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BFG RV/6100408/2025Außergewöhnliche Belastung iZm einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026

…Erkrankung der Wirbelsäule. Er zählt zu den sogenannten Spondyloarthritiden (chronische Entzündungskrankheiten im Bereich der Wirbelsäule und von Gelenken) (Quelle: https://www.aok.de/pk/magazin/koerper-psyche/muskel-skelett-system/morbus-bechterew-symptome-diagnose-therapie/). Der Beschwerdeführer hat weiters Funktionseinschränkungen im Schultergelenk, Schultergürtel auf der…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 4/7

…für ***1*** viele Nebenwirkungen, wie etwa eine Niereninsuffizienz. Die dreijährige stationäre Behandlung machte ***1*** auch psychisch schwer zu schaffen. Er war zu den medizinischen Interventionen sehr skeptisch bzw. aggressiv und ablehnend. Es trat immer wieder die Frage auf "Warum ich? Wieso trifft mich diese Erkrankung…

BFG RV/7100501/2023Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme auf Antrag betreffend Kosten einer Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…ärztlicher Behandlung. Es besteht ein Zustand nach linksseitigem Brustkrebs, weiters eine arterielle Hypertonie sowie degenerative Skelettveränderungen. Auf Grund des Alters beziehungsweise des Gesundheitzustandes erschien eine Übersiedelung in eine Seniorenresidenz aus medizinischer Sicht angezeigt." Mit Bescheid vom 25. März 2022 hat das nunmehr für die Bf…

BFG RV/7103263/2017Vergleichszahlung bei vorzeitiger Beendigung eines Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022

…zustande. ***Bf1*** hatte ursprünglich eine höhere Summe gefordert und eine andere Lösung für den Dienstwagen gefordert. Der Aufsichtsratsvorsitzende stand anfangs jedem Anspruch von ***Bf1*** skeptisch gegenüber. Auf beiden Seiten wurden Rechtsanwälte beigezogen. Die Auflösungsvereinbarung vom 26.5.2015 ist demnach ein Kompromiss über entgegen der…

BFG RV/5101227/2020Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022Teil 2/2

…der funktionellen Einschränkungen in festen Sätzen oder Rahmensätzen in einer Anlage zu dieser Verordnung festgestellt. Diese Anlage führt unter Punkt 02 Beeinträchtigungen des Muskel-, Skelett- und Bindegewebesystems sowie des Haltungs- und Bewegungsapparates an. Der Unterpunkt 02.05 regelt die Rahmensätze für Beeinträchtigungen der unteren Extremitäten…

BFG RV/7103199/2018Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe mangels Erfüllens der unabdingbaren gesetzlichen Voraussetzungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…Akt), Augenfacharzt, OS: Amblyopia media; Strabismus convergens; OU: Anisometropie; Hypermetropie Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: gut Größe: 156,00 cm Gewicht: 58,00 kg Blutdruck:-- Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Haut o.B.; Skelettsystem altersentsprechend; Skelettsystem altersentsprechend; Interner Status: Cor: rein, rhythmisch; Pulmo: Eupnoe, Vesiculäratmung; Bauch: weich…

BFG RV/7101879/2020Operationskosten in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2020

…ein Chirurg mit langjähriger Erfahrung im Bereich Wechselwirkung mit Hüft-OP empfohlen und zwar für eine Achskorrektur im Zuge einer Totalendoprothesen-OP des Knies. Dies sollte einer weiteren Abnützung des Skelettapparates vorbeugen. Die Behandlung war nur bei einem Ärzteteam, welches in einer Privatkrankenanstalt tätig ist…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…derzeit nicht vorhersagbar ist. Der deutsche Neurologe Prof. Dr. AK AL sagt jedoch zu diesem Krankheitsbild folgendes: "Genetisch veränderte lonenkanäle verursachen vorübergehende oder dauerhaft auftretende Krankheitssymptome in verschiedensten Organen wie Skelett- und Herzmuskel, Gehirn und Auge". Mit dieser Aussage steht er im Widerspruch zu Dr…

BFG RV/5100800/2011Insbesondere wenn das tatsächliche Lieferdatum zweifelhaft ist, kann auf das Rechnungsmerkmal "Lieferdatum" (auch im Licht der jüngsten EuGH-Rechtsprechung) für eine vollständige Rechnung nicht verzichtet werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2015

…Der Bf hätte nach Ansicht des Prüfers die Hinterziehung erkennen können, da der Lieferant der angebotenen Fahrzeuge nach seinem Anbringen von Skepsis gegenüber dem zunächst genannten Lieferanten ohne weiteres ausgetauscht worden sei, da alle Fahrzeuge in bar bezahlt wurden und dies bei derart hohen Beträgen…

BFG RV/5100252/20121. auswärtige Berufsausbildung (HLW) 2. Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2016

…Haushalt (HH) und Sonderkunden (SK, PS, SKE) eingeteilt werden (Beilage 5). Bei den Segmenten KG, LW und HH würden die Anbahnung und Abschlüsse von Energielieferverträgen bei Neuanlagen, Änderungen und auf Grund immer turbulenter werdenden Marktumfeld in der Energiewirtschaft im Bereich Strom auch bei Rückwechsel von…

BFG RV/2100844/2025Rückerstattung nach § 14 Abs 2 Z 2 COFAG-NoAG bei nach dem 30. Juni 2022 eingebrachtem Antrag auf Gewährung eines Ausfallsbonus III; erstmalige Einbringung eines Umwidmungsantrages iSd Spätantragsrichtlinien im Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2026Teil 1/2

…auf Internet-Links zu klicken. Uns ist hierbei - insbesondere aufgrund der berechtigten Skepsis gegenüber der Echtheit der vorliegenden E-Mail-Benachrichtigungen und der Gegenprüfung im USP - kein fahrlässiges Handeln vorzuwerfen; im Gegenteil: Hätte Herr ***Mitarbeiter Bf1*** weniger umsichtig gehandelt und ganz einfach auf den Link…

BFG RV/1100112/20211. Betriebliche versus gesellschaftsrechtliche Veranlassung von Geldzuwendungen bzw. einer Forderungseinlösung 2. Internationale Schachtelbeteiligung im Sinne von § 10 Abs. 2 KStG 1988 - Zeitpunkt des Abschlusses des Liquidationsverfahrens 3. Rechtmäßigkeit von Anspruchszinsenfestsetzungsbescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2026Teil 3/4

…in die Bf. einzuzahlen gehabt hätte. Eine alineare Gewinnausschüttung werde jedoch von Verwaltungspraxis und Judikatur skeptisch betrachtet, weshalb auch diese Variante verworfen worden sei. Die dritte Möglichkeit einer Verlustabdeckung sei die im Beschwerdefall gewählte lineare Gewinnausschüttung der ***17*** an alle Gesellschafter gewesen, verbunden mit der…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 2/3

…schädlicher Gebrauch von Alkohol. Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: altersgemäßer AZ, normal entwickelte Skelettmuskulatur bds. Ernährungszustand: - Größe: 174,00 cm Gewicht: 65,00 kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: - Gesamtmobilität - Gangbild: gut geh- und stehfähig, unauffälliges Gangbild. Psycho(patho)logischer Status: Bewusstseinslage: wach. Orientierung: voll und allseits orientiert…

BFG RV/5100228/2020Ungeklärte Vermögenszuwächse im Reinigungsgewerbe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2026Teil 1/2

…Es kann der belangten Behörde somit nicht entgegengetreten werden, wenn sie den weiteren vom Bf. vorgetragenen Argumentationslinien mit einer gewissen Skepsis gegenübersteht. Ergibt sich doch aus dem weiteren Vorbringen des steuerlichen Vertreters in der gleichen Vorsprache bei der belangten Behörde, dass eine Frau ***MA-VN…

BFG RV/7102208/2024Erhöhte Familienbeihilfe für ein Kind, bei dem das BSA/SMS einen Grad der Behinderung von 40% festgestellt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026Teil 1/2

…Zwangsstörung, ADHS. Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: altersgemäßer AZ, normal entwickelte Skelettmuskulatur bds. Ernährungszustand: Größe: 174,00 cm Gewicht: 95,00 kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Gesamtmobilität - Gangbild: gut geh- und stehfähig, unauffälliges Gangbild. Psycho(patho)logischer Status-. Bewusstseinslage: wach, klar. Orientierung: voll und allseits orientiert. Aufmerksamkeit…

BFG RV/7103952/2024Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne Vorliegen einer erheblichen Behinderung und ohne voraussichtliche Erwerbsunfähigkeit des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026Teil 2/3

…Phobie, mittelgradige bis schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome. Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: altersgemäßer AZ, normal entwickelte Skelettmuskulatur bds Ernährungszustand: Größe: 175,00 cm Gewicht: 74,00 kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Gesamtmobilität - Gangbild: gut geh- und stehfähig, unauffälliges Gangbild. Psycho(patho)logischer Status: Bewusstseinslage: wach…

BFG RV/7101200/2021Bindungswirkung eines rechtskräftigen Straferkenntnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2025

…auch jene, die sich zu Gunsten des Mandanten auswirken, beleuchtet und berücksichtigt. Die bedingte Bindungswirkung des Straferkenntnisses für die Feststellungen des jetzigen Beschwerdeverfahrens sehen wir sehr skeptisch, dies wurde auch vom VwGH bestätigt (VwGH 25.06.2025, RO 2024/13/0027). Während des Strafverfahrens wurden…

BFG RV/5100597/2024Zeitpunkt des Eintritts einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025

…Regelmäßige neuropädiatrische Kontrollen sind notwendig, da durch die ausgeprägte Muskelhypotonie und -schwäche insbesondere Skelettveränderungen wie Skoliose und Hüftluxation aber auch Schluckstörung und Atemprobleme rechtzeitig behandelt werden müssen. Hilfsmittelversorgung und bei Bedarf interdisziplinäre Maßnahmen müssen somit rechtzeitig in die Wege geleitet werden. Ein besonderes Risiko ist…

BFG RV/7106162/2019Schein-/Deckungsrechnungen über Subunternehmerleistungen in der Baubranche; Gewinnanteil echter stiller Gesellschafter - fehlender Zahlungsnachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2025Teil 1/2

…einer Stillen Gesellschaft. Es ist auch plausibel, daß der Beschwerdeführer zu Beginn seiner selbständigen Tätigkeit noch einer derartigen Fremdfinanzierung bedurfte: Seine Freunde und Bekannten waren damals noch skeptisch und mißtrauten dem erfolgreichen Betrieb des Unternehmens, weshalb sie damals noch nicht bereit waren, so großzügig Darlehen…

BFG RV/5100368/2024Heilpraktikerkosten und Kfz-Freibetrag - außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2025

…kein Hinweis für Rezidiv Gdb 10 % 7 Zustand nach Schilddrüsencarcinom 1999 Kein Hinweis für Rezidiv, Substitutionstherapie mit Thyrex Gdb 10 % Gesamtgrad der Behinderung: 60 %, Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Pkt. 1 steht Im Vordergrund wegen den diffusen Skelettschmerzen, Muskelatrophie, Muskelschwäche und Koordinationsproblemen mit V…