RIS AI
193 Treffer1885 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200004/2014Anwendung des Präferenzzollsatzes bei einer Postverzollung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014

…X./USA zur Abfertigung mit Verzollung zum freien Verkehr an. Die Sendung bestand aus 3 Einzelpositionen der Warennummern 6301 9090 99 (Decken), 6209 9090 20 (Socken) und 6117 1000 00 (Schals). Als Artikelpreise waren im Anmeldungspapier eingetragen US-Dollar 826,00 bzw. 68,00 bzw…

BFG RM/7300002/2026Beschlagnahme von Goldschmuck und Bekleidung bei Gefahr im Verzug bei einer Polin, die diese Waren in der Türkei gekauft und mit Betreten des Grünkanals nicht erklärt hat, wegen Verdachts des Schmuggels
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026

…Schal, 1 Stk. Weste, 1 Stk. Kappe, 12 Paar Socken. Diese Waren wurden laut Auskunft der Beschwerdeführerin in der Türkei gekauft. Die Handtasche wurde einer Röntgenkontrolle zugeführt. Das Röntgenbild ergab eine Auffälligkeit. Zunächst konnte diese nicht gefunden werden. Bei einer genaueren Kontrolle wurde, eingepackt zwischen…

BFG RV/3100033/2022Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2023

…Impfungen dienen der Vorbeugung und sind daher nicht steuerlich absetzbar. Auch Bücher, Crocs, Socken, Sitzkissen, Fußmatten und Schutzmasken sowie Wohlfühlöle sind keine Krankheitskosten im Sinne des Einkommensteuergesetzes. Von den Kurkosten wurde eine Haushaltsersparnis von € 5,23 pro Tag abgezogen. Krankheitskosten können nur ohne Selbstbehalt…

BFG RV/7105830/2019AgB für behindertes Kind - Höhe des gegenzurechnenden Pflegegeldes bei Anspruchsübergang auf den Kostenträger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2022

…erhaltene erhöhte Familienbeihilfe iHv 4.479,- ab und beantragte die Differenz iHv. 3.537,- als außergewöhnliche Belastungen. Infolge seiner schweren geistigen Behinderung habe der Sohn immer wieder längere Phasen, in denen er seine Unterhosen, Socken, Pyjama, Pullover, Schuhe und sonstige Gegenstände des täglichen Bedarfs zerstöre…

BFG RV/2100378/20121. agB: behinderungsbedingte Mehraufwendungen - Kosten der Lebensführung 2. Aufteilung des Pauschbetrages nach § 6 der VO über agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2014

…die Errichtungskosten hätten 33.200,00 € betragen. Die Kosten, die durch Originalbelege nachgewiesen werden könnten, würden sich wie folgt zusammensetzen: | für 2006: | € | Bademantel, Hausschuhe, Socken, Zeichenblock, Geburtstagsgeschenke, Hallenbadbesuch, Essen gehen, Kaffee und Bastelbedarf | 109,41 | Zahlungen an BVA…

BFG RV/5101074/2011Steuerliche Abzugsfähigkeit von Sportkleidung und Sportausrüstung für einen Tennislehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2014

…09 | 10 P. Socken | 30,00 | 5,00 | Eigenbedarf | 21.05.09 | 2 Shorts | 52,00 | 2,00 | Eigenbedarf | 6.07.09 | 2 T-Schläger | 250,00 | 5,00 |   |…

BFG RV/5100267/2025Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026

…den Kopf nach vor. Zeitaufwand monatlich: 4 h 3) An- und Auskleiden: (Richtwert 2 x 20 min/Tag) Hilfe bei Socken sowie bei enger Überkopfbekleidung ist im Rahmen der Einschränkung der LWS sowie der Schultern angezeigt. Zeitaufwand monatlich: 2,5 h 4) Mobilitätshilfe im engeren…

BFG RV/3100474/2024Kein begünstigter Steuersatz für Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller gemäß §10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 für einen „Indoor – Freizeitpark“ mit den Schwerpunkten Trampolin-Park, Parkour-Park und Freestyle-Park
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.09.2026

…4. Zur Sicherheit gibt es folgende Spielregeln: Verpflichtendes Warmup Pro Trampolin 1 Person Kein Schmuck und lose Schnüre Aufsichtsplicht für Kinder unter 7 Jahren Betreten der Anlagen ist nur mit rutschfesten Socken ("FlipSocks") erlaubt. Kaugummis und Getränke sind in der Halle nicht erlaubt. Trampolinmatten, Pads…

BFG RV/7100049/2025Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung: Flüssignahrung, Apothekenwaren, Anrechnung Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2025

…die Kosten für das Hörgerät, das - nur kurzfristig angemietete - Pflegebett, eine Orthese sowie die rutschfesten Socken. Die belangte Behörde hat von den Kosten für die Krankenhausaufenthalte eine Haushaltsersparnis in Höhe von 5,23 € pro Tag abgezogen. Dazu ist festzuhalten, dass es keine gesetzliche Bestimmung…

BFG RV/7103052/2024Arbeitsmittel und Taggelder (Differenzwerbungskosten) eines Beton-Fahrmischer-Fahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024Teil 1/2

…plus 4,56 € Mehrwertsteuer ergibt 27,36 € brutto Rechnung der Q GmbH vom 4.4.2022 über 2 Paar Allround Socken Function light/high dunkelblau um insgesamt 17,80 € netto plus 3,56 € Mehrwertsteuer ergibt 21,36 € brutto Lieferschein vom…

BFG RV/7103052/2024Arbeitsmittel und Taggelder (Differenzwerbungskosten) eines Beton-Fahrmischer-Fahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024Teil 2/2

…verausgabten 24,99 € für die am 8. März 2022 angeschaffte Trinkflasche und 48,72 € für die am 4. und 5. April 2022 angeschafften Socken unterliegen dem Abzugsverbot und Aufteilungsverbot von § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 für Aufwendungen oder Ausgaben…

BFG RV/4200001/2021Entstehung der Zollschuld infolge Nichterfüllung zollrechtlicher Verpflichtungen betreffend Ansässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2024

…gemeinsamen Schlafzimmers; manchmal nächtigte er auch in einem anderen Raum im Wohnungsverband. In der Ehewohnung stand dem Bf auch ein Schrank mit einigen Kleidungsstücken (Hosen, Socken, T-Shirts) zur Verfügung. Seine Urlaube verbrachte er im verfahrensgegenständlichen Zeitraum alleine bei seiner in ***11*** lebenden Mutter, wo…

BFG RV/3100369/2021Schmutzzulage Kaminkehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2024Teil 1/2

…gäbe. Zur Schätzung der Beschwerdeführerin sei anzumerken, dass in der Wäsche von Hemden, Unterhosen, Unterhemden, Socken und Badetüchern kein Mehraufwand, der dem Arbeitnehmer üblicherweise durch die (Beseitigung der) Verschmutzung erwachse, erkennbar sei. Es wäre davon auszugehen, dass eine spezielle Oberbekleidung für Rauchfangkehrer die darunterliegenden Kleidungsstücke…

BFG RV/6100079/2023Vorliegen einer fiktiven Haushaltszugehörigkeit gemäß § 2 Abs 5 lit c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2023

…Handschuhe ca. 300,00 Euro, Winterschuhe 140,00 Euro. Für Frühling und Sommer: Badeanzug 25,00 Euro, Pullover, Socken Hosen, Röcke, T-Shirt und auch Sommerschuhe und Hausschuhe auch noch mindestens 400,00 Euro. Das sei sehr niedrig angesetzt, da K1 teilweise einnässe. Dies werde…

BFG RV/3100144/2023Haftung für KESt von verdeckten Ausschüttungen; Verletzung des Verbindungsgebots gemäß § 299 Abs. 2 BAO im Zuge einer Bescheidaufhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2023Teil 1/2

…Pullover, Hemden, Schuhe, Socken) würden von der Abgabenbehörde nicht als Berufskleidung angesehen. Catering Fa. E Einigkeit bestehe darüber, dass die Essenslieferungen an die Fa. E im Zeitraum Dezember 2006 bis Juni 2008 (Rechnungssumme 149.530,85 € brutto) weder ertragsteuerlich noch umsatzsteuerlich erfasst worden seien…

BFG RV/6100109/2023Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2023

…Fahrzeug. An Bekleidung erwarb der Bf im Jahr 2020 eine Skitourenhose, Wander/Bergschuhe, eine Laufhose und "Alpin-Socken" (Rechnungen). 2. Beweiswürdigung Zunächst ist auf die bei den einzelnen Feststellungen in Klammern angeführten Beweismittel zu verweisen, die - sofern im Folgenden keine näheren beweiswürdigenden Erwägungen dargelegt werden…

BFG RV/7104598/2016Diverse Werbungskosten und Betriebsausgaben (Sportgeräte, Fachliteratur, Fortbildung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2022Teil 1/2

…2012: KZ9100. Beleg Nr.13, von Ihnen bezeichnet als "Badeanzüge und Wanderbekleidung", lt. Rechnung: T-Shirt, Wanderaccessoires, DATennis, Socken, Kd.Badeanzug, Zehenteiler, DaHose. Unter "Kd badeanzug ist m.M. nach nach allgemeinem Sprachverständnis ein "Kinderbadeanzug" zu verstehen, ein ähnliches Bild, ohne jetzt auf Details einzugehen…

BFG RV/4100353/2020Widerrechtliche Verwendung PKW ausländisches Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.08.2022Teil 1/2

…in einem anderen Raum im Wohnungsverband. In der Ehewohnung stand dem Bf. auch ein Schrank mit einigen Kleidungsstücken (Hosen, Socken, T-Shirts) zur Verfügung. Seine Urlaube verbrachte er im verfahrensgegenständlichen Zeitraum alleine bei seiner in Bosnien-Herzegowina lebenden Mutter, wo er auch Eigentümer einer Liegenschaft…

BFG RV/3100339/2020Werbungskosten einer Kosmetikerin (ua. Familienheimfahrt, Arbeitsmittel)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2021Teil 1/3

…handle es sich bei der Arbeitskleidung um Blusen, T-Shirts, Socken alles in den Farben Weiß und Schwarz als auch bei den Ballerinas in der Farbe Navi (Blau). Bei diesen Artikeln handle es sich um sogenannte "Basic-Teile", die jeder immer gebrauchen und verwenden könne…

BFG RV/7105202/2018Werbungskosten eines Universitätsprofessors (doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten, sonstige WK)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.08.2021

…Die vom Bf. unter dem Titel doppelte Haushaltsführung geltend gemachten Aufwendungen für Bekleidung sind daher nicht abzugsfähig. Dies betrifft nicht nur die Winterbekleidung, sondern auch die Sportbekleidung, die Gymnastikschuhe und - socken, den Gymnastikball sowie die Textilreinigung. § 20 EStG stellt auf den verwirklichten Sachverhalt ab; seiner…