…Die Geräte sind daher - wie von der belangten Behörde angenommen - in die Position 8512 3090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen; der Regelzollsatz für Waren dieser Position beträgt 2,7%. Die Ermittlung des Zollwerts dient unter anderem der Anwendung des Zolltarifs der Europäischen Gemeinschaften (Art. 28 ZK)…

…sondern auch bei den gegenständlichen 113 Sendungen gleicher Ware die Warennummer 7304 3180 30 mit einem Regelzollsatz von 0 % und einem endgültigen Antidumpingzollsatz von 35,8°% zutreffend sei. Von der Bf vorgelegte Untersuchungsbefunde würden frühere Lieferungen aus dem Jahr 2012 betreffen bzw sei keinerlei Bezug…

…als Lichtquelle dienten (zum Beispiel Tannenbaum aus Kunststoff - DE15038/14-1 oder Tischlampe aus Kunststoff - DE20445/14-1). Der Regelzollsatz für die mit der verfahrensgegenständlichen Warenanmeldung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr überführten LED Flexstreifen der Warennummer 9405 4099 90 beträgt 2,7% vom…

…Begründend wurde ausgeführt, dass die als "Used Vegetable Oil" bezeichneten Waren als Mischungen von verschiedenen pflanzlichen Ölen mit einem geringen Zusatz von tierischen Fetten in die Warennummer 1518 00 99 00 mit einem Regelzollsatz von 7,7% einzureihen seien. Darüber hinaus wurden auch andere näher…

…die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist; c) die Regelzollsätze und die anderen Abgaben, die für die in der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren gelten…

…die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist; c) die Regelzollsätze und die anderen Abgaben, die für die in der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren gelten…

…die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist; c) die Regelzollsätze und die anderen Abgaben, die für die in der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren gelten…

…Die Geräte sind daher - wie von der belangten Behörde angenommen - in die Position 8512 3090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen; der Regelzollsatz für Waren dieser Position beträgt 2,7%. Die Ermittlung des Zollwerts dient unter anderem der Anwendung des Zolltarifs der Europäischen Gemeinschaften (Art. 28 ZK)…

…Die verfahrensgegenständlichen Picknickdecken und Strandmatten waren daher in die Position 6306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen; der Regelzollsatz für diese Position beträgt 12%. Die Mitteilungen der nachträglich buchmäßig erfassten Abgabenbeträge erfolgten zu Recht. Das Bundesfinanzgericht stützte seine Ansicht (auch) auf die Durchführungsverordnung (EU) 2019/926…

…Die Geräte sind daher - wie von der belangten Behörde angenommen - in die Position 8512 3090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen; der Regelzollsatz für Waren dieser Position beträgt 2,7%. Die Ermittlung des Zollwerts dient unter anderem der Anwendung des Zolltarifs der Europäischen Gemeinschaften (Art. 28 ZK)…

…sondern lediglich um Tarifierungsvorschläge, die keine Bindungswirkung entfalten mögen. Der Regelzollsatz für die mit den verfahrensgegenständlichen Warenanmeldungen in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr überführten LED Flexstreifen der Warennummer 9405 4099 90 beträgt 2,7% vom Zollwert. Bei richtiger Einreihung der LED Flexstreifen anlässlich der…

…werden müssen. Die beiden Fahrzeuge hätten auch ohne A.TR Papiere verzollt werden können. Bei der Verzollung wäre dann der Regelzollsatz in Höhe von 22% sowie 27% (Anmerkung: nach ungarischem Recht) EUSt zur Vorschreibung gekommen. Nach Vorlage der A.TR Papiere hätte ***Bf1*** eine Rückerstattung…

…der belangten Behörde herangezogene Warennummer einzureihen sind, ist hingegen nicht ausgeschlossen. Der Regelzollsatz für die mit den verfahrensgegenständlichen Warenanmeldungen in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr überführten LED Flexstreifen der Warennummer 9405 4099 90 beträgt 2,7% vom Zollwert. Die Abgaben wurden anlässlich der Abfertigungen…

…die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist; c) die Regelzollsätze und die anderen Abgaben, die für die in der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren gelten…

…liegt vor, wenn Handelswaren eines Landes unter ihrem normalen Wert auf den Markt eines anderen Landes gebracht werden. Die EU erhebt auf die gedumpten Produkte zusätzlich zum Regelzollsatz einen Antidumpingzoll. Dadurch wird der ungerechtfertigte Preisvorteil im Vergleich zu Waren des Marktes der Union ausgeglichen. Maßnahmen…

…20 Abs. 1 ZK stützen sich bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich ge­schul­dete Abgaben auf den Zolltarif der Union. Für Gold in Barren und für Goldmünzen sehen die Zolltarifpositionen 7108 1200 und 7118 9000 jeweils den Regelzollsatz "null" vor. § 6 Abs 1 Z 8 lit j…

…20 Abs. 1 ZK stützen sich bei Entstehen einer Zollschuld gesetzlich ge­schul­dete Abgaben auf den Zolltarif der Union. Für Gold in Barren und für Goldmünzen sehen die Zolltarifpositionen 7108 1200 und 7118 9000 jeweils den Regelzollsatz "null" vor. Folgerichtig hat das Zollamt keinen Zoll erhoben…

…der begünstigte Zollsatz aufgrund der Zollpräferenzmaßnahme mit Litauen beantragt, sondern der Regelzollsatz (Feld 36: "100"). Bei Abfertigungen zum Regelzollsatz ist die Vorlage eines Ursprungsnachweises - sofern nicht außenhandelsrechtliche oder sonstige Bestimmungen eine solche vorsehen - nicht zwingend erforderlich. Die Zollbehörde war entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht…

…der begünstigte Zollsatz aufgrund der Zollpräferenzmaßnahme mit Bulgarien beantragt, sondern der Regelzollsatz (Feld 36: "100"). Bei Abfertigungen zum Regelzollsatz ist die Vorlage eines Ursprungsnachweises - sofern nicht außenhandelsrechtliche oder sonstige Bestimmungen eine solche vorsehen - nicht zwingend erforderlich. Die Zollbehörde war entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht…

…Zweifachen des auf die Waren entfallenden Abgabenbetrages, die Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben mit einer Geldstrafe bis zum Zweifachen des Verkürzungsbetrages geahndet. Der Geldstrafe ist an Stelle des Regelzollsatzes der Präferenzzollsatz zugrunde zu legen, wenn der Beschuldigte nachweist, daß die Voraussetzungen für dessen Inanspruchnahme gegeben…