…nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes schon anderswo gemeldet sind, sind Menschen nicht zu melden, die als Minderjährige in Kinder-, Schüler-, Studenten-, Jugend- oder Sportheimen untergebracht sind; In diesem §2 sieht man, dass Auslandsbeamte und Schüler welche in Schülerheimen untergebracht sind, gleichgestellt sind. Mit dem Unterschied…

…Beherbergung, Verköstigung und den hiebei üblichen Nebenleistungen bestehen, dem ermäßigten Steuersatz unterliegen. Auf die Bezeichnung komme es nicht an. Auch Kinderheime, Kindergärten, Kinderhorte, Schülerheime, Jugendherbergen und Studentenheime fallen unter die Ermäßigung. Dies treffe daher auch für Einrichtungen zu, in denen die Kinder bzw. die Jugendlichen…

…Aktivitäten in Österreich; Unterstützung von bedürftigen und/oder begabten Kindern insbesondere durch die Organisation und Durchführung von Berufskursen, Deutschkursen und sonstigen Schulungen sowie durch die Vergabe von Stipendien; Zusammenarbeit mit sowie Unterstützung von anderen gemeinnützigen, religiösen oder mildtätigen Vereinen jeweils in materieller und immaterieller Hinsicht; …

…dieses Bundesgesetzes schon anderswo gemeldet sind, sind Menschen nicht zu melden, die als Minderjährige in Kinder-, Schüler-, Studenten-, Jugend- oder Sportheimen untergebracht sind In diesem §2 sieht man dass Auslandsbeamte und Schüler welche in Schülerheimen untergebracht sind gleichgestellt sind. Mit dem unterschied dass die Schüler…

…Pflichtschulen, der berufsbildenden öffentlichen Pflichtschulen oder Schülerheime, handelt. Tagesbetreuung ist nach § 1 Abs. 2 NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 (NÖ KBG 1996) die nicht in Kindergärten, Schulen, der Nachbarschaftshilfe oder der Familie stattfindende regelmäßige, entgeltliche Betreuung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr…

…Für die Betreuung der Kinder in der Freizeit (einschließlich Verpflegung) wird vom Schulerhalter ein (höchstens kostendeckender) Beitrag eingehoben. Die Höhe dieses Beitrages richtet sich je nach gewählter Form bzw gewählten Tagen der Betreuung gemäß den Vorschriften der Verordnung über Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen…

…gekommen aufgrund Op. seiner Klumpfüße (dabei HIVInfektion festgestellt.) Wuchs bei den Eltern auf, dann nach Tod des Vaters bei der Mutter, nach dem Tod der Mutter bei der Tante und Schülerheim Ungargasse.(Internat) VS, kooperative Mittelschule, HTL mit Matura 2010 Beginn verschiedener Studien, habe zuletzt…

…beurteilen, wodurch der ständige Aufenthalt der Kinder in Ägypten nicht unterbrochen wurde (vgl. insbesondere das ebenfalls einen mehrjährigen Schulbesuch im Ausland betreffende Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Juni 2000, 98/15/0016, sowie die Erkenntnisse vom 8. Juni 1982, 82/14/0047, und vom 28…

…der Aufenthalt des Kindes in einem Mitgliedstaat der EU dem Aufenthalt in Österreich gleichzusetzen ist (§ 53 Abs. 1 FLAG 1967). Innerstaatlich gebührt Familienbeihilfe gem. § 4 FLAG 1967 weiters nur insofern, als kein gleichwertiger Anspruch im Ausland besteht. Ich bin ungarischer Staatsbürger und halte mich rechtmäßig…

…Großeltern zugehörig gewesen, bei denen er höchstens Besuchskontakte an einzelnen Wochenenden ausgeübt habe. Die Bf. legte die Anmeldung für das Schülerheim und die Schulbesuchsbestätigung vor und stellte folgende Beweisanträge: Einvernahme eines informierten Vertreters der Schule („ obwohl es wohl logisch ist, dass A,., nicht von Wien…

…Aktenkundig ist der Schülerheimvertrag für das Schuljahr 2019/2020 geschlossen mit dem Bf. und seiner Gattin für einen Sohn. In einer Beilage ist angegeben, welche Bekleidungsstücke die Schüler anzuschaffen und zu tragen haben. Vorgelegt wurde eine Rechnung über zwei Laptops für die Kinder des Bf…

…6*** im Schülerheim der ELTE Universität. Die Kosten für Ihre Unterbringung wurden vom Beschwerdeführer getragen. Die Tochter des Beschwerdeführers mietete im Zeitraum 1.9.2020 bis 14.8.2021 ein Zimmer von Frau ***14*** ***15***. Die monatlichen Mietkosten betrugen HUF 36.666 und die monatlichen…

…materieller und immaterieller Hinsicht." Zur tatsächlichen Vereinstätigkeit wurde von Seiten der Betriebsprüfung Folgendes festgestellt: ""Nach den zu Prüfungsbeginn gesprächsweise erfolgten Erklärungen (2.9.2019, Obmann), die in einer Aktennotiz festgehalten wurden, wurde die tatsächliche Tätigkeit des Vereins wie folgt beschrieben: Moschee Betreuung der Muslime Schülerheim…

…2017 als unbegründet abgewiesen und wie folgt begründet: "§ 6 (2) lit. d Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (gültig für Zeiträume ab Juli 2012) Gemäß § 6 Abs. 2 lit. d Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) in der ab I.Juli 2011 gültigen Fassung haben volljährige Vollwaisen und ihnen gleichgestellte Kinder…

…gestandenen Fassung des BGBl I 131/2008: § 8. (1) Der einer Person zustehende Betrag an Familienbeihilfe bestimmt sich nach der Anzahl und dem Alter der Kinder, für die ihr Familienbeihilfe gewährt wird. (2) Ab 1. Jänner 2003 beträgt die Familienbeihilfe für jedes Kind monatlich 105…

…1 EStG 1988) des Kindes bleiben außer Betracht: a) das zu versteuernde Einkommen, das vor oder nach Zeiträumen erzielt wird, für die Anspruch auf Familienbeihilfe besteht, b) Entschädigungen aus einem anerkannten Lehrverhältnis, c) Waisenpensionen und Waisenversorgungsgenüsse. Nach der Judikatur des Verfassungsgerichtshafes sind unter "Entschädigungen aus…

…jedoch davon ausgegangen, dass den Kindern im Haushalt des anderen Elternteiles Naturalunterhalt gewährt wird. Im Gegensatz dazu haben Sie nur 130,00 Euro bezahlt, während Ihre Tochter fremduntergebracht und versorgt worden ist. Der Erziehungsberechtigte (offenbar der Vater) hat das Schülerheim (BIZ Neu ORT2) bevollmächtigt, für …

…Tochter in Salzburg untergebracht sei (eigene Wohnung, Schülerheim, Lebensgefährte/in, Verwandte/Bekannte etc.), Vorlage einer Bestätigung bzw. des Mietvertrages; Bekanntgabe, wie hoch die gesamten monatlichen Kosten der Tochter seien und wer diese in welcher monatlichen Höhe trage, Beibringung einer genauen Aufstellung samt Unterschrift der Tochter…

…Beweiswürdigung Die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen, den Wohnort und Familienwohnsitz ergeben sich zweifelsfrei aus den vorliegenden Urkunden. An deren Richtigkeit bestehen keine Zweifel. Die Feststellungen zur Ausbildungsstätte des Sohnes ergeben sich aus den vorliegenden Schulbesuchs- und Schülerheimbestätigungen. Insofern war diese Feststellung bedenkenlos zu treffen…

…Abs. 1 lit. b zweiter bis letzter Satz sind nicht anzuwenden, i) für volljährige Kinder, die sich in dem Monat, in dem sie das 24. Lebensjahr vollenden, in Berufsausbildung befinden und die vor Vollendung des 24. Lebensjahres ein Kind geboren haben oder an dem Tag…