RIS AI
201 Treffer1698 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100973/20151) Absetzbarkeit von Aufwendungen für Thermalbadbesuche in Ungarn als außergewöhnliche Belastung 2) Ermittlung des gemäß § 25 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988 mit 25% zu erfassenden Anteils einer liechtensteinischen Pensionskassenrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2017Teil 2/2

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kommt die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung nur dann in Betracht, wenn der Aufenthalt nicht den Charakter eines Erholungsurlaubes, sondern jenen eines Kuraufenthaltes hat. Kosten für Urlaubsreisen erwachsen auch nicht dadurch zwangsläufig, dass der Arzt aus medizinischen Gründen solche empfiehlt (vgl. Hofstätter/Reichel, …

BFG RV/4100681/2019Ansässigkeit (DBA Schweiz-Österreich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2023Teil 2/2

…reicht noch nicht aus. Auch wenn er Pensionist ist, ist es mit den Erfahrungen des täglichen Lebens im Einklang stehend, dass man sich zumindest an Urlaubsreisen in Vorjahren erinnern kann. Zumal der Bf. mehrmals über mehrere Wochen in Österreich gewesen sein soll, müsste es möglich…

BFG RV/5101320/2017Nichtabzugsfähige Aufwendungen eines Gruppenmitglieds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2021Teil 3/3

…0119; VwGH 28.10.2009, 2007/15/0103). Urlaubsreisen, Kleidung und ähnliches weisen jedenfalls eine derartige Nähe zur privaten Lebensführung auf. Vor allem wenn es um die mögliche Vermischung von privaten und betrieblichen Aufwendungen geht, muss hier eine klare Unterscheidungsmöglichkeit durch umfangreiche Dokumentation geschaffen werden…

BFG RV/7103469/2021Keine Zustellung durch Hinterlegung (§ 17 Abs. 3 ZustG) aufgrund vom BF nachgewiesener Ortsabwesenheit von der Abgabestelle.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.01.2024

…worden sei. Kein unbekannter Aufenthalt liege vor, wenn sich der Empfänger, wie diesfalls der BF, lediglich auf Geschäfts- oder Urlaubsreise befinde. Weitere Voraussetzungen des § 25 ZustG seien nicht gegeben. Der BF sei als Empfänger an der vorhandenen Adresse nicht ohne ständigen Wohnsitz gewesen, mit einer…

BFG RV/7400200/2016Abstellen eines Fahrzeuges auf einem "Behindertenparkplatz" ohne Einlegen des Ausweises gemäß § 29b StVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2022

…1 StVO 1960 gekennzeichnet gewesen sei, sei daran gelegen gewesen, dass der Ausweis bei der mit dem Ehemann unternommenen Urlaubsreise nach Kroatien mitgenommen worden sei, um die dortigen Behindertenparkplätze benützen zu können. Die Ausstellung eines Ersatzdokumentes sei nicht vorgesehen. Da auf dem Behindertenparkplatz in Wien…

BFG RV/7101003/2022Ärztlich rezeptierte Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2022

…täglich notwendigen Therapien würden von den Eltern, der Tante und der Großmutter durchgeführt werden (diese seien ausreichend geschult). Vom Vorliegen einer herkömmlichen Urlaubsreise könne nicht gesprochen werden, da der Aufenthalt zu einer erheblichen Belastung für die Eltern führe. Sowohl die medikamentöse Behandlung als auch die…

BFG RV/5100095/2019Kein Nachweis der beruflichen Veranlassung mehrerer Reisen bei einem Vortragenden, der ReisebüroassistentInnen ausbildet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2022Teil 2/2

…liegt ein untrennbares Mischprogramm vor; sämtliche Programmpunkte sind nicht nur für Angehörige der Berufsgruppe des Beschwerdeführers interessant, sondern auch für die Allgemeinheit von Interesse. Insgesamt unterscheiden sich die jeweiligen Reiseprogramme nicht von denen einer normalen Urlaubsreise. Dies zeigt sich auch darin, dass die Frau des…

BFG RV/4100045/2017Reisekosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…Der Bf. flog am 25.12.2013 von M über ***1*** nach M.I und hielt sich bis 08.01.2014 in M.I und G.T auf. Dieser Teil der Reise wurde als Urlaubsreise verbracht. Am 08.01.2014 flog der Bf. nach S…

BFG RV/2200022/2019Verwendung eines in einem Drittland zugelassenen Personenkraftwagens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2021

…im angefochtenen Bescheid enthaltenen Ausführungen führte die belangte Behörde begründend aus, die Urlaubsreise von Albanien nach Belgien stelle keine zulässige Verwendung für die Inanspruchnahme der vollständigen Befreiung von Eingangsabgaben für den verfahrensgegenständlichen Personenkraftwagen dar, weil dieser außerhalb der Union zugelassen sei und der Beschwerdeführer in…

BFG RV/3100899/2019Fehlende Verwendereigenschaft des Abgabepflichtigen (NoVA und Kraftfahrzeugsteuer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2020

…sei weder Halter noch Eigentümer des gegenständlichen Kraftfahrzeuges. Das Fahrzeug sei am 5. August 2018 für eine Urlaubsreise nach Italien von Deutschland nach Österreich verbracht worden. Nach dem Urlaub sei der Pkw wieder nach Deutschland gebracht und dort garagiert worden. Der Bf habe den ***11…

BFG RV/5100471/2015Erholungsreisen und Whirlpool als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.10.2019

…bei der Bf hätten die Aufenthalte am Meer aber aufgrund der Behinderung den Charakter eines Kuraufenthaltes und nicht einer Urlaubsreise. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 12.9.2017 wurden die beantragten außergewöhnlichen Belastungen wurden erneut abgewiesen und auf die Begründung im Einkommensteuerbescheid verwiesen. Am 28.9.2017…

BFG RV/5100466/2018Fehlen eines Wiederaufnahmsgrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2019

…den Ausführungen in der Beschwerde zur Wiederaufnahme ergibt sich, dass der Bescheid unrichtig war, und bei Kenntnis des Umstands, dass die geltende gemachten Kosten (Urlaubsreise, Whirlpool) keine Kosten der Heilbehandlung sind (da keine ärztliche Verordnung bzw. Zeugnis vorliegt), einen anders lautenden Bescheid bewirkt hätte. Gegen…

BFG RV/7500518/2017Parkometerabgabeverordnung - Aufhebung eines Zurückweisungsbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017

…er habe im Zeitraum vom 25.02.2017 bis einschließlich 05.03.2017 in Lanzarote eine Urlaubsreise verbracht und daher von der erfolgten postamtlichen Hinterlegung der Strafverfügung erst mit seiner Rückkehr am 05.03.2017 Kenntnis erlangt. Durch diese Abwesenheit habe er nicht rechtzeitig vom…

BFG RV/2100978/2015Nichtfestsetzung eines Säumniszuschlages auf Grund von Arbeitsüberlastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2015

…7 BAO vor, er sei ein gewissenhafter Rechtsanwalt und habe seine Abgaben stets pünktlich entrichtet. Auf Grund einer Urlaubsreise und einer Terminkollision sei es bedauerlicherweise zu der um wenige Tage verspäteten Entrichtung der Abgaben gekommen. Der Bf. sei im Umgang mit Fristen sehr sorgfältig und…

BFG RV/7500735/2014Mangelhafte "freie Beweiswürdigung", weil von belangter Behörde keine Zeugen einvernommen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2014

…Wenn Sie aus wichtigen Gründen – z.B. Krankheit, Gebrechlichkeit oder Urlaubsreise – nicht kommen können, teilen Sie und dies bitte sofort mit, damit wir allenfalls den Termin verschieben können." Diese Ladung des Meldeorganes wurde an die Wohnanschrift in Wien gerichtet und laut Rückschein (AS 15) nach…

BFG RV/5100697/2024Urlaubsbedingte Abwesenheit rechtfertigt keine Anwendung des § 217 Abs. 7 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2024

…Es habe ausreichend Gelegenheit bestanden, für eine zeitgerechte Entrichtung der Abgabe zum Fälligkeitstag Vorsorge zu treffen. Vor allem seien Urlaubsreisen auch kein spontanes Ereignis, sondern würden üblicherweise im Voraus geplant. Zudem hafte die dem Säumniszuschlag zugrundeliegende Abgabe trotz Mahnung vom 09.08.2024 per 21…

BFG RV/5100134/2024Festsetzung von Kraftfahrzeugsteuer - die Glaubhaftmachung ist zur Erbringung eines Gegenbeweises nicht ausreichend.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2024

…dass der Beschwerdeführer aus Deutschland stammt und regelmäßigen Kontakt zu seinen Eltern und Bruder hatte. Zusätzliche Einkaufsfahrten in Deutschland und Urlaubsreisen ins Ausland führen in einer Zusammenschau zu einer überwiegenden Nichtverwendung in Österreich. Im Rahmen der Beweiswürdigung stellte das Bundesfinanzgericht fest, dass glaubhaft nachgewiesen wurde…

BFG RV/5100012/2024Festsetzung von Normverbrauchsabgabe - die Glaubhaftmachung ist zur Erbringung eines Gegenbeweises nicht ausreichend.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2024

…dass der Beschwerdeführer aus Deutschland stammt und regelmäßigen Kontakt zu seinen Eltern und Bruder hatte. Zusätzliche Einkaufsfahrten in Deutschland und Urlaubsreisen ins Ausland führen in einer Zusammenschau zu einer überwiegenden Nichtverwendung in Österreich. Im Rahmen der Beweiswürdigung stellte das Bundesfinanzgericht fest, dass glaubhaft nachgewiesen wurde…

BFG RV/7100380/2023Familienbeihilfe Rückforderung - 5 oder 10 Jahre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2023Teil 2/2

…und sie auch dort versucht, selbständig tätig zu sein. Nach Österreich ist die Bf - abgesehen von Urlaubsreisen - nicht mehr zurückgekehrt und hat hier seit 2004 nicht mehr den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen. Aus diesem Grund hat die Bf im gesamten Streitzeitraum nach § 2 Abs 8 FLAG…

BFG RV/7103810/2022Vorliegen eines inländischen Wohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2023

…Nach der Operation seiner Gattin habe der Bf seine Kurzbesuche in Österreich wieder eingestellt und, wie bisher, auf Urlaubsreisen beschränkt. Seine Gattin habe nach den Behandlungen im AKH wieder den gemeinsamen Haushalt in D geführt, sei jedoch zu ärztlichen Kontrollen und Behandlungen nach Österreich gekommen…