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BFG RV/7103893/2017Keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 bei Fehlen eines qualifizierten Nachweises für den Bestand eines Zusammenhangs zwischen Kosten (Heilbehandlungskosten) und einer Sehbehinderung im Sinne des § 35 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2024

…Gesamtgrad ihrer Behinderung beträgt 70%. Laut dem Ergebnis der aktenmäßigen Beurteilung des Bundessozialamts vom 25.03.2010 leidet die Bf. dauerhaft an a) schweren degenerativen Veränderungen des rechten Kniegelenks, b) einem Meniskusschaden (linkes Kniegelenk), c) Fuß- und Zehenfehlstellungen beidseits. Aufgrund der funktionellen Einschränkungen waren die…

BFG RV/2100762/2012Kosten in Zusammenhang mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf) leidet laut ärztlicher Bestätigung unter Gonarthrose ( Kniegelenksarthrose; vorzeitiger Verschleiß der knorpeligen Gelenkflächen des Kniegelenkes) die zu einer 30%igen Behinderung führt. Die Therapie besteht (laut der oben erwähnten Bestätigung) aus der Einnahme…

BFG RV/7102971/2025Kein Nachweis einer erheblichen Studienbehinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 1/2

…Gesundheitszustands beurlaubt. Durch einen Stress bedingten Zustand physischer und emotionaler Erschöpfung war sie nicht in der Lage ihr Studium in diesem Zeitraum fortzuführen. So litt sie unter rezidiven Schmerzen im linken Kniegelenk und lumbogenen Schmerzen. Aufgrund folgender vom Orthopäden festgestellten Diagnosen: Plicasyndrom Knie links, Patellalateralisation…

BFG RV/5100554/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…habe es im Gutachten keinen Niederschlag gefunden, dass seine Tochter bei der Gutachtenserstellung leicht schief gestanden sei und gehumpelt habe. Zudem habe sie eine Kniegelenkstütze getragen. Die Einschränkungen seiner Tochter würden schon lange vorliegen, nicht erst seit Dezember 2023. C. Gutachten Im Zuge des bisherigen…

BFG RV/7400032/2019Haftung Vergnügungssteuern gem § 12 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2024

…Jahre später, wenden Sie sich an mich. Mein Geschäftslokal - mein "Baby" musste ich aus Krankheitsgründen nach fast 25 Jahren schließen …. 1 versetzte Ferse - OP - 6 Monate nicht gehen können Reha 2. OP - neues Kniegelenk Wenn man einen so kleinen Betrieb hat, wie ich, und…

BFG RV/3100035/2023Kosten für Operation in privater Krankenanstalt mangels nachgewiesener medizinischer Notwendigkeit keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2023

…dass seine Gattin seit Jahren in orthopädischer Betreuung des Dr. A gestanden sei. Ohne dessen schnelle Hilfe im November 2020 wäre das Kniegelenk steif geworden bzw. wäre eine dauernde Immobilität die Folge gewesen. Ein schneller Operationstermin in einem öffentlichen Krankenhaus sei coronabedingt nicht zu bekommen…

BFG RV/3100685/2021Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…dieser Erwerbsminderung ergebe sich aus Funktionseinschränkungen des Hüftgelenks (untere Extremitäten; 50%), des Schultergelenks (obere Extremitäten, Schultergürtel; 50%) und des Kniegelenks (Funktionseinschränkung geringen Grades; 20%) und Hypertonie (20%). Bei den beantragten Kosten für Krücken, Knie-Gerät, Arzt_A und damit in Verbindung stehende Fahrtkosten sei kein…

BFG RV/3100227/2019Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe: BFG ist an die SV-Gutachten gebunden; demnach war bereits vor dem 21. Lj. KEINE voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit gegeben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2022

…Schädel-Hirntrauma vor vielen Jahren; neben affektiven Symptomen auch chronische Cephalea. Pos. Nr. 03.04.02 GdB 60 % Es ist weiterhin der mittlere Rahmensatz angemessen 2 Kniegelenk … Funktionseinschränkung mittleren Grades einseitig, Z.n. dreimaliger Knieoperation, vordere Kreuzbandersatzplastik, Meniskusteilresektion Pos. Nr. 02.05.20 GdB…

BFG RV/5100377/2021Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2022

…WS gerade, obere Extremitäten und li Bein frei beweglich, milde spastische Parese re UE mit leichter Einschränkung in Hüft- und Kniegelenk. Senk-Spreiz-Fuß bds. Gesamtmobilität - Gangbild: Mild re-hinkend bei sonst sicherem freiem Gang bei hypotoner Grundhaltung, etwas breitspurig. Psycho(patho)logischer Status: nimmt…

BFG RV/5100117/2021Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022

…hinteren Subluxation des Unterschenkels. Valgusdeformation des rechten Beins. Trophisches Geschwür der Kniescheibe. Verkürzung des rechten Beins um 9 cm. Fibröse Ankylose des rechten Kniegelenks. Grobe Keloid-Narben des Beins. Behinderte der II. Gruppe." Lokaler Status: Bei Betrachtung ausgeprägte Hypothrophie des rechten Beins. Daran grobe zirkulär…

BFG RV/2100681/2019Außergewöhnliche Belastung: Kosten der Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

…Ebenso habe nur er von den, im Zusammenhang mit der Operation im Jahr 2009 entstandenen, Veränderungen im Kniegelenk der Ehegattin Kenntnis gehabt. Die bestehende Hemiprothese habe durch eine Knie-Totalendoprothese ersetzt werden müssen. Eine rasche Operation durch den behandelnden Arzt sei nur in der Privatklinik…

BFG RV/5100133/2018Zweitwohnsitz, Katastrophenschaden, Sanierung Bad und WC
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2018

…B. Laut ärztlichem Gutachten des Sozialministeriumsservice vom 21.12.2004 seien dem Bf im Zusammenhang mit der Sprungelenkversteifung, Einschränkung linkes Kniegelenk und Rippenfrakturen eine Behinderung im Ausmaß von 60%, im Zusammenhang mit der einseitigen Peronaeuslähmung (Lähmung im Bein/Fußbereich) eine Behinderung im Ausmaß von 40%…

BFG RV/3100985/2016Voraussetzungen für die Freibeträge für Benützung eines eigenen Kfz und für Krankendiätverpflegung bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2018

…08.2015 beantragte der Bf die Zuerkennung des pauschalen Freibetrages für ein eigenes KFZ in Höhe von 190 € monatlich, da es ihm aufgrund seiner jahrelangen, mindestens seit 15 Jahren bestehenden polyarthrosen Beschwerden im Kniegelenk und Hüfte, nicht zumutbar sei, ein öffentliches Verkehrsmittel zu benützen…

BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/2

…Spital Speising, 2. OP 1995 rechts im orth. Spital Speising, wegen cerebraler Bewegungsgstörung immer wieder in Behandlung gewesen, Operation des rechten Kniegelenkes mit Sehnenverlängerung, kongenitale Beinverkürzung rechte um 3cm, Spitzfussstellung rechts, wiederholte Behandlungen in einem Therapiezentrum in Strebersdorf, auch Schwächegefühl im rechten Bein, Patellaluxation 1995…

BFG RV/7100942/2010Berufspilot – ohne Operation nicht flugtauglich – drohender Arbeitsplatzverlust – Operation im Privatspital – Operationskosten: Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2016

…als Werbungskosten und legte die Honorarnote vom 10.09.2007 eines Privatspitals iHv EUR 5.709,04 für eine operativ behandelte sonstige Spon­tanruptur eines oder mehrerer Bänder des Kniegelenks/Innenband vor. 2. Im Einkommensteuerbescheid 2007 wurden Krankheitskosten iHv EUR 5.709,04 mit der Begründung…

BFG RV/2100796/2014Berücksichtigung des über die sozialversicherungsrechtlich gedeckten Kosten hinausgehenden Mehraufwandes (als außergewöhnliche Belastung) nur bei Vorliegen triftiger medizinischer Gründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2014

…181,80 | 10% | Ärztliches Honorar | 550,26 | 0% | Ärztliches Honorar | 1.100,51 | 0% Die Ehefrau des Bf. wurde wegen Knorpeldefekten mit freien Gelenkskörpern (Gonarthrose) am rechten Kniegelenk operiert. Es erfolgte eine arthroskopische Sanierung des Gelenkes mit Knochenanbohrung…

BFG RV/5101898/2015Behindertengerechte Umbaumaßnahmen eines Badezimmers (für gehbehinderte Ehegattin des Bfs.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…Durch das Übergewicht hat sich der Bewegungsradius meiner Gattin sehr eingeschränkt. Sie ist in Dauerbehandlung bzgl. Kniegelenk. Am 03.06.2005 wurde vom Amtsarzt in C die Gehbehinderung im Auftrag des Bundessozialamtes festgestellt und im neuen Behindertenpass eingetragen. Ärztliche Atteste wurden nicht ausgehändigt. Frage 3 …

BFG RV/7100606/2014Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2015

…zusammengelebt, dieser hat sie heuer im Frühjahr verlassen. Anschließend Verschlechterung der Depression, die Einsamkeit macht ihr zu schaffen. 06/2013 Implantation Kniegelenksendoprothese rechts. Die Antragswerberin geht mit zwei Unterarmstützkrücken. Gehstrecke 500 m. Wegen Schmerzen im Rücken (Zustand nach Bandscheibenvorfall 2003 im LWS-Bereich) Opiateinnahme. Seit…

BFG RV/5100725/2012Der Einbau eines Personenlifts ist bei nicht bescheinigter Gehbehinderung nicht zwangsläufig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015Teil 1/2

…Dr. AK , Facharzt für Unfallchirurgie und gerichtlich beeideter Sachverständiger, eine auf Grund der massiven Kniegelenksdegeneration links bestehende hochgradige Gehbehinderung in erster Linie beim Stufensteigen, wobei bereits der Höhenunterschied einer Normaletage zu Schmerzen und Beschwerden führe. Aus orthopädisch unfallchirurgischer Sicht sei daher eine Liftanlage im Wohnbereich…

BFG RV/7102741/2025Operationskosten in einer Privatklinik mangels Nachweis triftiger medizinischer Gründe nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2025

…collat. lat. gen dext." [= Zerrung des äußeren Seitenbandes des rechten Kniegelenks]). Das Streitjahr betreffend legte der Beschwerdeführer neben zwei Rechnungen der Privatklinik lediglich ein ärztliches Schreiben von Dr. A**** F**** vom 6.6.2018 vor, aus welchem sich die Notwendigkeit einer akuten Versorgung der…