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BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…werde daher widerrufen. Aus Billigkeitsgründen erfolge die Wirkung des Widerrufes erst ab 1. September 2008 (= Beginn des nächsten Schuljahres). Der Beurteilung des bundesweiten Fachbereichs lag folgende Sachverhaltsannahme zugrunde: „Eine Sprachschule erteilt an Kinder in Kleingruppen Englischunterricht in Kindergärten, Horten und Schulen. Das Programm sieht…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 1/2

…Jahren. Der Unterricht erfolgt zusätzlich auch noch durch selbständige Lehrer direkt in Schulen und Kindergärten. Derzeit werden sämtliche Dienstleistungen mit 20% Umsatzsteuer verrechnet. Die Sprachschule vermittelt Kenntnisse allgemeinbildender Art und für die Learning Centres sind auch die Voraussetzungen eines schulähnlichen Betriebes (Kursräume, feststehendes Bildungsangebot, gemeinschaftlicher…

BFG RV/3100288/2018Aufenthalt in einem EU-Land - Erbringung von Arbeitsleistungen auf Grund eines "Freiwilligenvertrages" kombiniert mit dem Erwerb von Sprachkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2019

…Stellungnahme zu folgenden Punkten: - Dauer des tatsächlichen Aufenthaltes des Sohnes in [EU-Staat], - Beschreibung des in den Eingaben angeführten "Projektes" mit welchem die Bewerbung erfolgte, - Feststellungen zum Angebot der Sprachschule und zu den vom Sohn übernommenen Aufgaben während des Aufenthaltes, - durch den Aufenthalt verursachte Kosten…

BFG RV/3100573/2015Sprachkurs als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2018

…im Wintersemester 2012 ein Lehramtsstudium an der [Universität1] begonnen, dieses Studium jedoch bereits sechs Wochen später beendet, um eine Sprachschule mit anschließendem Praktikum in X****** zu besuchen und die Kenntnisse der französischen Sprache zu perfektionieren. Die Abmeldung vom Lehramtsstudium sei mit 30. April 2013 erfolgt…

BFG RV/2100305/2015Zahlungen aus einem behaupteten Dienstverhältnis mit dem Sohn als abzugsfähige Betriebsausgaben?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.03.2017

…anzusehen und sohin als Betriebsausgaben abzugsfähig sind. Die Bf. erzielte im Streitjahr neben nichtselbständigen Einkünften (als Lehrerin im Bundesdienst) auch Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Letztere resultieren zum Einen aus einer von ihr betriebenen Sprachschule („Z-Schule“; Einnahmen: € 4.810,--; erklärter Gewinn: € 2.197,--…

BFG RV/7103156/2016Familienbeihilfe - ausländischer Sprachaufenthalt mit weniger als 10 Wochenstunden als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2016

…ab Antragszeitpunkt und gab dazu an, dass ihre Tochter im Rahmen ihrer Sprachausbildung über keine eigenen Einkünfte verfüge. Eine Bestätigung über den Besuch der Sprachschule in Spanien vom 15. September 2014 bis 30. Jänner 2015 sowie eine Zahlungsbestätigung des Kostenbeitrages wurde beigelegt. Das Finanzamt wies…

BFG AW/5100004/2025Keine aufschiebende Wirkung mangels Konkretisierung der wirtschaftlichen Verhältnisse im Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenAufschiebende Wirkung - Einzel - Beschluss04.06.2025

…8/2019 teilweise Folge gegeben. Mit der ordentlichen Revision vom 26.5.2025 beantragte die Revisionswerberin der Revision die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und brachte hierzu vor: "Die Beschwerdeführerin erhielt im Jahr 2019 aus ihrer Tätigkeit als Sprachschule Entgelte in Höhe von 149.839,21 €…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…für den VwGH nicht ersichtlich, da sich sämtliche Betreiber privater Sprachschulen für Kinder diesbezüglich in einer vergleichbaren Situation befinden. Die vom BFG vorgenommene Erstreckung der Umsatzsteuerbefreiung auf Bildungsleistungen unabhängig von einer Zertifizierung unterläuft die Anknüpfung der UStBLV an den Nachweis qualitätsbezogener Zertifizierungen. Damit wird letztlich …

BFG RV/7100876/2021Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss04.12.2023

…2021), in welcher die Anerkennung der betrieblichen Verluste aus Gewerbebetrieb begehrt werde. Die Tätigkeit einer Sprachschule stelle ebenso wie die Tätigkeit eines Übersetzungsbüros in objektiver Betrachtungsweise eine Tätigkeit mit Einkunftsquellenvermutung dar. Nicht absehbare Unwägbarkeiten und unternehmerische Fehlentscheidungen hätten zu einer Verlängerung des absehbaren Zeitraumes geführt…

BFG RV/7100996/2022Kein Werbungskostenabzug, wenn diesem kein fremdüblicher Darlehensvertrag zu Grunde liegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…sechszehntausendachtundsiebzig). Der Darlehensgeber überweist mit 22. Juni 2020 die erste Rate für Studiengebühren an die Luiss Business School in der Höhe von € 10.048,00 und einen Betrag von € 1.030 an die Sprachschule am 24.08.2020; beide Zahlungen werden im Namen…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 2/2

…1. Vergleichbarkeit der Tätigkeit Wie in der Beschwerde vom 02.06.2020 dargelegt, stelle die Erbringung von Sprachunterricht durch eine Sprachschule an Kinder eine allgemeinbildende Bildungsleistung dar, die seit 01.01.2019 unabhängig von der Vergleichbarkeit der Tätigkeit und dem Empfängerkreis dem Grunde nach unter …

BFG RV/7101103/2021Bescheidaufhebung mangels zugrundeliegendem Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2021

…2017 unverhältnismäßig und exzessive hohe, und steuerpflichtige Einnahmen erzielt, und in den darauffolgenden Jahren 2018 bis 2020 hohe steuerliche Verluste mit zukünftigen Verlustvorträgen in ihrer Sprachschule erlitten. Diese hohen Verluste wurden mit den außerordentlich hohen Gewinnen des Jahres 2017 finanziert. Die sachliche Unbilligkeit liegt somit…

BFG RV/7103420/2016Nichtabzugsfähigkeit von Kosten für doppelte Haushaltsführung als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 wegen Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort nach Tschechien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017Teil 2/2

…Sekundarschulen, Mittelschulen, Fach- und Sprachschulen in Österreich mit deutscher und tschechischer/ slowakischer Unterrichtssprache im Einklang mit den in Österreich geltenden Rechts- und Schulvorschriften bezweckt. Das Wissen des Bf. und der Gattin über diesen Wr.Verein wurde dem Verhandlungsleiter durch den Bf. im Zuge der Bundesfinanzgerichtsverhandlung…

BFG RV/7100094/2016Rückforderung Familienbeihilfe - § 2 Abs. 1 lit d FLAG 1967 - "frühestmöglicher Zeitpunkt"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2016

…Bf. wies auf die schon vorgelegte Sprachschulbestätigung hin. In Beantwortung eines weiteren Ergänzungsersuchen gab der Bf. am 5. Dezember 2014 bekannt: "Sehr geehrte Damen und Herren, nochmals: M. ist bis Juli/August 2015 als Au-pair in Paris/Frankreich und besucht dort eine Sprachschule, wo…

BFG RV/7104568/2014Keine Familienbeihilfe für siebenmonatigen Sprachaufenthalt in Australien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2015

…in einem zweisprachigen Kindergarten Ihr Englisch umsetzen möchte war diese zusätzliche Ausbildung mit enormen Kosten verbunden. Sie hat auch im Zuge der Sprachschule eine Campridge Prüfung an der Uni in Brisbane Erfolgreich abgeschlossen. Bitte um Genehmigung der Familienbeihiife für den Zeitraum wo Sie die Schule…

BFG RV/7102367/2012Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze aus Aus- und Fortbildungskosten einer privaten Schule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.02.2015

…an den Verwaltungsgerichtshof ist zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) führt eine Bildungseinrichtung. Teilbereiche dieser Einrichtung bestehen uA aus einer Sprachschule und aus Nachhilfeunterricht für Schüler mit geringem Lernerfolg. Strittig ist, ob die Einnahmen als steuerfreie Entgelte zu behandeln sind. Am 29.03.2011 erließ das…

BFG RV/1100222/2025Familienbeihilfe: Einjährige Ausbildung im Bereich Gestaltung von Einzelhandelsräumlichkeiten stellt Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…bestritten, wobei zu diesem Zeitpunkt aufgrund mangelnder Unterlagen noch davon ausgegangen wurde, dass es sich bei der ***Ausbildungsakademie*** um eine Sprachschule handelt. Die Teilnahme an der Ausbildung, sowie der Abschluss der Ausbildung ergibt sich aus dem vorgelegten Zertifikat ("Transcript of Records") vom 21.05.2024…

BFG RV/6100285/2025Exklusive Zuständigkeit des Wohnmitgliedstaates für Familienleistungen bei Ausübung einer Tätigkeit in zwei Mitgliedstaaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026

…bei Wunsch/Bedarf an Veranstaltungen und Kursen an (siehe auch Beilagen). Gehen oft in die Kletterhalle ***11***, Strandbad ***9***, Freibad ***5***, Freunde treffen, Sprachschule ***5***, Reitkurs ***9***, Tennis in ***5***, ***10***r; sämtliche unterschiedlichste Kurs/Freizeitangebote,.. Siehe Anlage. Bitte übermitteln Sie uns die Trennungsvereinbarung. Bitte…

BFG RV/7102683/2025Vorlageantrag wurde von der Mutter der Bf. eingebracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.09.2025

…und ihre Mutter wenden in der Beschwerde ein, dass die Bf. seit vier Jahren in Vollzeitausbildung auf Grund von Sprachschwierigkeiten und nach Rücksprache mit der irakischen Botschaft eine private Schule besuchen würde. Diese würde mit Matura abschließen. Zum Nachweis wurden nochmals Schulzeitbestätigungen und "Zeugnisse" vorgelegt…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

…als überflüssig erweisen. Nach dem Urteil des EuGH vom 13.10.2005, Rs C200/04, iSt internationale Sprachschulen und Studienreisen GmbH, würden in Fällen, bei denen ein Wirtschaftsteilnehmer seinen Kunden außer den Leistungen iZm ihrer Sprachausbildung und -erziehung gewöhnlich Reiseleistungen wie den Transfer in das…