…Verweis auf die im Anwendungsbereich des ASVG geltenden Grundsätze, denen zufolge im Falle einer Fahrgemeinschaft Versicherungsschutz für alle Mitglieder der Fahrgemeinschaft bestehe, auch wenn ein Umweg notwendig sei, um die einzelnen Teilnehmer der Fahrgemeinschaft von zu Hause abzuholen/hinzubringen (Verweis auf OGH, 24.2.2009…
…dass die Mängel der Beschwerde erkennbar bewusst deswegen herbei geführt wurden, um auf dem Umweg eines Mängelbehebungsverfahrens oder durch einfaches Zuwarten der Behörde ohne Einleitung eines Mängelbehebungsverfahrens de facto eine Verlängerung der Rechtsmittelfrist zu erlangen. Der steuerliche Vertreter hat namens seiner Mandantin eine "leere Beschwerde…
…die Teil der Wiener Parkraumbewirtschaftung ist, weshalb das Halte- und Parkverbot exkludiert wird. Dass die Anrainerzone über den Umweg des Vorschriftzeichens des Halte- und Parkverbots geschaffen wird, ist auch dem Umstand geschuldet, dass die StVO 1960 anders als für die Kurzparkzone diesbezüglich kein eigenes Vorschriftszeichen…
… 236 BAO vorliegt. Es würden vielmehr die Inkrafttretensbestimmungen gesetzlicher Regelungen umgangen werden, wenn eine Rechtslage über den Umweg der Nachsicht bereits für Zeiträume vor ihrem Inkrafttreten wirksam werden würde. Nachdem der Gesetzgeber für Anträge gemäß § 295 Abs. 4 BAO (beide Fassungen) eine Frist festgelegt hat…
…wach und klar, keine quantitative Bewusstseinsstörung. Von qualitativer Seite bestehen Auffälligkeiten im Denkablauf, das Denkziel wird nur über eigene Umwege und Rationalisierungsmechanismen erreicht, der Ductus ist in sich geschlossen und kann nach außen nicht durchbrochen oder korrigiert werden. Das Denkmuster ist zerfahren, das Sprechen ausreichend…
…Rechtssprechung abgelehnt. Der Grund ist das Sie Hr. ***2*** sich nicht gedrauen mir mitzuteilen auf wecher rechtlicher Grundlage Sie meine Einsprüche gegen die Steuerbescheide ablehnen. Dazu machen Sie Umwege und beschäftigen andere Gerichte. Zum Bespiel das Finanzgericht Linz. Aber der Herr Richter ***5***. hat sich…
… 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes (AuskG) Auskunft über das Amtshilfeersuchen der Land zur No 1, dessen Existenz der BF ihren Ausführungen zufolge "auf Umwegen" bekannt geworden sei. Der Bundesminister für Finanzen (Central Liaison Office; kurz: CLO) entsprach diesem Antrag nicht, und erlies - dem diesbezüglichen Antrag…
…Mit der Insolvenzeröffnung sei keine Geschäftsunfähigkeit des Gemeinschuldners verbunden. Der Masseverwalter könne nicht denkmöglich über den Umweg einer auferlegten Steuererklärungspflicht für Angelegenheiten zuständig gemacht werden, die keine Masseangelegenheiten seien. Bei Personengesellschaften hafte die Masse nicht für eine (etwaige) Steuerschuld und ist auch nicht Gläubigerin einer…
…Data Box erlangen können. Wäre zu jedem Posteingang eine entsprechende E-Mail-Verständigung eingegangen, hätte man über diesen "Umweg" Kenntnis von der Existenz der Data Box erhalten und auf die Schriftstücke reagieren können. Die Einhebung von Abgaben sei jedenfalls dann unbillig, wenn die Anwendung des…
…diese bereits in die Berechnungen einbezogen. Dass sie privat ohne Umweg über die Beschwerdeführerin bzw ohne Dokumentation von Seiten der Beschwerdeführerin direkt Arbeitnehmer bezahlt hat (und diese die Zahlung auch nicht bestätigt hätten) erscheint nicht glaubwürdig. Aufgrund der oben angeführten verdächtigen Dienstnehmerströme und Meldungen, sowie…
…Euro Unter Verweis auf die heute eingebrachte Übertragung in Höhe von 8.455,01, bitten wir trotz Rückstand um Veranlassung der Übertragung, ohne den Umweg einer Rückzahlung gehen zu müssen! Da geht es um eine USt-Schuld zwischen diesen beiden Gesellschaften (X 222 & A, 333)…
…die Teil der Wiener Parkraumbewirtschaftung ist, weshalb das Halte- und Parkverbot exkludiert wird. Dass die Anrainerzone über den Umweg des Vorschriftszeichens des Halte- und Parkverbots geschaffen wird, ist auch dem Umstand geschuldet, dass die StVO 1960 anders als für die Kurzparkzone diesbezüglich kein eigenes Vorschriftszeichen…
…die Teil der Wiener Parkraumbewirtschaftung ist, weshalb das Halte- und Parkverbot exkludiert wird. Dass die Anrainerzone über den Umweg des Vorschriftzeichens des Halte- und Parkverbots geschaffen wird, ist auch dem Umstand geschuldet, dass die StVO 1960 anders als für die Kurzparkzone diesbezüglich kein eigenes Vorschriftszeichen…
…sei jedoch, dass im Winter die Schneeräumung und Streuung durch den Straßendienst vor ihrem Haus erst im Laufe des Vormittags erfolge. Sie könne den Weg zur Bundesstraße mit ihrem Auto daher nur über einen Umweg, der vom Nachbarbauern privat mit seinem Traktor geräumt werde, benutzen…
…Pendlerpauschale iHv 1.867,80 €. In der Begründung wurde ausgeführt, dass die Strecke über Aigen Zentrum (also zunächst Richtung Süden und nicht den Umweg über Ketten, welcher zunächst entgegen der Fahrtrichtung nach Osten und Wörschach führt) und weiter über Irdning usw. sei jedenfalls zumutbar…
…mangelhaft sind. Hat hingegen die Partei den Mangel erkennbar bewusst herbeigeführt, um zum Beispiel auf dem Umweg eines Verbesserungsverfahrens eine Verlängerung der Rechtsmittelfrist zu erlangen, ist für die Erteilung eines Verbesserungsauftrages kein Raum und das bewusst und rechtsmissbräuchlich mangelhaft gestaltete Anbringen sofort zurückzuweisen (vgl. VwGH…
…Ort berücksichtigt worden. Dadurch, dass es aber zu Staus im Stadtgebiet von Ort oftmals käme, habe er einen Umweg gewählt und es sei daher eine längere Strecke von ca. 45 km gegeben gewesen. Diese Routen werden daher nunmehr beantragt (Fahrten nach Ort2 bzw. nach Ort3…
…Neuhofen | 72 | | 676,8 | 676,80 | Konzerte | 8 | 66 | 129,5 | 195,50 | Umweg (Schülertransport) | 1 | | 16,54 | 18,70 | Seminar | 18 | 134,2 | 201,05 | …
…mir vom Referenten mitgeteilt, dass die Verhandlung bereits in meiner Abwesenheit abgeschlossen worden sei. Dies war um 9:06 Uhr. Sowohl der unvorhergesehen Umweg als auch das Warten müssen vor der Tür des UFS seien als unvorhergesehenes bzw. unabwendbares Ereignis anzusehen, dass ihn ohne grobes…
…und äußere Verkehrslage noch nicht berücksichtigt worden sei. Der Abriss der beiden Eisenbahnbrücken habe zu Umwegen, Steigungen und vermehrten Fahrzeiten geführt. So gebe es bei 20 Fuhren Mist pro Tag 30 km Umweg und 2 Stunden mehr Fahrzeit. Durch die sehr steilen Auf- und Abfahrten…