…wurde wie folgt ausgeführt: Im Überprüfungsschreiben von Oktober 2023 gaben Sie den Studienbeginn mit Oktober 2023 bekannt. Laut Ihren Angaben wurde die Untauglichkeit bereits im September 2023 festgestellt. Der Termin zur Musterung stand einer Ablegung der Aufnahmeprüfung nicht entgegen. Der frühestmögliche Beginn für ein Studium…

…erhöhten) Familienbeihilfe für sich ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung. Dem Finanzamt wurden folgende Unterlagen vorgelegt: | Versicherungsdatenauszug | vom 14.09.2018 | Schreiben des Militärkommandos Wien über die Untauglichkeit des Bf. ab 22.08.1984 | vom 13.09.2018 |…

…Beigelegt war dem Antrag nachfolgende, auszugsweise zitierte, Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen: "Anamnese: hereditäre neuronale Muskelatrophie - langsam progredient; Untauglichkeit beim Heer 1987, allerdings erst ab 1996 60% GdB attestiert, Rollator seit 2009 erforderlich. Beruflich: Hauptschulabschluss, Lehre zum Versicherungskaufmann abgeschlossen und bis 7/1998…

…neuerlicher Suizidversuch Arztbrief ***21*** Linz von 16.10.1989: juvenile emotionale Störung, Agrypnie; Ergebnis der Beweisaufnahme zur Stellungskommission vom 13.05.1992: Untauglichkeit aufgrund geringer Belastbarkeit; Arztbrief ***5***, Abteilung für Psychiatrie vom 08.05.2017: Exacerbation einer vordiagnostizierten schizoiden Persönlichkeitsstörung DD: Erkrankung aus dem autistischen…

…geringer Frustrationstoleranz (2 x SMV, stat. ***21***KH)." Die dadurch begründete Untauglichkeit zum Wehrdienst war den untersuchenden Ärzten des Bundessozialamtes bekannt und wurde in beiden Gutachten festgestellt. Die insgesamt sechs Seiten umfassenden Arztbriefe des ***21***-Krankenkauses vom 16.10.1989, 18.12.1989 und 25…

…Jahren 2004 und 2005 gab es verschiedene Arbeitsversuche mittels Praktika, die aber alle nach kürzester Zeit abgebrochen wurden. Im November 2006 wurde die Untauglichkeit zum Wehrdienst festgestellt. Von 2006 bis 2016 bezog der Bf Leistungen vom AMS, seit 2016 ist der Bf in Invaliditätspension. Der…

…das Mietobjekt ohne sein Verschulden (grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz) zum bedungenen Gebrauch untauglich wird und absehbar ist, dass diese Untauglichkeit während eines erheblichen Zeitraums fortbestehen wird. Dies gilt nicht für die Dauer der Wiederherstellung des Mietobjekts durch den Vermieter gemäß den Bestimmungen des Abschnitts 11…

…Zivildienstes ignorierte, gab es eine Gerichtsverhandlung und ich wurde zu einer Zahlung verurteilt. Nachfolgend ließ ich mich bei der Stellungskommission untersuchen - diese stellte dann eine Untauglichkeit fest. In dieser Zeit ignorierten meine Mutter und ich auch andere Zahlungsaufforderungen - auch für Miete und weitere Zahlungen, sodass…

…der Einberufung zum Heer nicht mit dem Studium beginnen können. Er habe sich in der Folge einen Meniskuseinriss zugezogen. Bei einer neuerlichen Stellung 09/2014 sei die Untauglichkeit festgestellt worden. In der Zwischenzeit habe er mit dem Studium begonnen, habe aber weder notwendige Laborplätze bekommen…

…3.12.1990 für untauglich erklärt (siehe Beilage 2). Ausschlaggebend dafür sei die Beurteilung durch den Psychologen der Stellungskommission nach einem Gespräch mit dem Stellungspflichtigen gewesen. Als Diagnose für die Untauglichkeit wurde angeführt: Persönlichkeitsstörung, soziopathisches/asoziales Verhalten. Der zugrunde liegende Befund Dris ÄRZTIN (Beilage 2…

…v.28.06.2012 wies die Bfin. auf den Schülerstatus ihres Sohnes hin, ein Präsenzdienst könne nach der Schule wegen Untauglichkeit nicht absolviert werden. Die FB und die KG wurden in der Folge (ab 07/ 2012) vom FA eingestellt. Für den vergangenen Zeitraum 08/2011…

…Rechnung getragen. Hinweis: Präsenz- bzw. Zivildienst wurden wegen Untauglichkeit nicht absolviert. K1a hatte am 26.07.2005 einen schweren Unfall und hat seither ein verkürztes Bein. Ich beantrage daher Anspruch auf Familienbeihilfe bis zur Vollendung des 25.Lebensjahres." Mit Berufungsvorentscheidung vom 7.11.2012 hat…

…Die Bf übersandte dem FA den Beschluss des Militärkommandos Wien vom 11.07.2012, welcher die Untauglichkeit bescheinigte, eine Bestätigung über den regelmäßigen Besuch von Klavierunterricht bei einer am Privatgymnasium X in Wien tätigen Musikpädagogin ab September 2012 sowie eine im Jänner 2013 ausgestellte Bestätigung…

…Verhältnisse (zB Adressänderungen, Zurücklegung einer Vollmacht) unverzüglich zu verständigen (§ 265 Abs. 6 BAO). Das Gericht führt auf mehreren Seiten div. Befunde an. Zitat: kein Hauptschulabschluss, Untauglichkeit beim Bundesheer, mehrere Lehrstellenversuche gescheitert, keine Berufsschule, immer nur ein paar Tage bis max. Wochen an einem Arbeitsplatz, Kursunfähigkeit-…

…Instandhaltungspflichten oder der Unbrauchbarkeit des Objektes entsprechen inhaltlich dem gesetzlichen Auflösungsrecht des § 1117 ABGB. Die Auflösungsrechte, die dem Bestandnehmer bei grober Untauglichkeit des Bestandobjektes ohnehin zustehen, reichen nicht aus, um von einer Unbestimmtheit der Vertragsdauer ausgehen zu können (vgl. Lehner/Schaffer in Bergmann/Pinetz [Hrsg]…

…Instandhaltungspflichten oder der Unbrauchbarkeit des Objektes entsprechen inhaltlich dem gesetzlichen Auflösungsrecht des § 1117 ABGB. Die Auflösungsrechte, die dem Bestandnehmer bei grober Untauglichkeit des Bestandobjektes ohnehin zustehen, reichen nicht aus, um von einer Unbestimmtheit der Vertragsdauer ausgehen zu können (vgl. Lehner/Schaffer in Bergmann/Pinetz [Hrsg]…

…gar nicht stellt." (Köck/Judmaier/Kalcher/Schmitt, FinStrG Bd 1 2018 Seite 295). "In jenen Fällen, in denen die Tat infolge Untauglichkeit des Mittels oder des Tatobjekts von vornherein zum Scheitern verurteilt ist, spricht man von einem untauglichen Versuch. Ihrem Wesen nach sind sie Irrtumsfälle…

…Selbsterhaltungsfähigkeit kann durch die vorgebrachten Beweismittel hinsichtlich Invalidität, Entmündigung, Untauglichkeit betreffend Präsenzdienst sowie Anspruch auf Waisenpension nicht entkräftet werden, da die tatsächlichen Lebensumstände für diesen Zeitraum bereits eindeutig belegt sind. Der Nachweis einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres des BF eingetretenen voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit konnte…

…ist daher als gering einzuschätzen. Zusammenfassend ergibt sich, dass die vorzeitige Kündigung des Bestandvertrages durch die Vermieterin iSd § 30 Abs 2 MRG bloß eingeschränkt möglich ist. Die Auflösungsmöglichkeit der Mieterin nach Punkt 15.3 des Vertrages (Untauglichkeit des Mietobjektes, entspricht § 1117 ABGB) reicht nicht aus…

…§ 238 Rz 12 mwN). Die von ***G*** verortete Untauglichkeit infolge der fälschlichen Abmeldung lag nicht vor, und hätte in Anbetracht der lückenlosen Durchführung dokumentierter Unterbrechungshandlungen ohnehin keine Rolle gespielt. Zusammenfassend wird daher festgehalten: Soweit in dem erstatteten Vorbringen nicht überhaupt Umstände moniert wurden, welche bereits…