…VG) unzulässig. Entscheidungsgründe A) Sachverhalt und Verfahrensgang: In ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2014 machte die in einem Pensionistenheim lebende Beschwerdeführerin (Bf.) ihren Kostenbeitrag zu den Wohn- und Pflegeleistungen in der Höhe von 17.942,75 Euro (ohne Berücksichtigung der Haushaltsersparnis…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Mit Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 hat die Beschwerdeführerin (Bf.) Kosten für eine pflegebedingte Unterbringung in Höhe von 13.534,59 € in einem Pensionistenheim (Pflegegeld und die Haushaltsersparnis wurden von der Bf. bereits abgezogen…

…vom 16.12.1987, 86/13/0084, ausgeführt, dass die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen solange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen seien, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit…

…Der wesentliche Charakter der Blasenschwäche-Unterwäsche sei jedoch die Inkontinenz. Der Verkauf der Unterwäsche finde über Apotheken, Geschäfte für Sanitätsbedarf, Pensionistenheime, Krankenhäuser und Drogeriemärkte statt. Ein Verkauf im normalen Textilhandel finde nicht statt. Allein schon aus diesem Grunde sei die Einordnung der Blasenschwäche-Unterwäsche unter…

…abziehbar (vgl. z.B. VwGH 27.05.2003, 97/14/0102). Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind allerdings dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn mit diesen Kosten auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege…

…abziehbar (vgl. z.B. VwGH 27.5.2003, 97/14/0102). Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind allerdings dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn mit diesen Kosten auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege…

…abziehbar (vgl. zB VwGH 27.5.2003, 97/14/0102). Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind allerdings dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn mit diesen Kosten auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder…

…abziehbar (vgl. zB VwGH 27.5.2003, 97/14/0102). Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind allerdings dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn mit diesen Kosten auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder…

…abziehbar (vgl. z.B. VwGH 27.5.2003, 97/14/0102). Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind allerdings dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn mit diesen Kosten auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege…

…war. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu Spruchpunkt I. (Abweisung) Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zur tragenden Aufwendungen sind so lange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege…

…2013 nicht über ausreichende Pensionseinkünfte verfügt, sodass die Beschwerdeführerin ab 1. Jänner 2012 monatlich mit 75,63 Euro ihre Mutter für die Unterbringung im Pensionistenheim ***2*** unterstützten müsste (gesetzliche Verpflichtung bei sonstiger Exekution). Der Rückersatz sei jeweils am 1. des Monats im Nachhinein zu leisten…

…in Form der Unterkunft und Verpflegung, soweit diese Kosten über die Haushaltsersparnis hinausgehen) als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen können so lange keine außergewöhnliche Belastung sein, als mit ihnen nicht auch besondere…

…Sanatorium, Pflegeheim, Pensionistenheim oder dergleichen. 2.) Zum weiteren Vertragsentgelte übernimmt die übernehmende Partei die Darlehensschuld der übergebenden Partei beim Bundesland H, welche mit einem Pfandrechte im Betrage von S 430.000,00 in Worten: Schilling vierhundertdreißigtausend, samt Veräußerungsverbot und samt Anhang auf der Vertragsliegenschaft Grundbuch…

…2003/15/0021, jeweils betr. die Beschäftigung einer Haushaltshilfe). Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung im Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind so lange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit…

…2003/15/0021, jeweils betr. die Beschäftigung einer Haushaltshilfe). Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung im Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind so lange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit…

…Name sei ihr nicht bekannt – einen Vertrag unterschrieben. Dieser Mann habe auch die vertraglichen Leistungen festgelegt. Als Entgelt seien € 13,- netto pro Stunde vereinbart worden. Im Pflege- und Pensionistenheim Einrichtung-2. habe sie sich bei Dienstbeginn eintragen müssen. Wenn ihr Dienst beendet gewesen sei…

…Lebensmittel, insbesondere Süßigkeiten und Molkereiprodukte, alkoholische und alkoholfreie Getränke, verschiedene Hygieneartikel sowie Zeitungen und Zeitschriften für die Bewohner des Pensionistenheims (ca 450 bis 500 Personen) zum Verkauf angeboten.   Daneben betrieb der Bf an diesem Standort insgesamt drei Getränkeautomaten mit einem Reserveautomaten. Im 6. Stockwerk…

…der Getränkeautomaten ist weiters festzuhalten, dass diese Geräte erst ab dem Jahr 2003 betrieben wurden. Der Kaffeeautomat im Eingangsbereich des Pensionistenheims wurde überhaupt erst im Jahr 2006 angeschafft. Darüber hinaus liegen - abgesehen von der mangelnden Möglichkeit einer Plausibilitätskontrolle - keine Indizien vor, dass aufgrund der fehlenden…

…EStG 1972, in diesem Zusammenhang Gültigkeit ebenso im Geltungsbereich des EStG 1988 idgF). Fahrtkosten, die auf Grund der Besuche von Familienangehörigen (beschwerdegegenständlich der Mutter der Bf.) zu Hause, in Krankenhäusern, Pensionistenheimen, Pflegeinstitutionen udgl. entstehen, sind in diesem Sinne nicht als außergewöhnlich zu qualifizieren, auch wenn…

…da die Bewohner der Pensionistenheime je nach ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit Eigenleistungen zu erbringen hätten. Solche Heime würden daher nicht nur von hilfsbedürftigen, notleidenden Personen in Anspruch genommen; es könne vielmehr angenommen werden, dass der überwiegende Teil der Bewohner dieser Pensionistenheime nicht zum Kreis hilfsbedürftiger Personen…