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45 856 Treffer662 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100391/20171) Schätzung eines gastwirtschaftlichen Betriebes aufgrund formeller Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel sowie festgestellter Kalkulationsdifferenzen 2) Beurteilung der festgestellten Mehrergebnisse als verdeckte Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2022Teil 2/2

…dass für die Schankanlage keine elektronischen Journale bzw. DatenerfassungsprotokolIe, keine Verfahrensdokumentation (Handbuch) und keine Beschreibung vorgelegt worden sei. Lediglich für den Zeitraum 30.12.2012 bis 2.6.2013 (154 Tage) seien Tagesberichte vorgelegt worden, die wiederum nur die Tageslosungen für einen Zeitraum von 106…

BFG RV/7104012/2025Zurückweisung einer Beschwerde als verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.12.2025

…seit dem 17.5.2019 FinanzOnline-Teilnehmer, was in der elektronischen Verfahrensdokumentation "Grunddatenverwaltung Finanz" ersichtlich ist. Das Finanzamt hat für die angefochtenen Bescheide am 6.8.2025 deren Zustellung im Wege von FinanzOnline in die Databox des Beschwerdeführers verfügt. Die Zustellung der angefochtenen Bescheide in…

BFG RV/3100607/2025Verspätete Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.09.2025

…ö_Adresse*** verfügt hat. Dies ergibt sich zweifelsfrei aus der elektronischen Verfahrensdokumentation "Abgabeninformationssystem des Bundes". Der Beschwerdeführer war ausweislich des Zentralen Melderegisters von 17.11.2011 bis 21.10.2013 an der Adresse ***ö_Adresse*** mit Hauptwohnsitz gemeldet. Von 21.10.2013 bis 20.5…

BFG RV/3100453/2024Korrektur eines doppelt berücksichtigten Teuerungsabsetzbetrages (fehlerhafter Lohnzettel)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2024

…2024 dem Finanzamt übermittelten, korrigierten Lohnzettel ist der Umstand, dass eine außerordentliche Einmalzahlung gewährt wurde, ausgewiesen ("außerordentliche Einmalzahlung - ja"). Diese Umstände sind durch die elektronische Verfahrensdokumentation "Finanz - Sonstige Anbringen", in welche das Bundesfinanzgericht Einsicht genommen hat, belegt. 2. Rechtliche Beurteilung 2.1. Zu Spruchpunkt I…

BFG RV/3100113/2024Familienbonus Plus und AVAB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2024

…K, was durch Einsichtnahme in die elektronische Verfahrensdokumentation der Finanzverwaltung "Auskunft 4.0" ermittelt werden konnte. K ist ausweislich des Zentralen Melderegisters seit Geburt an der Adresse Adresse_B mit Hauptwohnsitz gemeldet. Durch Einsichtnahme in die elektronische Verfahrensdokumentation der Finanzverwaltung "FABIAN - Familienbeihilfe" konnte ermittelt werden…

BFG RV/3100240/2023Alleinerzieherabsetzbetrag - fehlende Voraussetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2024

…Die Beschwerdeführerin bezog für die Monate Jänner bis November 2020 für beide Kinder die Differenzzahlung zur Familienbeihilfe. Seit Dezember 2020 bezieht die Beschwerdeführerin die Familienbeihilfe für beide Kinder. Dies ist in der elektronischen Verfahrensdokumentation "Familienbeihilfe Finanz" ersichtlich. 2. Rechtliche Beurteilung 2.1. Zu Spruchpunkt I…

BFG RV/1100276/2023Einstellung des Verfahrens: Löschung der beschwerdeführenden GmbH aus dem Firmenbuch, kein Abwicklungsbedarf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.02.2024

…974,60 haftet auf dem Abgabenkonto der Beschwerdeführerin nach wie vor unberichtigt aus, was aufgrund der Einsichtnahme des Bundesfinanzgerichts in die elektronische Verfahrensdokumentation "Zentrale Anwendungen" festzustellen war. Die Rechtssubjektivität einer wegen Vermögenslosigkeit von Amts wegen gelöschten GmbH besteht solange fort, als noch ein Abwicklungsbedarf besteht…

BFG RV/1100391/20171) Schätzung eines gastwirtschaftlichen Betriebes aufgrund formeller Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel sowie festgestellter Kalkulationsdifferenzen 2) Beurteilung der festgestellten Mehrergebnisse als verdeckte Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2022Teil 1/2

…die Erlöserfassung mit einem Abrechnungssystem der Marke ***G*** der Firma ***S*** durchgeführt. Dabei handelt es sich um eine PC-Kasse vom Typ 3 mit eigenem Betriebssystem. Nach den vorgelegten Kassendaten (Datenerfassungsprotokoll) und einer Verfahrensdokumentation (Bedienerhandbuch) wurde letztendlich auch eine Beschreibung der Einrichtung nach § 131 Abs…

BFG RV/6100225/2023Einkünfte aus Leitungsrechten nach § 107 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2025

…zu dem das Finanzamt die streitgegenständlichen Feststellungsbescheide erlassen hat, weder durch Beschwerde angefochten noch amtswegig oder auf Antrag abgeändert. Diese Umstände ergeben sich zweifelsfrei aufgrund einer Einsichtnahme der Richterin in die elektronische Verfahrensdokumentation des Finanzamtes "Abgabeninformationsystem - DB2". 2. Rechtliche Beurteilung 2.1. Zu Spruchpunkt I…

BFG RV/3100261/2024Überlassung von vier Luxus-Ferienwohnungen - Einkünfte aus VuV
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025

…zugängliche finnische Fasssauna. Die Ehegattin E, war in den Streitjahren beim Beschwerdeführer in Vollzeit nichtselbständig beschäftigt (vgl. Einsichtnahme in die elektronische Verfahrensdokumentation "AIX - Abgabeninformationssystem des Bundes"). Weiteres Personal war nicht beschäftigt. Auf der Homepage des Beschwerdeführers (www.xxx, abgefragt am 18.6.2025) sind als…

BFG RV/3100009/2025WiEReG-Zwangsstrafe: Ermessensübung in Bezug auf die Höhe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.04.2025

…sind zwischen den Parteien unstrittig, durch den Inhalt der vorgelegten Verwaltungsakten zweifelsfrei belegt und entsprechen den Ergebnissen der von der Richterin vorgenommenen Abfragen im Register der wirtschaftlichen Eigentümer sowie in der elektronische Verfahrensdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen "WIEREG Zwangs- und Ordnungsstrafen". 2. Rechtliche Beurteilung 3…

BFG RV/3100019/2025Werbungskosten eines Polizisten iZm dem Auswahlverfahren zu einem Einsatzkommando.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2025

…seinen Dienst beim Einsatzkommando Cobra (vgl. die in der elektronischen Verfahrensdokumentation "Jahresveranlagung Privat" hinterlegten Lohnzettel für das Jahr 2023). Der Beschwerdeführer erwarb im Jahr 2022 Munition für seine Dienstwaffe und wendete dafür insgesamt EUR 679,00 auf (vgl. die mit Schreiben vom 18.2.2025…

BFG RV/6100242/2023Fahrten zur Betreuung des erkrankten Sohnes: keine agBel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2024

…der Beschwerdeführerin, S, unter einer Vielzahl gesundheitlicher Beschwerden leidet und in seiner Lebensführung stark beeinträchtigt ist. Abfragen des Bundesfinanzgerichtes in der elektronischen Verfahrensdokumentation "Finanz - Familienbeihilfe" und "Jahresveranlagung - Privat" ergab, dass im Streitjahr 2020 für den Sohn der Beschwerdeführerin keine (erhöhte) Familienbeihilfe bezogen wurde, und dass…

BFG RV/3100150/2024Familienbonus Plus und Alleinerzieherabsetzbetrag - "Kind" bzw. FB-Bezug als Anspruchsvoraussetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2024

…Beschwerdeführer hat im Jahr 2021 für seine Tochter Tochter_1 für die Monate Jänner bis März die Familienbeihilfe bezogen (vgl. die Daten der elektronischen Verfahrensdokumentation "Finanz Familienbeihilfe"). Der Beschwerdeführer hat (zunächst) auch für den Zeitraum April 2021 bis September 2021 für seine Tochter Tochter_1…

BFG RM/7300004/2021Beschlagnahme eines Armreifens
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2021

…Beschlagnahme und für die Annahme von Gefahr im Verzug bekannt gegeben worden, noch sind solche Gründe in einer mit ihr verfassten Niederschrift festgehalten worden. Die gesamte Verfahrensdokumentation erfolgte gegenüber dem Sohn der Bf., obwohl die Bf. zum Zeitpunkt der Einreise Inhaberin des Armreifens war. Die…

BFG RV/3100228/2023Zwangsstrafe iZm verspäteter WiEReG-Meldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2024

…Post zugestellt worden. Die Beschwerdeführerin hat die Erstmeldung am 3.1.2022 erstattet. 2. Beweiswürdigung Die Feststellungen zum Verfahrensablauf gründen sich auf das Register der Wirtschaftlichen Eigentümer sowie auf die Einsichtnahme der Richterin in die elektronischen Verfahrensdokumentationen "Zentrale Anwendungen", "WIEREGZOS" und "Grunddatenverwaltung". 3. Rechtliche Beurteilung…

BFG RV/7300018/2016Schätzung bei buchhalterischem Chaos als Grundlage eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.10.2019Teil 1/2

…30 Uhr wurden seitens der Bp folgende Mängel im Zusammenhang mit der im § 131 BAO geforderten ordnungsgemäßen Buchführung festgestellt. Mängel im Zusammenhang mit dem im Lokal befindlichen EDV-unterstützen Kassensystem "VITA Software Kanda": - Verfahrensdokumentationen (z.B. Handbuch) konnten nicht vorgelegt werden - das in der Kassenrichtlinie…

BFG RV/7400159/2021Aufhebung und Zurückverweisung an die Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.01.2022

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Markus Knechtl LL.M. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Volkan Kaya, Senefeldergasse 11/1E, 1100 Wien, betreffend Beschwerde vom 11. August 2021 gegen den Bescheid des Magistratsabteilung 70, Fachbereich Gebühren vom 23. Juli…

BFG RV/2100158/20131. Behauptete Formalmängel der angefochtenen Bescheide ("falsche" Steuernummer sowie Fehlen von Datum, Unterschrift, Begründung und Rechtsmittelbelehrung) 2. Frage der Ansässigkeit im Inland 3. Schätzung dem Grunde und der Höhe nach (hier bei Nichtvorlage grundlegender Aufzeichnungen und Feststellung gravierender Kalkulationsdifferenzen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache des Bf., vertreten durch Dr. Peter Schulte, Steuerberater/Rechtsanwalt, Grabenweg 68, 6020 Innsbruck, sowie durch Mag. Bernhard Ehgartner, Steuerberater, Sauerbrunnstraße 6, 8510 Stainz, über die Beschwerden vom 27.11.2012 sowie…

BFG RV/7102846/2021Bescheidmäßige Feststellung, ob ein Kapitalabfluss vorliegt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2022Teil 5/7

Diese absolut nicht nachvollziehbaren Annahmen, Hypothesen und falschen Berechnungen der Abgabenbehörde sind ein Umstand, welcher hoffentlich bei abgabenbehördlichen Prüfungen nicht usus ist. Ich werde diese Vorgangsweise nicht tolerieren und sämtliche zu Gebote stehenden Rechtsbehelfe ergreifen. Es ist mit Sicherheit auch davon auszugehen, dass das Bundesfinanzgericht…