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261 Treffer1709 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6100710/2016Fremdüblichkeit von Darlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2019

…halten fest, dass das Darlehensverhältnis entsprechend der Vereinbarung gelebt worden ist. So wurden die Zinsen halbjährlich ermittelt und dem Darlehenskonto zugeschlagen. Der Tilgungsplan wird laufend eingehalten. Es kam nie zu einem Verzug, welcher einen Zuschlag von 2 Prozentpunkten laut Darlehensvertrag zur Folge gehabt hätte, weil…

BFG RV/3100165/2025Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe von Erklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2025

…Auskunftsersuchen mit folgendem Inhalt an den Beschwerdeführer mit der Aufforderung dieses bis 7.2.2025 zu beantworten: "In Ihrer Rekursbeantwortung vom 19.12.2024 zum Rekurs des ***FA*** gegen den Beschluss des Landesgerichtes Innsbruck vom 22.11.2024 legen Sie einen Finanz- und Tilgungsplan vor…

BFG RV/2100813/2013Hervorkommen neuer Tatsachen (hier: Prüfung der Fremdüblichkeit einer Wohnungsvermietung an die Tochter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2015

…Tilgungsplan) | | 36.391 | | | 645.133 | Betriebskosten | 16.285 x 20 Jahre | 325.700 | Porto Vorschreibung | 145 x 20 Jahre | 2.900 | Strom | 10.178 x 20 Jahre | 203.560 | Summe…

BFG RV/7100011/2010Eine Haftungserklärung als Bürge und Zahler zu einer privativen Schuldübernahme gemäß § 1405 ABGB ist kein, gemäß § 20 Z 5 GebG, gebührenbefreites Sicherungsgeschäft.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2014

…welches laut derzeit gültigem Tilgungsplan mit EUR 178.324,08 aushaftet. II Vertragsgegenstand Der Darlehensnehmer überträgt und der Neuschuldner übernimmt mit schuldbefreiender Wirkung für den Darlehensnehmer die Verpflichtung zur Rückzahlung des Darlehens hinsichtlich eines Gesamtbetrags von EUR 178.324,08. Der Darlehensgeber erklärt hiezu ausdrücklich…

BFG RV/7100012/2010Eine Haftungserklärung als Bürge und Zahler zu einer privativen Schuldübernahme gemäß § 1405 ABGB ist kein gemäß § 20 Z 5 GebG gebührenbefreites Sicherungsgeschäft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2014

…welches laut derzeit gültigem Tilgungsplan mit EUR 262.235,36 aushaftet. II Vertragsgegenstand Der Darlehensnehmer überträgt und der Neuschuldner übernimmt mit schuldbefreiender Wirkung für den Darlehensnehmer die Verpflichtung zur Rückzahlung des Darlehens hinsichtlich eines Gesamtbetrags von EUR 262.235,36. Der Darlehensgeber erklärt hiezu ausdrücklich…

BFG RV/2100573/2026Anstieg des Rückstandes trotz Bezahlung (geringfügiger) monatlicher Raten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…den Tilgungsplan ohne Zahlungsverzug einhalte. Mein Finanzieller Spielraum ist sehr eng und ermöglicht mir lediglich die Bedienung der jährlichen Betriebskostenabrechnung für die Wohnung. Sowie die zugegeben bescheidene Rate bei Ihnen. Eine Exekution wie in der Ablehnung meines Antrages angekündigt führt unweigerlich zum Zahlungszielverlust des Tilgungsplanes…

BFG RV/3100678/2025Kein Vorsteuerabzug mangels gewerblicher Vermietung von PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2026

…innergemeinschaftlichen Erwerb des Mecedes GLS 400 und der Ansatz der geleisteten USt-Zahllast iHv. 37.316,21 Euro. Aus dem "Tilgungsplan" (bezeichnet als "Zahlungsplan/Dauerrechnung")sei die Laufzeit von 96 Monaten ersichtlich, es erfolge über diesen Zeitraum eine volle Zahlung des Kfz und auch eine…

BFG RV/3100164/2025Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe von Abgabenerklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2025

…Auskunftsersuchen mit folgendem Inhalt an den Beschwerdeführer mit der Aufforderung dieses bis 7.2.2025 zu beantworten: "In Ihrer Rekursbeantwortung vom 19.12.2024 zum Rekurs des ***FA*** gegen den Beschluss des Landesgerichtes ***3*** vom 22.11.2024 legen Sie einen Finanz- und Tilgungsplan vor…

BFG RV/7500605/2024Parkometerabgabe Verwaltungsstrafverfahren: der einem Zahlungserleichterungsansuchen zu Grunde liegende Rückstand an Verwaltungsstrafen fällt in die Zuständigkeit zweier Verwaltungsgerichte (Einstellung des Verfahrens mangels Vorliegens einer Beschwerde)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.01.2025

…MA67 (€ 1.295,00 laut Stand vom 23. Oktober 2024) zu bereinigen. Gefragt nach seinem Tilgungsplan schlug er zwei Raten für den gesamten Rückstand vor. Der Inhalt des Telefonats wurde in einem Aktenvermerk festgehalten. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: § 5 WAOR normiert: "Über Beschwerden in…

BFG RV/5101472/2019Mangelnder Nachweis der Tilgungsträgereigenschaft eines Wertpapierdepots für eine KESt-Rückerstattung gemäß § 124b Z 185 lit. d EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2023

…auch einen privat genutzten und nicht vermieteten Teil des Gebäudes betraf). Ein Teil des Darlehens wurde aber auch zur Anschaffung einer Zinssicherungsmaßnahme ("Zinscap") verwendet. Ein Tilgungsplan existiert nicht, da dieses Darlehen eben endfällig ist. Zur Abdeckung der zukünftigen Tilgung wurde zunächst von der Bank der…

BFG RV/7102713/2023Pfändungsgebühren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2023

…Allgemein 1.c. wie folgt ausgeführt: "Darstellung eines Tilgungsplanes (Höhe und Anzahl der Raten): Nach Buchung der Umsatzsteuervoranmeldung für März 2022 ergibt sich ein Rückstand von rund EUR 47.800,00. Das Unternehmen hat auch die seinerzeit gewährten Raten in Höhe von EUR 3.088…

BFG RV/2100517/2018Übernahme von Kreditverbindlichkeiten iZm Liegenschaftserwerb anlässlich Scheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2022

…um Übermittlung des Tilgungsplanes für das Darlehen beim Land Steiermark ersucht. Mit Antwortschreiben vom 12. Dezember 2014 wurden die von der Bank bekanntgegebenen, zum 14. Mai 2013 bestehenden offenen Schuldsalden dem Finanzamt zur Kenntnis gebracht. Am 21. Jänner 2015 wurde der Tilgungsplan des Annuitätenzuschusses vorgelegt…

BFG RV/4100442/20171. Liebhaberei oder Einkunftsquelle eines Appartements einer Hotelanlage nach § 1 Abs. 2 LVO? 2. Änderung der Bewirtschaftung durch a. markante Verminderung des Zinssatzes bzw. b. Aufnahme der Bewerbung (über diverse Internetplattformen) durch die Bf.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021Teil 1/2

…2%. Instandhaltungsaufwendungen und sonstige Ausgaben: diese bezifferte die Bf. ab 2014 pauschal mit € 800,00/Jahr. Zinsaufwand: dieser kam laut Tilgungsplan "alt" zum Ansatz. Ab dem Jahr 2020 ergab die Prognoserechnung I einen Jahresüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten, im Jahr 2031 (im 19…

BFG RV/4100442/20171. Liebhaberei oder Einkunftsquelle eines Appartements einer Hotelanlage nach § 1 Abs. 2 LVO? 2. Änderung der Bewirtschaftung durch a. markante Verminderung des Zinssatzes bzw. b. Aufnahme der Bewerbung (über diverse Internetplattformen) durch die Bf.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021Teil 2/2

…mit für die gesamte Laufzeit gleichbleibendem Zinssatz von 2,75% p. a. in 300 Raten (bis 31.12.2039) zu zahlen (vorgelegter Abstattungskreditvertrag, Tilgungsplan "alt", (Vermerk auf) Schreiben der Bank, Kontoauszüge). Per 24.05.2017 wurde der Zinssatz von 2,75% auf 1,5%, vermindert…

BFG RV/7100603/2018Liebhaberei bei Vermietung von zwei Wohnungen an nahe Angehörige unter dem Richtwert wegen Befristung, obwohl die Mietzinsbildung nicht dem Richtwertgesetz unterliegt und innerhalb eines absehbaren Zeitraumes voraussichtlich kein Gewinn erzielt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2021Teil 2/3

…betreffend. 4. Entsprechende ZMR-Abfragedaten liegen offensichtlich sowohl dem FA-7000 als auch dem BFG aufgrund amtlicher Anfragen vor. 5. Kreditverträge (3x), Tilgungspläne (3x) 6. Natürlich waren auch die jetzigen Mieter an einem unbefristeten MV interessiert. Die zeitliche Befristung wurde aber deshalb akzeptiert, weil am…

BFG RV/6100423/2020Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020

…im Rahmen dessen der Beschwerdeführer erklärte, es liege kein Wertpapierkauf im Zusammenhang mit einem Tilgungsplan vor. Er (der Beschwerdeführer) habe vielmehr einer etwaigen Entlastung der abgeführten KEST in Form einer geringeren Gesamtsteuerbelastung Rechnung tragen wollen. Mit Bescheid vom 17.12.2019 nahm die Abgabenbehörde das…

BFG RV/7101103/2016Dienstbarkeits- oder Bestandvertragsgebühr bei industrieller Nutzung des Beckens einer Kläranlage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2020

…Vom Endbetrag der Endabrechnung sind allfällige Förderungen, die ***7*** eingeräumt werden, zum Abzug zu bringen ("Nettoerrichtungskosten"). Diese "Nettoerrichtungskosten" bilden die Grundlage für den Tilgungsplan (Beilage ./4), der bei Vorliegen der Endabrechnung anzupassen ist. Allfällige Zwischenfinanzierungskosten die aufgewendet werden müssen, weil ***7*** Förderungen zur Errichtung der…

BFG RV/5100309/2018Stereotype Wiederholungen des Beschwerdevorbringens und mehrmaliges Vorlegen desselben Vertrags sind keine erschöpfende Vorhaltsbeantwortung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2020

… Es ist aus dem Akteninhalt woa weder ersichtlich, wie hoch der aushaftende Betriebskreditstand bei Beendigung des Gewerbebetriebs war, noch wurde ein Tilgungsplan betreffend die Verbindlichkeiten aus dem oa. Gewerbebetrieb vorgelegt. Aus den Berechnungen des Finanzamts ist ersichtlich, dass der Bf 2010 Beiträge für Lebens- und…

BFG RV/2100895/2019Keine Darlegung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…Erhaltung der Steuerquelle dient. Ohne die Nachsicht ist die planmäßige Fortführung der Restrukturierung des Betriebes massiv gefährdet, weil die im Zuge der Sanierung vereinbarten Tilgungspläne abermals nicht eingehalten werden können. Wodurch es zu einer Nichterhaltung der Steuerquelle kommen würde. Zudem ist vorzubringen, dass die Gewährung…

BFG RV/7105240/2015Ist für die Befreiung von der Grunderwerbsteuer nach dem NeuFÖG die Vorlage eines ordnungsgemäß ausgefüllten Vordruckes NeuFö 3 notwendig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…diese Erklärung am 19. April 2012 von Frau L.E.. Über Aufforderung des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel wurden der Jahresabschluss zum 31.12.2011 der KG samt Anlagenverzeichnis und ein Tilgungsplan eines Landesdarlehens vorgelegt. Mit dem Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2012 vom 29…