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BFG RV/7101488/2025Körperschaft- und Umsatzsteuerpflicht von veruntreuten Geldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2026Teil 1/2

…S. 11 (ON 60); GA HH Rz 370]. Es fanden andererseits aber auch nach den Fußballspielen Manipulationen der Verkaufszahlen sowohl für VIP-, als auch einfache Tageskarten nach oben statt; dabei wurden Kartenkäufe fingiert um die Zuschauerzahlen zu erhöhen, wobei auch diese nachträglichen Handlungen aus Geldmitteln…

BFG RV/7101488/2025Körperschaft- und Umsatzsteuerpflicht von veruntreuten Geldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2026Teil 2/2

…lassen (VwGH 22.5.2014, 2011/15/0003, 0004). Die (mögliche) zivilrechtliche Geltendmachung von Mängeln ist somit insoweit und so lange ohne Bedeutung, als nicht die Anfechtung mit Erfolg durchgeführt wurde. Wendet man nun diese Prämissen auf den gegenständlichen Sachverhalt an, so zeigt sich folgendes…

BFG RV/7102463/2025Körperschaft- und Umsatzsteuerpflicht von veruntreuten Geldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2026Teil 1/2

…11, als ON 60 im Parallelakt zu RV/7101488/2025; GA H Rz 370). Es fanden andererseits aber auch nach den Fußballspielen Manipulationen der Verkaufszahlen sowohl für VIP-, als auch einfache Tageskarten nach oben statt; dabei wurden Kartenkäufe fingiert um die Zuschauerzahlen zu erhöhen, wobei…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 2/5

…prinzipielle Zuordnung von vor- und nachgelagerten Bareinkäufen (***x***) zu Kundennummer-Einkäufen selbst bei "Sortimentsähnlichkeit" und/oder zeitlicher Nähe insbesondere in den Jahren ohne Zeitstempeldaten realitätsfern und hochgradig unsachlich. In diesem Zusammenhang wies die Bf. auf die Verkaufsentwicklung einzelner exemplarischer Produkte hin, wonach sinkenden Verkaufszahlen bei…

BFG RV/7104301/2015Ertragsteuerliche Behandlung von Restbuchwert und Abbruchkosten eines abgetragenen Betriebsgebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2023

…von Anfang an klar gewesen, dass das Gebäude abgerissen wird, hätte man sich um so eine haftungsfreistellende Formulierung auf Verkäuferseite nicht bemüht. Die Firma ***26*** hat diese Gebäude auch weiterhin als Lager genutzt und im Sommer 2009 entstand der Plan, in diesen Hallen die Verkaufshallen…

BFG RV/6100151/2019Zurechnung und Höhe von Prostitutionsumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026Teil 1/3

…diese falschen Behauptungen wieder aufgegriffen würden. Es sei seit 2013 ein neues Abrechnungssystem entsprechend dem oberösterreichischen Sexualdienstleistungsgesetz implementiert worden. Es würden Beweismängel ("übernimmt völlig falsche Behauptungen vom Finanzamt *Finanzamt1*") und Manipulationen von polizeilichen Aufzeichnungen im Zuge der Ermittlungen vorliegen, da beispielsweise ein Jahr auf alle…

BFG RV/1100072/20141) Vorlage einer Beschwerde an das BFG ohne Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung, 2) Qualifikation als Gaststätte im Sinne der Gaststättenpauschalierungsverordnung 1999, BGBl. II Nr. 227/1999, 3) Taxierlöskalkulation im Zuge einer BP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2016

…Tz 16). Hinsichtlich des Z Taxi werden in Tz 3 Erlösverkürzungen und Manipulationen von Aufzeichnungen festgestellt. Tz 5 des BP-Berichtes dokumentiert die Erlöskalkulation betreffend Z Taxi. Betreffend das Café E wird auf die im Zuge der Betriebsprüfung beantragte Gaststättenpauschalierung eingegangen (Tz 8) und die…

BFG RV/5100600/2015Kein Vorsteuerabzug von nur buchhalterisch manipulierten Umsatzsteuerbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019

…und insbesondere Tz 3 der Beilage kann entnommen werden, dass laut Darlegung des steuerlichen Vertreters der Bf aufgrund von Manipulationen eines ehemaligen Mitarbeiters des steuerlichen Vertreters durch manipulierte Buchungen zu hohe Vorsteuern in Abzug gebracht worden wären. Diese derart entstandenen Guthaben hätte sich dieser Mitarbeiter…

BFG RV/7500517/2022Manipulationen am Parkschein erkennbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…dass die vom Beamten beschriebenen Manipulationen auf dem ihm in Kopie in Schwarz-Weiss übermittelten Anzeigefoto nicht erkennbar gewesen seien. Es könnte sich daher auch um einen Irrtum bzw. um Spiegelungen handeln. Weiters habe der Bf. angegeben, dass der Parkschein von einem Verkehrsteilnehmer vor Ort…

BFG RV/7105160/2015SMS bzw BASB ist gesetzlich verpflichtet, Gutachten und Bescheinigung unverzüglich nach Fertigstellung der Beihilfenbehörde zu übermitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.04.2016Teil 1/2

…nicht gewährt wird. Hingewiesen sei auch auf VwGH 15.2.2006 2002/13/0182, wo der Gerichtshof ausdrücklich auf die Vermeidung von Manipulationen bei der Familienbeihilfe hinweist. Die Bedeutung der Gutachten liegt in der Umsetzung des Gleichheitssatzes. Unabdingbar ist natürlich aber jedenfalls, dass dem BFG…

BFG RV/1100264/2019Verstößt § 18 Abs. 8 EStG 1988 gegen die DSGVO sowie gegen § 1 DSG?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2020Teil 1/3

…Sinne einer Entlastung von Steuerpflichtigen und Finanzverwaltung ab. Darüber hinaus solle offenbar eine Erhöhung der Gleichmäßigkeit der Vollziehung und Steuergerechtigkeit erzielt werden, weil allfällige Manipulationsmöglichkeiten verhindert würden. Auch wenn eine Verwaltungsvereinfachung und die Verhinderung von Manipulationen in Zusammenhang mit der Abgabe von Steuererklärungen ein öffentliches…

BFG RV/5100804/2015Keine Aussetzung der Einhebung, wenn die zu Grunde liegende Beschwerde a) wenig erfolgversprechend ist und b) vom Bundesfinanzgericht bereits erledigt wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2019

…als unbegründet abgewiesen. Das Bundesfinanzgericht ging in diesem Erkenntnis davon aus, dass es auf Grund von Manipulationen eines ehemaligen Mitarbeiters des steuerlichen Vertreters der Bf zu ungerechtfertigten Vorsteuerabzügen bei der Bf kam, denen weder Leistungen an die Bf noch Zahlungen der Bf an einen leistenden…

BFG RV/7100187/2012Auf statistisch festgestellte Doppel- und Mehrfachtageserlöse allein kann eine Schätzung nicht gestützt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2017Teil 2/3

…20 und die Preisanzahl 15 beträgt und hauptsächlich Stammkunden mit dem gleichen Konsumverhalten das Lokal frequentieren. Ein lapidarer Hinweis, dass ab einer Mehrfachlosungsanzahl von 10 Manipulation gegeben ist, vernachlässigt geradezu sträflich die realen Bedingungen, unter denen dieses Zahlenwerk zustande kommt. 3. In der Bescheidbegründung wird…

BFG RV/7100187/2012Auf statistisch festgestellte Doppel- und Mehrfachtageserlöse allein kann eine Schätzung nicht gestützt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2017Teil 3/3

…realisierten Tageslosungen, also Manipulationen der Buchhaltungsdaten, vorgenommen wurden. Nach dem im Abschnitt C Gesagten kann nicht davon ausgegangen werden, dass Tageslosungen der logarithmischen Normalverteilung folgen. Die logarithmische Normalverteilung von Tageslosungen wird eher die Ausnahme und nur unter idealisierten Umständen in der Realität zu beobachten sein;…

BFG RV/7500688/2015Ausfüllen des Parkscheines mit Bleistift unzulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2015

…vorgenommen gewesen seien. Im Hinblick auf die Vielzahl der festgestellten Manipulationen und die dadurch sichtbaren Spuren auf der Parkscheinoberfläche sowie die diesbezügliche genaue Sachverhaltsdarstellung durch den Meldungsleger erscheine ein Irrtum ausgeschlossen. Der Hinweis, dass der Bf. die Parkscheine von seinem Dienstgeber ersetzt bekäme, da es…

BFG RV/7500752/2025Entfernte Entwertungen auf Wochenpauschalkarte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2026

…gewesen, den verwendeten Parkschein aufzubewahren. Der Umstand der Nichtvorlage des Originalparkscheines allein beweist dabei aber weder die vorgeworfene Manipulation noch kann dies zur Entlastung des Bf. führen. Ob Entwertungen von einem Parkausweis entfernt worden sind oder nicht, ist vielmehr eine im Beweisverfahren zu beantwortende Sachfrage…

BFG RV/5100547/2021Geschäftsführerhaftung - Geltendmachung eines Rechtsirrtums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2022Teil 1/2

…Außerdem sei der Primärschuldnerin durch verschiedene Manipulationen (Stornierung von Rechnungen, Verlagerung von Aufwendungen, Nichtverbuchung von Forderungen, etc.) Vermögen vorenthalten und seien somit die gesamt zur Verfügung stehenden liquiden Mittel geschmälert worden. Dem Bf sei entgegenzuhalten, dass die von ihm als Beweis seiner Rechtfertigung übermittelte Beilage…

BFG RV/7500382/2019Anzeige einer Parkometerabgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2019

…ich unbeschriftet und ohne auffällige Merkmale. Sie werden von mir mit Kugelschreiber ausgefüllt. Eine derartige Beschriftung kann meines Wissens nach nicht gelöscht werden. Das Organ behauptet Spuren von Manipulationen erkannt zu haben, welche auf ein Entfernen von Einträgen hinweisen. Nachdem ich beim Ausfüllen des leeren…

BFG RV/7500543/2015Keine vorsätzliche Hinterziehung der Parkometerabgabe, wenn der Parkschein nicht zur Gänze (in allen Feldern) ausgefüllt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…gekommen Parkscheines übermittelt. Auf dieser Kopie waren keine wie immer gearteten Spuren von Manipulationen (entfernte Entwertungen) sichtbar. In der Begründung des Straferkenntnisses wurde mir mitgeteilt ich hätte lediglich eine Kopie des Scheines vorgelegt wodurch es der Behörde nicht möglich sei meine Einwendungen, nämlich das ich…

BFG RV/7500884/2015Doppelbestrafung für Parken in Anrainerzone zulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2017

…bei der belangten Behörde aufscheinen. Im Vordergrund steht in concreto bei der Strafhöhe der spezialpräventive Gedanke einer Strafe, nämlich den Beschuldigten für die strafrechtlichen Folgen von Manipulationen an amtlichen Drucksorten zu sensibilisieren und ihn davon abzuhalten. Der Beschuldigte hat glaubhaft versprochen, Parkscheine nie wieder mehrfach…