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145 Treffer1660 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6100825/2014Schulgeld für eine mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Privatschule, die den sonderpädagogischen Förderbedarf eines autistischen Kindes abdeckt, als Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonderschule (im Sinne des § 5 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

… 106a Abs. 1 EStG 1988 | 440,00 € Der beantragte Abzug des Schulgeldes für die Sonderschule in Höhe von € 900,00 wurde mit folgender Begründung versagt: Gemäß § 34 EStG 1988 sind nur die Kosten für eine Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit…

BFG RV/7100928/2019Mitteilung über Familienbeihilfebezug ist kein Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019

…zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Der im August 1986 geborene Beschwerdeführer (Bf.) bezog im streitgegenständlichen Zeitraum Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag. Im Zuge mehrere vom Bundessozialamt Wien erstellter Gutachten wurde erhoben, dass der Bf. die allgemeine Sonderschule besucht hat, keinen Hauptschulabschluss besitzt und auch kein Lehrabschluss vorliegt. Der Bf…

BFG RV/7104856/2018Erwerbseinkommen behinderter Arbeitnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2019

…vom Gericht bestellten, Erwachsenenvertreterin betreut. Diese stellte einen Antrag auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe. Der Bf. arbeitet nach Abschluss der Sonderschule, seit 27.8.2001 als Hilfsarbeiter in einem größeren Betrieb, der Fertighäuser herstellt und über 1.200 Arbeitnehmer beschäftigt. Der Bf. erzielte daraus in…

BFG RV/7105102/2014Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

…Bf. wurde im Zuge des Antragsverfahrens untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: U. M Vers.Nr.: xxxxxxxxxx Untersuchung am: 2013-09-17 09:15 Ordination Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: Besuchte Sonderschule arbeitete 21.-28. Lj in normalem Arbeitsverhältnis in Reinigungsfirma, dann…

BFG RV/3100544/2014Erhöhte Familienbeihilfe: Laut ergänzendem Gutachten liegt voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2014

…dass der Sohn bis 5.7.2013 (Schuljahr 2012/13) das Sonderpädagogische Zentrum in S , di. eine Sonderschule für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf, besucht hat (höchstmögliche Dauer). Seine Schullaufbahn war damit beendet. Mit Eingabe vom 19.11.2013 hat der Bf für den Sohn X…

BFG RV/7102199/2013Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2014

…50 % eingeschätzt worden. Er kommt heute in Begleitung des Sachwalters zur Untersuchung. Es ist erhebbar, dass er die Sonderschule besuchte und danach eine Lehre zum Gärtner machen wollte, allerdings war er dort so schlecht, dass er die Schule nicht fertig machen konnte. Er arbeitete dann…

BFG RV/4100508/20171. Beruflich veranlasste Reisen 2. Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung der Tochter (Trisomie 21)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2019Teil 2/2

…Deutsch als Zweitsprache approbiert“. Die Position d., Matrici“ hat den Vermerk „Allgemeine Sonderschulen“ Auf der Internetseite www.wehrfritz.com findet sich folgende Produktbeschreibung zu „Matrici“: „In 12 Lernspielen sollen jeweils 16 Karten auf dem Spielfeld zugeordnet werden. Jedes Spielfeld bietet verschiedene Schwerpunkte: Differenzierung von Formen…

BFG RV/2101551/2015Ein Studium wird idR mit der Ablegung der letzten Prüfung abgeschlossen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…bekannt zu geben, wann ihre im Spruch genannte Tochter ihr im Jahre 2011 begonnenes Bachelorstudium „Lehramt für Sonderschulen“ voraussichtlich abschließen werde. Daraufhin wurden das Abschlusszeugnis der Kirchlichen pädagogischen Hochschule der Diözese Graz-Seckau vom 23. Juni 2014 und eine Studienbestätigung der Universität Graz vom 17…

BFG RV/7104046/2025Anrechnung von polnischem Pflegegeld auf die Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…schweren Behinderung sowie eine Bestätigung für den Besuch einer Sonderschule für die Tochter beigefügt. Mit an den Beschwerdeführer adressiertem Bescheid vom 21.03.2025 forderte die belangte Behörde die Rückzahlung der Familienbeihilfe (FB) inkl Kinderabsetzbetrag (KG) und Ausgleichszahlung (DZ) für das Kind M*** (geboren am…

BFG RV/7100669/2025Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder wegen körperlicher oder geistiger Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2026

…Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt ***Bf1*** (BF) ist am ***Geb*** geboren. Er hat somit am ***Dat*** das 21. Lebensjahr vollendet. Der BF hat acht Jahre eine Sonderschule in ***O*** besucht. Weitere Schul- oder Berufsausbildungen, wie eine Lehre, hat er nicht absolviert. Der BF gehörte…

BFG RV/2100769/2025Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025

…Bundesfinanzgerichts [BFG]: gemeint Bescheide) wird vollinhaltlich bekämpft. Als Beschwerdegründe werden materielle Rechtswidrigkeit geltend gemacht. Sachverhalt und Gang des Verfahrens: Ich habe die Sonderschule besucht und bei mir ist aufgrund einer Lernschwäche eine mittelgradige intellektuelle Beeinträchtigung diagnostiziert. Diese wurde auch im Gutachten vom Bundessozialamt mit einer…

BFG RV/5100844/2025Beantragte Wiederaufnahme des Verfahrens zur rückwirkenden Geltendmachung des Anspruches auf Familienbeihilfe ohne Darlegung von Wiederaufnahmsgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2025

…sie das FLAG vorsieht, nicht zu erreichen, insbesondere weil eine Vollzeitanstellung, selbst bei leichter Tätigkeit nicht möglich ist. Aufgrund seiner schweren Lernbehinderung war auch nur der Besuch einer Sonderschule möglich. Es wurde auch nur eine Teilqualifikation gem. § 8b (10) BAG erworben. Hier wurden in einem…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 1/2

…der Psychiatrie und der Beginn einer medikamentösen Behandlung und einer Psychotherapie. Nach Besserung der Halluzinationen konnte das Medikament wieder abgesetzt werden. Die Psychotherapie ist einmal monatlich noch im Laufen. Wegen Schwierigkeiten beim Lernen wurde die Sonderschule besucht. Lesen und Schreiben sowie Rechnen gestalten sich langsam…

BFG RV/3100259/2024Abweisung eines Antrages auf Zuerkennung der Familienbeihilfe mangels Eintritts der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025

…Vollendung des 21. Lebensjahres - noch Schulungsmaßnahmen bewilligt worden sind. Das AMS ist zu diesem Zeitpunkt noch von einer Erwerbsfähigkeit ausgegangen. Weder der Besuch einer Sonderschule, noch eine bestehende kognitive Leistungseinschränkung ist für sich allein gesehen geeignet von einer Erwerbsunfähigkeit auszugehen. Die Beeinträchtigung, die unbestritten von…

BFG RV/7101299/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe (Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2024

…vorliegt, die die Wertigkeit einer geistigen Behinderung erreicht. Diese primäre Leistungsreduktion bestehe also seit Geburt. Die Bf. habe in Konsequenz ab Einschulung die Sonderschule besucht und habe nach Ende der Schulpflicht aufgrund der primären Leistungsreduktion vor allem in den Teilbereichen Realitätsanpassung, Kritikfähigkeit, Zahlenverständnis, komplexere Rechnungen…

BFG RV/3100500/2023Erhöhte Familienbeihilfe: SMS-Gutachten nicht schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2024

…Zungenbiss und Sezessus fraglich; sei insgesamt 3 x in stationärer psychiatrischer Behandlung gewesen (zuletzt wegen suizidaler Krise), habe Sonderschule besucht und habe anschließend für 7 Jahre in geschützter Werkstätte gearbeitet, danach sei Arbeit wegen psychischer Überforderung unmöglich geworden; sie sei beim Arbeiten sehr langsam gewesen…

BFG RV/7100583/2023FLAG: kein Grundbetrag und kein Erhöhungsbetrag, wenn weder eine Berufsausbildung vorliegt noch eine Erwerbsunfähigkeit festgestellt wird (Bindung an 3 gleichlautende Gutachten). Kein Doppelbezug von FB.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2023

…am 16. Mai 2022 die Schulnachricht vom 31. Jänner 2020 (Schuljahr 2019/2020; 9. Klasse Allgemeine Sonderschule) sowie eine Semesterbeurteilung 2019/20 (ohne Ausstellungsdatum) vor. Am 24. Mai 2022 wurde S. im Sozialministeriumservice/Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (BSB) begutachtet und von Dr. Dok1, Facharzt…

BFG RV/1100562/2018Anwendung der (verlängerten) Verjährungsfrist für hinterzogene Abgaben?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2023Teil 1/2

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz: Bf.) hat in den gesetzlich verpflichteten neun Schuljahren die Volks- und Sonderschule besucht, hat in der Folge diverse Jobs ausgeübt und war schließlich nach Erlangung des Lkw-Führerscheines 15 Jahre…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 2/3

…dass ich langsam gehe." Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: keine Sozialanamnese: 8a Sonderschule 1a Berufsvorbereitungslehrgang in der ***15*** Lehre Landschaftsgärtner ***10*** für 3a bis 2010 ohne LAP war dann 2a arbeitssuchend 2012 ***14*** tätig Verein ***57***: In der Gemeinde ***32*** als Hilfsarbeiter am Bau für 9…

BFG RV/7100716/2021dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021

…das Sozialministeriumservice und führte begründend Folgendes aus: Das Gutachten vom 19.03.2020 sei unvollständig und nicht schlüssig. Der Bf habe die allgemeine Sonderschule O besucht und die erworbenen Fähigkeiten in Lesen und Rechnen seien sehr mangelhaft. Diese Umstände seien im Sachverständigengutachten nicht berücksichtigt worden…