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17 Treffer1807 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100268/2025Liegen die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Familienbeihilfenanspruchsdauer im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025

…24. Lebensjahres begonnen worden. In einem ergänzenden Schreiben brachte die Beschwerdeführerin vor, ihr Sohn habe das Bachelorstudium im Wintersemester 2020 nach Absolvierung der ***2*** in ***3*** begonnen. Einen Zivil- oder Militärdienst habe er nicht abgeleistet. Das Bachelorstudium habe er mit ***5***.2024, innerhalb des Toleranzjahres…

BFG RV/7102777/2019Studienerfolgsnachweis gem § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 bezieht sich auf alle Hochschulen in der Union
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2022

…Bf habe in Deutschland den Haushalt geführt. Die Kinder hätten alle drei das Abitur gemacht. Der Ehemann habe seinen Militärdienst aus gesundheitlichen Gründen im Jahr 2015 beenden und zur weiteren Behandlung in die USA übersiedeln müssen. Er sei Kriegsversehrter. Da zu diesem Zeitpunkt die Ausbildung…

BFG RV/7105388/2014Ein Pflegekindverhältnis setzt ein der Beziehung zwischen Eltern und Kindern vergleichbares persönliches Verhältnis voraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2015Teil 1/2

…Fr. F G-E war im Februar 2012 über einen längeren Zeitraum in der Türkei um ihren Ehemann H G im türkischen Militärdienst zu besuchen.Fr. F G-E konnte in dieser Zeit meine Tochter S D E nicht betreuen.Währenddessen war meine Tochter S…

BFG RV/3100177/2012Anspruch auf Familienbeihilfe für in Österreich lebenden Vater (VO 1408/71)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2015Teil 1/2

…eine Schule in der F******. Im [MM.J4] legte er die Reifeprüfung ab. In der Folge absolvierte er den Militärdienst in der F******, ging danach diversen Beschäftigungen nach und begann sodann im Wintersemester [JJ/J1] ein Studium. B****** vollendete das 18. Lebensjahr im (MM.J4)…

BFG RV/3100732/20181. Keine Familienbeihilfe für den Zeitraum zwischen Ende der Schulausbildung (Matura) und Einrückung zum Präsenzdienst, wenn zum objektiv frühestmöglichen Termin keine Berufsausbildung begonnen oder fortgesetzt 2. Ausbildung zum "Junior-Croupier" ist keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.12.2018

…Zeitpunkt seien die Inskriptionsfristen für das Wintersemester 2017/2018 bereits verstrichen gewesen und hätten die Unilehrgänge bereits begonnen. Aufgrund des Militärdienstes sei kein früherer Studienbeginn als Herbst 2018 möglich, sodass der FB-Anspruch zustehe und die Rückforderung aufzuheben sei. Dazu wurde ein Schreiben des Militärkommandos…

BFG RV/7200055/2025Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für Beförderungsmittel durch einen Vertriebenen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026

…ihm auch möglich wiederholt die Grenze zu überschreiten, ohne das Risiko einzugehen, in der Ukraine zum Militärdienst einberufen zu werden. Zu seiner Berufstätigkeit führte er aus: "Ich übte zunächst in Österreich keine Erwerbstätigkeit aus. Nachdem sich herausgestellt hat, dass der Krieg in der Ukraine doch…

BFG RV/4100092/2025Rückforderung bei Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2025

…Zieht man dazu ins Kalkül, dass der MedAT-Aufnahmetest von anderen Studienanwärtern zur (Weiter-) Gewährung der Familienleistungen bereits im unmittelbaren Anschluss an die Matura oder im Anschluss an den Zivil-/Militärdienst abgelegt werden muss, könnte sich die Bf auch nicht erfolgreich auf eine Ungleichbehandlung ihrer…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 1/2

…nach eigenen Angaben Polizeikontakt. Prognose ungünstig, nicht in militärischen Verband eingliederbar. Aus Gesamtsicht wurde eine dauernde Befreiung vom Militärdienst empfohlen." Mit Eingabe vom 6.11.2020 erklärte die Bf., dass ihrem Sohn seine seelische und körperliche Krankheit seit seinem ca. 15. Lebensjahr zu schaffen mache…

BFG RV/7104155/2018Mit der Einschätzungsverordnung in Einklang stehende Gutachten betreffend Höhe des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 1/2

…eingeschränkte Hintergrundbeweglichkeit, anzunehmen ist eine neurologische Grundkrankheit, Diabetes Typ I, keine Tauglichkeit fürs den Militärdienst. 2015-9 Klinisch Psychologischer Befund: Autismus-Spektrum-Störung 2015-8 Ergotherapeutischer Befundbericht: Bereich der räumlichem, visuellen Wahrnehmung, der Motorik, im Bereich der allgemeinem Handlungsplanung Defizite zu vermerken Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: 18…

BFG RV/2100957/2015Keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…es zweifelsohne geben wird, gleichzusetzen, sondern die Mühen eines jungen Maturaabbrechers, der Militärdienst und Lehre angefangen und beendet hat, aus seinen Fehlern gelernt und die Matura nachgeholt hat, das falsche Studium begonnen und nun mit aller Kraft am Durchsetzen seines Traumes arbeitet, nicht noch zusätzlich…

BFG RV/7101576/2017Betriebsausgaben (va. Internetkosten, Studiengebühren für ein Universitätsstudium, Sprachkurskosten) eines im Bereich der Datenverarbeitung/EDV-Dienstleistung selbständig Tätigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2019

…würden. Es ergäben sich daher Ausgaben iHv EUR 378,40 für 2014 und iHv EUR 721,60 für 2015. 4. Die Kosten für den Militärdienstersatz in der Türkei iHv EUR 10.000, zur Aufhebung des Haftbefehls in der Türkei seien als außergewöhnliche Kosten anzusetzen. Im…

BFG RV/1100130/2014Ermittlung des Mittelpunkts der Lebensinteressen bei einem doppelt-ansässigen Steuerpflichtigen; Prüfung der Voraussetzungen für die Anerkennung eines im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung geltend gemachten kaufkraftbedingten Verpflegungsmehraufwandes; Wertung einer Arbeitgeberzahlung als laufender Arbeitslohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.12.2016Teil 1/2

…Senat begehrt. I. Ansässigkeit bzw. Mittelpunkt der Lebensinteressen a) Berufliche Situation des Bf. Der Bf. sei Schweizer Staatsbürger, habe seinen Militärdienst in der Schweiz abgelegt und sei seit 1. Jänner 1998 ohne Unterbrechung für die Fa. "X.. GmbH" mit Sitz in CH-X.Y. tätig…

BFG RV/7104666/2015Aufhebung einer Beschwerdevorentscheidung, wenn keine unerledigte Beschwerde mehr vorgelegen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017Teil 1/2

…oder nach dieser Einsicht zu handeln. Das Gutachten stützt sich auf Einsicht in die Unterlagen des Gerichtes sowie die persönliche psychiatrisch-neurologische Untersuchung von Herrn C am 13.06.2007 im Rahmen der Ordination des Sachverständigen... Bis er im Juli 2005 zum Militärdienst eingerückt sei…

BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 1/2

…oder nach dieser Einsicht zu handeln. Das Gutachten stützt sich auf Einsicht in die Unterlagen des Gerichtes sowie die persönliche psychiatrisch-neurologische Untersuchung von Herrn C am 13.06.2007 im Rahmen der Ordination des Sachverständigen... Bis er im Juli 2005 zum Militärdienst eingerückt sei…

BFG RV/7101806/2022Ausbildungsabbruch nach erfolglosen Maturaprüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2024Teil 3/3

…Zeitraums nicht zugelassen hätte(n), wurde von der Bf ebenso wenig behauptet wie die zwischenzeitige Ableistung des Zivil- oder Militärdienstes oder eine Zulassung zum Freiwilligendienst oder zu einer anderen Ausbildung. Aus den angeführten Gründen war spruchgemäß zu entscheiden. Zum Spruchpunkt II. Revision: Gegen ein Erkenntnis…

BFG RV/7101818/2023Beginn einer Berufsausbildung zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach dem Ende des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2023

…zu wählen. Er wurde mit Oktober 2021 (Kaserne ***7***) einberufen. Ende März/Anfang April 2022 rückte mein Sohn jedoch ab. Aufgrund einer Meniskusverletzung, die er sich während des Militärdienstes zugezogen hatte, war eine weitere Ausbildung unmöglich geworden. Gleichzeit war es aber auch so, dass mein…

BFG RV/7102356/2020Ausbildungsdienst keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde der Mag. ***1*** ***2***-***3***, ***4***, ***5*** ***6***, vom 26. August 2018, zur Post gegeben am 31. August 2018, gegen den Bescheid des Finanzamts Wien 12/13/14 Purkersdorf…