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17 Treffer1633 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100810/2019Kein Alleinverdiener- oder Alleinerzieherabsetzbetrag bei im Drittstaat befindlichen Ehegatten ohne unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2020

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Darstellung des verwaltungsbehördlichen Verfahrens: In der elektronischen Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 begehrte die Beschwerdeführerin, eine Raumpflegerin, den Alleinverdienerabsetzbetrag für ein Kind. Das Finanzamt korrigierte die Anzahl der Kinder im Einkommensteuerbescheid 2017 datiert vom 15. Oktober…

BFG RV/2100858/2012Arbeitgebereigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2018

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin führte im strittigen Zeitraum einen Betrieb, in dem sie einige Dienstnehmer beschäftigte. Daneben hat sie in dem ihr und ihrem Ehegatten im Eigentum stehenden privaten Wohnhaus eine Raumpflegerin als Teilzeitkraft beschäftigt, für die sie als Arbeitgeberin jährlich einen Lohnzettel gemäß § 84 Abs…

BFG RV/7103905/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024Teil 1/2

…Zuvor sei sie bei Wien Work (12/98 - 08/00) und im Rahmen der Arbeitstherapie von 09/00 - 08/02 als Raumpflegerin tätig gewesen. Ein Antrag auf Gewährung von I-Pension sei im Mai 2007 abgelehnt worden. Zur Abklärung der kognitiven Leistungsfähigkeit wurde bei Frau…

BFG RV/7102735/2019Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten in Bezug auf Bosnien-Herzegowina
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023

…2018, der zufolge die Ehegattin des Bf. seit dem Jahr 2016 bei einem Unternehmen in ***YZ*** als Raumpflegerin beschäftigt sei und dafür ein Gehalt von monatlich 460,00 KM (konvertible Mark) beziehe. Angeschlossen wurde weiters die Heiratsurkunde sowie der Mietvertrag betreffend die Wohnung des Bf…

BFG VH/7100013/2022Verfahrenshilfe an eine im Ausland aufhältige mitbeteiligte Partei
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss31.10.2022

…Nach der Aktenlage ergibt sich, dass der Gesamtbetrag der Einkünfte der in Österreich als Raumpflegerin arbeitenden und mittels Dienstleistungsschecks entlohnten mitbeteiligten Partei laut Einkommensteuerbescheiden im Jahr 2020 € 4.727,64 und im Jahr 2021 € 5.255,25 betrug. Die mitbeteiligte Partei verfügt über…

BFG RV/7101954/2016Anspruch des in Polen lebenden haushaltsführenden Vaters bzw. der in Polen lebenden haushaltsführenden Großmutter geht Anspruch der in Österreich lebenden Mutter auf Ausgleichszahlung vor, auch sehr niedrige Einkünfte können die Stellung als Arbeitnehmer vermitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018Teil 1/3

…Sie lebe seit 2010 dauernd getrennt und übe die Kindererziehung allein aus. Sie sei als Raumpflegerin bei einem angeführten Arbeitgeber seit 18.9.2013 in Wien beschäftigt und wohne Adresse. Der gemeinsame Wohnort in Polen sei Adresse_PL/1. Der im April 1997 geborene Sohn…

BFG RV/5101380/2014Computer als Werbungskosten - unmittelbarer beruflicher Einsatz/Notwendigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016

…bei. Besonders darf ich darauf hinweisen, dass: Die Forderung „ein konkreter Plan - der über eine bloße Absichtserklärung hinausgeht“ erfüllt werden muss. Siehe: WIFI-Kursanmeldung. Durch den Umstand dass der derzeit ausgeübte Job als Raumpflegerin krankheitsbedingt nicht mehr voll ausgeübt werden kann, und dadurch „das rein…

BFG RV/7106005/2015Anspruch einer EU-Bürgerin auf Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2016

…November 2014 nachstehende Unterlagen vor: - einen Dienstzettel des Gebäudeservice x GmbH vom 21.02.2014, - die sozialversicherungsrechtliche Anmeldung als Raumpflegerin bei der WGKK (Monatslohn Brutto: € 699,73) ab 24.02.2014, - einen Lohn/Gehaltszettel für 09/2014 mit einem Überweisungsbetrag von € 869,32…

BFG RV/7101534/2014Anspruch auf Familienbeihilfe eines subsidiär Schutzberechtigten nach dem Asylgesetz 2005.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2014

…der Rückzahlung der Kinderbeihilfe in Höhen von Euro 3.000 ein. Seine Frau sei seit 10.01.2012 bei einer aktenkundigen Firma als Raumpflegerin beschäftigt. In der Anlage übermittle der Bf. den Antrag seiner Frau auf Änderung mit der Verzichtserklärung (auf den Bezug von Familienbeihilfe…

BFG RV/7103905/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024Teil 2/2

…war sie bei Wien Work tätig, wofür sie kein Entgelt erhielt. Im Rahmen einer Arbeitstherapie arbeitete sie bei Wien Work von September 2000 bis August 2002 als Raumpflegerin, wobei die sozialversicherungsrechtlichen allgemeinen Bemessungsgrundlagen im Jahr 2000 € 1.404,77, im Jahr 2001 € 4…

BFG RV/6100476/2019Fahrtkosten, Pendlerpauschale und Verpflegungsmehraufwand im Falle einer Dienstnehmerin, die ausschließlich in Räumlichkeiten der Kunden des Dienstgebers tätig wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…in der - schon bekannt gegebenen - Reihenfolge abgefahren. Aufgrund der Pensionierung der ursprünglich zuständigen Richterin wurde die Beschwerde am 01.04.2022 in die Zuständigkeit der Geschäftsabteilung des Richters ***R*** übertragen. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Die Beschwerdeführerin ist für ihren Dienstgeber als mobile Raumpflegerin tätig…

BFG RV/7103320/2021Voraussichtliche Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2022Teil 1/2

…keinem unorganisierten Zustand. Sie sagt, dass sie die Hauptschule und das Polytechnikum abgeschlossen habe. Sie habe dann als Raumpflegerin und zuletzt bei ***13*** gearbeitet. Dort wäre sie von den Kollegen gemobbt worden. Sie habe keinen Kontakt zu ihrer Mutter und ihrer Schwester. Sie nehme keine…

BFG RV/4100377/2019Ist die Personalgestellung durch eine KöR an eine KöR umsatzsteuerbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2022

…die Bf. weiters mit dem (vormaligen) Landesgendarmeriekommando für Kärnten dahingehend überein, dass Frau Frau A den in der strittigen Liegenschaft befindlichen Gendarmerieposten - infolge Pensionierung der dort tätigen Raumpflegerin - mit Wirksamkeit zum 1.1.2003 mitreinigen wird (vgl. Präambel zum Vertrag vom 18.12.2002). Zu…

BFG RV/7101954/2016Anspruch des in Polen lebenden haushaltsführenden Vaters bzw. der in Polen lebenden haushaltsführenden Großmutter geht Anspruch der in Österreich lebenden Mutter auf Ausgleichszahlung vor, auch sehr niedrige Einkünfte können die Stellung als Arbeitnehmer vermitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018Teil 2/3

…Rechtsprechung ernsthafte und nicht bloß zum Schein ausgeübte Tätigkeit. Das Bundesfinanzgericht zweifelt nicht daran, dass die Bf tatsächlich als Raumpflegerin in einem fremdüblichen Arbeitsverhältnis tätig war. Die Bf war seit Mai 2011 regelmäßig in geringem Umfang teilzeitbeschäftigt, das erhaltene Entgelt war der Art der Tätigkeit…

BFG RV/7106413/2016Nichtfeststellung der überwiegenden Unterhaltskostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2017Teil 1/3

…Zeitraum von 3. 3. bis 21. 10. 2015 (steuerpflichtige Bezüge gesamt 2.836,60 €). Ferner ein "Personalaufnahmeblatt/Dienstvertrag" eines Vorarlberger Unternehmens (Arbeitsstätte in Wien 16) betreffend Aufnahme als Raumpflegerin zu einem Bruttostundenlohn von 8,28 €, teilzeitbeschäftigt mit 30 Wochenstunden, ab 9. 11. 2015…

BFG RV/2100410/2011Normverbrauchsabgabe für ein Gebrauchtfahrzeug mit Erstzulassung in den USA vor Juli 2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2015Teil 1/2

…Drittland zugrunde zu legen. Nach dem Verfahrensergebnis (abgabenbehördliche Datenbank, ZMR- und EKIS-Daten) waren sowohl die Verkäuferin als auch die Erwerberin Privatpersonen mit Hauptwohnsitz in Österreich (Maria Z. geb. 1943, bis 2006 Raumpflegerin; seit 2007 Pensionistin; Bf geb. 1978, seit 2004 Angestellte der Kfz- Y…

BFG RV/7103786/2015Anspruch der in Polen lebenden haushaltsführenden Großmutter geht Anspruch der in Österreich lebenden Mutter auf Ausgleichszahlung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2016Teil 1/2

…I J C, wohnt danach in Wien. Laut Dienstvertrag ist die Bf seit 1.8.2012 nichtselbständig als Raumpflegerin Österreich beschäftigt. L M bestätigte am 20.12.2014, dass er "Eigentümer der Liegenschaft Adresse_A" sei und die Bf sowie ihre Tochter K gratis bei…