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BFG RV/3200005/2023Einreihung von Projektoren mit eingebautem Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…werden (Standardauflösung: 3840 x 2160 Bildpunkte; Größe der projizierten Bilddiagonale in Abhängigkeit der Entfernung: 60 bis 150"), - geeignet zum Empfang von mittels Internettechnologie live übermittelten Fernsehsignalen - ohne DVB-Tuner" Die Ausführungen der ZVZ gelten auch für den Projektor ***C***, bei dem es sich um ein…

BFG RV/3200018/2023Einreihung von Projektoren mit eingebautem Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.06.2024

…mm" Nach Durchsicht der Zollanmeldungen betreffend den Lieferanten ***CN*** wurde festgestellt, dass für die eingeführten vorstehend beschriebenen Projektoren grundsätzlich die unzutreffende zollfreie Tarifnummer 8528 6200 00 erklärt wurde. In der Anlage 2 zu dieser Niederschrift sind die von dieser Feststellung betroffenen Zollanmeldungen angeführt. Die Zollanmeldung…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/2

…Information die FFG behauptet, dass kein neues Wissen geschaffen worden sei, obwohl nach diesem Projekt die Maschinenhersteller sich dieses neu entwickelten Verfahrens bedient hätten. Die FFG erwidert, dass es nicht darauf ankomme ob neue oder verbesserte Produkte und Prozesse entwickelt werden, sondern ob neues Wissen…

BFG RV/2100808/2014Dienstverhältnisse mit Ehegattin und Sohn - Fremdvergleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.01.2016Teil 1/2

…ersten Raum befänden sich eine Couch, eine Steh-/leselampe, ein Teppich, mehrere Bilder, ein Projektor mit dazugehöriger Leinwand auf Stativ sowie zwei Kommoden. Im zweiten, dahinter gelegenen Raum befänden sich ein kleiner Schreibtisch mit Drehstuhl, ein weiterer Tisch mit Stuhl, ein Holzregal mit Ordnern sowie…

BFG RV/7103148/2022Auch AMS-Ausbildungen müssen volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…auf Aussetzung vom 15.10.2021 (Poststempel) trug der Bf vor, seine Tochter habe bis Juli eine Ausbildung zur Projektmanagerin gemacht und nur mit dieser Ausbildung habe sie ihren jetzigen Arbeitsplatz erhalten. Der Beschwerde war eine Ablichtung des Ausbildungszertifikats der Zertifizierungsstelle der TÜV AUSTRIA CERT…

BFG RV/2100400/2011Überwiegen im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 6 lit b und c EStG 1988 (Pendlerpauschale alt), Verjährung im Rechtsmittelverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2019

…der C ergeben würde, die in hohem Maße projektorientiert sei und die monatlich durchschnittlich 2 bis 3 Auslandsdienstreisen mit Abwesenheiten von bis zu 16 Stunden täglich vorsehen würde und damit an diesen Tagen – schon aus Sicherheitsgründen – ein Pendeln unmöglich machen würde. Zudem unterliege er vertraglich…

BFG RV/5101035/2013Hochschullehrgang "Kunsttherapie und Pädagogik" als Werbungskosten für eine Volksschullehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016

…ist es notwendig, dass die Lehrerinnen und Lehrer innovativ, kreativ und motivierend unterrichten, was eine entsprechende Ausbildung voraussetzt. An der Schule wird im projektorientierten Unterricht „Persönlichkeitsentwicklung durch Kreativität und Kunst“ angeboten. Dieser Unterricht wird von der Beschwerdeführerin übernommen. Um diesen Anforderungen zu genügen, besuchte sie…

BFG RV/3100474/2024Kein begünstigter Steuersatz für Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller gemäß §10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 für einen „Indoor – Freizeitpark“ mit den Schwerpunkten Trampolin-Park, Parkour-Park und Freestyle-Park
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.09.2026

…Spielangebot mit folgenden 13 Bereichen: Die "Warm Up Area": Jede "FlipTime" startet mit einem gemeinsamen Aufwärmen. Die "Interaktive Kletterwand": Mittels Projektor kann man auf dieser Kletterwand verschiedene interaktive Spiele ausprobieren. Die "Tower Zone": hier kann man von unterschiedlich hohen Absprüngen sicher in ein Luftkissen springen. …

BFG RV/7200049/2023Anwendung der 10jährigen Verjährungsfrist gem. § 60 ZollR-DG weil es der Beteiligte unterließ, die Amtsblätter der EU zu beachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2024

…a. elektrische Leiter, die mit Anschlussstücken zur Verbindung verschiedener Apparate versehen sind (z. B. eines DVD-Lesegeräts mit einem Monitor oder einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mit einem Monitor, einem Drucker, einer Tastatur oder einem Projektor usw.); b. elektrische Leiter, die zur Verwendung in Maschinen, z. B…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/3

…Unternehmen hier getroffenen pauschalen Aussage kann seitens FFG jedenfalls nicht gefolgt werden. Der Umstand, dass in den gegenständlichen Projekten gewisse Rohstoffe ersetzt werden sollen/müssen hat somit nicht zwangsläufig zur Folge, dass im Zuge des Ersatzes/Austausches technologische und/oder wissenschaftliche Unsicherheiten zu klären bzw…

BFG RV/7104196/2019Werbungskosten eines "Optical Systems Expert" mit Lehrauftrag in der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2019Teil 1/2

…dar, die Ausgaben für Arbeits- und Hilfsmaterial begründeten sich durch seine Forschungs- und Lehrtätigkeit als Experte und Projektmanager für Forschung und Entwicklung und die dadurch notwendigen Arbeiten an seinen Wohnadressen sowie auf Reisen. Darüber hinaus übermittelte er eine Aufstellung der angefallenen Kosten sowie Belege für…

BFG RV/7105770/2015Betriebsausgaben eines Spinning-Trainers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2018

…erläuterte der Bf, dass der Projektor mit Leinwand und Stativ für speziell geführte Touren oder einfach live Bilder einer Tour verwendet werden. Auf ein Ergänzungsersuchen des Finanzamtes vom 25.8.2015 übermittelte der steuerliche Vertreter einen Grundriss der Wohnung sowie Fotos vom Arbeitszimmer. Das Arbeitszimmer…

BFG RV/7300045/20141. Hinterziehung 2. gerichtliches/behördliches Verfahren 3. Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2017Teil 1/2

…den zweiten Projektor anschaffen, um den Kunden die Wartezeit zu verkürzen. Ich habe diese Geräte sicher nicht für privat angeschafft. Diese wurden nur für betriebliche Zwecke angeschafft. Ich arbeite ja Tag und Nacht und habe keine Zeit zum Fernsehen. Wenn die beiden Projektoren zur Videoauswertung…

BFG RV/7300078/2025Strafbemessung bei Finanzvergehen nach § 51b FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026

…2024 rechtskräftig. Den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe wendete ***Bf2*** durch Erbringung gemeinnützige Leistungen ab. Mit Datum vom 26.9.2024 stellte ***Bf2*** als Einzelunternehmer (***Name2***) der ***Bf1*** Leistungen für Projektorganisation iHv € 75.000,00 netto zuzüglich € 15.000,00 Umsatzsteuer in Rechnung. Tatsächlich wurden…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…Ersuchen um Ergänzung datiert vom 2. November 2020 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen, dass im Gutachten der FFG vom 16. Oktober 2019 betreffend Forschungsprämie 2019 die Projekte 6 (***1***), 7 (***2***-Element), 8 (***3***-Montagemaschine), 9 (***4*** mit ***5***-Anzeige), 10 (***6…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…oder beseitigt würden, sehe er als experimentelle Entwicklung. Die FFG halte die Klärung einer technologischen Unsicherheit für das Wichtigste an einem Projekt. Tendenziell werde nur mehr dieser Aufwand innerhalb eines Entwicklungsprojektes anerkannt und die übrigen Arbeiten als produktionsbedingt oder anspruchsvolles Engineering abgetan. Damit werde der…

BFG RV/2100467/2022Werbungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2023

…für Unterrichtsthemen (z.B. Bilderbuch "Heule Eule" zur Erarbeitung der Buchstabenverbindung Eu/eu) zur Gestaltung von Musikstunden (z.B. Action Songs, Abo Pop iG) für Literaturprojekte zum projektorientierten und fächerübergreifenden Lernen (z. B. Bilderbuch "Irgendwie Anders" gemeinsam mit der Literaturprojektunterlage inkl. Kopiervorlagen als Vorlesebücher für…

BFG RV/5100082/2019Arbeitskräfteüberlassung oder Werkvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023Teil 1/2

…dass Verträge auch in entsprechenden Vorgesprächen erarbeitet werden. Dabei ist maßgeblich zu berücksichtigen, dass die hRsp des VwGH eine Abstimmung einzelner Projektphasen im Rahmen eines Gesamtprojektes, keine Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Werkauftraggebers (vgl VwGH 9.7.1997, 95/13/0289) bedeutet. Dass das…

BFG RV/7400025/2015Eine vorwiegend an Letztverbraucher gerichtete Veranstaltung fällt nicht unter den Befreiungstatbestand der "internationalen Warenmesse"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2021

…pro Zimmer ein oder zwei Aussteller ihre Produkte, nämlich Stereoanlagen, große Bildschirme, Projektoren ausgestellt und auch vorgeführt hätten. Die Firma Project sei der größte Aussteller gewesen und habe im Foyer Plattenspieler ausgestellt. Diese seien allerdings nicht angeschlossen gewesen. Die Firma Project habe zusätzlich noch einen…

BFG RV/2100771/2019Vorsteuern aus Leistungen eines Veranstaltungszentrums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2021

…und A. Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen für ihre Mitarbeiter über ihre Produkte und nahm dabei Leistungen für die Anmietung der Tagungssäle, Garagierung, Vortragsequiment wie Mikrofone, Projektoren, Lautsprecher, Garderoben- und Serviceleistungen etc. in Anspruch. Anlässlich dieser Tagungen wurden von Restaurants entsprechende Verpflegungs- und Getränkebereitstellung in Anspruch genommen…