…eine NÖ-Gemeinde, die im Jahre 2003 ein Gebäude für den Betrieb eines Schülerhortes errichtete. In den Jahren 2003 bis 2006 wurden in diesem Gebäude nur Volksschulkinder betreut, ab dem Jahre 2007 wird dieses Gebäude zusätzlich vormittags und nachmittags für den Kindergarten der Bf. benutzt.…

…in Österreich freie Schulwahl bestehe. Es sei „dem Kind nicht zumutbar, da zu viele Gefahrenpotentiale auf dieser Strecke bestehen als Volksschülerin den Schulweg allein und mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu beschreiten“. Bei Verwendung öffentlicher Verkehrsmittel müsste das Kind zur Bushaltestelle gehen, im Dorf aussteigen und zum…

…Erfahrungen des täglichen Lebens widersprechen, hätte er diese unter Beweis stellen müssen. So ist nach der allgemeinen Lebenserfahrung eben davon auszugehen, dass ein Volksschüler am Wohnsitz der Familie wohnt, wenn er an diesem Ort die Schule besucht. Ebenso ist davon auszugehen, dass auch die in…

…dass es ihm ermöglicht ist, Sachverhalte richtig zu deuten, die sogar ein Volksschüler richtig in eine Richtung lenken kann (sorry, dass ich da ein wenig emotional wirke!). Auch wurde bei der Hausdurchsuchung über das Ziel hinausgeschossen und stellt dies jedenfalls einen Akt unmittelbarer finanzbehördlicher Befehls…

…drinnen. Aber so weit ist das schon gediehen. Das kommt ja alles aus der Rspr des EuGH heraus. Die Krux liegt im „hätte wissen“ und im „hätte wissen können müssen“ und das kann ein Volksschüler nicht mehr verstehen, was diese Wortfolge bedeutet. „Hätte erkennen können…

…Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Gemeinde ***Gemeinde1*** (im Folgenden auch "Beschwerdeführerin") ist Erhalter der Volksschule ***Gemeinde1*** und führt diese seit dem Schuljahr 2021/22 als Ganztagesschule, an der neben dem Unterricht eine Tagesbetreuung angeboten wird…

…Sachverständigengutachten wurde die Undurchführbarkeit einer weiteren Rückdatierung über Dezember 2010 hinaus - für den Zeitraum vor Dezember 2010 - mit dem Mangel relevanter Befunde begründet. Den im Jahr 1973 vom Schulpsychologen betreffend die damals 9-jährige Volksschülerin beschriebenen Auffälligkeiten folgte erst im Jahr 2014 - also 40 Jahre (…

…an etwas zu erinnern, da sie im Laufe der letzten zwanzig Jahre einige Arbeitsstellen gehabt habe. Zur Frage der Räumlichkeiten hielt Sch fest, dass sie auf der vorgelegten „volksschülerhaften Skizze“ nicht erkennen habe können. Sie habe nur den Büroraum betreten, die Privatwohnung, welche einen eigenen…