RIS AI
16 Treffer1835 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7501382/2014Parkometerstrafe bei behaupteter Fahrzeugüberlassung an einen Russen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2016

…wie folgt: „Zur Beweisaufnahme ist zu sagen, dass das Fahrzeug an Herr Dr. VN-aL NN-aL , wohnhaft Moskau, Russland, durch uns in Wien übergeben wurde. Der Mietvertrag wurde über die Firma NAME-Gesellschaft GmbH abgeschlossen. Das Fahrzeug wurde Herr Dr. NN-aL in Wien…

BFG RV/6100110/2021Auslegung eines Baurechtsvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Stolz & Weiglhofer-Russegger Rechtsanwälte GmbH, Schernbergstraße 19, 5550 Radstadt, über die Beschwerde vom 12. Mai 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 13. April 2021…

BFG RV/7102502/2013Gestaltungsmissbrauch durch Forderungsabtretung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019

…sein Know How durch 30 Jahre Erfahrung im Handel mit Konsumgütern in Russland erlangt. Die beschwerdeführende Gesellschaft habe bis vor der drohenden Insolvenz mit Garnen und Stoffen gehandelt. Dazu sei Baumwolle (auch) von der F Malta gekauft worden. In Russland habe es eine Fabrik gegeben…

BFG RV/2100736/2012Nutzungsdauer einer Ziehharmonika - Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2014

…der Wert. Die 1. Instanz könne sich offensichtlich nicht vorstellen, wie es beim Après-Ski zugehe, vor allem wenn die Russen da seien. Weiters werde durch die verrauchte Luft (Nikotin) von Zigarren, Zigaretten u.a. die Tastatur der Harmonika verklebt und die Tonqualität, das Instrument…

BFG RV/2100735/2012Nutzungsdauer einer Ziehharmonika
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2014

…der Wert. Die 1. Instanz könne sich offensichtlich nicht vorstellen, wie es beim Après-Ski zugehe, vor allem wenn die Russen da seien. Weiters werde durch die verrauchte Luft (Nikotin) von Zigarren, Zigaretten u.a. die Tastatur der Harmonika verklebt und die Tonqualität, das Instrument…

BFG RM/7300006/2022Beschlagnahme von Goldschmuck bei Gefahr im Verzug, Schmuck wurde vom minderjährigen Sohn der Bf. durch den Grünkanal befördert
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…die für die Sprachen Slowakisch, Tschechisch, Ungarisch, Russisch, Polnisch und Ukrainisch übersetzt. Eine Verletzung der Verpflichtung zur (erforderlichen) Beiziehung eines Dolmetschers für die Ukrainische Sprache liegt angesichts der Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin zunächst auch in deutscher Sprache äußern konnte, in der Folge eine Dolmetscherin…

BFG RV/4100351/2020Rückerstattung KESt an zypriotische Limited - Missbrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2022Teil 1/3

…HE0001 eingetragene company limited by-shares mit Sitz in Limassol, Zypern. Sie wurde am 23.11.2006 mit einem Grundkapital von € 1.000,00 gegründet. 2019 hat sie ihren Sitz nach Russland, Kaliningrad, verlegt. Am 28.06.2019 wurde sie im zypriotischen Firmenbuch gelöscht…

BFG RV/3100061/2021Bewirtschaftung eines Luxuschalets: Umsatzsteuerliche Liebhaberei oder Beherbergungsleistung mit Vorsteuerabzug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2025Teil 1/2

…erzielt worden, da durch die "Rubelkrise" (gemeint sind wohl die wirtschaftlichen Probleme, die Russland infolge von Sanktionen nach der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 zu gewärtigen hatte) kurzfristig Reservierungen abgesagt worden seien. Zur Steigerung der zukünftigen Rentabilität sei geplant, andere Grundstücke…

BFG RV/3100061/2021Bewirtschaftung eines Luxuschalets: Umsatzsteuerliche Liebhaberei oder Beherbergungsleistung mit Vorsteuerabzug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2025Teil 2/2

…15 dieses Erkenntnisses im Zusammenhang mit den Absagen, die letztlich dazu geführt haben, dass *GF* das Chalet selbst nutzte). Was die Feststellungen zur Bedeutung russischer Gäste für diesen Markt und die diesbezüglichen weiteren Ausführungen betrifft, ist zunächst festzuhalten, dass diese Umstände als gerichtsnotorisch angesehen werden…

BFG RV/7101761/2015Zurechnung der Einkünfte von Offshore-Gesellschaften an eine natürliche Person
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2024Teil 1/2

…bspw. Stellungnahme vom 03.12.2013, Beschwerdeverfahren und BVE Teil 1, 51). Verwiesen wird auf die Einvernahme des ***M***, wonach russische Staatsbürger den Geldfluss kontrollierten, dem Bf. keine Provisionen bezahlt wurden und der Bf. gegenüber ***Lau*** Provision geltend gemacht habe, die aber nicht nicht bezahlt…

BFG RV/2100364/2012Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellern mit eigenen Zustellfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 4/4

…eine Anzeige eines Paketzustellers des Bf eingelangt, in der angegeben wurde, dass er € 20 bis € 50 an den Bf bezahlen müsse, damit die nicht angemeldeten "Russen und Tschetschenen", die als Paketschlichter tätig seien, bezahlt werden könnten. Laut Anzeige würden ständig zwei bis drei…

BFG RV/7103484/2020Familienbeihilfe - Eigenantrag einer Unionsbürgerin, die seit Jahren im Inland lebt, studiert und arbeitet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.07.2021Teil 1/2

…in Österreich gleichgestellt bin, ist die Befreiung von der Studiengebühr. Beispielsweise die Mongolen, Amerikaner, Russen müssen diese Gebühr zahlen, welche ich als Kroatin nicht bezahlen muss, weil ich gleichgestellt bin. Von meiner Daueraufenthaltsberechtigung ist sinnlos zu reden, da es schon klar ist, dass ich eine…

BFG RV/7103166/2018Liebhaberei: Beurteilungseinheit und wirtschaftliche Verflechtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019Teil 1/2

…sowie diverse Unterlagen zu unterschiedlichen - verschiedene Jahre betreffende – am Gut-S durchgeführten Versuche (zu Wildverbiss, Obsthormon, Winterweizenversuche, Rüsselkäfer, etc). Aus der Zusammenfassung des Bewirtschaftungsplanes ergibt sich, dass Reserven in Form von lebenden Bäumen erarbeitet worden seien: Die Altholzreserve betrage aktuell 20.000 Festmeter bzw je…

BFG RV/7103166/2018Liebhaberei: Beurteilungseinheit und wirtschaftliche Verflechtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019Teil 2/2

…Entwicklung neuer Produkte sind nach wie vor weitere Versuche erforderlich. Andere dort durchgeführte Versuche betreffen die Themen Obsthormon, Winterweizen, Rüsselkäfer, etc. Die Notwendigkeit, dass die Versuche im eigenen Gut-S durchgeführt werden ergibt sich daraus, dass hier die gewünschte Flexibilität gegeben und das Haftungsrisiko eingeschränkt…

BFG RV/4100134/2012Gewinn einer Betriebsstätte in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017Teil 1/2

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) wurde im Jahr 2008 von der Firma XY pkfu GmbH (kurz XY) mit dem „Projekt Review“ und dem „Projekt Management“ betreffend den Um- und Ausbau eines Zellstoff- und Papierkombinats in Russland beauftragt. Im…

BFG RV/5100375/2014Schätzung bei einem Chiropraktiker und Vermittler von Auslandsgeschäften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2016Teil 2/7

…als auch auf der Einkommensteuerseite zu stornieren." A.2.4.3.2.2. Zur Tätigkeit als Vermittler: "Herr K. hat neben seiner Tätigkeit als Chiropraktiker Vermittlungen für ein russisches Unternehmen durchgeführt. Das Unternehmen T. 2 von P hat in diesen Jahren alte Linienbusse der V…