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BFG RV/7100102/2010Schätzung eines Pizzadienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2019

…Zeugen an, darunter einen Polizisten und eine Sachbearbeiterin des Finanzamtes. Über den tatsächlichen durchschnittlichen Lokalbesuch macht die Bf keine genaueren Angaben. Gegen die Argumente der Bf führt die belangte Behörde ins Treffen, bei der Kalkulation seien die Preise der billigsten Pizza angesetzt worden, womit die…

BFG RV/7100658/20151. Betriebsausgaben und Werbungskosten eines Journalisten, 2. Erhöhte Mitwirkungspflicht wegen der durch das Redaktionsgeheimnis eingeschränkten Ermittlungsmöglichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2018Teil 1/5

…c) die Kleiderreinigung, d) eine Diktaphonreparatur an einen Pensionisten ohne Rechnungsbeleg die Abzugsfähigkeit von Geldverkehrskosten beim a) Konto der A-Bank als Betriebsausgaben, b) Wertpapierkonto der B-Bank als Werbungskosten, der Kostencharakter von Zahlungen für diverse Lokalbesuche in gastronomischen Gewerbebetrieben (Informationsbeschaffung), die im Schätzungsverfahren gemäß …

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 3/10

…von S.Af. und R.R. zum Lokalbesuch [ der im Februar 2002 stattgefunden haben soll] mit Vorstellung des I.Ab. a ls A-Ltd.- Vertreter führte die Groß-Bp unter Beachtung der Behauptung des Vertreters betreffend diesbezüglich gleichlautender Aussagen von R.R. und S.Af…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 5/10

…genannt worden wäre. Zum Punkt Lokalbesuch führte der steuerliche Vertreter ins Treffen, dass die Zeugin S.Af. in ihrer undatierten Aussage behaupte, dass Gf. S.Af. und R.R. I.Ab. als A-Ltd.-Vertreter anlässlich eines Lokalbesuchs im 20.Bezirk (Anmerkung: Restaurant ABCD vom…

BFG RV/5100560/2013Prozesskosten als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2014

…hervor. Dass der Unfall sich um ca. 4.15 Uhr auf dem Heimweg von einem Lokalbesuch ("Beachhouse") ereignete, ergibt sich aus dem vom Bf vorgelegten Vernehmungsprotokoll seines Begleiters bei der holländischen Polizei. Die Höhe der angefallenen Prozesskosten ist mit dem Finanzamt nicht strittig. Rechtslage Gemäß …

BFG RV/7102631/2022Deckungsrechnungen - Nichtanerkennung von Betriebsausgaben, Zuschlag zur Körperschaftsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026Teil 1/2

…Ausstellung von Scheinrechnungen erhalten. S habe angegeben, zur Zusammenarbeit mit der Beben KG sei es gekommen, da er im Zuge eines Lokalbesuches einen Freund um Hilfe gebeten hätte, der ihm die Firma auf eine Baustelle geschickt hätte. Die Verantwortlichen der BF seien ihrer Sorgfaltspflicht aufgrund…

BFG RV/7400080/2025Wiener Glücksspielautomatenabgabe: Halten eines Spielapparates (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2026

…und 7. Oktober 2017, im Rahmen eines Lokalbesuchs durch einen Mitarbeiter der Anzeigerin und zwei behördlichen Begehungen jeweils ein (betriebsbereiter) Spielapparat an der Betriebsadresse der Revisionswerberin wahrgenommen und dies durch zwei Zeugen schlüssig und widerspruchsfrei bestätigt worden sei. Es sei daher sehr wahrscheinlich, dass zumindest…

BFG RV/1100052/2024Beurteilung der Vermietung eines Chalets als Einkunftsquelle oder als Liebhaberei bei einem abgeschlossenen Beobachtungszeitraum mit negativem Gesamtergebnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2026

…bereits im Abklingen und viele der in Österreich verfügten Covid-Maßnahmen wieder gelockert oder beseitigt wurden (so wurden etwa im Februar 2022 Einkäufe wieder ohne 2G Nachweis und Lokalbesuche mit 3G Nachweis möglich und endete mit Juni 2022 die Maskenpflicht in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln…

BFG RV/7102668/2019Schätzung eines Nachtclubs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2025

…werden in den Showclubs in der Form erzielt, dass Lokalbesucher während ihres Aufenthaltes im Club Getränke entweder von der Bar ordern können oder die Gäste direkt am Tisch von den Showkünstlerinnen zum Kauf von sogenannten Animationsgetränken angeregt wurden. Animationsgetränke sind vor allem Champagner. ………

BFG RV/7400095/2014Haftung des Verpächters für Vergnügungssteuerschulden des Pächters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2023

…nur etwa drei Monaten ein Kundenstock nicht verloren gehe. Daher sei davon auszugehen, dass der Primärschuldner zu Beginn seiner betrieblichen Tätigkeit über einen nennenswerten Kundenstock an Lokalbesuchern habe zurückgreifen können. Wenn sich der Primärschuldner aus eigenem entscheide, in der Folge durch die Änderung der Musikrichtung…

BFG RV/7104420/2020Indexierung der Familienbeihilfe verstößt gegen Unionsrecht (EuGH 16.6.2022, C-328/20)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2022

…Österreich, dass sich nahezu das komplette soziale Umfeld meiner Tochter in Österreich befindet und daher auch sonstige Kosten für das Privatleben (Unterhaltung, Transportkosten, Lokalbesuche, teilweise auch Einkäufe) zu einem Großteil in Österreich bzw. nach österreichischem Preisniveau ergeben. Ich beantrage die Änderung des Bescheides vom 7…

BFG RV/7104419/2020Indexierung von Familienleistungen europarechtswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2022

…dass sich nahezu das komplette soziale Umfeld seiner Stieftochter in Österreich befinde und sich daher auch sonstige Kosten für das Privatleben (Unterhaltung, Transportkosten, Lokalbesuche, teilweise auch Einkäufe) zu einem Großteil in Österreich bzw. nach österreichischem Preisniveau ergäben. Er beantrage die Änderung des Bescheides vom 13…

BFG RV/3100827/2018Mittelpunkt der Lebensinteressen in der Türkei ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2022

…6.2016 abgemeldet. b) Internet-Recherche: Laut Facebook-Einträgen samt Fotos war C mit der Bf - offiziell zumindest - seit Juli 2015 "in einer Beziehung" und seit Ende Dezember 2015 verlobt. Die Fotos zeigen Lokalbesuche etc. mit Freunden in der Türkei datiert mit 1.1.2016…

BFG RV/2100683/2012Dienstverhältnisse von TaxilenkerInnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2021

…abgelehnt (WC, Pause, …). Die Ablehnung von Aufträgen war zwar gestattet, der Grund lag an den Fahrgästen, die nach bestimmten Lokalbesuchen nicht transportabel waren bzw. wurden bestimmte Fahrgäste, die von einigen Lokalen in ***7*** zu holen waren, nicht mitgenommen. Es sei unter Taxilenkern üblich, dass…

BFG RV/7105914/2019Heimunterbringung der Tochter; Übernahme der Kosten durch öffentliche Hand; kein Nachweis über Unterhaltsleistung durch die Mutter in Höhe der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…auf Familienbeihilfe. Der Antrag sei daher abzuweisen. Die Bf stellte am 07.10.2019 einen Vorlageantrag und ersuchte um Nachzahlung der Familienbeihilfe ab Dezember 2018. Dem Vorlageantrag legte die Bf diverse Rechnungen von Supermärken, Rechnungen über Lokalbesuche (zB Burgerking), ein Ticket für die Westbahn, die…

BFG RV/7100676/2013Kein Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuer aus Eingangsrechnungen bei "WISSEN HÄTTE MÜSSEN" der Geschäftsführerin von einer Einbeziehung der Umsätze in einen Umsatzsteuerkarussellbetrug!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 2/10

…Af.-Behauptung in ihrer undatierten Zeugenaussage, wonach Gf. S.Af. und R.R. I.Ab. als Vertreter der A-Ltd. anlässlich eines Lokalbesuchs (Anmerkung: Restaurant 8.Feber 2002) vorgestellt hätte, und die Tatsache, dass I.Ab. diesen Termin mit Gf., S. Af. und R.R…

BFG RV/7102899/2009Keine Einnahmenzuschätzung, wenn lediglich Mängel im Bereich der Betriebsausgaben festgestellt worden sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2018

…den vorgehaltenen Werkvertrag nicht und gibt an, dass die Unterschrift auf dem Werkvertrag nicht seine Unterschrift ist. Dieser gibt weiters an, dass er Herrn (Bf.) lediglich von Lokalbesuchen kenne. Der geltend gemachte Aufwand i. H. Eur 1.500,-- wird daher. von der Bp nicht anerkannt…

BFG RV/3100112/2018Umsatzsteuerliche Beurteilung von Wettvermittlungsumsätzen in den Jahren 2007 bis 2010.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…Abgabe von Sportwetten zu nutzen. Dadurch werde lediglich räumlich die Voraussetzung geschaffen, dass ein Wettvertrag zwischen dem Wettanbieter und einem Lokalbesucher abgeschlossen werden könne. Eine Vermittlungsleistung liege aber nicht vor und bilde auch nicht den Schwerpunkt der einheitlichen Leistung des Lokalbetreibers. Die Duldung der Nutzung…

BFG RV/3100888/2015(Provisions)Vergütungen eines Gastronomen für die Aufstellung eines Wettterminals in seinem Lokal sind in Österreich nicht steuerpflichtig (Achtung: strittiger Zeitraum 2007 bis 2010)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2017

…Abgabe von Sportwetten zu nutzen. Dadurch werde lediglich räumlich die Voraussetzung geschaffen, dass ein Wettvertrag zwischen dem Wettanbieter und einem Lokalbesucher abgeschlossen werden könne. Eine Vermittlungsleistung liege aber nicht vor und bilde auch nicht den Schwerpunkt der einheitlichen Leistung des Lokalbetreibers. Die Duldung der Nutzung…

BFG RV/5100613/2008Getränkeumsätze und Umsätze aus der Erbringung von Prostitutionsleistungen sind dem Nachtklubbetreiber und nicht den Prostituierten zuzurechnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2016

…dann anschließend das Mädchen bezahlt wird und diese wiederum einen Anteil in die Kassa des Betriebsinhabers gibt. Theoretisch könnte man sich bei solch einer Konstellation bei laufenden Lokalbesuchen von der Bf. Geld mittels Kreditkarte ausbezahlen lassen und dieses jedoch nicht (oder nur zum geringeren Teil)…