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BFG RV/7103691/2017Familienbeihilfe - Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2018

…dieser längere Zeit im Ausland aufhielt. Dadurch konnte die nicht fertige Arbeit auch nicht hochgeladen werden. Mit der Ansicht, dass ein Antreten zur Matura mit negativer Beurteilung die fehlende Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit untermauere, widerspricht sich das Finanzamt zu vorherigen Aussagen, wo es das Ablegen von…

BFG RV/7102100/2015Keine außergewöhnliche Belastung aus auswärtiger Berufsausbildung ohne Nachweis der Ernsthaftigkeit des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2015Teil 1/2

…zu ziehen ist. Auch hat der Beschwerdeführer ob dieser Tochter Unterlagen (Kopien der Seiten 42ff des Studienbuches) vorgelegt, aus denen ersichtlich ist, dass bereits 2006 ein Studium betrieben worden sein dürfte. Darüber hinaus ist die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung nicht nachgewiesen worden, wurde doch…

BFG RV/7102100/2015Keine außergewöhnliche Belastung aus auswärtiger Berufsausbildung ohne Nachweis der Ernsthaftigkeit des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2015Teil 2/2

…von den Töchtern des Bf. den gesamten Beschwerdezeitraum betreffend ohne die nötige Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit betrieben wurde, die erforderlich wäre, um die Anspruchsvoraussetzungen gem. § 34 Abs. 8 EStG idgF zu erfüllen. Hätten die Töchter bzw. eine der beiden Töchter des Bf. zwischenzeitig einen erfolgreichen Abschluss…

BFG RV/5100406/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag bei Prüfung, welche erst zu Beginn des Folgesemesters der Abhaltung der Lehrveranstaltung positiv absolviert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2024

…in keiner Weise als Begründung der Rückforderung angeführt worden war. Da im Wintersemester 2022/2023 7,5 ECTS bzw. 5 Semesterwochenstunden erreicht wurden, kann für diesen Zeitraum - übereinstimmend mit den Ansichten der beiden Verfahrensparteien - (noch) kein Fehlen der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Betreibens des Studiums…

BFG RV/2100723/2012Vergebliche Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2017

… anschließende Abwicklung des Wohnbauförderverfahrens binnen 3,5 Monaten und des Baubewilligungsverfahrens binnen eines Monats, mit unmittelbar folgendem Ausschreibungsverfahren noch während der Sommerzeit). In Hinblick darauf ist die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Vermietungsbemühungen des Bf in dieser Phase nach Ansicht des BFG nicht in Frage zu…

BFG RV/7100550/2020Kein ernsthaftes und zielstrebiges Studium, wenn Inskription im Inland nur als Überbrückung zum Auslandsstudium erfolgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2021

…ausgegangen werden, dass mein Sohn sein Studium nicht zielstrebig und ernsthaft iS von § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 betrieben hat. Dass ein Prüfungserfolg alleine für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums nicht maßgeblich ist, hat auch der VwGH wiederholt ausgesprochen (VwGH, 16.111993…

BFG RV/7100551/2020kein ernsthaft und zielstrebig betriebenes Auslandsstudium (Universität Bayreuth) Erkrankung während Studium Begründungspflicht Bescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021Teil 1/2

…Ihr Sohn Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth in Deutschland. Für den Zeitraum 10/2016 bis 09/2017 (= Wintersemester 2016/17 und Sommersemester 2017) wurde Familienbeihilfe gewährt. Mit Ergänzungsersuchen vom 22.07.2019 wurde zum Nachweis der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung ein Studienerfolgsnachweis ab…

BFG RV/7102169/2024Keine res iudicata bei fehlendem Sachbescheid nach Aufhebung gem. § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2024

…Beschwerdeführerin reichte bei der belangten Behörde am 30.10.2023 das Formular "Beih 100" ein, in welchem sie durch Ankreuzen im Punkt 3 die Zuerkennung der Familienbeihilfe ab 1.2.2019 beantragte. Gleichzeitig legte sie im Begleitschreiben zum Nachweis der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit den Ablauf…

BFG RV/2101120/2020Familienbeihilfen-Anspruch im ersten Studienjahr - Inskriptionsbestätigung allein genügt nicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2023

…Der Ausbildungserfolg wird durch den positiven Abschluss erreicht. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ein ordentlicher Student im Studienjahr Prüfungen im Umfang von etwa 60 ECTS Punkten erreichen sollte. Der Nachweis der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit ist im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach den Gegebenheiten des Einzelfalles…

BFG RV/7103544/2017Kein Antritt zu Prüfungen in Bachelorstudium Technische Mathematik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2018

…d FLAG auch für die Monate August und September 2015 keine Beihilfe zusteht. Dem Bf. bleibt es unbenommen, einen neuerlichen Antrag auf FB ab Oktober 2016 zustellen. Allerdings muss auch da der Nachweis der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit im neuen Studium erbracht werden. Über die Beschwerde…

BFG RV/5100876/2018Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung im Sinne der Bestimmungen des FLAG 1967 - verspätete Abgabe der Diplomarbeit an einer berufsbildenden höheren Schule (HTL-Schwerpunkt Holzbau)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…Rz 35,S. 78). Der Besuch der HTL LINZ, Schwerpunkt Holzbau, eine berufsbildende höhere Schule, diente ebenso einer Berufsausbildung im Sinne des FlAG 1967. Das Merkmal der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit im Sinne der Bestimmungen des FLAG 1967 war vom Gericht zu beurteilen. Dies ist im…

BFG RV/2100535/2023Kein Studienerfolgsnachweis und kein Nachweis über Studienbehinderung auf Grund Krankheit über drei Monate je Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026

…grundsätzlich weiterhin ein günstiger Studienerfolg/die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung nachvollziehbar sein. Ein günstiger Studienerfolg liegt vor, wenn der Studierende sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt und Nachweise über die erfolgreiche Absolvierung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen vorlegt. Zufolge der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes ist auch…

BFG RV/7106300/2019Familienbeihilfe - kein Nachweis der Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2021

…angemessenen Zeitraums antritt. Ab dem Sommersemester 2017 ist keine Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit erkennbar." Die dagegen eingebrachte Beschwerde wurde wie folgt begründet: "II. Sachverhalt Mein Sohn, H**** A**** (Versicherungsnummer ********93), studiert seit Beginn des Wintersemesters 2016/17 das Bachelorstudium Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Wirtschaftsuniversität Wien…

BFG RV/7103878/2024Rückforderung der Familienbeihilfe: HAK für Berufstätige - nicht ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2024Teil 1/2

…im stetigen Heimstudium auf Prüfungen vorbereitet und auch zu Prüfungen antritt. Die Tatsache, dass er erst dann zu Prüfungen antritt, wenn er ausreichend vorbereitet ist, kann ihm nicht zum Nachteil ausgelegt werden. Bei der Prüfung der Ernsthaftigkeit und der Zielstrebigkeit des Schulbesuchs sind mehrere Aspekte…

BFG RV/7100892/20261. Rückforderung von Familienbeihilfe wegen fehlenden Studienerfolges 2. Familienbeihilfe im zweiten Studienjahr nach erfolgreicher Absolvierung der Studieneingangs- und Orientierungsphase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 4.9.2003, 2000/09/0011) andere Beweismittel ausschließt. 3.1.4.4. Vorbringen, dass auf den Prüfungserfolg nicht abzustellen wäre Das Vorbringen des Bf. dahingehend, dass auf den Prüfungserfolg nicht abzustellen wäre, zielt auf die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit…

BFG RV/5100473/2020Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag (Studiumabbruch im 8. Semester)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2025

…alleine ist nicht für die Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Studiums maßgeblich (VwGH vom 16.11.1993, 90/14/0108 sowie VwGH vom 26.06.2002, 98/13/0042). Ein ernsthaftes und zielstrebiges Studium lässt sich also durch Prüfungsantritte, positiv absolvierte Prüfungen, Lehrveranstaltungsbesuche oder Mitschriften nachweisen…

BFG RV/5100917/2014Zielstrebiges und ernsthaftes Bemühen um Studienerfolg (erstes Studienjahr) und vorzeitige Beendigung eines Doppelstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2017

…In der gesonderten Bescheidbegründung wurde unter Zitierung von § 2 Abs. 1 lit b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) in der ab 1. Juli 2011 gültigen Fassung sowie des § 3 des Studienförderungsgesetztes 1992 ausgeführt, dass im Falle des Abbruches des Studiums die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Studiums…

BFG RV/2100419/2024Fehlende Studienerfolgsnachweise, Studienabbruch, Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2024

…da ab dem WS 2022 seitens der Universität keinerlei Prüfungsergebnisse mehr übermittelt wurden und dem Finanzamt auch sonst keine Nachweise der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit (nach eigenen Angaben der Bf.) ab diesem Zeitpunkt vorgelegt werden konnten. In der Beschwerde vom 21.03.2024 führte die Bf…

BFG RV/7101263/2020Unzureichendes Ausmaß der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2020

…nur 4 Wochenstunden abgelegt habe. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Ausbildung mit der gebotenen Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit betrieben worden sei. Gegen den Abweisungsbescheid wurde vom Bf. am 23. Juli 2019 Beschwerde erhoben und im Wesentlichen vorgebracht, dass T. die Abendschule am BFI…

BFG RV/7100113/2025Rückforderung Familienbeihilfe - Erkrankung vor Studienbeginn - Studienbehinderung durch Krankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2025

…Erkrankung nicht ausschöpfen. Ihre Erkrankung ist bei der Beurteilung des Falles zu berücksichtigen. Zur Rechtsfrage des ernsthaften und zielstrebigen Studierens liegt bereits einiges an zu beachtender Judikatur vor. Bei der Prüfung der Ernsthaftigkeit und der Zielstrebigkeit des Studierens sind mehrere Aspekte zu berücksichtigen, insbesondere nicht…