…ausgeführt: Die Bf, verwies auf die beiliegende Schulbesuchsbestätigung der XY , die ihr Sohn während des gesamten Schuljahres 2012/2013 besucht habe und darauf, dass sie für das angeschlossene Schülerheim monatlich € 328.-, somit mehr als sie Familienbeihilfe erhalten habe, bezahlt habe. Auch ergebe sich aus…

…Obmann), die in einer Aktennotiz festgehalten wurden, wurde die tatsächliche Tätigkeit des Vereins wie folgt beschrieben: Moschee Betreuung der Muslime Schülerheim Schülerbetreuung Des Weiteren wurde festgehalten, welche Leistungen ein Mitglied für den Mitgliedsbeitrag erhält, nämlich: Kirchliche Betreuung Moscheenutzung (fast 24 h offen) Schülerbetreuung Es wurde…

…Vereinbarung die Bf. im Schülerheim ***A*** untergebracht sei und ob sie aus ihrem Einkommen selbst einen Unterbringungsbeitrag leiste. Mit Vorhaltsbeantwortung vom 17.02.2017 wurde der Antrag auf Familienbeihilfe vom Sachwalter unterfertig und bei der belangten Behörde eingereicht. Des Weiteren wurde ausgeführt, dass die Bf…

…besucht Schule in Serbien und ist in Internat werend die Schule. Eine Bestätigung über Internat Unterbringung (in Übersetzung heißt es Schülerheim) von 2013 bis laufend liegt bei, auch die Schulbesuchbästetigung. Seit März 2007 bis Juni 2013 hat sich mein Sohn bei meiner Mutter aus Sicherheitsgründen…

…eine Bestätigung der "Serbische Vorschule, Grundschule, Gymnasium und Schülerheim NT" in M vorgelegt, wonach die Tochter des Beschwerdeführers Schülerin der Klasse 9c im laufenden Schuljahr 2013/14 sei. Dem Antrag waren ein Auszug aus dem Eheregister der Stadt S, in dem die serbische Staatsbürgerschaft des…

…7 lit. a GrStG ist keine Grundsteuer für Grundbesitz zu entrichten, der von einer Gebietskörperschaft oder einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechtes für Zwecke der Wissenschaft, des Unterrichts oder der Erziehung, insbesondere für Zwecke von Schulen, Erziehungsanstalten, Schülerheimen, Halbinternaten, Tagesschulheimstätten, Lehrlingsheimen, Kindergärten, Kinderheimen, Horten oder…

…7 lit. a GrStG ist keine Grundsteuer für Grundbesitz zu entrichten, der von einer Gebietskörperschaft oder einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechtes für Zwecke der Wissenschaft, des Unterrichts oder der Erziehung, insbesondere für Zwecke von Schulen, Erziehungsanstalten, Schülerheimen, Halbinternaten, Tagesschulheimstätten, Lehrlingsheimen, Kindergärten, Kinderheimen, Horten oder…

…den persönlichen Verhältnissen, den Wohnort und Familienwohnsitz ergeben sich zweifelsfrei aus den vorliegenden Urkunden. An deren Richtigkeit bestehen keine Zweifel. Die Feststellungen zur Ausbildungsstätte des Sohnes ergeben sich aus den vorliegenden Schulbesuchs- und Schülerheimbestätigungen. Insofern war diese Feststellung bedenkenlos zu treffen. Die Feststellung, dass am…

…vom 17. September 2020, dass ***6*** ***2*** von September 2019 bis März 2020 in einem Schülerheim der Universität untergebracht war und hierfür monatlich 10.820 Forint entrichtet worden seien (Original und Übersetzung). Beilage ./F Übersetzung einer Erklärung von ***14*** ***15*** vom 1. Oktober 2020, wonach…

…sind Menschen nicht zu melden (kein weiterer Wohnsitz), die als Minderjährige in Schülerheimen untergebracht sind. **//Da man nur dann an den gewöhnlichen Aufenthalt knüpft (knüpfen darf), wenn nicht schon anderseits die unbeschränkte Abgabepflicht in Österreich besteht. Laut Abs 1 bestehen bereits eine andere Abgabenpflicht für…

…gekommen aufgrund Op. seiner Klumpfüße (dabei HIVInfektion festgestellt.) Wuchs bei den Eltern auf, dann nach Tod des Vaters bei der Mutter, nach dem Tod der Mutter bei der Tante und Schülerheim Ungargasse.(Internat) VS, kooperative Mittelschule, HTL mit Matura 2010 Beginn verschiedener Studien, habe zuletzt…

…usw. Auch zeigte sich, dass eine Unterbringung im Schülerheim sowohl in Bezug auf den Krankheitsverlauf als auch hinsichtlich der psychischen Belastung äußerst problematisch ist. So verwies man meine Tochter unter anderem mehrfach auf die Behindertentoilette, ebenso konnte sie an verschiedenen Freizeitaktivitäten nicht teilnehmen und war…

…und Verpflegung, die durch den Aufenthalt der Lehrlinge in einem für die Schüler der Berufsschule bestimmten Schülerheim zur Erfüllung der Berufsschulpflicht entstehen (Internatskosten), zu tragen. Bei Unterbringung in einem anderen Quartier sind ebenso die bei Unterbringung in einem Schülerheim entstehenden Kosten zu tragen. Der Lehrberechtigte…

…sich die Tochter nur zu Prüfungen in Salzburg aufhalte oder dort auch die Schule besuche; Falls die Tochter in Salzburg die Schule besuche, Mitteilung, wo die Tochter in Salzburg untergebracht sei (eigene Wohnung, Schülerheim, Lebensgefährte/in, Verwandte/Bekannte etc.), Vorlage einer Bestätigung bzw. des Mietvertrages…

…Anknüpfungspunkt von Lebensbeziehungen zu haben. Weiteres wird im Meldegesetz § 2 (3) lit3 klar gemacht, dass, wenn ein Minderjähriger in einem Schulheim (globale Unbegrenztheit) aufhältig ist, weiterhin zu Hause bei den Familienangehörigen der Wohnsitz ist. In unserem Fall sind m.E. die Begriffe Wohnsitz, ständiger Aufenthalt…

…130,00 Euro bezahlt, während Ihre Tochter fremduntergebracht und versorgt worden ist. Der Erziehungsberechtigte (offenbar der Vater) hat das Schülerheim (BIZ Neu ORT2) bevollmächtigt, für "seinen Sohn" (gemeint offenbar: die Tochter) alle schulischen und sonstigen Angelegenheiten "in jeder Hinsicht" zu erledigen. Die Vollmacht beinhaltete auch…

…folgende ideellen und materiellen Mittel erreicht werden. 3.1.1. Die Errichtung, Erhaltung, Verwaltung und Ausschmückung von Moscheen, religiösen Internaten und Schülerheimen, die Abhaltung des Gottesdienstes, von kirchlichen Andachten und sonstigen religiösen oder seelsorglichen Veranstaltungen, die Ausbildung von Religionsdienern und Seelsorgern, die Erteilung von Religionsunterricht…

…einer Gebietskörperschaft oder einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts für Zwecke der Wissenschaft, des Unterrichts oder der Erziehung, insbesondere für Zwecke von Schulen, Erziehungsanstalten, Kindergärten, Kinderheimen, Schülerheimen, Halbinternaten, Tagesheimstätten, Lehrlingsheimen, Kindergärten, Kinderheimen, Horten oder Kindertagesstätten benutzt wird und nicht bereits nach den vorstehenden Vorschriften befreit…

…Schülerheime und ganztägige Schulformen, BGBl 428/1994, für Bundesschulen und gemäß den jeweiligen landesgesetzlichen Vorschriften für die Pflichtschulen (vgl ErläutRV 975 BlgNR XXII. GP 12 f). Gemäß § 45 Abs 1 Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 ist der Besuch der Schulen mit Ausnahme der Inanspruchnahme eines Schülerheimes…

…| 33 | 28 | 158 Das ergibt eine Wochenstundenanzahl im Stammbereich von 149, 6 Stunden im schulautonomen Erweiterungsbereich und 3 Stunden an verbindlichen Übungen. Beweiswürdigung Aktenkundig ist der Schülerheimvertrag für das Schuljahr 2019/2020 geschlossen mit dem Bf. und seiner Gattin für einen Sohn…