…Investitionen tätigen müssen. Erst 2005 sei ein normales Jahr mit einem Regelbetrieb gewesen. Er habe als Neueinsteiger erst Markterfahrung sammeln müssen. Nach Überprüfung des Sachverhalts, aller Angaben des Bf und der Betriebsprüfung wurden vom Unabhängigen Finanzsenat diverse Zusammenstellungen über die Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben, diverse Prognoserechnungen…

…nicht erfolgen können, weil fremde Gäste bei den zu bezahlenden Preisen wohl kaum eine Baustelle in Kauf genommen hätten. Zudem sei auch bei der „Anstalt“ eine Markteinführungs- und Anlaufphase zu berücksichtigen. Richtig sei auch, dass das Gebäude luxuriös und besonders repräsentativ sei. Zutreffend sei zudem…

…dass die Bf der Verpflichtung, die Marktgebühren ordnungsgemäß zu entrichten, nicht nachgekommen sei und damit zumindest fahrlässig gehandelt habe. Zur Strafbarkeit genüge fahrlässiges Verhalten. Diese Verwaltungsübertretung sei mit einer Geldstrafe bis zu EUR 2.100 zu ahnden. Als erschwerend sein fünf zum Tatzeitpunkt rechtskräftige Vorstrafen…

…Das gegenteilige Vorbringen des steuerlichen Vertreter des Bf. wurde weder bewiesen noch glaubhaft gemacht und steht zudem in Widerspruch zur Aussage einer Bediensteten der Marktgemeinde X.. Als einzige Werbemaßnahme verbleibt somit die Bewerbung des Objekts auf br. Allerdings werden auf dieser Plattform nicht die einzelnen…

…von 128,62 m2 gewöhnlich nicht vermietet wird. Es liegt daher keine marktkonforme Vermietung vor. Rechtliche Würdigung: Vor einer allfälligen Prüfung der erklärten Einkünfte nach den Gesichtspunkten einer Liebhabereibeurteilung hat zunächst die Beurteilung der Frage zu treten, ob die Bf mit ihrer Vermietung als Unternehmerin…

…Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung (MA) 59 vom 31.10.2018, GZen GZ3 und GZ4 gerichtete Beschwerde als unbegründet abgewiesen. In Bezug auf den gleichfalls angefochtenen Marktgebührenveränderungsausweis hat das Verwaltungsgericht den Beschluss gefasst, die Beschwerde gemäß § 6 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz - AVG in Verbindung mit § 17 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz…

…zum Lagerungswürfel „fulcio 443“ ergaben keinen Hinweis dafür, dass die Geräte auf die speziellen Bedürfnisse behinderter Personen ausgerichtet wären. Vielmehr handelt es sich um marktgängige Geräte, die aus unterschiedlichen Gründen zum Einsatz kommen. Ein handelsübliches Produkt, das von Menschen ohne Behinderung gleichermaßen benutzt werden kann…

…dass es sich beim Trainingsgerät „Wellengang start“ (…) um keine speziell für bestimmte Behinderungen konzipierte Geräte, sondern um marktgängige, für jedermann nutzbare und für unterschiedlichste Zielsetzungen einsetzbare Produkte handelte. Das Gerät „Wellengang“ wurde zB in den auf der Homepage (www.wellengang.com) abrufbaren Broschüren in…

IM NAMEN DER REPUBLIK Erkenntnis in gekürzter Ausfertigung gemäß § 29 Abs 5 VwGVG Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Peter Unger in der Verwaltungsstrafsache gegen Bf, über die Beschwerden der Beschuldigten vom 15.03.2107, gegen die Straferkenntnisse des Magistrates der Stadt Wien vom…

…mit unzutreffender Einkunftsart angeführt. Tatsächlich sei er lediglich mit einem geringfügigen Bezug vorübergehend als Dienstnehmer beschäftigt gewesen. Daneben sei er für das Unternehmen mit einem Werkvertrag als selbständiger Handelsvertreter (Marktfahrer) bei diversen Messen und Veranstaltungen tätig geworden, worüber auch entsprechende Abrechnungen vorlägen. Die Gesellschaft habe…

…B. die Verkehrslage. Hinsichtlich der Verkehrslage von A-Stadt in den Streitjahren war festzustellen, dass die Marktgemeinde A-Stadt an der Autobahn gelegen war und somit durch die Verkehrslage bedingt regionale Bedeutung als Wirtschaftsstandort in den Streitjahren gehabt hatte. Über den Anschluss an die Schnellstraße…

…in welchem eine Vermietung unter Bedachtnahme (Nicht-Ausblenden) auf landesgesetzliche Mietzinsbeschränkungen (iZm Wohnbauförderungsmaßnahmen) als fremd- bzw marktüblich umsatzsteuerlich anerkannt worden ist. In Beantwortung des Vorhalts teilte die Vertretung des Bf mit Schreiben vom 17.6.2014 (BFG 52) unter Anschluss eines an die Förderstelle des…

…LVO und unterscheidet sich von dieser nicht grundlegend. Entscheidend ist die Gesamtheit der Gegebenheiten des Einzelfalles. Liegt der wesentliche Grund für die Verlustträchtigkeit einer Betätigung in der zwar insgesamt marktüblichen, aber die ertragsteuerliche Substanz gefährdenden Finanzierung gelegen, können gemeinschaftsrechtliche Überlegungen ua aus Gründen der Wettbewerbsneutralität…

…Schenker beim Zollamt Kufstein ordnungsgemäß verzollen wollte. Auf Grund der Entscheidung der BH Kufstein, Marktüberwachung, wonach es sich bei dem Scooter um ein nicht konformes Erzeugnis handelt und eine Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nicht gestattet sei, lag ein Abfertigungshindernis vor und es konnte…

…gewisse Indizwirkung zu (vgl. VwGH 19.3.2013, 2013/15/0078). Das Bundesfinanzgericht hat der Änderung der Marktgängigkeit des hier in Rede stehenden Gemüses vor und nach der Bearbeitung keine Bedeutung beigemessen. Auch das Vorbringen im ergänzenden Schriftsatz der revisionswerbenden Partei vom 13. Februar 2020…

Der für Beweiszwecke vorgelegte Vertragsentwurf war insoweit ungewöhnlich, als er Verhältnisse in einem nach dem letzten Streitjahr gelegenen Zeitraum offen gelegt hatte, die von der Bf.-Absicht, dass die Geschäftsräumlichkeiten im Erdgeschoss nicht mehr - wie bis 2006 - für betriebliche Zwecke, sondern ausschließlich für Wohnzwecke zu…

…Die Bf. hatte am 3. September 2007 ihren Ehegatten MX1 zum verantwortlichen Beauftragten für die Entrichtung dieser Marktgebühr bestellt. Von diesem Sachverhalt geht das BFG bei seiner Entscheidung aus. Er resultiert aus der Anzeige der Magistratsabteilung 6-BA 12, dem Firmenbuch, dem Kontostand und dem…

…am 3. September 2007 als vertretungsbefugtes Organ dieser GmbH ihren Ehegatten MX zum verantwortlichen Beauftragten für die Entrichtung der bereits genannten Marktgebühr bestellt. Von diesem Sachverhalt geht das BFG bei seiner Entscheidung aus. Er resultiert aus der Anzeige der Magistratsabteilung 6-BA 12, dem Firmenbuch…

…welches ebenso ein Geschäftslokal ist. Diese Mieten werden in die Vergleichspreise nicht einbezogen, da es für Geschäftslokale einen nicht vergleichbaren Markt gibt. Zudem ließ sich das Objekt in der ICstraße im Streitzeitraum von seinem äußeren Erscheinungsbild (siehe Fotos der bf GmbH, vorgelegt in der mündlichen…

…betreffe, befänden sich sämtliche vom Beschwerdeführer betreuten Mandanten in einem Vertragsverhältnis ausschließlich mit der ABC GmbH. Nur diese GmbH könne daher die sich aus der Tätigkeit des Beschwerdeführers ergebenden Marktchancen nutzen. Der Beschwerdeführer habe den Kundenstock an die ABC GmbH übertragen und sei nicht berechtigt…