IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache der Bf., vertreten durch Steuer- und Wirtschaftsberatung Gesellschaft m.b.H., Ferstelgasse 6, Tür 7, 1090 Wien, über die Beschwerde vom 19.03.2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt…
…2000, 99/15/0207, jeweils betreffend die Vorschreibung von Vergnügungssteuer für die entgeltliche Durchführung von Peepshows und Videofilmvorführungen in Wien nach dem VGSG 1987 nicht entgegen. In beiden Erkenntnissen hat der VwGH die Entrichtung der Pauschsteuer nur als Ersatz für die Steuer vom Eintrittsgeld, nicht…
…Es sei ein Orientierungslauf erarbeitet, einige Stationen für Meeresbiologie vorbereitet worden, Fotos über und unter Wasser gemacht, ein Videofilm gedreht worden, eine Stadtrallye erarbeitet und viele Gespräche und Verhandlungen geführt worden. Die Liste könne noch weiter geführt werden. Alleine die Vorbereitungen auf dem Gebiet der…
…VfSIg. 12689/1991, eine Bestimmung des Wiener Vergnügungssteuergesetzes aufgehoben habe, die eine Aufzeichnungspflicht der steuerpflichtigen anmietenden Personen von Videofilmen vorsah. Im Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes VfGH vom 6.3.1995, G298/94, habe dieser festgehalten, dass eine Bestimmung des Vorarlberger Kriegsopferabgabegesetzes sich deswegen nicht als verfassungswidrig…
…Konsument der staatlichen Behörde gegenüber offenzulegen verpflichtet ist, ob er im Privatleben Videospiele verwendet, ob er sich Videofilme oder sonstige Filme ansieht und welcher Art diese Filme sind. Damit greift diese Regelung zweifelsohne in das Privatleben jener Personen ein, die derartige Programmträger und Filme anmieten…
…von Vergnügungen im Gebiet der Stadt Wien (LGBl 56/2005): § 1 lautet auszugsweise: § 1. (1) Folgende im Gebiet der Stadt Wien veranstaltete Vergnügungen unterliegen einer Steuer nach Maßgabe dieses Gesetzes: 1. Vorführungen von Filmen (auch zB Videofilmen) und Projektionen durch Fernsehempfangsanlagen (§ 4); 2. Ausstellungen (§ 5)…
…genommen werden kann (zB Vorverkaufsfahrscheine, Telefonwertkarten; ebenso UFS 19.8.2009, RV/1288-W/05 zu aufladbaren Kundenkarten für die Entleihung von Videofilmen). Erfolgt die Zahlung für eine künftige Leistung, bedingt die Anzahlungsbesteuerung, dass sich die Bestimmung des konkreten Leistungszeitpunktes erübrigt; es kommt lediglich darauf…
…Gesagten, wenn – was hier aber nicht der Fall war – das Fotografieren unter Anwendung von Körperkraft oder Androhung von Gewalt durchgesetzt worden wäre. In ähnlicher Weise beurteilte der Verfassungsgerichtshof auch die Anfertigung einer Videofilmaufnahme von Personengruppen im Rahmen einer Versammlung (wiederum VfGH 13.12.1988, B…
… ebenso UFS 19.8.2009, RV/1288-W/05 zu aufladbaren Kundenkarten für die Entleihung von Videofilmen)." Zusammenfassend kommt das BFG zum Ergebnis, dass die Gratisjetons bereits beim gemeinsam mit dem Getränk getätigten Erwerb der Umsatzbesteuerung unterzogen wurden und mit diesem Geschäft bereits die Gewinnchance…
… ebenso UFS 19.8.2009, RV/1288-W/05 zu aufladbaren Kundenkarten für die Entleihung von Videofilmen)." Zusammenfassend kommt das BFG zum Ergebnis, dass die Gratisjetons bereits beim gemeinsam mit dem Getränk getätigten Erwerb der Umsatzbesteuerung unterzogen wurden und mit diesem Geschäft bereits die Gewinnchance…
…2000, 99/15/0207, jeweils betreffend die Vorschreibung von Vergnügungssteuer für die entgeltliche Durchführung von Peepshows und Videofilmvorführungen in Wien nach dem VGSG 1987 nicht entgegen. In beiden Erkenntnissen hat der VwGH die Entrichtung der Pauschsteuer nur als Ersatz für die Steuer vom Eintrittsgeld, nicht…
…Technik der Validation als Beispiel des Umgehens mit dementen Personen Methodik und Literatur wie Teil 1: Video-, Fallstudien sowie Demonstration psychosomatischer Zusammenhänge anhand eines Videofilms Kinder- und Jugendpsychiatrie Entwicklungspsychopathologie (Phasenspezifität, Vulnerabilität) Grundkenntnisse der Differentialdiagnose kinder- und jugendpsychiatrischer Störungen Überblick über die kinderneuropsychiatrische Nosologie Wechselwirkungen zwischen…
…das gegenständliche Beschwerdeverfahren ergibt sich aus § 5 WAOR. § 1 VGSG lautet: Steuergegenstand § 1. (1) Folgende im Gebiet der Stadt Wien veranstaltete Vergnügungen unterliegen einer Steuer nach Maßgabe dieses Gesetzes: 1. Vorführungen von Filmen (auch zB Videofilmen) und Projektionen durch Fernsehempfangsanlagen (§ 4); 2. Ausstellungen (§ 5); 3…