…so ist er gem. Art 31 ZK (Schlussmethode) auf der Grundlage von in der Gemeinschaft verfügbaren Daten durch zweckmäßige Methoden zu ermitteln, die unter anderem übereinstimmen mit den Leitlinien und allgemeinen Regeln der Vorschriften des Kapitels 3 des Zollkodex. Der schriftlichen Anmeldung beigeschlossen war die…

…so ist er gem. Art 31 ZK (Schlussmethode) auf der Grundlage von in der Gemeinschaft verfügbaren Daten durch zweckmäßige Methoden zu ermitteln, die unter anderem übereinstimmen mit den Leitlinien und allgemeinen Regeln der Vorschriften des Kapitels 3 des Zollkodex. Der schriftlichen Anmeldung beigeschlossen war die…

…darf bereits angesichts des Umstandes, dass es sich nach der Schlussmethode um in der Gemeinschaft verfügbare "Zollwerte" handeln muss, dahingestellt bleiben. Bei einer auf der Basis der zitierten Norm durchgeführten Schätzung handelt es sich - entgegen der Ansicht des Bf - um ein durchaus zulässiges Verfahren der…

…d UZK (errechneter Wert) nicht möglich, der Zollwert war daher nach Art. 74 Abs. 3 UZK zu ermitteln (Schlussmethode). Diese Methode verhindert, dass sich für eine in das Zollgebiet der Union eingeführte Ware ein Zollwert nicht ermitteln lässt. Dazu bestimmt Art. 144 UZK-IA: "(1…

…errechneter Wert) scheitert - abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin nicht die Herstellerin der Waren ist - am Fehlen der hierzu erforderlichen Unterlagen und Informationen und scheidet daher ebenfalls aus. Somit verbleibt für die Ermittlung des Zollwertes die sogenannte Schlussmethode, die eine flexible Anwendung der oben genannten Methoden…

…worden sei, dass die angemeldeten Kaufpreise nicht für die Zollwertermittlung herangezogen werden können, da die Rechnungspreise als außerordentlich niedrig im Verhältnis zum statistischen Mindesteinfuhrwert vergleichbarer Waren anzusehen sind. Der Zollwert sei daher nach der Schlussmethode des Art. 31 ZK iVm § 184 BAO zu schätzen. Basis…

…29 ZK herangezogen worden. Anlässlich einer Betriebsprüfung Zoll wurde festgestellt, dass die Bf. nicht Käuferin der Waren gewesen sei und somit der Zollwert nach der Schlussmethode des Art. 31 ZK iVm § 184 BAO zu schätzen sei. Basis der nunmehrigen Zollwertermittlung seien alle im Zeitraum 1…

…der Union verfügbaren Daten und unter Einsatz sinnvoller Hilfsmittel nach der so genannten Schlussmethode zu erfolgen (Abs. 3). Gegen die Ermittlung des Zollwertes aufgrund der Eurotax-Liste unter Berücksichtigung des Kilometerstandes im Rahmen der Schlussmethode bestehen daher keine Bedenken. Die Vorschreibung von Verzugszinsen ergibt sich…

…war der belangten Behörde bei den Weiterverkäufen eine Zollwertermittlung im Rahmen der "deduktiven Methode" nicht möglich. Im Rahmen der "Schlussmethode" wurden die anlässlich der Einfuhr erklärten Werte belassen. Nach Nr. 2 der Interpretative Notes (Annex I zum GATT-Zollwertkodex 1994) zu Art.7 sollen die…

…Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher nicht nach den Kriterien des Art. 74 Abs. 2 Buchstabe c oder d UZK erfolgen, sodass zwingend nach der Schlussmethode gem. Art. 74 Abs. 3 UZK zu bewerten war. Bei der Bewertung nach der zuletzt genannten Methode ist der…

…Zollwertermittlung gem. Art. 74 Abs. 2 Buchstaben a bis d UZK liegen die dafür erforderlichen Nachweise nicht vor. Der Zollwert war daher nach der Schlussmethode (Art. 74 Abs. 3 UZK) zu ermitteln. Diese Bestimmung lautet: "Kann der Zollwert nicht nach Abs. 1 bestimmt werden, so…

…Der Zollwert wurde daher mangels anderer nachrangiger Methoden nach der Schlussmethode gemäß Artikel 74 Absatz 3 ZK in Verbindung mit Artikel 144 ZK-IA an Hand von in der EU verfügbarer Daten ermittelt (Warenpreis laut Rechnung des Kommissionärs **NN1** plus Einkaufsprovision in Höhe von USD…

…des Einkaufskommissionärs als Käufer/Empfänger in der Herstellerrechnung). Daher war der angemeldete Transaktionswert nach Artikel 140 ZK-IA abzulehnen. Der Zollwert ist in diesem Fall mangels anderer nachrangiger Methoden nach der Schlussmethode nach Artikel 74 Abs. 3 UZK in Verbindung mit Artikel 144 ZK-IA…

…74 Abs. 3 UZK zu ermitteln. Im Rahmen dieser Schlussmethode könnte der Zollwert allenfalls unter Heranziehung eines Schätzgutachtens eines gerichtlich beeideten Sachverständigen errechnet werden. Dass für Letzteres das physische Vorhandensein der zu bewertenden Ware unabdingbar ist, bedarf wohl keiner näheren Erörterung. Es ist daher als…

…74 Abs. 3 UZK zu ermitteln. Im Rahmen dieser Schlussmethode könnte der Zollwert allenfalls unter Heranziehung eines Schätzgutachtens eines gerichtlich beeideten Sachverständigen errechnet werden. Dass für Letzteres das physische Vorhandensein der zu bewertenden Ware unabdingbar ist, bedarf wohl keiner näheren Erörterung. Es ist daher als…

…d) ermittelt werden kann, hat die Bestimmung des Zollwertes auf der Grundlage von im Zollgebiet der Union verfügbaren Daten und unter Einsatz sinnvoller Hilfsmittel nach der so genannten Schlussmethode zu erfolgen (Abs. 3) zu erfolgen. Gegen die Ermittlung des Zollwertes aufgrund der Eurotax-Liste bestehen…

…gem. Art.31 Abs.1 Zollkodex auf der Grundlage von in der Gemeinschaft verfügbaren Daten durch zweckmäßige Methoden zu ermitteln (= sog. "Schlussmethode"), die übereinstimmen mit den Leitlinien und allgemeinen Regeln des Übereinkommens zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1994…

…der additiven Methode (errechneter Wert auf der Basis der Herstellungskosten) vor. Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher nicht nach den Kriterien des Art. 30 ZK erfolgen, sodass zwingend nach der Schlussmethode gem. Art. 31 Abs. 1 ZK zu bewerten war. Bei der Bewertung nach Art…

…Wert und den Zustand des Fahrzeuges zum entscheidungsmaßgeblichen Zeitpunkt (Art. 85 Abs. 1 UZK - hier: Dezember 2019) keine Auskunft gibt. Dem Zollamt kann daher nicht mit Erfolg entgegen getreten werden, wenn es die Zollwertermittlung nach der Schlussmethode gem. Art. 74 Abs. 3 UZK iVm Art…

…Kann der Zollwert der eingeführten Waren nicht nach den Art. 29 und 30 ZK ermittelt werden, so ist er nach der Schlussmethode im Sinne des Art. 31 ZK zu ermitteln (VwGH 26.06.2003, 2002/16/0162). Können also - wie im Gegenstand - ordnungsgemäße Rechnungen oder…