RIS AI
31 Treffer1863 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200004/2019Verbindliche Zolltarifauskunft - Tantal Ingots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2020

…verbindliche Zolltarifauskünfte (nachfolgend: Zollamt) die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für "Tantal Ingots geschmolzen". Die Bf hat dem Antrag die Produktinformation RS-215 (RAW Material Specification) a ngeschlossen und in Feld 7 und Feld 8 des Antrages die Einreihung der Ware in die zehnstellige Warennummer 8103…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…Punkt Bett mit Einsatz und Matratze iHv. 5.450,00 Euro wurde ausgeführt, dass es sich lt. Produktinformation um ein Bett mit Einsatz und Matratze handle, welches sowohl von gesunden, als auch von kranken und gebrechlichen Menschen genutzt werden könne. Die Bezeichnung "Hilfsmittel" stelle allein…

BFG RV/2200015/2016Verspätet eingebrachte Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.01.2019

…Farbe der Probe auf 2710(…) umtarifiert, wodurch eine Verbrauchssteuerschuld in der Höhe von (…) entstanden ist. Um diesem Umstand zu klären, übermitteln wir Ihnen eine genaue Produktinformation, woraus hervorgehen soll, dass es sich um kein Gasöl handelt. Desweiteren übermitteln wir Ihnen eine verbindliche Zolltarifauskunft…

BFG RV/7102953/2011Spenden eines Arztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2016

…zu entfalten. Nur wenn bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise ein Leistungsaustausch zwischen dem Verein und der Körperschaft vorliegt, kann eine betriebliche Veranlassung der Zuwendungen angenommen werden. Der Begriff "Werbung" ist als "Leistungs- oder Produktinformation“ zu verstehen (EStR Rz 4822). Dies kann man von einer Spende, die keinen…

BFG RV/2200001/2020Erstattung von Einfuhrabgaben - Einreihung von Glasdekorationen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023

…Nomenklatur in den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Erzeugnisse in dem Zustand zu suchen, in dem sie zur Zollabfertigung gestellt würden. Aufgrund der Produktinformationen seien die eingeführten Waren weder ausschließlich als Festartikel entworfen und angefertigt worden, noch verfügten die Waren über Verzierungen, Symbole oder Inschriften…

BFG RV/7200088/2018Einreihung von Insektenmehl in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…das Erzeugnis dient lt. Antragsteller als Futtermittel bzw. Futtermittelzusatz für Fische" beschriebene Ware in die Warennummer 2309 9031 30 eingereiht. Laut Feld 10 ergeht die vZTA-Entscheidung nicht auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgelegten Beschreibung, Produktinformationen, Lichtbilder, Muster und Proben, sondern ist ausschließlich die…

BFG RV/7102529/2022Nichtabzugsfähigkeit von Repräsentationsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.03.2023Teil 3/3

…sich aber kein Marketingkonzept im Sinne einer Darlegung auf welche Weise im Rahmen der Veranstaltungen wie zB der Filmvorführung am 27.7.2010 samt Catering eine Dienstleistungs- und Produktinformation erfolgt sein soll. Entgegen der in der mündlichen Verhandlung vom 30.3.2023 von der Bf…

BFG RV/2100968/2020Forschung und Entwicklungstätigkeit als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2021

…Werbemaßnahmen, etc.. Vorgelegt wurden in der mündlichen Verhandlung neben den bereits im Zuge des Verfahrens vorgelegten Unterlagen, die ausschließlich die Forschungstätigkeit (Projektbeschreibung für Förderungsansuchen, Produktinformation, Patentschrift, Masterarbeiten) betreffen, einige unverbindlich gehaltene Anschreiben an potentielle Interessenten, die alle mit der bloßen Hoffnung auf Kontaktaufnahme enden oder…

BFG RV/5101269/2019Der innergemeinschaftliche Erwerb von kieferorthopädischen Zahnbehandlungsschienen ist nicht steuerfrei zu behandeln und unterliegt einer Erwerbsbesteuerung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2020

…durchzuführen. Es wird auch nicht bestritten, dass es sich bei den Behandlungsschienen um Individualanfertigungen handelt. Nach der Produktinformation handelt es sich um eine hochqualitative Zahnregulierung. Wenngleich für diese Maßanfertigungen im Labor ein hohes Maß an zahntechnischem Know-how erforderlich ist, handelt es sich gegenständlich um…

BFG RV/7102975/2015Kein Vertreterpauschale für Pharmareferentin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2018

…Produkt- und Material-Kenntnisse; insbesondere: Medizinprodukte und pharmazeutische Produkte (Medikamente und Heilmittel) EDV-Anwendungskenntnisse; insbesondere: Bürosoftware Anwendungskenntnisse (Präsentationsprogramme Anwendungskenntnisse) Fachsprachen-Kenntnisse KundInnenbetreuungskenntnisse; insbesondere: Beratungskompetenz, Fachberatung (Produktinformation), Key Account Management, Customer Relationship Management(KundInnenbeziehungen pflegen) Marketing-Kenntnisse; insbesondere: Werbung (Messeteilnahme) Medizinische Grundkenntnisse Pharmazeutik-Kenntnisse; insbesondere: Pharmazeutische…

BFG RV/7101533/2018Werbungskosten (Arbeitszimmer, Computer, Telefon, Bewirtungskosten) eines Bankmanagers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2018Teil 1/2

…Diese Voraussetzungen sind vom Steuerpflichtigen nachzuweisen, eine bloße Glaubhaftmachung dieser Voraussetzungen reicht für die Abzugsfähigkeit der Aufwendungen (Ausgaben) nicht aus. Unter dem Begriff Werbung ist ganz allgemein im Wesentlichen eine Produktinformation oder Leistungsinformation - also eine auf die betriebliche bzw. berufliche Tätigkeit bezogene Informationsleistung - zu verstehen…

BFG RV/7100772/20091. Bescheidadressat bei vollbeendeter KEG (§ 142 HGB / § 142 UGB) 2. Liebhabereibeurteilung bei einer Erfindertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2016Teil 1/2

…S**** über Produktinformation (2001, 2002) - Schriftverkehr Wirtschaftskammer - Info Messe (jedoch keine Teilnahme) (2003) - Schriftverkehr mit Fa. U**** – Produktinformation (2002, 2003) - Schriftverkehr mit Fa. V**** - Produktinformation (2003) - Schriftverkehr mit Wirtschaftskammer - Möglichkeiten der Produktpräsentation (2004) - Schriftverkehr W**** - Produktinformation (2002) - Schriftverkehr X**** - Produktinformation (2002) - Schriftverkehr einzelne Anfragen (2006…

BFG RV/7102262/2011Zurechnung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016Teil 2/3

…Dispositionsbefugnis über diese Umsatzvermittlung hatte. Also wer konkret - Kundenkontakte pflegte bzw. die Kunden "betreute" - Bestellungen entgegennahm u. diese an den Verband weiterleitete - in der Lage war, entsprechende Produktinformation zu geben Zu ... Kundenkontakte pflegte bzw. die Kunden ''betreute" bzw. Bestellungen entgegennahm u. diese an den Verband…

BFG RV/7102786/2012Vielzahl von Aufwendungen einer Politikerin (Wr. Gemeinderätin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2016

…werden - weswegen die Ballspende iHv 50 Euro an den Pensionistenverband Wien steuerlich keine Berücksichtigung finden kann. Betreffend die geltend gemachten Bewirtungsaufwendungen ist Voraussetzung für eine steuerliche Berücksichtigung eine überwiegende berufliche Veranlassung und ein Werbezweck - im Wesentlichen eine Produktinformation oder Leistungsinformation - als wesentlicher Charakter der Veranstaltung…

BFG RV/7100579/2014Große Essenseinladung für Berufskollegen als Betriebsausgaben einer Ärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2016

…wenn der Steuerpflichtige nachweise, dass die Bewirtung der Werbung diene und die betriebliche Veranlassung weit überwiege. Nach der Rechtsprechung bedeute Werbung ua., dass die Bewirtung ihm Rahmen eines "Events“ mit nachgewiesener Leistungs- und Produktinformation erfolgen müsse. Da es sich bei § 20 Abs. 1 Z 3…

BFG RV/5100312/2010Betriebsausgaben- und Vorsteuerabzug für Aufwendungen iZm Marketingevents
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2014Teil 2/5

…der Trophy selbst, wird jedem Teilnehmer in der Nachbearbeitungsphase überreicht D 9 – Presseberichte 2007 – 27seitige geheftete Broschüre mit Zusammenstellung der Presseclippings von m.p.c.s. D-12 – Z racing Team – 5 seitige Produktinformation – enthält Produktinformation für Racing Team Teilnehmer F 1 – Film, digitales Dokument…

BFG RV/5100312/2010Betriebsausgaben- und Vorsteuerabzug für Aufwendungen iZm Marketingevents
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2014Teil 3/5

…Nr. 37 laut Liste) Zum angeforderten Beweismittel D 12 laut Gutachten (im Gutachten mit dem Zusatz „5 seitige Produktinformation für die Racingteilnehmer“) wurde ein Fotonachweis über die Gestaltung der Boxenrückwände sowie drei mit Schwarz-Weiß-Druck befüllte Blätter auf denen die Worte „Z racing Team…

BFG RV/5100312/2010Betriebsausgaben- und Vorsteuerabzug für Aufwendungen iZm Marketingevents
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2014Teil 5/5

…Freunden mit werbeählichem Charakter und/oder repräsentativer Mitveranlassung zu werten ist. Die Rechtsprechung verlangt nach den unter Punkt E. angeführten Erkenntnissen als Wesensmerkmal für Werbung das Vorliegen einer Leistungs- und Produktinformation gegenüber einer für das Unternehmen relevanten, repräsentativen Zielgruppe. Was die Definition von Werbung betrifft…

BFG RV/7100460/2012Werbungskosten eines Bankkaufmannes im Zusammenhang mit Bewerbungsgesprächen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2015

…können. Die Namen der Kunden könne der Bf. im Hinblick auf das Bankgeheimnis nicht nennen. Unter dem Begriff Werbung ist ganz allgemein im Wesentlichen eine Produktinformation oder Leistungsinformation - also eine auf die betriebliche bzw. berufliche Tätigkeit bezogene Informationsleistung - zu verstehen (VwGH 26.9.2000, 94…

BFG RV/1100405/2019Aufwendungen für Teilnahme des Gesellschafter-Geschäftsführers an Extrem-Motorrad-Rallye als Sponsoring
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…days to go and I´m getting ready", "today I´m taking a break"). Zudem enthalten die in tagebuchmäßiger Art verzeichneten Einträge keineswegs Produktinformationen oder Werbebotschaften, sondern beziehen sich ausschließlich auf die Person des ***3*** als Teilnehmer eines außergewöhnlichen Motorrad-Rennens (z.B. "danke für euren support"…