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BFG RV/2100692/2013Privatnutzung Kraftfahrzeug und Vortragstätigkeit mit Lehrplanbindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2017Teil 1/2

…schwerpunktmäßig Aus- bzw. Weiterbildungsmöglichkeiten im Pflege- und Gesundheitsbereich an. Diese Lehrgänge finden in regelmäßigen Abständen statt, sodass seit der Erstzulassung am 16.08.2005 bis zum 16.08.2013 eine annähernd gleichbleibende Nutzung des Firmenfahrzeugs von monatlich durchschnittlich 1.078 km bzw. jährlich durchschnittlich 12…

BFG RV/2100692/2013Privatnutzung Kraftfahrzeug und Vortragstätigkeit mit Lehrplanbindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2017Teil 2/2

Gemäß § 41 Abs. 3 FLAG ist der Dienstgeberbeitrag von der Summe der Arbeitslöhne zu berechnen. Arbeitslöhne sind Bezüge gemäß § 25 Abs. 1 Z 1 lit. a und b EStG 1988 und seit 1. Jänner 2010 sonstige Vergütungen jeder Art im Sinne des § 22 Z 2…

BFG RV/5300025/2017Abgabenrechtliche Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht hinsichtlich nichtselbständiger, aus einer Lehrtätigkeit bezogener Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018

…Blockveranstaltungen, ausübten, Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit darstellten. Da die verfahrensgegenständlichen Einkünfte aus einer im Rahmen eines jeweils vorgegebenen Studien- bzw. Lehrplanes ausgeübten Lehrtätigkeit an den genannten Bildungseinrichtungen erzielt worden seien, handle es sich, trotz diesbezüglich an die Abgabenbehörde ergangener Mitteilungen iSd § 109a EStG 1988, daher…

BFG RV/4100045/2017Reisekosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…vereinbarte er mit seinem Dienstgeber, dass er ab dem Sommersemester 2014 die Lehrveranstaltung "M.B" in englischer Sprache abhalten werde. Diese Lehrveranstaltung ist im Lehrplan Masterprogramm als "M.B" verortet. Das Masterprogramm steht an der Spitze der Ausbildungsschiene "WuM". Der Bf. war durch die hohen…

BFG RV/1100113/2018Beschwerde gegen Mitteilung über den Wegfall von Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.11.2018

…der Beschwerde vom 30.10.2017 gegen diese Mitteilung brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor: „Die Abend-HAK findet zwischen 12 und 16 Stunden pro Woche statt. Der Lehrplan und das Lernziel ist aber identisch mit dem einer normalen HAK, erfordert aber mehr privates Engagement…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 3/4

…lit. a berufsbegleitend absolviert werden. (6) Die zuständige Bundesministerin oder der zuständige Bundesminister hat im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport Art und Ausmaß der im Hinblick auf die Anforderungen des Lehrplans erforderlichen Lehr- oder Berufspraxis gemäß Abs. 2…

BFG RV/7102888/2013Schulungsmaßnahme, die dem Erwerb beruflicher Kenntnisse dient ist umsatzsteuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2015

…133 MwStSystRL gilt unbeschadet für hier nicht angesprochene, andere nicht von Art 132 MwStSystRL erfasste Sachverhalte. Der Beschwerde war daher Folge zu geben. Die aus den in Rede stehenden Lehrgängen beantragten Entgelte von 80.987,68 (2009); 51.433,72 (2010); 21.675,38 (2011)…

BFG RV/3100584/2024Umschulung zur Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…Diese Ausbildung dauert fünf Semester (beginnend vom 23. April 2021 bis zum 14. Oktober 2023; siehe Lehrplan der Name Ausbildungsstätte, übermittelt am 5. September 2023). Im Rahmen der Umschulung wurden im gegenständlichen Jahr die Kosten für die erste Rate der Ausbildung in Höhe von Euro…

BFG RV/3100689/2021Schul- und Universitätsausbildung während des Aufenthaltes am Buhara Institut
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2025

…diesem Zeitraum jedenfalls zielstrebig verfolgt. Nach der Ausbildung könne man als Imam jedenfalls in Deutschland, aber auch in Österreich tätig sein. Der Lehrplan beinhalte mehrere Fächer, wobei unter anderem sowohl die Glaubenslehre als auch Koranwissenschaften, Haditwissenschaften und auch Sprachen gelehrt würden. Die Wochenstunden würden sich…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 1/4

…zwei bis dreiwöchige "Summer Camps" samt Exkursionen und Museumsbesuchen angeboten. Die Unterrichtsleistungen werden von der Bf. in Form einer lehrplanmäßigen Organisation mit bis zu 15 Kursteilnehmern mit wöchentlich 20 bzw. 24 Unterrichtseinheiten erbracht. Zusätzlich zum Unterricht findet unter der Woche sowie an Samstagen ein abwechslungsreiches…

BFG RV/7102569/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn auf Grund von fehlenden Unterlagen keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…Lebensjahr bescheinigt. Begründend wurde angemerkt, dass S. wegen ASO-Lehrplan erwerbsunfähig sei und derzeit nur eine Beschäftigungstherapie möglich sei. Eine Nachuntersuchung in 5 Jahren wurde mit der Begründung angemerkt, dass eine Besserung noch möglich sei. Auf Grund dieser Feststellungen bezog die Bf. für ihren Sohn…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…der Bf., in Form von Kursen dem Stoff des österreichischen Pflichtschulsystems inhaltlich mindestens entspricht, dem Lehrplan dieser Schulen im Regelfall aber etwa 1 bis 2 Jahre voraus ist. So können Kinder bereits im Alter von 3 Monaten mit dem Kursprogramm der Bf. beginnen und wachsen…

BFG RV/7102643/2024Online-Ausbildung zum Programmierer als Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967? Liegt ein ernsthaftes und zielstrebiges, nach außen erkennbares Bemühen des Kindes, die Ausbildung abzuschließen, vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…Nach der Homepage der ***Name Bildungseinrichtung*** ist das Curriculum dieser Schulungsmaßnahme aufgebaut wie folgt: "Grundlagen der Programmierung [...] 12-18 Monate Erstes bezahltes Praktikum Testen Sie Ihre Fähigkeiten und Ihr Programmierwissen in der realen Welt. 4-6 Monate "Mastery" (Meisterschaft) Der Hauptteil des Lehrplans: 100 Projekte…

BFG RV/2100602/2023Berufsausbildung außerhalb einer in § 3 des StudFG genannten Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024

……] Lehrbeginn: immer per 01.Februar, 01.Juni und 01.Oktober eines jeden Jahres (außernatürliche Starts wie bspw. im Rahmen einer Bildungskarenz in Ausnahmefällen auf Anfrage möglich)! Lehrplan: 1. Semesterabschnitt: Trainingsmanagement 2. Semesterabschnitt: Sportmanagement Studiendauer: 2 Semester (12 Monate)! Die Regelstudienzeit verlängern wir auf Wunsch…

BFG RV/5100748/2023Handelsakademie für Berufstätige: Voraussetzungen für ernsthaft und zielstrebig betriebene Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2024

…erwogen: 1. Sachverhalt Der Beschwerdeführer ***Bf1***, geboren am ***Datum***, besucht die Bundeshandelsakademie für Berufstätige in ***Adr.***, welche nach dem Lehrplan BFBl. Nr. 205/2015 unterrichtet wird. Er bezog im Streitzeitraum im Eigenbezug Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Der Unterricht erfolgt in Modulen (Unterrichtsgegenstände, die in einem Halbjahr…

BFG RV/7102840/2022Keine Berufsausbildung bei Schulbesuch im Umfang von 8 Wochenstunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2023

…Akten findet sich ein Semesterzeugnis für das Schuljahr 2021/22 der Bundeshandelsschule und Bundeshandelsakademie ***4*** vom 4.2.2022, wonach ***7*** ***2*** in der Schulart Handelsakademie für Berufstätige (Lehrplan 2015) mit Fernunterrichtsanteil unterrichtet worden sei. Von sechs Gegenständen (zusammen 16 Wochenstunden) war ***7*** ***2*** befreit…

BFG RV/6100006/2023Vorliegen einer Berufsausbildung - Abendgymnasium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2023Teil 1/2

…Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (vgl VwGH 14.12.2015, 2015/16/0005). Maßgeblich sei der erforderliche zeitliche Einsatz während des Lehrganges, der so beschaffen sein müsse, dass die volle Zeit des Kindes in Anspruch genommen werde (vgl VwGH 23.02…

BFG RV/2100170/2023Keine Gewährung der Familienbeihilfe für Zeiträume, die weiter als fünf Jahre ab Antragstellung zurückliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2023

…Behinderung: ein ADHS, eine Rechtschreibstörung, eine Feinmotorikstörung - mit guter Intelligenz und - ohne Schullaufbahnverlust (sonderpädagogische Förderung, Unterricht nach gesondertem Lehrplan) und mit nunmehriger Fähigkeit, eine Lehre zu absolvieren, sind nicht weiter behinderungsbedingend. Stellungnahme zu Vorgutachten: gleichbleibend - nach den Auszügen der Kartei des Hausarztes, des Kinderarztes waren…

BFG RV/5100707/2019Studienreise / keine absetzbaren Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2023

…Haben an der Reise ausschließlich Mittelschul- bzw. Hauptschullehrerinnen teilgenommen? - Eine Teilnehmerliste ist vorzulegen. - Wie konnten die erworbenen Kenntnisse in den von Ihnen unterrichteten Gegenständen (lehrplanmäßig) verwertet werden? - Hätte die Reise (aufgrund des Programmes und der Durchführung) objektiv gesehen auch Anziehungskraft für "Nichtlehrer/Lehrerinnen"? Wenn nein…

BFG RV/7103676/2022Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens, weil die Voraussetzungen für die Gewährung einer Ratenzahlung nicht anhand der Einkommens- und Vermögenslage dargetan wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2022

…***4***, ***5*** und ***6***. Die Kinder haben einen individuellen Lehrplan und legen ihre Prüfungen derzeit in der ***5*** ab, zukünftig sollen aber Schulen (Universitäten) für alle unsere Kinder in ***6*** sowie eine größere Wohnung in ***6*** gefunden werden. Diese Umstände habe ich dem Finanzamt mit…