielsweise anlassbezogen (zB im Zuge eines Rechtsmittelverfahrens) die Höhe der Geldstrafe…

…mangelnde Dauermedi-kation) sei damit gegenstandslos. Der Zustand der Bf habe sich trotz verschiedenster Therapien und Medikationen über ein Jahrzehnt insgesamt verschlechtert. Zudem bestehe sehr wohl eine negative Wechselwirkung zwischen den Leiden, da die chronischen Schmerzen (Migräne, Endometriose) und die Reizdarmsymptomatik psychisch eine massive Zusatzbelastung…

…Pflicht zur amtswegigen Ermittlung des entscheidungswesentlichen Sachverhaltes findet dort ihre Grenze, wo nach Lage des Falles nur die Partei Angaben zum Sachverhalt machen kann. Inwieweit eine solche Wechselwirkung besteht, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles. Grenzen der Mitwirkungspflicht der Partei sind die Notwendigkeit (Erforderlichkeit…

…kann daher nicht isoliert (losgelöst vom ***12***) betrachtet werden. Zutreffend ist, dass für die ***14*** (10 vH) eine Wechselwirkung mit anderen Leiden nicht festgestellt wurde. Das Bundessozialamt hat dem Bf aber einen Grad der Behinderung von 50 % bescheinigt. An diese Feststellung ist die Abgabenbehörde gebunden (…

…1.2015 bis 30.6.2017 umfassenden Forschungstätigkeit zu qualifizieren und ergo dessen mit einer - zwecks Erlangung einer Forschungsprämie - konkret für das Wirtschaftsjahr 2015/2016 nachzuweisenden F&E Tätigkeit schlichtweg als nicht in Wechselwirkung stehend zu erachten ist. Mit anderen Worten ist es der Bf…

…chronisch rezidivierend, bei Auftreten einer Laryngitis systemische Cortisonanwendung erforderlich. | 06.04.01 | 20 Gesamtgrad der Behinderung: 50 v.H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Leiden 2 führt wegen fehlender Wechselwirkung zu keiner weiteren Erhöhung des führenden Leidens 1. Folgende beantragten bzw. in…