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9 Treffer1579 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101022/2015Einstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.01.2023

…Die Firma wurde schließlich am ***.12.2021 gemäß § 40 FBG wegen Vermögenslosigkeit gelöscht. Im Zuge der Organisationsänderung ab 01.01.2021 wurde die Zuständigkeit vom ehemaligen ***FA*** zu ***9*** - BV ***10*** auf das Finanzamt für Großbetriebe mit Standort ***11*** ,***12***, Betriebsveranlagungsteam ***13*** geändert. Mit E…

BFG RV/7100052/2023Zustellbevollmächtigung bei Zwangsstrafen gemäß § 16 WiEReG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2023

… 5 WiEReG bereits als geklärt hätte angesehen werden müssen. Die alleinige Organisationsänderung des Finanzamtes oder auch die Vergabe einer weiteren Steuernummer - wobei im konkreten Fall keinerlei Information an den steuerlichen Vertreter erfolgte - kann keine Änderung an der Bevollmächtigung der steuerlichen Vertretung der Beschwerdeführerin herbeiführen ("unsachlich…

BFG RV/4100588/2013Dienstgeberbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2020Teil 1/2

…völlig neu gestaltet werden sollte. Es kann wohl als gerichtsnotorische Tatsache angesehen werden, dass die Umsetzung einer Organisationsänderung - aufgrund des Faktors Mensch - nicht nur auf Wohlwollen stoßen wird, sodass die Weisungsungebundenheit einer mit dieser Aufgabe vertrauten Person völlig nachvollziehbar erscheint. Entgegen den Ausführungen im Schreiben…

BFG RV/5100830/2011Übertragung des Kundenstockes bei verbundenen Unternehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 2/2

…dass die Betriebsprüfung hinsichtlich Fremdvergleich irre, da sich bei der Organisationsänderung aufgrund der Synergieeffekte für beide Seiten Vorteile ergeben würden und daher ein Dritter keinen Abtretungspreis zahlen würde. es würde auch ein fremder Dritter für die Bearbeitung eines Kundenstockes ohne Verzicht auf einen Rückgabeanspruch Entgelt…

BFG RV/7101940/20111. Bestimmte oder unbestimmte Dauer eines Bestandvertrages 2. Einbeziehung von Werbekosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.03.2014Teil 2/2

… 12.2. genannten Kündigungsgründe, so ist festzustellen, dass nicht jede Organisationsänderung die Bestandgeberin zur Kündigung berechtigt, sondern es muss sich um eine "wesentliche" Änderung handeln. Auch die Verwendung der Wörter "notwendig" und "muss" sprechen dafür, dass die Bestandgeberin nur bei Vorliegen gewichtiger Gründe zu einer…

BFG RV/7102838/2021Befugnisse eines Finanzamts bzw bestimmter Organwalter bei Durchführung einer Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2022Teil 10/11

…dem 1. Jänner 2021, dem Inkrafttreten der Organisationsänderungen in der Finanzverwaltung) im Abgabenverfahren des Bf mitzuwirken und auch für das damalige Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf zu handeln (etwa Genehmigung von Schreiben dieses Finanzamts), was vom Bf in der mündlichen Verhandlung vom 18. Jänner…

BFG RV/2100287/2012Sozialbetreuer im Dienstverhältnis oder Werkvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2018

…XXXX. Unterstützt wurden sie unter anderem von Frau XXXX, die ebenfalls beim BF 1 tätig war. In dem von Herrn XXXX mit den betreuenden Personen jährlich geführten Mitarbeitergesprächen ging es vor allem um die Belange der jeweiligen betreuenden Person (ev. Organisationsänderungen beim XXXX, Visionen, Weiterentwicklungsmöglichkeiten…

BFG RV/2100288/2009Unzulässigkeit eines Bescheides nach § 85 Abs. 2 BAO betreffend Zurücknahme eines Wiedereinsetzungsantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2014

…Amtspostkasten des betroffenen Finanzamtes sei im vorliegenden Fall offensichtlich. Da der Einwurf in den falschen Amtspostkasten nur mit einer unzureichenden Information des Bediensteten über die per 1.Februar 2004 durchgeführten Organisationsänderungen in der Finanzverwaltung zu erklären sei, könne der Bf sich nicht mit Erfolg auf…

BFG RV/5100692/2020Teilleistungen eines Vereines als "Durchläufer" (USt)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2020Teil 2/2

Wie in den vergangenen Jahren wurden dabei die Zahlungen betreffend die Pflegerinnen als sog. Durchläufer behandelt und somit nicht dem Entgelt zugezählt. In Vorjahren wurde versucht, andere Leistungen - vor allem Organisation - ebenfalls als Durchlaufposten zu behandeln. Da hierbei allerdings im Wesentlichen Bereiche betroffen waren, die…