IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Johannes Böck in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch TPA Steuerberatung GmbH, Wiedner Gürtel 13, Turm 24, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 15. Oktober 2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1…

…dienen können: Ist das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura (wie hier eine HAK-Matura), ist nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (zB UFS 02.04.2007…

Vergleichsmaßstab für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse ist das gesamte Einkommen, über das ein Steuerpflichtiger wirtschaftlich verfügen kann und nicht das für die Ermittlung des Selbstbehaltes relevante einkommensteuerpflichtige Einkommen, wobei auch der Familienstand zu berücksichtigen ist (vgl. VwGH 11.05.1993, 90/14/0019). In der…

…vorliegt. Der Konzessionär gemäß § 14, der VLTs anbietet, ist ausschließlich als Vergleichsmaßstab aus europa- und verfassungsrechtlicher Sicht heranzuziehen. Die Automaten aus dem Spielbankbetrieb sind nicht als Vergleich heranzuziehen. Das Gesetz normiert ja die unterschiedlichen Begrifflichkeiten des Glücksspielautomaten und der Video Lotterie. Das ist dadurch ersichtlich…

…wenn der Zinssatz aufgrund von Mitarbeiterkonditionen höher ist als der Zinssatz, den die Bank üblicherweise anderen Kunden gewährt; insbesondere ist der heranzuziehende Vergleichsmaßstab strittig. 1. Verfahrensgang und Parteienvorbringen 1.1. Verfahren vor der Abgabenbehörde Am 24.03.2025 brachte der Beschwerdeführer (Bf.) über FinanzOnline eine…

…wenn der Zinssatz aufgrund von Mitarbeiterkonditionen höher ist als der Zinssatz, den die Bank üblicherweise anderen Kunden gewährt; insbesondere ist der heranzuziehende Vergleichsmaßstab strittig. 1. Verfahrensgang und Parteienvorbringen 1.1. Verfahren vor der Abgabenbehörde Am 13.8.2025 brachte die Beschwerdeführerin (Bf.) ihre Erklärung zur…

…2009/16/0315)." Ist das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, ist nach der (überwiegenden) Judikatur des UFS und des BFG als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (zB UFS 2.4.2007…

…Zeitaufwand von etwa 30 Stunden für Kurse und Vorbereitung auf Prüfungen aufgewendet werde (die Abgabenbehörde wies hiezu auf Judikate des BFG hin). Sei Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, werde als Vergleichsmaßstab der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand herangezogen, d…

…Aus der Judikatur des UFS/BFG ergebe sich hinsichtlich der quantitativen Komponente als Vergleichsmaßstab der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand von zumindest 30 Wochenstunden. Laut Aktenlage habe sich der Sohn der Beschwerdeführerin ab November 2022 nur mehr für die Ablegung eines…

…eine qualitative Komponente. Zur Berufsausbildung gehört zweifellos die allgemein bildende Schulausbildung. Aus der Judikatur des UFS/BFG ergibt sich hinsichtlich der quantitativen Komponente als Vergleichsmaßstab der auch für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand von zumindest 30 Wochenstunden (vgl. u.a. BFG vom…

…Bundesfinanzgericht davon aus, dass der Umstand, dass in den als Vergleichsmaßstab herangezogenen Kaufverträgen den Käufern auch die Kostentragung für bestimmte Erschließungskosten (den Aufschließungsbeitrag sowie die Kanaleinmündungsabgabe) ausdrücklich zugesichert wurde, bei der Ermittlung des gemeinen Wertes der gegenständlich übertragenen Trennstücke zu berücksichtigen ist. Unter Heranziehung des…

…wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass eine allgemein bildende Schulausbildung qualitativ zweifellos eine Berufsausbildung darstelle. Hinsichtlich der quantitativen Komponente sei der Vergleichsmaßstab der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand von zumindest 30 Wochenstunden. ***1*** sei für 10 Wochenstunden inskribiert, womit der Zeitaufwand inklusive…

…dass ab 01.07.2009 der Vergleichsmaßstab für den Verlust der Vergleichbarkeit in der Vergangenheit (im gegenständlichen Fall Jahr 2007) als wirtschaftliches Ausscheiden im Jahr 2009 zu erfassen sei. Die BF beantragte darauf fristgerecht die Vorlage der Beschwerde an das BFG. Das BFG wies in…

…das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, wie etwa auch bei der Berufsreifeprüfung, sei nach der Judikatur des UFS als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden, wobei im Übrigen dazu regelmäßig noch der…

…Matura, wie etwa auch bei der Berufsreifeprüfung (s Rz 44), ist nach der (überwiegenden) Judikatur des UFS und des BFG als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden (s zB UFS 2.4.2007, RV…

…aus der Schweiz und Österreich werde ersichtlich, dass eine Vergleichbarkeit gegeben sei. Als weitere Vergleichsmaßstab sei die Absicht der Gesetzgeber beider Staaten zu werten, mit der Institution der Unfallversicherung den Ausgleich von Erschwernissen und künftigen Berufsunsicherheiten (teilweise) zu beseitigen. Auch weise die Pfändungsbeschränkung beider Länder…

…absolviert. Ist das Ziel der Ausbildung die Ablegung der Matura, wie etwa auch bei der Berufsreifeprüfung, ist als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen, also mindestens 30 Wochenstunden, wobei im Übrigen dazu regelmäßig noch der Aufwand für die…

…Die steuerliche Behandlung der davon deutlich abweichenden Online- Werbung ist somit nach Ansicht des BFG kein geeigneter Vergleichsmaßstab für die Prüfung der Besteuerung der Printmedien-Werbung (vgl VfGH 28.09.2002 B 171/02)." Werbeleistungen im Internet würden daher zu Recht nicht der Werbeabgabepflicht unterliegen…

…Die steuerliche Behandlung der davon deutlich abweichenden Online- Werbung ist somit nach Ansicht des BFG kein geeigneter Vergleichsmaßstab für die Prüfung der Besteuerung der Printmedien-Werbung (vgl VfGH 28.09.2002 B 171/02)." Werbeleistungen im Internet würden daher zu Recht nicht der Werbeabgabepflicht unterliegen…

…Prüfung der Frage, ob die Ausbildung die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehme, als Vergleichsmaßstab regelmäßig der für den Besuch einer AHS oder BHS erforderliche Zeitaufwand heranzuziehen. Der Bf. sei seit dem Sommersemester 2011 als ordentlicher Studierender an einer Abend-AHS gemeldet. Laut vorliegenden…