RIS AI
299 Treffer1999 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100270/2025Begünstigung von Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern nach § 68 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 1/2

…Lehrverpflichtung umsetzen. Mangels ausdrücklicher gesetzlicher Normierung der Höhe der (gesamten) wöchentlichen Normalarbeitszeit für Lehrer, blieb dem Gesetzgeber somit nichts anderes übrig, als die für alle Beamte gewollte Arbeitszeitverkürzung von 42 auf 40 Wochenstunden im Bereich der Bundeslehrkräfte über die Verringerung der Lehrverpflichtung umzusetzen. Dies konnte…

BFG RV/4100270/2025Begünstigung von Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern nach § 68 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 2/2

…weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Eine derartige Rechtsfrage liegt im Gegenstand nicht vor: Zur Frage, ob über die Normalarbeitszeit hinausgehend Überstunden geleistet…

BFG RV/4100242/2025Steuerbefreiung für Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 2/2

…Lehrverpflichtung umsetzen. Mangels ausdrücklicher gesetzlicher Normierung der Höhe der (gesamten) wöchentlichen Normalarbeitszeit für Lehrer, blieb dem Gesetzgeber somit nichts anderes übrig, als die für alle Beamte gewollte Arbeitszeitverkürzung von 42 auf 40 Wochenstunden im Bereich der Bundeslehrkräfte über die Verringerung der Lehrverpflichtung umzusetzen. Dies konnte…

BFG RV/4100242/2025Steuerbefreiung für Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 1/2

…Die im § 2 Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz (idF BGBl. I Nr. 153/2020, in der Folge kurz: BLVG) festgeschriebene Lehrverpflichtung von 20 Wochenstunden sei nämlich nach der Intention des Gesetzgebers nicht als Normalarbeitszeit der Bundeslehrer im Sinne des EStG anzusehen. Die Nachversteuerung erfolge auch unter Berücksichtigung der…

BFG RV/4100668/2019Steuerfreie Überstundenzuschläge in der Entlohnung von Bundeslehrern? Ist die Bildungsdirektion steuerrechtliche Arbeitgeberin der Bundeslehrer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2022

…Normalarbeitszeit gemäß § 68 Abs. 4 EStG 1988 die Begünstigung des § 68 Abs. 2 leg.cit. zu Unrecht berücksichtigt worden und deshalb zur Nachversteuerung zu bringen sei. Die im § 2 Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz (idF BGBl. I Nr. 153/2020, in der Folge kurz: BLVG) festgeschriebene Lehrverpflichtung von…

BFG RV/4100203/2025Die steuerfreie Behandlung von Zuschlägen im Rahmen des Landeslehrerdienstrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 1/2

…Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis zum Ausmaß der Normalarbeitszeit, allfälliger Überstunden und Überstundenzuschläge nicht die Abweisung der Beschwerde. Diese Feststellungen werden vom Bundesfinanzgericht im fortgesetzten Verfahren zu treffen sein." Nun erging dieses Erkenntnis zwar im Zusammenhang mit der steuerfreien Behandlung von Zuschlägen für Mehrdienstleistungen von Bundeslehrern…

BFG RV/4100203/2025Die steuerfreie Behandlung von Zuschlägen im Rahmen des Landeslehrerdienstrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.01.2026Teil 2/2

…LVG 1966 de facto ident ist. Ein weiteres gewichtiges Argument für die festgestellte Normalarbeitszeit ist die auch von der Bf. ins Treffen geführte Novelle des BLVG mit dem BGBl. 399/1975. Nun ist dieses Gesetz zwar nur auf Bundeslehrer anzuwenden, gibt aber dennoch einen tiefen…

BFG RV/2100142/2020Normalarbeitszeit bei einem im Wechseldienst tätigen Feuerwehrmann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2020

…mit der Normalarbeitszeit gleichzusetzen sei. In weiterer Folge stellte die rechtsfreundliche Vertretung Überlegungen an, die Rückschlüsse auf die vom Gesetzgeber bei der Verfassung des Wortlautes des § 68 Abs. 6 EStG 1988 dahinterstehende Absicht geben könnten. Der Bf stelle zur (nachträglichen) Bestimmung der gesetzlichen Ratio von …

BFG RV/7101361/2020Keine Indexierung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag nach der Kaufkraft in den einzelnen Mitgliedstaaten bzw. Vertragsstaaten (Anlassfall zu EuGH C-163/20)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2022Teil 1/2

…Bf seit Februar 2017 im Bereich Pflege im Rahmen eines freien Dienstvertrags geringfügig beschäftigt sei. Dienstvertrag mit einem österreichischen Arbeitgeber über eine unbefristete Beschäftigung als Hilfsarbeiterin ab Mai 2018 mit einer wöchentlichen Normalarbeitszeit von 16 Stunden. Erklärung der Bf auf einem internen Formblatt des Finanzamts…

BFG RV/1100157/2019Abzugsfähigkeit von Lohnzahlungen als Betriebsausgaben - steuerliche Anerkennung von Dienstverhältnissen zwischen nahen Angehörigen (hier: zwischen dem Bf. und seinen studierenden Töchtern)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2021

…aktenkundig; gleiches gilt im Übrigen auch für den (fremden) technischen Mitarbeiter. Auf Grund einer mündlichen Vereinbarung hatten bzw. haben die Töchter ihre im schriftlichen Dienstvertrag vereinbarte Normalarbeitszeit von fünf Stunden pro Woche regelmäßig jeweils am Freitagvormittag im Architekturbüro in Y zu leisten bzw. geleistet [vgl…

BFG RV/7104695/2014Anerkennung von Kosten für Sprachkurs im Ausland als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2018

…dürfen zeitlich gesehen nicht mehr Raum als jenen einnehmen, der während der laufenden Berufsausübung als Freizeit regelmäßig zu anderen als beruflichen Betätigungen verwendet wird; hiebei ist auf eine Normalarbeitszeit von durchschnittlich ca. acht Stunden täglich abzustellen. Der nur zur Gestaltung der Freizeit dienende Aufwand führt…

BFG RV/7100496/2026All-In-Vereinbarung, Gleitzeit und steuerliche Begünstigung von Überstundenzuschlägen nach § 68 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 2/2

…Überstunden. […]" Im Beschwerdefall beträgt die kollektivvertragliche Normalarbeitszeit gemäß § 25 Abs 1 des anzuwendenden Kollektivvertrages 38,5 Stunden wöchentlich. Dies entspricht auch Punkt 7 des Dienstvertrages. Nach Punkt 3.3.4 der Betriebsvereinbarung ergibt sich daraus eine tägliche Normalarbeitszeit von 7 Stunden 42 Minuten. Nach…

BFG RV/3100910/2020Arbeitnehmerveranlagung: Sprachreise nach England - Abzugsfähigkeit von Kurskosten, Reisekosten nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2023

…das Vorliegen von privat oder beruflich bedingten Zeiten ist von einer Normalarbeitszeit von durchschnittlich acht Stunden täglich, d.h. von 40 Stunden pro Woche auszugehen. Die als Arbeitszeit in Betracht kommende Zeit der Seminarreise beträgt folglich deutlich weniger als das genannte durchschnittliche Ausmaß von acht…

BFG RV/7103743/2014Ansatz des kleinen Pendlerpauschale bei Wegzeiten von 77 bis 80 Minuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2014

…wird die Angemessenheit noch nicht in Frage zu stellen sein. Da die Kollektivverträge zum Teil unterschiedliche, von der gesetzlichen Normalarbeitszeit abweichende, Normalarbeitszeiten vorsehen (zB 37,5 oder 38,5 Stunden) wird, um aufwändige Nachforschungen und Streitigkeiten zu vermeiden, im Sinne einer praktikablen Lösung klar gestellt…

BFG RV/5101043/2012Bei einer einfachen Wegzeit von mehr als 2 Stunden ist die Benutzung des Massenbeförderungsmittels iSd § 16 Abs 1 Z 6 EStG immer unzumutbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2014

…wird die Angemessenheit noch nicht in Frage zu stellen sein. Da die Kollektivverträge zum Teil unterschiedliche, von der gesetzlichen Normalarbeitszeit abweichende, Normalarbeitszeiten vorsehen (zB 37,5 oder 38,5 Stunden) wird, um aufwändige Nachforschungen und Streitigkeiten zu vermeiden, im Sinne einer praktikablen Lösung klar gestellt…

BFG RV/7100106/2017Nichterfüllung der Voraussetzungen zur steuerlichen Anerkennung von Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020Teil 1/2

…nach keine unzulässige Besonderheit dar, werden doch sechs der vereinbarten acht Stunden Normalarbeitszeit als Kernzeit geführt. Der Einwand der erstinstanzlichen Behörde es sei nicht möglich mit einem fremden Dritten einen solchen Vertrag zu schließen, entbehrt jeglicher Grundlage. Im Bereich von Nebenjobs, vor allem dann wenn…

BFG RV/7100496/2026All-In-Vereinbarung, Gleitzeit und steuerliche Begünstigung von Überstundenzuschlägen nach § 68 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…Beschwerdevorentscheidung vom 6. Oktober 2025 wies die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet ab. Begründend führte sie aus, dass bei Gleitzeitvereinbarungen bis zur Abrechnung der Gleitzeitperiode auf Grund der arbeitsrechtlichen Bestimmungen von Normalarbeitszeit auszugehen sei. Dies könne auch daraus geschlossen werden, dass gemäß § 6 Abs…

BFG RV/3100178/2019Grenzgängereigenschaft einer Spitalsärztin mit Nachtdiensten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2021

…Verteilung ihrer Normalarbeitszeit von 32 Stunden und zum Nachweis der Häufigkeit ihrer Übernachtungen in Deutschland aufgefordert. 2. Ungeachtet dessen, dass keine schriftlichen Nachweise über die am Arbeitsort erfolgten Übernachtungen vorgelegt werden konnten, besteht dennoch kein Grund, die von der Bf angegebene und von ihrem Arbeitgeber…

BFG RV/7103916/2015Ausgleichszahlung einer geringfügig beschäftigten, bereits länger in Österreich tätig gewesenen slowakischen Kellnerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2016Teil 1/2

…angehören; die Lohntabelle ist Bestandteil des Bundeskollektivvertrages für das österr. Hotel- und Gastgewerbe) mit Geltung für eine Normalarbeitszeit von 40 Stunden/Woche und Aufteilung der wöchentlichen Normalarbeitszeit auf fünf Tage im Bereich Service, Lohngruppe 1.4 - für einen Restaurantfachmann (Kellner) mit LAP beträgt 1.581,-…

BFG RV/7102773/2013Reisekosten eines katholischen Priesters für die geistliche Begleitung einer Pilgerreise nach Israel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2014

…einnehmen, der während der laufenden Berufsausübung als Freizeit regelmäßig zu anderen als beruflichen Betätigungen verwendet wird; dabei ist auf eine Normalarbeitszeit von durchschnittlich acht Stunden abzustellen. Liegt ein sog „Mischprogramm“ vor, das also neben beruflich veranlassten Programmpunkten auch den Besuch der üblichen Sehenswürdigkeiten beinhaltet, kann…