…vertretenen Bf. verschiedene Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr überführt. In Pos. 3 dieser Zollanmeldung hat die Bf. die in Rede stehenden Wirtschaftsgüter mit der Bezeichnung "Befüllrohre" unter der Warennummer mit 7306 5080 90 (als andere Rohre, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem…

…Von der Handelsquelle seien zwei mögliche Betrugsarten in Erwägung gezogen worden. Einerseits seien die Rohre aus der Volksrepublik China lediglich über Indien umgeschlagen worden, andererseits sei in Indien eine unzureichende Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden. Nach Auswertungen der chinesischen und indischen Statistiken sei von OLAF…

…der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1331/2011 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis Indiens angemeldet oder nicht…

…die Tatsache unbestritten, dass die ***3*** (nachfolgend ***3***) über die technischen Möglichkeiten (Maschinen für die Produktion/Herstellung, Testung) als auch das vorhandene Personal sowie das know how verfüge, um kaltgefertigte Rohre herzustellen. Der Nachweis, dass der nichtpräferenzielle Ursprung in Indien gelegen sein, habe allerdings nicht…

…der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1331/2011 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis Indiens angemeldet oder nicht…

…die in der Anlage zur Niederschrift dargestellten Unstimmigkeiten. Demnach seien die von den indischen Exporteuren an die Beschwerdeführerin gelieferten "Mutterrohre" keine Hohlprofile der Unterposition 7304 49. Bei der Fertigung von Rohren mit kreisförmigen Querschnitt, aus nicht rostendem Stahl, kaltgezogen oder kaltgewalzt der KN-Position 7304…

…Mit Anträgen vom 21. März 2016 beantragte die Bf. die Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft für ein ca. 100 cm langes, gerades Rohr aus überzogenem, unlegiertem Stahl, welches mit zwei Überwurfsechskantmuttern (ca. 6 x 6 x 2,9 cm) und zwei Seitenauslässen, welche je ein Außengewinde…

…Drainagemangels aus. Es habe bereits vor 2 Jahren Probleme gegeben, zudem seien die Rohre für die Duschen undicht gewesen und habe es regelmäßig Kurzschlüsse gegeben. Bis zum Vorfall Ende Mai 2009 sei das Lokal jedoch ganzjährig als Bordell mit Betriebsstättengenehmigung in Betrieb gewesen. Da der…

Fassade Sanieren: Verunreinigungen entfernen, Leuchtschild Demontieren, Reinigen und Montiern, Sämtliche Röhren Tauschen, Sockel reinigen und teilweise nachbessern, Sämtliche Arbeiten inkl. Arbeit und Material Pauschale € 3.200,- Ergibt in Summe € 17.520,- + 20 % UST € 3.504,- = € 21.024,- *) Leistungen wurden in…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf., A-1, vertreten durch Rohregger Rechtsanwalts GmbH & Co KG, Rotenturmstraße 17 Tür 15, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 16. Dezember 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 10…

…Eschlböck, RA, 1010 Wien, Biberstr. 22, und 3) S.T., vertreten durch RA MMag. Dr. Michael Rohregger, 1010 Wien, Rotenturmstraße 17 wegen der Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs. 1, i.V. 11 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerden der Amtsbeauftragten AB vom 13. März…

…der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code | Warenbezeichnung | Primärregeln | (…) | | | 7304 | Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen …

…Juli 2012, wurde ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von höchstens 406,4 mm, deren Kohlenstoffäquivalent (CEV) gemäß den Berechnungen und der chemischen Analyse des International Institute of Welding (IIW) 0,86…

…der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl | 7308 1000 00 | - | Brücken und Brückenelemente | 7308 20 | - | Türme und Gittermasten | 7308 3000 00 | - | Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen…

…tatsächliche Berührung mit potenziell infizierten Flüssigkeiten/Gewebeproben kommt Fr. D nicht, jedoch kann z.B. eine Röhre (mit Blut) zerbrechen. Mit Gewebeproben hat Fr. D nicht zu arbeiten. In der mündlichen Verhandlung bestätigte die Bf die Richtigkeit der Aussagen ihrer Arbeitgeberin. Der Vertreter der Bf…

…Rechnungsbeträge jeweils in bar übergeben, wonach er die Beträge an die beiden Lieferanten einbezahlt hat. Ersätze der Sozialversicherung für den Badezimmerumbau gab es keine. Vorgelegt wurden vom Bf. die bezughabenden Rechnungen: Rechnung Fa. S 3.800,00 Euro: Materiallieferung (Rohre, Schellen, Ventile, Isolierschläuche etc.) adressiert…

…Anteil [Bf] 67%, Wegobmann [Name] - Anlage 1). Hochwasser vom 29.8.2016 führte am gegenständlichen Weg im Bereich [...] zum Wegbrechen der Grabenquerung und erforderte den Neuaufbau durch Felsblöcke vom Wegfuß bis zur Wegkrone und der Verlängerung der Rohre zur Wasserdurchleitung. Weitere Sanierungen ergaben sich im…

…Stiegenhäuser verfugen, Lichtschächte setzen, Balkonplatten verlegen, Lüftungen ummauern, Dünnputz anbringen, Rohre ummanteln, Hofabläufe setzen, Formstücke verlegen, Aufschüttungen verdichten, Feinplanum herstellen) sowie die dazugehörigen Beträge ausweisen. In einer Zusammenstellung werden die jeweiligen Zwischenbeträge ausgewiesen und summiert. Die Rechnungen wurden von P an die BF monatlich gelegt…

…Stiegenhäuser verfugen, Lichtschächte setzen, Balkonplatten verlegen, Lüftungen ummauern, Dünnputz anbringen, Rohre ummanteln, Hofabläufe setzen, Formstücke verlegen, Aufschüttungen verdichten, Feinplanum herstellen) sowie die dazugehörigen Beträge ausweisen. In einer Zusammenstellung werden die jeweiligen Zwischenbeträge ausgewiesen und summiert. Die Rechnungen wurden von P an die BF monatlich gelegt…

…die Baumaßnahmen für den Kanal habe die Gemeinde B. in Auftrag gegeben. Durch die Grabungsarbeiten für die Rohre im 3 m Tiefe sei seine Hoffläche zum Teil zerstört worden. Er selbst habe in Eigenleistung 10 m Anschluss zu anderen Schächten, bei welchen die Abwasserzusammenführung erfolgte…