…dem Einreihungsvorschlag 2106 90 92 60 beantragt. Die Bf hat dem Antrag u.a. ein Warenmuster und eine Warenbeschreibung angeschlossen. Die Technischen Untersuchungsanstalt (kurz: TUA) hat d as Warenmuster untersucht und zur Untersuchung den (in der mündlichen Verhandlung vorgelegten) Pr üfbericht vom 16. Mai 2014…

…ein Warenmuster und eine Warenbeschreibung angeschlossen war, erteilte das Zollamt Wien am 23. Dezember 2014 für eine Ware mit der Handelsbezeichnung "pure encapsulations, Melatonin 3 mg, hypo-allergenic dietary Supplement, 180 Capsules" die VZTA mit der Nummer: AT 2014/000xxx. Das Warenmuster wurde zuvor von…

…damit, dass die Warenmuster ihrem Unternehmen zuzurechnen seien und bis zur Weitergabe an die Kunden (die im Zeitpunkt des Verbringens nach Österreich noch nicht bekannt waren) in ihrem Eigentum gestanden seien. Die Weitergabe an die Kunden erfolgte im Namen der Bf. Auf einen Vorhalt des…

…2. Beweiswürdigung Die Beweiserhebung seitens des Bundesfinanzgerichtes erfolgte durch Einsichtnahme in den vom Zollamt elektronisch vorgelegten Verwaltungsakt und unter Berücksichtigung der seitens der Bf. nachgereichten Unterlagen und Warenmuster. Daraus ergibt sich der oben wiedergegebene Sachverhalt und der geschilderte Verfahrensgang. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu…

…2. Beweiswürdigung Die Beweiserhebung seitens des Bundesfinanzgerichtes erfolgte durch Einsichtnahme in die vom Zollamt elektronisch vorgelegten Verwaltungsakte und unter Berücksichtigung der seitens der Bf. nachgereichten Unterlagen und Warenmuster. Daraus ergibt sich der oben wiedergegebene Sachverhalt und der geschilderte Verfahrensgang. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu…

…2. Beweiswürdigung Die Beweiserhebung seitens des Bundesfinanzgerichtes erfolgte durch Einsichtnahme in die vom Zollamt elektronisch vorgelegten Verwaltungsakte und unter Berücksichtigung der seitens der Bf. nachgereichten Unterlagen und Warenmuster. Daraus ergibt sich der oben wiedergegebene Sachverhalt und der geschilderte Verfahrensgang. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu…

…und Getränkeverkauf für Publikum und Angestellte, allenfalls auch sonstigen, umfangsmäßig geringfügigen Verkäufen oder Darbietungen (etwa Vorführungen für Kinder) - ausschließlich Waren- bzw. Warenmuster zur Schau gestellt würden, auf deren Grundlage der Kauf nach erfolge. Demgemäß sei für das Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 2 Z…

…sind oder in solchen Formen (Kugeln, Tabletten, Täfelchen usw.) vorliegen, dass über ihre Bestimmung zum Einzelverkauf zu den genannten Zwecken kein Zweifel aufkommen kann. Dies ist bei dem gegenständlichen Warenmuster nicht der Fall, weil auf der Packung keinerlei Hinweise (Packungsgröße, Verwendungszweck, Anwendung, Handhabung) angebracht sind…

…der Gemeinschaft übergeführte, o.a, Ware sei unter die Position 8531 2020 90 der KN mit einem Zollsatz von 0% einzureihen gewesen. Nachdem die Bf. eine genauen Beschreibung der Funktionsweise der streitverfangenen Ware und ein Warenmuster beigebracht hatte, erstellte die Technische Untersuchungsanstalt, (TUA), der Zentralstelle…

…Die Beschwerdeführerin, vertreten durch V, brachte vor, es seien der belangten Behörde für die gegenständliche Ware keine Warenmuster vorgelegen. Die Abgabenbehörde verfüge somit über keinen Beweis, dass die Ware tatsächlich als Zucker einzureihen gewesen sei. Eine Umtarifierung setze den Nachweis der für die Einreihung maßgebenden…

…Die Beschwerdeführerin, vertreten durch V, brachte vor, es seien der belangten Behörde für die gegenständliche Ware keine Warenmuster vorgelegen. Die Abgabenbehörde verfüge somit über keinen Beweis, dass die Ware tatsächlich als Zucker einzureihen gewesen sei. Eine Umtarifierung setze den Nachweis der für die Einreihung maßgebenden…

…Die Beschwerdeführerin, vertreten durch V, brachte vor, es seien der belangten Behörde für die gegenständliche Ware keine Warenmuster vorgelegen. Die Abgabenbehörde verfüge somit über keinen Beweis, dass die Ware tatsächlich als Zucker einzureihen gewesen sei. Eine Umtarifierung setze den Nachweis der für die Einreihung maßgebenden…

…handelt es sich verglichen mit dem Modell "***Gerät2***" um eine baugleiche Ware mit derselben Funktionalität, weshalb eine Übermittlung eines Warenmusters zur technischen Untersuchung für diesen Projektor nicht erfolgte. Die Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte (ZVZ) hat mit ETOS-Entscheidungen vom 28.06.2022, unter den GZ…

…Jänner 2018 angenommen und die Bf mit E-Mail vom 22. Jänner 2018 um Übermittlung von Fotos der Ware bzw. eines Warenmusters ersucht. Mit E-Mail vom 25. Jänner 2018 teilte die Bf dem Zollamt mit, sie habe zurzeit keine Bestände von "Tantal Ingots geschmolzen…

…jenen der ***10*** Dabei handelt es ich um folgende Zollanmeldungen: [...] Die verbindlichen Zolltarifauskünfte des Hauptzollamtes Hannover, DE BTI 45753/21-1 und DE BTI 45755/21-1, beziehen sich auf jeweils ein Warenmuster einer weißen bzw. farblosen, beidseitig strukturierten Folie mit einer Dicke von ca…

…außerhalb des Unternehmens liegen, für den Bedarf seines Personals, sofern keine Aufmerksamkeiten vorliegen, oder für jede andere unentgeltliche Zuwendung, ausgenommen Geschenke von geringem Wert und Warenmuster für Zwecke des Unternehmens. § 4 Abs. 1 UStG: Der Umsatz wird im Falle des § 1 Abs. 1 Z 1…

…sofern keine Aufmerksamkeiten vorliegen, oder - für jede andere unentgeltliche Zuwendung, ausgenommen Geschenke von geringem Wert und Warenmuster für Zwecke des Unternehmens. Eine Besteuerung erfolgt nur dann, wenn der Gegenstand oder seine Bestandteile zu einem vollen oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt haben. § 12 Abs 2 Z 1a…

…sofern keine Aufmerksamkeiten vorliegen, oder für jede andere unentgeltliche Zuwendung, ausgenommen Geschenke von geringem Wert und Warenmuster für Zwecke des Unternehmens. Eine Besteuerung erfolgt nur dann, wenn der Gegenstand oder seine Bestandteile zu einem vollen oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt haben." (b) Die in § 3 Abs…

…daher nicht gefolgt werden." Am 11.06.2025 fand in Wien die zweite mündliche Verhandlung statt. Die Bf. legte im Rahmen dieser Verhandlung neuerlich Warenmuster der sieben verfahrensgegenständlichen Erzeugnisse vor. Die beiden Parteien erklärten übereinstimmend, dass hinsichtlich der stofflichen Warenbeschaffenheit laut aktenkundiger Warenbeschreibung Einigkeit bestehe…

…2. Beweiswürdigung Die Beweiserhebung seitens des Bundesfinanzgerichtes erfolgte durch Einsichtnahme in die vom Zollamt elektronisch vorgelegten Verwaltungsakte und unter Berücksichtigung der seitens der Bf. vorgelegten Unterlagen und Warenmuster. Daraus ergibt sich der oben wiedergegebene Sachverhalt und der geschilderte Verfahrensgang. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu…